Meine Meinung

Seit Jahren geht die Wahlbeteiligung immer mehr zurück. Meiner Meinung nach ist der Grund dafür, dass man den Politikkomikern und ihren Wahlversprechen keinen Glauben schenken darf. Also warum soll jemand seine Zeit für etwas vergeuden, was nichts bringt?

Nach der letzten österreichischen Regierungskrise, Ende Jänner, bestätigte Christian Kern, das was bereits jeder insgeheim wusste: "95 Prozent der Politik, die geboten wird, besteht aus Inszenierung." (Kronenzeitung, Presse)

Auch Kerns aktuelle Inszenierung ging fürchterlich in die Hosen. Er wurde vom Möchtegern-Diktator Sebastian Kurz regelrecht vorgeführt und musste alle seine Bedingungen annehmen.

Mit anderen Worten liefert Christian Kern lediglich 5% Leistung für 100% Gehalt. Nachdem er bereits 1 Jahr den Bundeskanzler gemimt hat und dafür das volle Gehalt erhalten, müsste er jetzt noch 19 Jahre gratis zur Verfügung stehen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Mehrheit der Österreicher so einen Komiker, der nicht einmal lustig ist, noch 19 Jahre ertragen kann. Daher sollte man dringendst die Politikergehälter abschaffen. Diese Nieten können ja auch von freiwilligen Spenden der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt bestreiten.

Seit Jahren wird in der österreichischen Politik das selbe Kasperltheater mit wechselnden Darstellern geboten. Der Kasperl (SPÖ) und der Petzi (ÖVP) prügeln regelmäßig auf das Krokodil (FPÖ) mit dem Effekt ein, dass die FPÖ von Wahlgang zu Wahlgang immer stärker wird. Wo bleibt denn da die Intelligenz der Politiker? Kann man Intelligenz auch mit Fantasiegehälter nicht kaufen? Kann man Intelligenz auch nicht lernen? Komisch, bereits kleine Kinder wissen die Antworten auf diese Fragen. Warum kennen die Politidioten die Antworten nicht?

Viele reden über "Fake News", "alternative Fakten" und "Facebook-Schauermärchen", dabei sind die Politiker selbst die Quelle dieser Lügengeschichten. Alles, inklusive des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensurgesetzes), passiert nur für den eigenen Machterhalt der regierenden Politiker. Man sollte vielleicht eine Sammlung unter der Bevölkerung durchführen und diesen Parteien und Politikern eine gemeinsame Dienstreise spendieren - zum Mars. Aktuell ist das nur ein Einwegticket. Das zurückbleibende Volk könnte dann zur direkten Demokratie überwechseln. Wer braucht den solche schlechten Darsteller denn überhaupt? Es gibt genügend bessere Unterhaltung in den vorhandenen Fernsehsendungen, Shows und Filmen.

Wer immer stets bei der Wahrheit bleibt, die Dinge beim Namen nennt, brauch sich vor Fake News nicht zu fürchten. Wenn man allerdings selbst die Quelle dieser Fake News ist, dann setzt man sich der Gefahr aus selbst unglaubwürdig zu werden und erntet am Ende nur Misstrauen.

Anscheinend kennen diese Politidioten nicht einmal den Unterschied zwischen Volksvertreter und Volksschauspieler. Wer braucht denn solche Nieten und Versager?

Wie dumm muss denn das Volk erst sein, welches solche Politiker überhaupt wählt? Fallen diese Dummen immer auf die Wahlversprechen der Politidioten herein? Weiß das Wahlvieh denn nicht, dass alle diese Wahlversprechen finanziert werden müssen und dass es ihnen am Ende wesentlich mehr kostet als sie dafür bekommen?

Das Volk ist selbst Schuld und hat kein Mitleid verdient, denn es hat die Parteien, die diese Volksvertreter stellen, ja selbst gewählt.

Wenn man den Begriff "organisiertes Verbrechen" hörte, dachte man früher an die Mafia, heute denkt man dabei an Politiker und Regierungen. Heute findet man ja die Mafia im Parlament und ist immun gegen Strafverfolgung

Zusätzlich haben Politiker den Status von Kindergartenkinder, sie sind auch für nichts verantwortlich.

Deutschland scheint das Land der Extremisten und Meinungsterroristen zu sein. Dies hängt nicht mit der Vergangenheit des Nationalsozialismus zusammen, da von den Verantwortlichen dieser Zeit fast niemand mehr am Leben ist und die NSDAP bereits am 10. Oktober 1945, also vor 72 Jahren, verboten wurde. Die Ursache ist vielmehr darin zu suchen, dass den Deutschen nach wie vor kollektive Schuldgefühle eingeredet wird für die damalige Zeit verantwortlich zu sein. Jemand der zu Kriegsbeginn 1939 noch nicht volljährig und somit nicht eigenverantwortlich geschäftsfähig war kann natürlich nicht für die Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. Auch die unteren Chargen von der deutschen Wehrmacht mussten die Befehle der Offiziere ausführen. D. h. auch diese mussten zuerst an ihr eigenes Leben denken und konnten sich nicht Befehlen widersetzen. Somit müssten die damals Verantwortlichen nun weit über hundert Jahre alt sein.

Somit haben wir die erste Gruppe der wirklichen Nazis gefunden, nämlich jene, welchen der heutigen Generation nach wie vor Schuldgefühle einreden wollen, nur um sich über andere zu erheben. Diese Gruppe ist um nichts besser als die damaligen Massenmörder und man kann sie zu Recht als Nazi bezeichnen!

Die anderen Gruppen, welche ein den Nazis ähnliches Verhalten an den Tag legen, sind die Links- und Rechtsextremisten Deutschlands. Diese Extremisten dulden nun einmal keine ihrem System abweichende Meinung und verfolgen diese mit Gewalt. Das ist genau das Menschenmaterial aus dem Diktatoren entstehen. Die Parteien dürften diese Extremisten auch noch finanzieren und unter ihren Schutz stellen. Menschen sind normalerweise nicht so blöd, für andere Straftaten auszuüben. Wenn sie es dennoch machen, dann muss zumindest die Bezahlung dafür stimmen. Den Erfolg mit dem diese Extremisten ihr Werk verrichten kann man nach jeder Demonstration in den Medien nachlesen.

Womit wir bereits bei der Intelligenz des deutschen Volkes angekommen wären. Nehmen wir dazu ein paar Beispiele her:

• Die Europäische Zentralbank sorgt mit ihrer Niedrigzinspolitik und Ausweitung der sich im Umlauf befindlichen Geldmengen für die Enteignung der Sparer

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Entweder gibt es in Deutschland keine Sparer mehr oder es ist ihnen egal, wenn sie ihren Notgroschen verlieren.

• Griechenland wird erwiesener Maßen seine Schulden niemals tilgen können, aber die deutsche Regierung stimmt weiteren Rettungspaketen zu.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist den Deutschen vermutlich egal, wenn sie für die Griechen arbeiten gehen und über deren Steuern, die natürlich in diesem Fall natürlich angehoben werden müssen, die Verschwendungssucht der griechischen Regierung mit bezahlen müssen.

• Über Target II - Salden kann Europa in Deutschland auf Schulden einkaufen. Das volle Risiko trägt dabei der deutsche Steuerzahler. Die Europäische Union ist deswegen längst und entgegen den Maastricht-Verträgen zur Schuldenunion geworden.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist anscheinend in Deutschland bereits üblich Staatsvermögen zu verschenken und daher regt sich auch niemand auf.

• In der Migrationskrise wurde jeder damit in Berührung stehende Vertrag gebrochen, das Sozialsystem, welches chronisch leere Kassen hat und niemand weiß wie die Pensionen der geburtenstarken Jahrgänge, welche jetzt in das Pensionsalter, überhaupt finanziert werden sollen, weiter bis ins unendliche Belastet. D. h. es droht jedem bereits Altersarmut. Die Gesellschaft wurde gespalten, Terror und Kriminalität wurde importiert.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist den Deutschen anscheinend egal ob sie im Alter dann Pfandflaschen oder Müll sammeln müssen. Vielleicht denken sie auch, dass sie in diesem Fall wenigstens eine Beschäftigung haben.

• Der deutsche Justizminister Heiko Maas, macht gerade die Zensur in Deutschland mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder hoffähig. Erlaubt sind dann nur noch die Fake News aus dem durch Zwangsgebühren finanzierten Staatspropaganda Medien.

  Ergebnis: Keiner geht auf die Straßen
  Die Deutschen sind anscheinend so dumm, dass sie ihre Politiker zu Idolen hochstilisiert haben und denen alles abkaufen.

• In Deutschland wurde bereits die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie schon lange nicht mehr. Alters- und Kinderarmut, Zeit- und Werksarbeit bei Niedrigstlöhnen und Perspektivenlosigkeit prägen das Leben. Schulden von Banken werden sozialisiert wohingegen Gewinne von den Banken selbst eingestrichen werden können.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es schaut so aus, als dass soziale Netz, welches über Jahrzehnte aufgebaut wurde für die Deutschen gerade ausreichend ist und keiner strebt nach mehr. Man muss sich ja auf die unweigerlich kommende Altersarmut auch vorbereiten.

Jetzt kommt genau das was meinen Humor entspricht und meiner anfänglichen Vermutung, dass die Extremisten von den Parteien finanziert und beschützt werden, auch beweist:

Eine demokratisch wählbare Partei, welche sich zum Rechtsstaat und dem Grundgesetz bekennt, und nur die oben genannten Punkte anprangert, hielt ihren Parteitag hinter verschlossenen Türen gegen Ende April in Köln ab.

Ergebnis: Wasserwerfer, Hundertschaften von Polizei und Reiterstaffeln mussten Massen von Demonstranten in Zaum halten

NGO's, Kirchen, Gewerkschaften und fast alle anderen Parteien, die die oben genannten Missstände eigentlich bekämpfen sollten, stellen sich genau gegen jene, die auf diese Missstände aufmerksam machen.

Deutschland hat sich einfach auf den Lorbeeren der Nachkriegsgeneration ausgeruht. Wer rastet der rostet sagt bereits ein altes Sprichwort. Wie die obigen Fakten und die Wahlergebnisse zeigen, sind die Deutschen bereits zu faul zum eigenständigen Denken geworden. Sie glauben ihren Volksverarschern, welche sie selbst als Volksvertreter wählen, einfach und ohne nachzudenken alles. Sie erkennen nicht einmal, dass sie durch Analphabeten (Zuwanderern) ersetzt werden sollen, denn die sind noch leichter zu führen als ein Volk von Dummen. Gleichzeitig arbeiten die Politiker bereits daran das System der ehemaligen DDR inklusive Bespitzelung und Zensur wieder auferstehen zu lassen.

Die Deutschen können nicht einmal auf Hilfe von anderen Staaten hoffen, da sie sich weltweit bereits unbeliebt gemacht haben. Selbst an den Stränden Asiens werden die Deutschen bereits als "German Monkeys" bezeichnet.

Die einzige Genugtuung, welche das Deutsche Volk haben wird, ist dass auch deren Volksvertretern das selbe Schicksal blühen wird wie ihnen selbst. Die Moslems sind nicht nach Europa gekommen um Dankbar für die Aufnahme zu sein, sondern um zu herrschen. Womit sich wieder ein altes Sprichwort mehr oder weniger bestätigt: "Undank ist der Welten Lohn".

Wohlgemerkt, bin ich weder Deutscher, noch lebe ich in Deutschland, aber diese Vorkommnisse, welche man in den Nachrichten täglich liest, stinken nun einmal zum Himmel.

Wie bereits Wolfgang Schäuble 2006, hat auch der frühere deutsche Bundespräsident Christian Wulff in seiner Rede zur deutschen Einheit im Jahr 2010 den in der Zwischenzeit berühmt gewordenen Satz gesagt:

Der Islam gehört zu Deutschland.

Diesen Satz wiederholte im Jänner 2015 die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und fügte hinzu: "Und das ist so. Dieser Meinung bin ich auch."

Laut der Tageszeitung Kurier verwendet Sebastian Kurz ein paar Tage später genau diesen selben Satz in einer leicht abgewandelten Form: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Österreich."

Während Deutschland ständig von dringend benötigten Facharbeitern lamentiert, kommt der Studienabbrecher Sebastian Kurz auf die Idee, dass

Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher

Vermutlich hat sich der Populist und Politversager Sebastian Kurz selbst als durchschnittlicher Österreicher betrachtet und von sich auf andere geschlossen, denn auf Zeit Online findet man zu diesem Thema ein Interview mit den Bildungsökonom Ludger Wößman mit dem Titel: "Integration - Zwei Drittel können kaum lesen oder schreiben", womit bestätigt wird, dass die Analphabeten nicht die "dringend benötigten Facharbeiter" sein können. Welcher Art von Facharbeitern können denn Analphabeten sein? Facharbeiter für spontane Eigentumsvermehrung? Facharbeiter für unfreiwilligen Geburtenzuwachs? Facharbeiter für die Schaffung von No-Go Bereichen?

Zusätzlich ist Sebastian Kurz, laut einem Artikel der Presse auch noch der Meinung: "Wir haben zu wenig Willkommenskultur". Auch diese Aussage ist nichts anderes als eine Kopie von der deutschen Politik.

Mit anderen Worten hat Sebastian Kurz nicht einmal eine eigene Meinung geschweige eine abgeschlossene Bildung. Er ist nun einmal nichts anderes als ein Populist, der die Meinungen und Ideen anderer dem Volk zu verkaufen versucht.

Auch um die Intelligenz der europäischen Politiker dürfte es ziemlich schlecht bestellt sein. Diese Versager erkennen nicht einmal, dass die arabischen und Petro-Dollar Länder, aus denen die sogenannten Migranten herkommen, händeringend nach Arbeitern suchen und Kräfte aus Portugal, Spanien, Indien, Pakistan, Philippinen, usw. anstellen müssen, um ihre Vorhaben zu verwirklichen.

Auch sonst zeigen die europäischen Politiker nicht viel Intelligenz. Ihnen fällt nicht einmal auf, dass es sich bei den sogenannten "Flüchtlingen" lediglich um Sozialmigranten handelt. Dazu braucht man sich lediglich die vielen veröffentlichen Bilder ansehen, auf denen fast nur Männer zu sehen sind. Kein richtiger Mann lässt nun einmal seine Familie in Gefahr alleine!

Dass sich mit der Not der Menschen ganz gut Geld machen lässt, zeigt ein Bericht der österreichischen Tageszeitung Krone, wo in Italien im Flüchtlingslager in Isola Capo Rizuto gerade erst 68 Personen wegen des Verdachtes auf Korruption verhaftet wurden. Unter diesen 68 Personen war nicht nur der Pfarrer sondern auch der Leiter der "Wohltätigkeitsorganisation" Misericordia. Diese Organisation betreibt das größte Flüchtlingslager in der Region Kalabrien. Zwischen 2006 und 2015 sollen in diese Einrichtung 103 Millionen Euro geflossen sein. Laut Berichten sollen davon als Taschengeld 36 Millionen in die Kassen der Mafia geflossen sein.

Wenn man den Begriff "organisiertes Verbrechen" hörte, dachte man früher an die Mafia, heute denkt man dabei an Politiker und Regierungen.

Heute findet man ja die Mafia im Parlament und ist immun gegen Strafverfolgung

Zusätzlich haben Politiker den Status von Kindergartenkinder, sie sind auch für nichts verantwortlich.

Wenn das Volk nicht bald aus dessen Agonie aufwacht muss es sich daran gewöhnen, dass es in Zukunft 5 Mal am Tag Richtung Mekka beten muss, wenn es überleben will.

Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Volksvertreter überhaupt wählt?

Es ist allgemein bekannt, dass Politiker die Probleme, welche sie selbst verursacht haben, in der nächsten Legislaturperiode beheben wollen. Nur Dummköpfe kaufen den Politidioten dies ab. Allerdings schalten die wenigsten Leute bevor sie zur Wahl gehen auch ihr Gehirn ein. Somit ändert sich die politische Landschaft in den einzelnen Ländern sehr, sehr langsam.

Im Jahr 2000 veröffentlichte die UNO einen Studie über Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen. Diese Studie stellte der bisherigen Bevölkerungspolitik aller Regierungen der letzten 50 Jahre ein miserables Zeugnis aus. Es gab einfach zu wenig Anreiz für Jungfamilien um für Nachwuchs zu sorgen. Wohnungen waren schlicht und einfach nicht leistbar, Kinderbetreuungsstellen waren nicht im ausreichenden Ausmaß vorhanden, u. v. a. m. Jede dieser Versagerregierungen hat nur auf ihren eigenen Machterhalt und nicht an die Zeit gedacht, an der die geburtenstarken Jahrgänge in Pension gehen. Es wurde auch in die Pensionskassen gegriffen um Wahlversprechen für deren Machterhalt zu finanzieren.

Zusätzlich hat man die Grenzen gegenüber Zuwanderern auch noch dicht gemacht. Während man gegen Ende der 80er Jahren noch mit einem Touristenvisum einreisen konnte, mussten gegen Ende der 90er Jahren sogar Österreicher, welche einen nicht-EU Ausländer geheiratet haben, eine mindestens 6 Monate aufrechte Ehe nachweisen bevor der Partner einen Anspruch auf Aufenthaltsberechtigung hatte. Visa selbst wurden in dieser Zeit mit der Begründung, dass eine Wiederausreise nicht gesichert ist abgelehnt. D. h. man musste die aufrechte Ehe im Ausland nachweisen.

Das Wahlvieh hat auch nur an seinen momentanen eigenen Vorteil gedacht und diese Parteien immer wieder gewählt. Niemand hat einen Gedanken daran verschwendet, dass diese Wahlzuckerln auch irgendwie finanziert werden müssen.

Jetzt aber kommt der Tag der Abrechnung. Die Pensionskassen sind leer, die aktive und erwerbstätige Bevölkerung nimmt ab und die Anzahl der Pensionisten steigt.

Nachdem die Politiker nicht die schnellsten beim Denken sind haben die abgehalfterten Politversager auf ihren Versorgungsposten in der EU haben immerhin mehr als 10 Jahre benötigt um zum gleichen Ergebnis zu gelangen.

Eine spezifischere Betrachtung der Geburtenraten zeigt auch, dass in den Industrienationen bei den höchstqualifizierten Bevölkerungsgruppen, die den Großteil ihrer Zeit in Ausbildung und Karriere und nicht in Familie und Kinder investieren, die Geburtenraten zuerst zurückgehen. Fällt die Geburtenrate bei diesen Bevölkerungsgruppen unter die Reproduktionsrate von 2,1, entsteht mit etwa 30-jähriger Verzögerung ein Mangel an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften.

Die meisten Länder Europas haben ihre Migrationspolitik aktiv darauf ausgerichtet, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben. Auch in den Dienstleistungsberufen mit familienfeindlichen Arbeitszeiten wie Altenpflege, Krankenschwestern, usw. werden bereits seit Jahrzehnten ausländische Kräfte eingestellt.

Es ist natürlich auch sehr hart für Politiker ihre eigenen Fehler und Fehlentscheidungen zuzugeben und daher sind diese Politversager und Politidioten auf einige glorreiche Ideen gekommen. So wird in Deutschland von "dringend benötigten Facharbeitern" gesprochen, die angeblich auf dem lokalen deutschen Arbeitsmarkt mit derzeit mehr als 4 Millionen Hartz IV Empfängern nicht zu finden sind.

Der ehemalige deutsche Bundespräsident, Joachim Gauck, versuchte bereits 2013 Burmesen und 2014 Inder nach Deutschland einzuladen. Sein Problem war nur, dass nicht ausreichend viele seinen Einladungen gefolgt sind.

Im Jahr 2015 warnte der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wieder dass Europa vergreist und meinte wörtlich: "In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein". Des weiteren zeigte sich Avramopoulos schwer enttäuscht, dass nur 8 von 28 EU-Ländern auch bereit dazu waren die zuvor getroffenen Entscheidungen auch umzusetzen. Auf der anderen Seite zeigt genau diese Aussage, dass EU-Kommissions-Beschlüsse maximal Empfehlungscharakter haben und die Europäische Kommission lediglich Versorgungsposten für abgehalfterte Politiker bietet. Auch der EU Kommissionspräsident Junker soll bereits des Öfteren betrunken zu Terminen erschienen sein (oe24.at) und auch schon darüber gesprochen haben, "dass Führer anderer Planeten beunruhigt sind" (focus.de). Politiker sind bereits, wie allgemein durch die gebrochenen Wahlversprechen bekannt ist, nicht besonders glaubwürdig. Wie glaubwürdig sind in diesem Fall erst betrunkene Politiker bzw. Politiker mit Alkoholproblemen?

Eines der grundlegendsten Probleme der gesamten Menschheit ist, dass ein jeder mit dem geringsten möglichen Aufwand einen maximalen Wohlstand herausholen will. Menschen mit einer durchschnittlichen Bildung haben sich auch in ihrem Heimatland etwas aufgebaut, welches sie nicht so einfach aufgeben wollen, nur um in der Fremde von neuem zu Beginnen. Solche Menschen gehören sicherlich nicht zu den ersten, welche ihr Land bei den kleinsten Problemen verlassen. D. h. will man einigermaßen gebildete Fachkräfte ins Land holen, dann muss man diesen Fachkräften entsprechende Angebote machen. Öffnet man einfach nur die Grenzen auf und preist die Vorzüge des Sozialstaates, dann lockt man lediglich Analphabeten, Glücksritter und Sozialschmarotzer an.

Dies dürfte auch der Grund sein, warum der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck in Indien und Birma mit seinen Migrationseinladungen nach Deutschland gescheitert ist.

Die ahnungslose ehemalige DDR-Politikerin und heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel sah in der Syrienkriese ihre Chance gekommen um unter den Deckmantel "Asyl" für Bevölkerungszuwachs zu sorgen. Sie bedachte dabei aber nicht, dass sich fast nur Analphabeten unter den Flüchtlingen befanden, die auf dem deutschen Arbeitsmarkt mangels Bildung unbrauchbar sind. Keine Branche braucht so viele Hilfsarbeiter. Produktionen wurden ja wo es ging bereits vor Jahrzehnten in Billiglohnländer ausgelagert um wegen der hohen Sozialkosten noch einigermaßen preislich konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt zu bleiben.

Das nächste Eigentor schoss sich Merkel mit ihrem Flüchtlingsdeal mit der Türkei, für den sie sich noch groß feiern hat lassen. Allerdings schaut die Wirklichkeit etwas anders aus. Die Europäische Union bezahlt die Türkei auch noch dafür, dass sich die Türken aus den Migranten die wenigen Akademiker herauspicken und diese nicht in die EU weiterreisen lassen (siehe Berichte von zeit.de, spiegel.de und faz.net).

In ihrer Milchmädchenrechnung will sich Merkel von den verbleibenden "Fachkräften für spontane Eigentumsübertragung" und "Fachkräften für unfreiwillige Volksvermehrung", die noch brauchbaren aussuchen, da diese ja auf Einladung der Deutschen nach Deutschland kommen, und den unbrauchbaren Rest auf die anderen EU-Länder verteilen. Das Problem von Merkel ist jedoch, dass keiner dieser Länder Merkels Staatsgäste aufnehmen und betreuen möchte.

Der Bevölkerung versucht man mit Bildern von Ertrunkenen Kindern auf die Tränendrüsen zu drücken und das Handeln der Politversagern zu rechtfertigen. Allerdings hat das Versagen dieser Politidioten durch deren Einladung diese Völkerwanderung der Wirtschaftsflüchtlingen und zu diesen Todesfällen erst beigetragen. Diese Todesfälle können auch durch die angeblichen NGO-Wassertaxis nicht verhindert werden.

Folgt man den Reuters Bericht über den Vorfall der Lybischen Küstenwache, welche von einer deutschen NGO-Schlepperorganisation in ihrer Arbeit behindert wurde, dann waren von knapp 500 Migranten lediglich 20 weiblich. Eine dieser Frauen, angeblich aus Syrien stammend, hat sogar ihre eigenen Kinder im Alter von 12 und 13 Jahren in Jordanien zurückgelassen nur um selbst nach Europa zu gelangen. Sie hat auf ihrem Weg angeblich 6 Länder durchquert und dabei insgesamt US$6.000 ausgegeben. Ein Linienflug wäre weitaus billiger, wesentlich weniger anstrengend und sicherer gewesen. Auch dafür tragen die europäischen Politidioten die volle Verantwortung.

So rührend die Story über die Frau auch ist, zeigt sie jedoch mit welcher Verantwortungslosigkeit sich diese Menschen auf den Weg machen und dass sie keine wirklichen Flüchtlinge nach der Genfer Konvention sondern lediglich Wirtschaftsmigranten sind, welche nicht einmal fähig sind Verantwortung für deren eigene Kinder zu übernehmen. Wer braucht solche Versager in Europa? Welche Wertvorstellungen haben diese Migranten, wenn sie sogar ihre Kinder unterwegs zurücklassen?

Ein weitere Fehler verbirgt sich noch in diesem System. Benötigen wirklich Migranten, welche US$ 6.000 für ihre Migration aufbringen können, die Hilfe anderer?

Benötigen nicht vielmehr Menschen, welche eben diese US$ 6.000 nicht für ihre Flucht aufbringen können, die Hilfe anderer? Hilft man diese Menschen überhaupt wenn man sie umsiedelt oder hilft man diesen besser, wenn man ihnen vor Ort Hilfe zur Selbsthilfe angedeihen lässt? Eine Vollversorgung wie in einem Hotel macht nun einmal die Menschen faul und träge. Aus Langeweile kommen diese Menschen noch zusätzlich auf kriminelle Gedanken.

Wenn man dann noch liest, dass Merkels Staatsgäste in jeder Beziehung bevorzugt behandelt werden, dann fragt man sich auch warum gerade diese Minderheit (ca. 10% laut welt.de) zum Beispiel in Baden-Württenberg 44,6% der Insassen in deutschen Gefängnissen ausmacht?

Wenn dann noch ein Kleinbauer, dem einige seiner Schafe niedergemetzelt wurden, von einem Staatsanwalt wegen Volksverhetzung vor den Richter gezerrt wird, weil er öffentlich der Meinung ist, dass jemand der Tiere ausbluten lässt ein Schwein ist, dann Frage ich mich ob dieser Staatsanwalt überhaupt etwas von Recht und Gesetz versteht? Sind es die Juristen, die als Fachkräftemangel in Deutschland genannt werden? Hat die Staatsanwaltschaft von den Familienclans Angst, dass sie nur solche Fälle verfolgt?

Es bleibt auch noch die Frage offen, welche Politidioten haben solche Gesetze, wie den Volksverhetzungsparagraphen, überhaupt geschaffen? Wenn 10% der Bevölkerung fast 45% der Straftäter ausmachen, dann kann man nicht mehr von Volksverhetzung ausgehen, sondern nur mehr von Dokumentation, da die Dunkelziffer weitaus höher ist und zusätzlich die Juristen der Strafverfolgungsbehörden zusätzlich noch unfähig oder zu feige sind!

Was ehemalige DDR-Politiker, wie Merkel, unter Demokratie verstehen zeigt ein Bericht von Erika Steinbach auf ntv.de. Die CDU-Politikerin Steinbach wirft Bundeskanzlerin Merkel vor, in wichtigen, für das Land entscheidenden Fragen den Bundestag zu umgehen. Selbst Mehrheitsverhältnisse seien ihr egal, Kritiker würden stigmatisiert und mundtot gemacht.

Dass Kritiker stigmatisiert und mundtot gemacht werden sollen, dass liegt nun einmal an den DDR-Methoden der Politiker und ist am Besten an dem Fall von Xavier Naidoo zu erkennen (oe24.at). Deutschland ist nun einmal eine Nation der Hassprediger und Hetzer. Fremde dürfen gegen das deutsche Volk hetzen, Parallelgesellschaften aufbauen (welt.de) und sogar zum Mord aufrufen (bz-berlin.de), aber die Deutschen dürfen sich nicht einmal verteidigen. Wenn man sich all diese Fakten ansieht, muss man davon ausgehen, dass die deutsche Justiz bereits vor den religiösen Fanatikern kapituliert hat und nur mehr gegen jene vorgeht, wo das Risiko für die Beamten geringer ist, weil sie sich noch nicht zu gefährlichen Gruppen zusammengeschlossen haben.

Zusammenfassend stellt sich mir abschließend die Frage: "Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Volksvertreter überhaupt zum wiederholten Mal wählt?"

Wenn das Volk nicht bald aus dessen Agonie aufwacht muss es sich daran gewöhnen, dass es in Zukunft 5 Mal am Tag Richtung Mekka beten muss, wenn es überleben will.

Die im Verhältnis massiv erhöhte Beteiligung von Südländern bei den Delikten Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist, wie man aus der polizeilichen Kriminalstatistik erkennen kann, zumindest für das Jahr 2015 keine Einbildung, kein Hirngespinst und keine Manifestation einer verzerrten Wahrnehmung, sondern knallharte Tatsache.

Nur die harten Fakten interessieren die Menschen und nicht die Beschwichtigungsversuche der in der Zwischenzeit von jeglicher Realität abgehobenen und gegen jede Vernunft handelnden Politiker und Gutmenschen. Die nackten Tastsachen beschreiben die tatsächliche und täglich erlebbare Mehrbelastung der Bevölkerung durch die erhöhte Kriminalitätsrate welche von den sogenannten Flüchtlingen verursacht wird.

Die dafür politisch Verantwortlichen haben mit ihrem Größenwahn die Bevölkerung in diese gefährliche Lage gebracht und bis jetzt tatenlos zugesehen. Politiker stehlen sich auch aus jeder Verantwortung und verlassen sich darauf, dass sie auch gegen Strafverfolgung immun sind. Die deutsche Bundeskanzlerin und auch die Bundesregierung beweist mit ihrem Handeln, dass sie aus ihrer eigenen Geschichte nichts gelernt haben und glauben daher noch immer an das Märchen vom unfehlbaren Herrenvolk. Anders kann man sich deren Entscheidungen nicht mehr erklären. Vom Machtrausch besessen oder in der festen Überzeugung zur Elite des deutschen Volkes zu gehören, erkennen sie nicht einmal mehr, dass sie eigentlich Volksvertreter, also Diener des Volkes, sein sollten und es ihre Aufgabe ist die Interessen des Volkes zu wahren und für dessen Sicherheit zu sorgen.

In ihrem narzisstischem Wahn absolute Macht zu haben, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, am 31. August 2015 dem deutschen Volk im Zuge der Flüchtlingskrise "Wir schaffen das" um einige Zeit später noch, ohne zu wissen was der Islam wirklich ist bzw. bedeutet, hinzuzufügen: "Der Islam gehört unzweifelhaft zu Deutschland". Kritikern ihrer Fehlentscheidungen empfahl sie einen Bildungsurlaub in einem arabischen Land bzw. Blockflöte zu spielen. Die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung als auch wirksamen Schutz für das Volk zu schaffen kam ihr in ihrer abgehobenen Wirklichkeit nicht wirklich in den Sinn. Die erhöhte Kriminalitätsrate wurde weggelogen oder klein geredet. Allerdings zeigt die polizeiliche Kriminalitätsstatistik, gerade im Bereich Vergewaltigung und sexueller Nötigung, den Beweis für die Lügen der Politiker:

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die obige Tabelle zeigt, dass die sogenannten Schutzsuchenden die 9,2-fache kriminelle Energie im Bereich Vergewaltigung und sexuelle Nötigung aufweisen. Unter Betrachtung von gleich großer Gruppen kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Vergewaltiger 924 Schutzsuchende oder 300 andere ausländische Tatverdächtige.

Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter

Wenn man auf die einzelnen Delikte blickt wird der Unterschied noch deutlicher. So ist das Delikt "Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter", eine Tat, welche gerade Frauen in ihrem Sicherheitsgefühl massiv beeinträchtigt und im steigendem Maße beunruhigt. Die kann zu einer Selbstbeschränkung hinsichtlich der Teilnahme am öffentlichen Leben führen. Beispiele dafür sind:

• nicht mehr abends joggen zu gehen
• nicht mehr alleine ausgehen
• steht kein Begleiter zu Verfügung bleibt man gleich aus Angst Zuhause
• usw. 

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Wenn überhaupt, dann findet man in den Medien, die Aussage, dass von den Schutzsuchenden nur 12,2% als Verdächtige von Vergewaltigungen in Betracht gezogen werden. Auf der anderen Seite ist jedoch das Risiko einer Deutschen 14 mal höher von einem Schutzsuchenden als von einem deutschen Staatsbürger vergewaltigt zu werden.

Natürlich sind 85 Tatverdächtige aus einer Gruppe von 974.551 Schutzsuchenden nur eine geringe Anzahl und man kann daher auch nicht von der Mehrheit der Schutzsuchenden sprechen. Aber genau die moralische Einstellung dieser Schutzsuchenden lässt sie 14 mal häufiger Sex durch Gewalt erzwingen als eine in der Größe vergleichbaren Gruppe Deutscher.

Gruppenvergewaltigung

Bei den Gruppenvergewaltigungen zeigt sich ein ähnliches Bild wie bei den Einzeltätern, nur das Risiko durch eine Gruppe Schutzsuchender zu vergewaltigt zu werden ist fast 20-fach höher als von einer Gruppe Deutscher. 

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Politidioten gehen die Argumente aus. Daher soll lästige Kritik aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Wie das Internet funktioniert haben die Politiker bis heute noch nicht verstanden. Wäre es ein Wunder, diese Komiker halten sich für die Elite und erkennen nicht einmal was deren Wähler wollen. Politiker sollten eigentlich die Interessen des Volkes vertreten, aber in Deutschland glauben sie dass das Volk die Sklaven der Politiker sind. Um es ja nicht zu einem Sklavenaufstand kommen zu lassen, wollen diese Politversager die Zensur einführen.

Diese Möchtegern-Zensoren haben dabei aber nicht begriffen, dass sie sich selbst in diesem Fall über bestehende Gesetze, welche sie nicht so einfach selbst ändern können, hinwegsetzen. Es gibt nämlich den Artikel 5 im Grundgesetz und dieser sagt aus:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Abgesehen davon, dass diese Politiker nicht einmal soviel Intelligenz besitzen, dass sie gegen das Grundgesetz verstoßen, wenn sie die Meinungsfreiheit, solange niemand persönlich beleidigt wird und auch keine Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz erfolgen, behindern wollen, verstehen diese sogenannten Untermenschen anscheinend auch nicht, dass die verschiedensten und in Massen vorhandenen Kanäle des Internets kaum kontrollierbar sind. Alle Versuche, ausgenommen der massiven Abschottung, scheitern an den dezentralen Strukturen des Netzes. Jeder ist mit jedem verbunden. Damit demokratisiert das Netz die Kommunikation und es gibt keine Möglichkeit diese Verbindungen zu unterbrechen. Fällt ein Service aus oder wird auf einem Service die Zensur eingeführt, dann übernehmen 10 andere Dienste bzw. auch Privatpersonen diese Aufgaben. Was passiert bestimmt die Netzgemeinde und nicht irgendein sich permanent selbst überschätzender Großmogul.

Lediglich die Netzteilnehmer entscheiden selbst über die Beachtung und Nichtbeachtung von Meldungen und Nachrichten. Die regierenden Politiker selbst benutzen die mit Zwangsgebühren finanzierten Fernsehsender und Radiosender sowie die Presse für ihre eigene Propaganda und zur Verbreitung deren Lügen. Dies sieht man bereits an dem Fall von Trump als er die Einreise aus ein paar bestimmten Staaten für 90 Tage aussetzte. Da wurde um von den eigenen Problemen in Deutschland abzulenken eine richtige Hasspropaganda gegen Trump gestartet. Man verdrehte bewusst die Tatsachen um das gemeine Volk von der Richtigkeit der eigenen Meinung zu überzeugen. D. h. man hat bewusst und mit voller Absicht Falschmeldungen, sogenannte Fake News, in den traditionellen und regierungstreuen Medien verbreitet. Solche Schwachmatiker, welche bei Regen nicht einmal aufrecht gehen können, da ihnen sonst das Wasser in die Nase reinläuft, müssten bereits für diese Verhetzung und die Verbreitung von Falschnachrichten vor Gericht gebracht werden.

Sogar die US-Seite "Mashable", das virtuelle Fachblatt der Netzwerkbranche spottete bereits, dass Deutschland dem sozialen Netzwerk Facebook den Krieg erklärt hat. Allerdings kann Deutschland diesen Krieg, der sich ganz schnell in einen Mehrfrontenkrieg entwickeln wird, genauso wenig gewinnen, wie es Hitler möglich war den zweiten Weltkrieg zu gewinnen. Auch dem Größenwahn der deutschen "Elite" sind nun einmal ganz enge Grenzen gesetzt.

Das Internet ist nun einmal der Feind der alten Mächte. Da der Amtsschimmel normalerweise sehr träge ist, solle es wenn es, wenn die Despoten selbst betroffen sind, auf einmal schnell gehen. Darüber sind sich komischer Weise alle Parteien einig.

Komischer Weise sind es genau jene Politiker, die vergessen haben, wessen Interesse sie überhaupt zu vertreten haben. Welcher Art diese Politiker zu denken pflegen geht aus den Beispielen hervor. Eine die eigenen Wähler als "diejenigen, welche schon hier leben" bezeichnet und meint, dass sich diese den neu hinzugekommenen anzupassen haben, meint ein anderer "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben", um nur Beispiele zu nennen. Solche Aussagen haben natürlich nichts mit Demokratie zu tun. Diese sogenannten Volksvertreter wissen nicht einmal was das Wort Demokratie bedeutet und sie vertreten sicherlich nicht die Interessen des Volkes, welches es gewählt hat. Wer braucht einen solchen Abschaum von Despoten, die nicht einmal wissen, dass in einer Demokratie die Macht vom Volke ausgeht?

Es hat eher den Anschein, dass Deutschland ein Irrenhaus ist, welches von Größenwahnsinnigen regiert wird. Ist ja nicht das erste Mal. Wenn man sich zurückerinnert oder in der Geschichte nachliest, dann weis man auch wie es geendet hat und wie es auch wieder enden wird.

Das etwas am deutschen Rechtssystem nicht stimmt, geht auch aus den Plänen von Bundesjustizminister Heiko Maas hervor. Er meint, dass jemand, wer News fälscht, in den Knast gehen soll. Genauso geht jemand in die Strafanstalt, wenn er die Fernsehzwangsgebühren für die politische Propaganda nicht bezahlen kann. Auf der anderen Seite werden Vergewaltiger, sofern sie Ausländer sind, freigesprochen oder erhalten bedingte Strafen.

Auch der aus Brüssel scheidende und nach Berlin geflüchtete EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert: "Wir müssen uns vor Manipulationen des Wahlkampfs im Internet schützen – und gegen Fake News und Social Bots vorgehen". Der CSU Politiker Stephan Mayer fordert den "Straftatbestand bei Desinformationskampagnen" und findet dafür Unterstützung von Ansgar Heveling (CDU), Patrick Sensburg auch von Henning Otte (CDU).

Wer entscheidet denn darüber was wahr und was nicht wahr ist? Laut Spiegel soll ein "Abwehrzentrum gegen Desinformation" ausgerechnet im Bundespresseamt eingerichtet werden. Dies zeigt, dass den Mächtigen in Deutschland der Arsch auf Grundeis geht und darum soll auch das elementare Freiheitsversprechen des Grundgesetzes auch angetastet werden. Es ist nun einmal Freiheit andere Meinungen zu äußern und aus dem Mainstream auszubrechen. Es macht keinen Unterschied welche Technik man auch immer verwendet. Es ist immer nur die eine Freiheit und die unterscheidet sich nicht ob man sie öffentlich auf der Straße oder im Internet vertritt.

Ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht urteilte am 28. November 2011 klar zugunsten von NDP-Flugblätter:

Die Meinungsfreiheit schützt alle Meinungen, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Nicht einmal ihre Verfassungsmäßigkeit zählt.

Heiko Maas, der als Justizminister eigentlich der Hüter der Verfassung sein sollte, geht gegen die Meinungs- und Pressefreiheit und somit gegen den Artikel 5 des Grundgesetzes vor.

Auch die Meinungsäußerung im Internet ist den rechtsstaatlichen Normen unterworfen. Wer braucht denn da neue Paragrafen? Alles was die Bundesregierung über Hate Speech bis Fake News erfindet, ist nichts anderes als Hate Speech gegen die Meinungsfreiheit und um sich selbst an der Macht zu halten.

Auch Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, beklagt etwas verklemmt:

Es sei ja unbestritten, dass der öffentliche Diskurs nicht dauerhaft durch Fake News Schaden nehmen darf. Aber es darf doch nicht eine Behörde darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht.

Die deutschen Medien waren bis jetzt immer sehr unterwürfig und regierungsnah und haben lediglich die offizielle Lesart der Regierung Merkel transportiert. Dies führte dazu, dass Markus Somm, der Chefredakteur der Basler Zeitung über seine deutschen Kollegen nach dem Terroranschlag von Berlin spottete:

Rasch sprachen Kritiker von der rechten AfD von "Merkels Toten", was besonders die Journalisten sogleich als überzogene Verunglimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte. So haben Politiker die Presse gern.

Ein Höhepunkt der journalistischen Fehlleistungen waren die Vorkommnisse des Jahreswechsel 2015/16 in Köln. Während die Rundfunksender und Zeitungen noch die offiziellen Verlautbarungen von einer harmonischen Silvesternacht transportierten, wurde im Internet bereits die Realität von massenhafter Gewalt gegen Frauen geteilt. Dies war vermutlich auch die Ursache, dass sich die klassischen Medien unglaubwürdig gemacht haben und das Vertrauen ihres Publikums verloren haben.

Auch die Politik reagiert seitdem äußerst nervös auf den Widerspruch aus dem Internet. Um die Kritiker zum Schweigen zu bringen startete der Justizminister Heiko Maas sein Hate Speech Kampagne. Nachdem dies bereits ein riesen Skandal ist, soll noch einer privatrechtliche Stiftung anstelle von Gerichten beurteilen und sanktionieren. D. h. der sensible Umgang mit der Meinungsfreiheit wird privatisiert. Alleine für diese Idee wäre früher ein Minister zum Rücktritt gezwungen worden.

Facebook ist ein privates Unternehmen. Es unterliegt aber dem Willkürverbot. Allerdings erhebt Heiko Maas Willkür gegen "Rechte" zum Prinzip und daher sperrt Facebook auch willkürlich Texte von Autoren. Man wird sehen, wie Facebook in Zukunft mit Klagen umgehen wird und was passieren wird, wenn eine solche Klage für Facebook sehr teuer wird. Die amerikanischen Gericht sind mit der Schadensbewertung nicht so zimperlich wie die Europäischen.

Früher wurden sogenannte Fake News als Zeitungsente oder wenn sie sich gehäuft haben als Propaganda bezeichnet. Heute sind die deutschen Zeitungen voll von dieser Regierungspropaganda. Im Prinzip müssten deren Eigentümer und Chefredakteure permanent einen braunen Hals von der Arschkriecherei bei den Politikern haben.

Meiner Meinung nach, muss das deutsche Volk ihre Politiker in die Wüste schicken und zur direkten Demokratie wechseln. Nachdem sich die Politiker sicherlich nicht selbst abschaffen wollen, wird es wohl vermutlich ohne einer Revolution gegen die selbst ernannte Versager-Elite nicht gehen.

Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft gehen davon aus, dass der Staat im Grundsatz freie Märkte zulassen solle. Er solle aber in das Geschehen des Marktes eingreife, wann immer der Markt Ergebnisse hervorbringe, die "sozial unerwünscht" seien.

Was aber ist "sozial unerwünscht"?

Das entscheidet natürlich die Regierung. Die Befürworter der Sozialen Marktwirtschaft geben also der Regierung einen Freifahrtschein, jegliche Ergebnisse des Marktes nach eigenem Gutdünken zu korrigieren. Denn wenn der Staat das Recht hat zu entscheiden, ob bestimmte wirtschaftliche Gegebenheiten einen Eingriff rechtfertigen oder nicht, dann ist über kurz oder lang kein Handlungsbereich mehr dem Markt selbst überlassen. Das Prinzip von Angebot und Nachfrage und die damit verbundene Preisgestaltung gehen verloren.

Es sind dann nicht länger die Konsumenten, die bestimmen was, wann, von wem, wo, wie, in welcher Menge und in welcher Qualität produziert wird, sondern es ist der Staat. Nach einer gewissen Zeit unterscheidet sich eine "Soziale Marktwirtschaft" kaum mehr von einer voll regulierten Planwirtschaft.

Man braucht dabei nur an die Regulierungswut der Politiker zu denken. So hat auch die Europäische Union den Krümmungsradius der Gurke reguliert. Im Prinzip ein sinnloses Unterfangen und ein Beweis dafür, dass es anscheinend auf der Welt keine wichtigeren Probleme zu lösen gibt.

Wie wir bereits im Artikel Demokratie ist nicht das Ende der Geschichte festgestellt haben, haften weder die Politiker selbst noch der Staat für eventuelle Fehlentscheidungen seiner sogenannten Volksvertreter. Es wird reguliert ohne dass jemand für die Folgen haftbar gemacht werden kann. Ist dies nicht Wahnsinn, den wir uns täglich freiwillig aussetzen?

Ein Beispiel: Bevor ein Produktionsbetrieb in Deutschland sich heute um die Kundenwünsche kümmern kann, muss er zunächst etwa 85.000 Einzelvorschriften in ca. 5.300 Gesetzes- und Verordnungstexten beachten. Nur was dem entspricht, darf produziert werden. Und auch wer und zu welchen Kriterien eingestellt werden darf, bestimmt zunehmend der Staat.

Die Folgen sind dieselben wie in einer Planwirtschaft: Produkte werden teurer, schlechter und knapper. Man braucht nur an das Gesundheitssystem, die Bildung oder die Strompreise denken.

Erkenntnis: Es gibt keinen goldenen Mittelweg und auch keine Alternative zwischen Markt- und Planwirtschaft, auch nicht die sogenannte "Soziale Marktwirtschaft". Es gibt immer nur "freien Markt" oder "Befehl".

Demokratie gilt für die meisten als nicht hinterfragbare, erstrebenswerte politische Ordnung. Aber bereits Aristoteles erkannte, dass Demokratien sich im Laufe der Zeit stets zu Despotien verwandeln. Wenn wir uns weiter entwickeln wollen, müssen wir also auch die Demokratie und die daraus entstandenen Folgen kritisch prüfen.

Das Grundproblem der Demokratie ist die Entkoppelung von Macht von der Verantwortung. Das gilt für die parlamentarische als auch für die direkte Demokratie. Wer im Fall, dass er verheerende Entscheidungen trifft, als demokratisch gewählter Amtsträger keinerlei Nachteile erleidet, ausgenommen davon, dass er unter Beibehaltung aller Pensionsansprüche abgewählt wird, hat auch keinerlei Anreiz auf lange Sicht vernünftige Entscheidungen zu treffen. Er hat aber einen großen Anreiz Wählerstimmen auf Kosten des Steuerzahlers zu kaufen.

Im Prinzip hat ein Volksvertreter oder auch Politiker genannt, nicht mehr Verantwortung als ein Kindergartenkind. Wenn es Böse ist muss das Kindergartenkind beim Spiel genauso eine Runde aussetzen wie ein Politiker. Jeder Unternehmer und jede Supermarktkassiererin hat mehr Verantwortung zu tragen. Jeder ist in der Privatwirtschaft für seine Fehler persönlich haftbar. Warum sind Politiker für ihre Fehler nicht haftbar oder können nicht haftbar gemacht werden? Sind sie gleicher als gleich? Oder sind sie einfach nicht erwachsen geworden und müssen als Kindergartenkinder, welche für nichts eine Verantwortung übernehmen können, angesehen werden?

Zusätzlich kann jeder einzelne, ohne jegliche Haftung, per Volksabstimmung für eine dumme Idee stimmen, welche andere Milliarden kostet, selbstverständlich auch den Menschen, welche dagegen gestimmt haben.

Diese negativen Auswirkungen der Entkoppelung von Macht und Verantwortung sind unter anderem auch der Hauptgrund warum es keine demokratisch geführten Unternehmen gibt. Diese würden immer im Ruin enden. Warum wohl?

Evolutionär ist die Ausrichtung des Menschen nach dem Minimalprinzip vernünftig. Minimalprinzip bedeutet, dass man mit möglichst geringen Einsatz möglichst viel erhält. Dies treibt uns auch an uns weiterzuentwickeln und stets nach Hilfsmitteln und Methoden Ausschau zu halten, um mit weniger Anstrengung mehr Ertrag zu erhalten.

Legt man dieses System nun auf die politische Macht um, dann ergibt sich bei der Demokratie ein großes Problem. Die Politik kann aufgrund des staatlichen Gewaltmonopols den Wählern das Blaue vom Himmel versprechen, welches diesen scheinbar nichts kostet. Aus der Sicht der Wähler stellt sich dies natürlich sehr vorteilhaft dar. Er hat keine Anstrengung aber trotzdem Ertrag und macht somit ein gutes Geschäft. Darunter fallen nicht nur offensichtliche Wahlversprechen wie die Gewährung von Kindergeld oder das bedingungslose Grundeinkommen, sondern auch gesetzliche Regelungen, wie zum Beispiel der Wunsch der Unkündbarkeit des Arbeitsplatzes.

Alle kurzfristigen Vorteile, Zeitgeistmoden, gegenleistungslose Versprechen und ähnliche Gratisangebote der Politik werden von der Mehrheit gefragt. Natürlich muss am Ende irgend jemand dafür bezahlen. Allerdings besteht eine der wichtigsten Leistungen der Politik darin, solche Zusammenhänge zu verschleiern. In der Theorie kann man dieses Problem mittels Einsatzes der Vernunft und Überzeugungsarbeit bewältigen. Jedoch ist in der Praxis das Minimalprinzip wesentlich stärker. Politiker, die Leistungskürzungen befürworten, werden relativ schnell abgewählt.

Mit der Zeit finden immer mehr gesellschaftliche Gruppen heraus, wie man die Macht des Staates für eigene Zwecke ausnützt. Der Staat und somit nicht die wirtschaftliche Aktivität wird damit zur Hauptquelle derr Erhöhung des Lebensstandards und immer weniger Menschen sind dadurch produktiven tätig. Die Verteilungskämpfe werden immer intensiver und dem Staat geht schließlich und endlich das Geld aus. Die daraus resultierende Krise führt zu Radikalreformen oder gar zu Systemwechseln. Das Ende vom Lied ist, dass das Spiel von vorne wieder beginnt.

In Deutschland gibt es derzeit ca. 82 Millionen Einwohnern von denen betreiben noch etwa 15 Millionen echte Wertschöpfung. Diese werden weder direkt noch indirekt vom Staat finanziert. Bei ca. 60 Millionen Wahlberechtigten wird schnell klar, dass diese kleine Gruppe selbst dann, wenn sie geschlossen abstimmen würde, die Regierungsbildung nicht mehr entscheidend beeinflussen kann.

Erkenntnis: Es kommt in der Demokratie immer zur Systemkrise, wenn Politiker das Gewaltmonopol des Staates ausnutzen, um die eigene Macht zu festigen und um politische Ziele zu verfolgen, die über den Schutz von Leib, Leben und Eigentum seiner Bürger hinausgehen. Leider verlangt die demokratische Mehrheit genau nach diesem Verhalten.