Meine Meinung

Ein typisches Beispiel eines Gruppentrolls, bietet die Person, welche sich hinter den Pseudonym Tilly Gutmensch im sozialen Netzwerk VK versteckt.

Diese Person nimmt an, dass sie von jemanden Ernst genommen wird, wenn sie sich und ihre Meinung hinter einem Pseudonym und dem Profilfoto eines Pferdes verstecken muss. Jeder normale Mensch erkennt in so einem Fall gleich, dass es sich bei einer solchen Person nur um einen typischen Troll handeln kann. Wer nicht öffentlich zu seiner Meinung stehen kann, ist nun einmal nicht wirklich glaubwürdig. Nur Radaubrüder können nur aus einer Deckung agieren, da sie befürchten zur Verantwortung gezogen zu werden.

Solche Typen fallen für mich unter die Beschreibung, welche ich auch in der Gruppe Deutschland mon amour - Das Original in einem Kommentar beschrieben habe:

Das Problem der Deutschen ist nun einmal, dass sie der Meinung sind, allwissend geboren worden zu sein und dass selbst Gott noch von ihnen lernen kann. Dazu sind die Deutschen noch so Bescheiden, dass sie nicht einmal Vernunft annehmen.

Das selbe Problem haben auch die Muslime mit ihrem Glauben. Daher gehört auch der Islam zu Deutschland.

Wie die Vergangenheit bereits gezeigt hat, haben die Deutschen aus dieser auch nichts gelernt und wiederholen einfach den Fehler. Vermutlich wird auch das Ergebnis das Selbe wie 1945 sein.

Daraufhin antwortete das Pseudonym Tilly Gutmensch:

Rudolf, Wer bist du?....Wie kommst du " Islamist", oder besser "Zecke"in unsere Gruppe du bist nicht angemeldet und kein Mitglied....habe dich blockiert!

Mit anderen Worten will eine Person, die weder ihre eigene Visage zeigen kann, noch ihren richtigen Namen verwendet, von anderen wissen, wer sie sind. Sie schließt von sich selbst direkt auf andere. Den selben Text hat Tilly Gutmensch bereits früher einmal gepostet. D. h. sie hat anscheinend nur Textbausteine irgendwo vorrätig, welche sie bei Bedarf einsetzt. Man kann davon ausgehen, dass sie die Gruppe mit ihren Aussagen nur stören will und kann sie daher auch als Troll bezeichnen.

Mit ihrer Behauptung "du bist nicht angemeldet und kein Mitglied" beweist diese Person auch noch ihre mangelnde Intelligenz, denn wie soll jemand in einer Gruppe lesen und kommentieren können, wenn man nicht Mitglied dieser Gruppe ist? Auch ist diese Behauptung sehr leicht mit einem Screenshot zu widerlegen:

Der obige Screenshot beweist bereits, dass es sich bei Tilly Gutmensch nur um den Gruppentroll handeln kann.

Mit anderen Worten, Tilly Gutmensch ist entweder nicht fähig in der Gruppenliste nachzusehen oder sie behauptet bewusst etwas, was nicht stimmt. So etwas nenne ich bereits "allwissend geboren und nichts dazu gelernt".

Dieser Gruppentroll erkennt natürlich auch nicht die Aussage von der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, "Der Islam gehört zu Deutschland", in meinem Kommentar. Vergleicht man den Islam nun mit dem Nationalsozialismus, dann erkennt man kaum Unterschiede zwischen den Ideologien:

• Führerkult
• totalitäres Denken
• alleiniger weltlicher Machtanspruch
• Volksgemeinschaft
• Judenhass
• Gewalt- und Tötungslegitimation

Somit ist der Islam die größte Bedrohung des 21. Jahrhunderts.

Im Gegensatz zu Tilly Gutmensch und vielen anderen in den sozialen Netzwerken, verwende ich meinen richtigen Namen, denn ich brauche mich für meine Meinung nicht hinter einem Pseudonymen verstecken.

Man kann auch in den WhoIs Daten von wwpa.eu und wwpa.com nachsehen und wird erkennen, dass auch dort mein Name und meine Adresse angegeben ist und beide Domänen nicht erst seit gestern existieren. Anscheinend ist Tilly Gutmensch auch nicht in der Lage selbst nachzusehen. Dies kann man auch nennen "Diese Person ist so bescheiden, dass sie nicht einmal Vernunft annimmt".

Wenn diese Person auch noch behauptet, dass sie mich blockiert hat, wie ist es dann überhaupt möglich, dass ich dennoch ihre Beiträge lesen und beantworten kann? Somit lügt Tilly Gutmensch oder wer immer hinter dem Pseudonym steckt, wieder einmal.

Es macht mir natürlich nichts aus, wenn mich der Gruppentroll oder ein Fake blockiert, denn dann brauche ich auch den Inhalt der Kommentare und Postings einer solche Intelligenzbestie lesen. In so einem Fall würde der Troll gegen sich selbst arbeiten.

Wenn Tilly Gutmensch meint "Wie kommst du Islamist, oder besser Zecke in unsere Gruppe", dann wird lediglich damit bewiesen, dass der Träger des Pseudonyms sich ein Urteil über jemanden bildet, dessen Meinung er/sie nicht einmal kennt. Hätte der Träger des Pseudonyms etwas Hirn und ein paar meiner Kommentare wirklich gelesen, vielleicht einen Link von mir gefolgt, dann würde mich der Idiot nicht als einen Islamisten bezeichnen.

Tilly Gutmensch gehört daher genau zu dieser Gruppe, die meinen allwissend geboren worden zu sein und daher nichts dazu lernen zu müssen. Wer am lautesten schreit beweist lediglich was für ein Mensch er ist und seine Aussage wird durch die Lautstärke auch nicht glaubwürdiger.

Auf VK kann man in einem Kommentar auch unschwer erkennen, zu welchen Versagern Tilly Gutmensch gehört. Dort findet man den folgenden Kommentar vom 15. Jänner von Tilly Gutmensch:

Otmar, so, ist es!...und Wahlen und Parteien sind seit 1956 illegal und rechtswidrig, wir haben nicht einmal ein Deutsches Wahlgesetz....und sie wissen es...nun fragt man sich wieso sie immer noch von Demokratischen Wahlen heucheln!

Intelligenz kann man weder käuflich erwerben noch erlernen.

Man braucht sich nur die angeführten Urteile kurz ansehen und weiß sofort, dass diese Urteile sich nicht mit dem Inhalt des obigen Bildes decken. Somit weiß man auch warum diese Typen weder ihren Namen noch ihre eigene Visage in den sozialen Netzwerken zeigen können.

Hier die angeführten Urteile des Bundesverfassungsgericht:

• Urteil des Zweiten Senats vom 3. Juli 2008 - 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07
  1. § 7 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 6 Absätze 4 und 5 des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 11. März 2005 (Bundesgesetzblatt I Seite 674) verletzt Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit hierdurch ermöglicht wird, dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann.
  2. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, spätestens bis zum 30. Juni 2011 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen.
  3. Im Übrigen werden die Wahlprüfungsbeschwerden zurückgewiesen.
  4. Die Bundesrepublik Deutschland hat die notwendigen Auslagen dieses Verfahrens dem Beschwerdeführer zu 1. vollumfänglich und dem Beschwerdeführer zu 2. zur Hälfte zu erstatten.
  
  
  
• Urteil des Zweiten Senats vom 25. Juli 2012 - 2 BvF 3/11 - 2 BvR 2670/11 - 2 BvE 9/11
  1. Die Bildung der Ländersitzkontingente nach der Wählerzahl gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 BWG ermöglicht den Effekt des negativen Stimmgewichts und verletzt deshalb die Grundsätze der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien.
  2. a) In dem vom Gesetzgeber geschaffenen System der mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl sind Überhangmandate (§ 6 Abs. 5 BWG) nur in einem Umfang hinnehmbar, der den Grundcharakter der Wahl als einer Verhältniswahl nicht aufhebt.
     b) Die Grundsätze der Gleichheit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien sind bei einem Anfall von Überhangmandaten im Umfang von mehr als etwa einer halben Fraktionsstärke verletzt.

Die Witzfiguren dieser Verschwörungstheorie wollen ihre Argumentation auf Urteile eines Verfassungsgerichtes eines Staates stützen, welchen sie selbst nicht anerkennen. Das ist wohl schon der gewaltigste Widerspruch in deren Argumentation.

Auch Zeit Online hat sich bereits 2014 über diese Verschwörungstheoretiker lustig gemacht: Verschwörung der Woche - Die BRD-Show

Wie bereits Wolfgang Schäuble 2006, hat auch der frühere deutsche Bundespräsident Christian Wulff in seiner Rede zur deutschen Einheit im Jahr 2010 den in der Zwischenzeit berühmt gewordenen Satz gesagt:

Der Islam gehört zu Deutschland.

Diesen Satz wiederholte im Jänner 2015 die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und fügte hinzu: "Und das ist so. Dieser Meinung bin ich auch."

Laut der Tageszeitung Kurier verwendet Sebastian Kurz ein paar Tage später genau diesen selben Satz in einer leicht abgewandelten Form: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Österreich."

Während Deutschland ständig von dringend benötigten Facharbeitern lamentiert, kommt der Studienabbrecher Sebastian Kurz auf die Idee, dass

Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher

Vermutlich hat sich der Populist und Politversager Sebastian Kurz selbst als durchschnittlicher Österreicher betrachtet und von sich auf andere geschlossen, denn auf Zeit Online findet man zu diesem Thema ein Interview mit den Bildungsökonom Ludger Wößman mit dem Titel: "Integration - Zwei Drittel können kaum lesen oder schreiben", womit bestätigt wird, dass die Analphabeten nicht die "dringend benötigten Facharbeiter" sein können. Welcher Art von Facharbeitern können denn Analphabeten sein? Facharbeiter für spontane Eigentumsvermehrung? Facharbeiter für unfreiwilligen Geburtenzuwachs? Facharbeiter für die Schaffung von No-Go Bereichen?

Zusätzlich ist Sebastian Kurz, laut einem Artikel der Presse auch noch der Meinung: "Wir haben zu wenig Willkommenskultur". Auch diese Aussage ist nichts anderes als eine Kopie von der deutschen Politik.

Mit anderen Worten hat Sebastian Kurz nicht einmal eine eigene Meinung geschweige eine abgeschlossene Bildung. Er ist nun einmal nichts anderes als ein Populist, der die Meinungen und Ideen anderer dem Volk zu verkaufen versucht.

Auch um die Intelligenz der europäischen Politiker dürfte es ziemlich schlecht bestellt sein. Diese Versager erkennen nicht einmal, dass die arabischen und Petro-Dollar Länder, aus denen die sogenannten Migranten herkommen, händeringend nach Arbeitern suchen und Kräfte aus Portugal, Spanien, Indien, Pakistan, Philippinen, usw. anstellen müssen, um ihre Vorhaben zu verwirklichen.

Auch sonst zeigen die europäischen Politiker nicht viel Intelligenz. Ihnen fällt nicht einmal auf, dass es sich bei den sogenannten "Flüchtlingen" lediglich um Sozialmigranten handelt. Dazu braucht man sich lediglich die vielen veröffentlichen Bilder ansehen, auf denen fast nur Männer zu sehen sind. Kein richtiger Mann lässt nun einmal seine Familie in Gefahr alleine!

Dass sich mit der Not der Menschen ganz gut Geld machen lässt, zeigt ein Bericht der österreichischen Tageszeitung Krone, wo in Italien im Flüchtlingslager in Isola Capo Rizuto gerade erst 68 Personen wegen des Verdachtes auf Korruption verhaftet wurden. Unter diesen 68 Personen war nicht nur der Pfarrer sondern auch der Leiter der "Wohltätigkeitsorganisation" Misericordia. Diese Organisation betreibt das größte Flüchtlingslager in der Region Kalabrien. Zwischen 2006 und 2015 sollen in diese Einrichtung 103 Millionen Euro geflossen sein. Laut Berichten sollen davon als Taschengeld 36 Millionen in die Kassen der Mafia geflossen sein.

Wenn man den Begriff "organisiertes Verbrechen" hörte, dachte man früher an die Mafia, heute denkt man dabei an Politiker und Regierungen.

Heute findet man ja die Mafia im Parlament und ist immun gegen Strafverfolgung

Zusätzlich haben Politiker den Status von Kindergartenkinder, sie sind auch für nichts verantwortlich.

Wenn das Volk nicht bald aus dessen Agonie aufwacht muss es sich daran gewöhnen, dass es in Zukunft 5 Mal am Tag Richtung Mekka beten muss, wenn es überleben will.

Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Volksvertreter überhaupt wählt?

Es ist allgemein bekannt, dass Politiker die Probleme, welche sie selbst verursacht haben, in der nächsten Legislaturperiode beheben wollen. Nur Dummköpfe kaufen den Politidioten dies ab. Allerdings schalten die wenigsten Leute bevor sie zur Wahl gehen auch ihr Gehirn ein. Somit ändert sich die politische Landschaft in den einzelnen Ländern sehr, sehr langsam.

Im Jahr 2000 veröffentlichte die UNO einen Studie über Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen. Diese Studie stellte der bisherigen Bevölkerungspolitik aller Regierungen der letzten 50 Jahre ein miserables Zeugnis aus. Es gab einfach zu wenig Anreiz für Jungfamilien um für Nachwuchs zu sorgen. Wohnungen waren schlicht und einfach nicht leistbar, Kinderbetreuungsstellen waren nicht im ausreichenden Ausmaß vorhanden, u. v. a. m. Jede dieser Versagerregierungen hat nur auf ihren eigenen Machterhalt und nicht an die Zeit gedacht, an der die geburtenstarken Jahrgänge in Pension gehen. Es wurde auch in die Pensionskassen gegriffen um Wahlversprechen für deren Machterhalt zu finanzieren.

Zusätzlich hat man die Grenzen gegenüber Zuwanderern auch noch dicht gemacht. Während man gegen Ende der 80er Jahren noch mit einem Touristenvisum einreisen konnte, mussten gegen Ende der 90er Jahren sogar Österreicher, welche einen nicht-EU Ausländer geheiratet haben, eine mindestens 6 Monate aufrechte Ehe nachweisen bevor der Partner einen Anspruch auf Aufenthaltsberechtigung hatte. Visa selbst wurden in dieser Zeit mit der Begründung, dass eine Wiederausreise nicht gesichert ist abgelehnt. D. h. man musste die aufrechte Ehe im Ausland nachweisen.

Das Wahlvieh hat auch nur an seinen momentanen eigenen Vorteil gedacht und diese Parteien immer wieder gewählt. Niemand hat einen Gedanken daran verschwendet, dass diese Wahlzuckerln auch irgendwie finanziert werden müssen.

Jetzt aber kommt der Tag der Abrechnung. Die Pensionskassen sind leer, die aktive und erwerbstätige Bevölkerung nimmt ab und die Anzahl der Pensionisten steigt.

Nachdem die Politiker nicht die schnellsten beim Denken sind haben die abgehalfterten Politversager auf ihren Versorgungsposten in der EU haben immerhin mehr als 10 Jahre benötigt um zum gleichen Ergebnis zu gelangen.

Eine spezifischere Betrachtung der Geburtenraten zeigt auch, dass in den Industrienationen bei den höchstqualifizierten Bevölkerungsgruppen, die den Großteil ihrer Zeit in Ausbildung und Karriere und nicht in Familie und Kinder investieren, die Geburtenraten zuerst zurückgehen. Fällt die Geburtenrate bei diesen Bevölkerungsgruppen unter die Reproduktionsrate von 2,1, entsteht mit etwa 30-jähriger Verzögerung ein Mangel an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften.

Die meisten Länder Europas haben ihre Migrationspolitik aktiv darauf ausgerichtet, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben. Auch in den Dienstleistungsberufen mit familienfeindlichen Arbeitszeiten wie Altenpflege, Krankenschwestern, usw. werden bereits seit Jahrzehnten ausländische Kräfte eingestellt.

Es ist natürlich auch sehr hart für Politiker ihre eigenen Fehler und Fehlentscheidungen zuzugeben und daher sind diese Politversager und Politidioten auf einige glorreiche Ideen gekommen. So wird in Deutschland von "dringend benötigten Facharbeitern" gesprochen, die angeblich auf dem lokalen deutschen Arbeitsmarkt mit derzeit mehr als 4 Millionen Hartz IV Empfängern nicht zu finden sind.

Der ehemalige deutsche Bundespräsident, Joachim Gauck, versuchte bereits 2013 Burmesen und 2014 Inder nach Deutschland einzuladen. Sein Problem war nur, dass nicht ausreichend viele seinen Einladungen gefolgt sind.

Im Jahr 2015 warnte der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wieder dass Europa vergreist und meinte wörtlich: "In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein". Des weiteren zeigte sich Avramopoulos schwer enttäuscht, dass nur 8 von 28 EU-Ländern auch bereit dazu waren die zuvor getroffenen Entscheidungen auch umzusetzen. Auf der anderen Seite zeigt genau diese Aussage, dass EU-Kommissions-Beschlüsse maximal Empfehlungscharakter haben und die Europäische Kommission lediglich Versorgungsposten für abgehalfterte Politiker bietet. Auch der EU Kommissionspräsident Junker soll bereits des Öfteren betrunken zu Terminen erschienen sein (oe24.at) und auch schon darüber gesprochen haben, "dass Führer anderer Planeten beunruhigt sind" (focus.de). Politiker sind bereits, wie allgemein durch die gebrochenen Wahlversprechen bekannt ist, nicht besonders glaubwürdig. Wie glaubwürdig sind in diesem Fall erst betrunkene Politiker bzw. Politiker mit Alkoholproblemen?

Eines der grundlegendsten Probleme der gesamten Menschheit ist, dass ein jeder mit dem geringsten möglichen Aufwand einen maximalen Wohlstand herausholen will. Menschen mit einer durchschnittlichen Bildung haben sich auch in ihrem Heimatland etwas aufgebaut, welches sie nicht so einfach aufgeben wollen, nur um in der Fremde von neuem zu Beginnen. Solche Menschen gehören sicherlich nicht zu den ersten, welche ihr Land bei den kleinsten Problemen verlassen. D. h. will man einigermaßen gebildete Fachkräfte ins Land holen, dann muss man diesen Fachkräften entsprechende Angebote machen. Öffnet man einfach nur die Grenzen auf und preist die Vorzüge des Sozialstaates, dann lockt man lediglich Analphabeten, Glücksritter und Sozialschmarotzer an.

Dies dürfte auch der Grund sein, warum der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck in Indien und Birma mit seinen Migrationseinladungen nach Deutschland gescheitert ist.

Die ahnungslose ehemalige DDR-Politikerin und heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel sah in der Syrienkriese ihre Chance gekommen um unter den Deckmantel "Asyl" für Bevölkerungszuwachs zu sorgen. Sie bedachte dabei aber nicht, dass sich fast nur Analphabeten unter den Flüchtlingen befanden, die auf dem deutschen Arbeitsmarkt mangels Bildung unbrauchbar sind. Keine Branche braucht so viele Hilfsarbeiter. Produktionen wurden ja wo es ging bereits vor Jahrzehnten in Billiglohnländer ausgelagert um wegen der hohen Sozialkosten noch einigermaßen preislich konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt zu bleiben.

Das nächste Eigentor schoss sich Merkel mit ihrem Flüchtlingsdeal mit der Türkei, für den sie sich noch groß feiern hat lassen. Allerdings schaut die Wirklichkeit etwas anders aus. Die Europäische Union bezahlt die Türkei auch noch dafür, dass sich die Türken aus den Migranten die wenigen Akademiker herauspicken und diese nicht in die EU weiterreisen lassen (siehe Berichte von zeit.de, spiegel.de und faz.net).

In ihrer Milchmädchenrechnung will sich Merkel von den verbleibenden "Fachkräften für spontane Eigentumsübertragung" und "Fachkräften für unfreiwillige Volksvermehrung", die noch brauchbaren aussuchen, da diese ja auf Einladung der Deutschen nach Deutschland kommen, und den unbrauchbaren Rest auf die anderen EU-Länder verteilen. Das Problem von Merkel ist jedoch, dass keiner dieser Länder Merkels Staatsgäste aufnehmen und betreuen möchte.

Der Bevölkerung versucht man mit Bildern von Ertrunkenen Kindern auf die Tränendrüsen zu drücken und das Handeln der Politversagern zu rechtfertigen. Allerdings hat das Versagen dieser Politidioten durch deren Einladung diese Völkerwanderung der Wirtschaftsflüchtlingen und zu diesen Todesfällen erst beigetragen. Diese Todesfälle können auch durch die angeblichen NGO-Wassertaxis nicht verhindert werden.

Folgt man den Reuters Bericht über den Vorfall der Lybischen Küstenwache, welche von einer deutschen NGO-Schlepperorganisation in ihrer Arbeit behindert wurde, dann waren von knapp 500 Migranten lediglich 20 weiblich. Eine dieser Frauen, angeblich aus Syrien stammend, hat sogar ihre eigenen Kinder im Alter von 12 und 13 Jahren in Jordanien zurückgelassen nur um selbst nach Europa zu gelangen. Sie hat auf ihrem Weg angeblich 6 Länder durchquert und dabei insgesamt US$6.000 ausgegeben. Ein Linienflug wäre weitaus billiger, wesentlich weniger anstrengend und sicherer gewesen. Auch dafür tragen die europäischen Politidioten die volle Verantwortung.

So rührend die Story über die Frau auch ist, zeigt sie jedoch mit welcher Verantwortungslosigkeit sich diese Menschen auf den Weg machen und dass sie keine wirklichen Flüchtlinge nach der Genfer Konvention sondern lediglich Wirtschaftsmigranten sind, welche nicht einmal fähig sind Verantwortung für deren eigene Kinder zu übernehmen. Wer braucht solche Versager in Europa? Welche Wertvorstellungen haben diese Migranten, wenn sie sogar ihre Kinder unterwegs zurücklassen?

Ein weitere Fehler verbirgt sich noch in diesem System. Benötigen wirklich Migranten, welche US$ 6.000 für ihre Migration aufbringen können, die Hilfe anderer?

Benötigen nicht vielmehr Menschen, welche eben diese US$ 6.000 nicht für ihre Flucht aufbringen können, die Hilfe anderer? Hilft man diese Menschen überhaupt wenn man sie umsiedelt oder hilft man diesen besser, wenn man ihnen vor Ort Hilfe zur Selbsthilfe angedeihen lässt? Eine Vollversorgung wie in einem Hotel macht nun einmal die Menschen faul und träge. Aus Langeweile kommen diese Menschen noch zusätzlich auf kriminelle Gedanken.

Wenn man dann noch liest, dass Merkels Staatsgäste in jeder Beziehung bevorzugt behandelt werden, dann fragt man sich auch warum gerade diese Minderheit (ca. 10% laut welt.de) zum Beispiel in Baden-Württenberg 44,6% der Insassen in deutschen Gefängnissen ausmacht?

Wenn dann noch ein Kleinbauer, dem einige seiner Schafe niedergemetzelt wurden, von einem Staatsanwalt wegen Volksverhetzung vor den Richter gezerrt wird, weil er öffentlich der Meinung ist, dass jemand der Tiere ausbluten lässt ein Schwein ist, dann Frage ich mich ob dieser Staatsanwalt überhaupt etwas von Recht und Gesetz versteht? Sind es die Juristen, die als Fachkräftemangel in Deutschland genannt werden? Hat die Staatsanwaltschaft von den Familienclans Angst, dass sie nur solche Fälle verfolgt?

Es bleibt auch noch die Frage offen, welche Politidioten haben solche Gesetze, wie den Volksverhetzungsparagraphen, überhaupt geschaffen? Wenn 10% der Bevölkerung fast 45% der Straftäter ausmachen, dann kann man nicht mehr von Volksverhetzung ausgehen, sondern nur mehr von Dokumentation, da die Dunkelziffer weitaus höher ist und zusätzlich die Juristen der Strafverfolgungsbehörden zusätzlich noch unfähig oder zu feige sind!

Was ehemalige DDR-Politiker, wie Merkel, unter Demokratie verstehen zeigt ein Bericht von Erika Steinbach auf ntv.de. Die CDU-Politikerin Steinbach wirft Bundeskanzlerin Merkel vor, in wichtigen, für das Land entscheidenden Fragen den Bundestag zu umgehen. Selbst Mehrheitsverhältnisse seien ihr egal, Kritiker würden stigmatisiert und mundtot gemacht.

Dass Kritiker stigmatisiert und mundtot gemacht werden sollen, dass liegt nun einmal an den DDR-Methoden der Politiker und ist am Besten an dem Fall von Xavier Naidoo zu erkennen (oe24.at). Deutschland ist nun einmal eine Nation der Hassprediger und Hetzer. Fremde dürfen gegen das deutsche Volk hetzen, Parallelgesellschaften aufbauen (welt.de) und sogar zum Mord aufrufen (bz-berlin.de), aber die Deutschen dürfen sich nicht einmal verteidigen. Wenn man sich all diese Fakten ansieht, muss man davon ausgehen, dass die deutsche Justiz bereits vor den religiösen Fanatikern kapituliert hat und nur mehr gegen jene vorgeht, wo das Risiko für die Beamten geringer ist, weil sie sich noch nicht zu gefährlichen Gruppen zusammengeschlossen haben.

Zusammenfassend stellt sich mir abschließend die Frage: "Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Volksvertreter überhaupt zum wiederholten Mal wählt?"

Wenn das Volk nicht bald aus dessen Agonie aufwacht muss es sich daran gewöhnen, dass es in Zukunft 5 Mal am Tag Richtung Mekka beten muss, wenn es überleben will.

Die im Verhältnis massiv erhöhte Beteiligung von Südländern bei den Delikten Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist, wie man aus der polizeilichen Kriminalstatistik erkennen kann, zumindest für das Jahr 2015 keine Einbildung, kein Hirngespinst und keine Manifestation einer verzerrten Wahrnehmung, sondern knallharte Tatsache.

Nur die harten Fakten interessieren die Menschen und nicht die Beschwichtigungsversuche der in der Zwischenzeit von jeglicher Realität abgehobenen und gegen jede Vernunft handelnden Politiker und Gutmenschen. Die nackten Tastsachen beschreiben die tatsächliche und täglich erlebbare Mehrbelastung der Bevölkerung durch die erhöhte Kriminalitätsrate welche von den sogenannten Flüchtlingen verursacht wird.

Die dafür politisch Verantwortlichen haben mit ihrem Größenwahn die Bevölkerung in diese gefährliche Lage gebracht und bis jetzt tatenlos zugesehen. Politiker stehlen sich auch aus jeder Verantwortung und verlassen sich darauf, dass sie auch gegen Strafverfolgung immun sind. Die deutsche Bundeskanzlerin und auch die Bundesregierung beweist mit ihrem Handeln, dass sie aus ihrer eigenen Geschichte nichts gelernt haben und glauben daher noch immer an das Märchen vom unfehlbaren Herrenvolk. Anders kann man sich deren Entscheidungen nicht mehr erklären. Vom Machtrausch besessen oder in der festen Überzeugung zur Elite des deutschen Volkes zu gehören, erkennen sie nicht einmal mehr, dass sie eigentlich Volksvertreter, also Diener des Volkes, sein sollten und es ihre Aufgabe ist die Interessen des Volkes zu wahren und für dessen Sicherheit zu sorgen.

In ihrem narzisstischem Wahn absolute Macht zu haben, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, am 31. August 2015 dem deutschen Volk im Zuge der Flüchtlingskrise "Wir schaffen das" um einige Zeit später noch, ohne zu wissen was der Islam wirklich ist bzw. bedeutet, hinzuzufügen: "Der Islam gehört unzweifelhaft zu Deutschland". Kritikern ihrer Fehlentscheidungen empfahl sie einen Bildungsurlaub in einem arabischen Land bzw. Blockflöte zu spielen. Die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung als auch wirksamen Schutz für das Volk zu schaffen kam ihr in ihrer abgehobenen Wirklichkeit nicht wirklich in den Sinn. Die erhöhte Kriminalitätsrate wurde weggelogen oder klein geredet. Allerdings zeigt die polizeiliche Kriminalitätsstatistik, gerade im Bereich Vergewaltigung und sexueller Nötigung, den Beweis für die Lügen der Politiker:

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die obige Tabelle zeigt, dass die sogenannten Schutzsuchenden die 9,2-fache kriminelle Energie im Bereich Vergewaltigung und sexuelle Nötigung aufweisen. Unter Betrachtung von gleich großer Gruppen kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Vergewaltiger 924 Schutzsuchende oder 300 andere ausländische Tatverdächtige.

Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter

Wenn man auf die einzelnen Delikte blickt wird der Unterschied noch deutlicher. So ist das Delikt "Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter", eine Tat, welche gerade Frauen in ihrem Sicherheitsgefühl massiv beeinträchtigt und im steigendem Maße beunruhigt. Die kann zu einer Selbstbeschränkung hinsichtlich der Teilnahme am öffentlichen Leben führen. Beispiele dafür sind:

• nicht mehr abends joggen zu gehen
• nicht mehr alleine ausgehen
• steht kein Begleiter zu Verfügung bleibt man gleich aus Angst Zuhause
• usw. 

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Wenn überhaupt, dann findet man in den Medien, die Aussage, dass von den Schutzsuchenden nur 12,2% als Verdächtige von Vergewaltigungen in Betracht gezogen werden. Auf der anderen Seite ist jedoch das Risiko einer Deutschen 14 mal höher von einem Schutzsuchenden als von einem deutschen Staatsbürger vergewaltigt zu werden.

Natürlich sind 85 Tatverdächtige aus einer Gruppe von 974.551 Schutzsuchenden nur eine geringe Anzahl und man kann daher auch nicht von der Mehrheit der Schutzsuchenden sprechen. Aber genau die moralische Einstellung dieser Schutzsuchenden lässt sie 14 mal häufiger Sex durch Gewalt erzwingen als eine in der Größe vergleichbaren Gruppe Deutscher.

Gruppenvergewaltigung

Bei den Gruppenvergewaltigungen zeigt sich ein ähnliches Bild wie bei den Einzeltätern, nur das Risiko durch eine Gruppe Schutzsuchender zu vergewaltigt zu werden ist fast 20-fach höher als von einer Gruppe Deutscher. 

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die Aussage "Wer die Zeitung liest, weiß was in der Welt geschehen ist" ist schlichtweg falsch, denn er weiß nur was in der Zeitung steht und dies muss nicht unbedingt richtig sein. Diese Erkenntnis muss man auch auf die sozialen Netzwerke anwenden. Niemand und auch keine Regierung oder Zensurstelle kann einem davor bewahren, einer Falschmeldung, im Internet auch Fake News genannt, glauben zu schenken. Man braucht sich nur an die verschiedensten Widerrufe in den Printmedien erinnern und weiß gleich wie Nachrichten zustande kommen.

Sofern ein Journalist Pressemitteilungen oder die Meldungen von den Nachrichtenagenturen nicht mit Kopieren und Einfügen (Copy & Paste) direkt übernimmt und anfängt ins umformulieren, drückt er bereits seine eigene Meinung der Nachricht bzw. seine Sichtweise der Dinge dem Artikel auf. Man darf nicht vergessen, dass auch Journalisten nur Menschen sind und Menschen auch Fehler machen können. Übernimmt er mit Copy & Paste die Nachricht direkt, dann übernimmt er lediglich die Sichtweise und/oder Meinung des Erstellers der Nachricht, was wiederum ein anderer Journalist sein kann.

Somit haben wir die Journalisten, welche die Nachrichten mit besten Wissen und Gewissen erstellen, auf der einen Seite und die Politiker auf der anderen Seite.

Viele dieser Politiker haben in ihrem Größenwahn bereits jeden Bezug zur Realität verloren und sind der Meinung, dass die Gesetze für sie nicht gelten. An die Gesetze hat sich nur das gemeine Volk zu halten. Diese Politidioten haben sogar vergessen, was das Wort Demokratie bedeutet, bezeichnen sich aber selbst im Parteinamen als Demokraten.

Bei einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Dies bedeutet, dass das Volk selbst der Träger der staatlichen Gewalt ist und nicht einer Führung von oben bedarf. Um so mehr verwundert es, wenn man Aussagen wie vom NRW-CDU-Chef und Bundesvize Laschet liest, der Anfang Dezember 2016 klar und deutlich gemeint hat: "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben" (Quelle: Bayrischer Rundfunk). Sofern es sich nicht um eine Falschmeldung des Bayrischen Rundfunks handelt, dann muss sich Laschet die Frage gefallen lassen, aus welcher Nervenklinik er entsprungen ist? Weiß er denn nicht, dass Politiker die Diener des Volkes sind und nicht deren Monarchen?

Grundsätzlich gehe ich in diesem Fall nicht von einer Falschmeldung aus, da bereits ein ähnliche lautender Artikel vom 17. November 2013 auf Welt - N24 zu finden ist, in dem steht:

Die CDU lehnt Volksentscheide entschieden ab – doch der Widerstand bröckelt. Und CSU und SPD plädieren vehement für solche Befragungen. Bayerns Regierungschef Seehofer erhofft sich noch mehr Macht.

Somit kann man wirklich davon ausgehen, dass die CDU selbst, deren Mitglieder, Anhänger und Wähler, nicht ernst zu nehmen sind. Solche Despoten wollen die Elite eines Landes darstellen? Meiner bescheidenen Meinung nach benötigen diese dringend einen Schulung in Demokratie und haben in der Politik nichts zu suchen.

Nachdem es nach der Milchmädchen Rechnung solcher und auch anderer Politidioten keinen anderen Grund geben kann, warum Trump gegen Clinton die US Wahlen gewonnen hat, gab unter wachsenden Druck Facebook schließlich klein bei und kündigt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem als gemeinnützig geltenden Journalistenbüro Correctiv bekannt. Auch wenn sich Correctiv gerne als unabhängig darstellt, beweisen deren Einkommensquellen, dass es sich mehr um eine Tarnorganisation der Funke Mediengruppe handelt als um eine wirklich unabhängige Gruppe. Weiter Geldgeber sind neben der Deutschen Bank die Open Society Foundation des Putschunternehmers Georg Soros, die Bundeszentrale für politische Bildung und zahlreiche Mainstream Medien. Somit wird dieses angeblich so unabhängige Büro natürlich nicht gegen die Falschmeldungen der Gruppen vorgehen, durch welche es selbst finanziert wird. Jeder Hund weiß, dass er die Hand desjenigen, der ihn füttert, nicht beißen darf. Dies geht auch aus den Aussagen von Correctiv hervor:

Gerade bei den klassischen Pressemedien haben wir aber schon eine ziemlich gut wirkende Selbstkontrolle. Da gibt es den Presserat, in den einzelnen Häusern gibt es Ombudsmänner, Leser-Beiräte und sonstige Sachen. Jeder macht mal einen Fehler. Da würde ich grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese erprobten Instrumente der Selbstkontrolle funktionieren. Deswegen kann man sich die Arbeit an dieser Stelle wohl sparen.

Die Ansichten von Correctiv und dessen Macher David Schraven sind auch mehr als bedenklich, wie er selbst in seinem Blog, welches sich mit dem Browser Edge gar nicht öffnen lässt, schreibt:

Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in Zukunft posten darf, so wie derzeit einige Nutzer behaupten?

Antwort: Nein, das ist falsch. Zensur geht in der Regel von staatlichen Stellen aus. Wir sind uns der angesprochenen Problematik aber sehr bewusst. Wir sehen es als Gefahr, dass man Berichte, deren politische oder gesellschaftliche Haltung einem nicht passt, kritischer bewertet als andere. Aber erstens wählen wir die Artikel, die wir überprüfen, nicht beliebig aus (dies geschieht in der Testphase ausschließlich aufgrund von Meldungen von Facebook-Nutzer*innen, außerdem müssen die beanstandeten Posts eine gewisse Verbreitung erreicht haben). Zweitens, und das ist entscheidend, prüfen wir keine unliebsamen Meinungen, sondern Fakten oder Tatsachenbehauptungen.

Zensur ist und bleibt nichts anders als eine Zensur, auch wenn sie von einem privaten Dienstleister ausgeführt wird. Sie ist und bleibt ein Herrschaftswerkzeug und ist stets im Interesse der herrschenden Klasse.

Correctiv hat nicht einmal Idee wie sie die gesetzte Aufgabe mit einem gut 20-köpfigen Team überhaupt bewältigen kann. Dies hat der Journalist Paul Schreyer in seinem Heise Artikel Facebook-"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche, erschienen am 24. Jänner 2017, auch bewiesen. Es wird wohl zu einer plan- und wahllosen Löschkultur bei Facebook kommen. Vermutlich wird dann bei Correctiv auch darum gewürfelt werden ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht.

Facebook und Correctiv hat bei der Bekämpfung von Fake News ein riesiges Problem. Eine geleakte oder zu früh veröffentlichte Informationen können heute als Fake News eingestuft und ein paar Tage später sogar durch offizielle Behörden bestätigt werden. Ich selbst freue mich bereits auf die ersten Prozesse und Schadensersatzforderung nach amerikanischen Recht. Vermutlich werden diese zum Untergang auch von so großen Firmen wie Facebook führen. Menschen machen nun einmal Fehler und auch Correctiv wird von Fehlern nicht verschont bleiben. Correctiv ist ja nicht einmal in der Lage das Blog von Schraven auch unter dem Microsoft Edge Browser darzustellen. Bereits dies zeigt, dass es sich bei Schraven und seiner Gruppe um blutige Anfänger handelt und nicht um Publishing Professionisten. Auch die Argumentationskraft von Schraven macht ihn auch nicht gerade professionell. Das erste was ihm in einem Interview in Meedia über seinen Kritiker Roland Tichy einfiel, ist wörtlich

Tichy ist ein alter Mann. Das ist das Erste. ...

Ähnliche Argumente verwenden auch Kindergartenkinder, wenn ihnen momentan nichts besseres einfällt. Somit dürfte Schraven in diesem Alter in der Entwicklung stehen geblieben sein. Er scheint noch nicht begriffen zu haben, dass einem nicht das Alter oder die Jugend für etwas qualifiziert, sondern die Intelligenz, Glaubwürdigkeit und die Möglichkeiten. Hätte Schraven von allen nur etwas, dann hätte er sicherlich nicht seine Antwort mit einer solchen Fehleinschätzung und Selbstdisqualifikation begonnen, aber es dürfte bei ihm am allgemeinen üblichen Größenwahn und seinem Machthunger über Andere liegen, welche er selbst nicht unter Kontrolle halten kann.

Das Schraven selbst gerne Fake News in Umlauf bringt und somit der denkbar ungeeignetste Kandidat für die Fake News Bekämpfung ist, zeigt auch sein Twitter Account:

Natürlich haben Suggestivfragen in einer seriösen Berichterstattung nichts zu suchen. Wenn sie jemand so plump auf Twitter verbreitet, dann will er meist von etwas wesentlich wichtigerem ablenken.

Wenn man den Tweets des Wächters über die Wahrheit folgt, dann erkennt man schnell welche Gefahr Schraven bekämpfen will. Nach seiner Meinung haben die russischen Nachrichtenseiten die US Wahlen manipuliert und wollen auch Angela Merkel mit gezielter Desinformation stürzen. Er folgt somit den Mainstream Medien. Auf die Idee, dass Merkel über ihre eigenen Taten, alleinigen Entscheidungen und der Bevorzugung ihrer sogenannten Staatsgäste gegenüber den Inländern von der Bildfläche verschwinden wird, kommt er natürlich nicht. Wie könnte es auch sein? Für Schraven ist Merkel sein Gott, sein Brötchengeber und daher unfehlbar. So eine Person schimpft sich dann auch noch Journalist und will anderen etwas lehren. LOL.

Nachdem nicht sein kann was nicht sein darf, versuchen sich die Politiker mit allen Mitteln an der Macht zu halten und suchen grundsätzlich die Fehler nicht bei sich selbst, sondern bei Anderen. Dazu kommt die Aufregung um die die angeblichen Fake News, welche auf Facebook verbreitet wurden, als Ausrede gerade Recht. Diese Fake News sollen nun als Ausrede für die Zensur herhalten, damit nur Regierungspropaganda in den Medien und in den sozialen Netzwerken verbreitet werden darf. Auf die am naheliegendste Idee, dass das Volk die Lügen der Politikidioten bereits durchschaut hat, kommen sie durch ihren Tunnelblick natürlich nicht.

Auch Forscher der Universitäten Stanford und New York haben wissenschaftlich ergründet, dass diese Fake News, da sie einfach zu wenige Wähler erreichten, auf den Wahlkampf keinerlei Auswirkungen hatten.

Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen zudem, dass sich die neoliberalen Eliten kurz vorm Abgrund stehen, da sich in der Bevölkerung der Eindruck verbreitet, dass ihnen diese "Eliten" feindlich gesinnt sind.

Wie könnte es auch anders sein? Die immer größer auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich, einem immer größer werdenden Arbeitsheeres, welches zum Mindestlohn seine Dienste verrichten muss und die praktisch nicht mehr vorhandene Mittelschicht regt nun einmal die Wähler zum Nachdenken an. Die dadurch entstehende Unzufriedenheit kann auch nicht mit Zensur bekämpft werden. Dadurch erhalten aktuell auch Außenseiter, welche von der herrschenden Elite immer ausgegrenzt wurden, auch eine Chance in die Politik einzusteigen und einen Wahlkampf zu gewinnen.

Ungeachtet von den oben genannten und ähnlichen Gründen, stricken auch die Mainstream Medien und die Regierungsstellen weiter an ihren Versionen der Fake News der von Russland gehackter US Wahl. Wo bleibt hier die Verpflichtung zur Wahrheit bzw. dem Berufsethos nach besten Wissen und Gewissen zu recherchieren? Natürlich sind alle beteiligten nicht in der Lage irgendwelche Beweise für ihre eigenen Behauptungen zu präsentieren. Es reicht nun einmal nicht selbst zu wissen, dass etwas eine Fake News ist, man muss es auch begründen können und dies ist manchmal sehr arbeitsintensiv. Mit Erfahrung weiß man zwar wo man mit der Suche beginnen muss, aber meist führt nicht der erste gewählte Weg zum Ziel.

Für den Kampf gegen ausländische Propaganda hat die Europäische Kommission das East StratCom Team eingerichtet. Dieses Team soll die russische Presseorgane überwachen. In der Zusammenfassung vom 4. - 19. Jänner findet sich keine einzige deutschsprachige Fake News und die beiden englischsprachigen Fake News beziehen sich auch nicht auf Deutschland. Bei der Zusammenfassung vom 8. - 26. Jänner bezieht sich lediglich eine Fake News auf die Prozentpunkte von einer Meinungsumfrage auf Deutschland. Was von solchen Meinungsumfragen zu halten ist, sollte ja jedem mündigen Bürger bekannt sein. Meiner Meinung nach kann man eine solche Nachricht nicht einmal als Fake News einordnen, da jeder das Recht hat andere um seine Meinung zu fragen. Das Ergebnis ist nun einmal nicht einmal zufällig, da ich mit der Auswahl der Teilnehmer bereits auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann.

Eine Fake News wie das angeblich aus rassistischen Gründen erlassene Schneemannverbot in der EU stammt von einem bulgarischen Medium und ist eher als eine Satire zu betrachten. Eine solche Nachricht soll eigentlich zeigen, wie sehr man bereits im Ausland bereits über die sogenannte Elite der EU lacht. Trotzdem versucht das deutsche Merkel Propaganda Blatt Spiegel Online dies dem Kreml in die Schuhe zu schieben. Da fragt man sich natürlich wer hier die Fake News verbreitet und wer nicht.

Im Prinzip will man mit Zensur lediglich unliebsame Nachrichten aus der Welt schaffen. Welche Art von Journalismus David Schreven selbst betreibt bzw. befürwortet, geht aus einer Twitter Meldung über die Philippinen hervor:

Alleine der Satz "Auf den Philippinen lässt Präsident Duterte tausende Menschen töten". Ist eine Vorverurteilung und Beeinflussung und keine persönliche Meinung. Gegner von Duterte versuchen alles ihn mit den Morden an Drogenhändler und Drogenabhängigen in Verbindung zu bringen, aber haben es bis heute nicht geschafft einen einzigen Beweis zu erbringen. Duterte selbst war bevor er zum Präsidenten gewählt wurde, Bürgermeister von Davao und nicht wirklich ein Diplomat. Er sagt frei raus was er sich denkt und ist dadurch in der Bevölkerung sehr beliebt. Dies sollte bereits seit dem er Obama "a son of a bitch" und den Papst "a son of a whore" genannt hat, allgemein bekannt sein. Ich selbst bin seit 3 Jahren auf den Philippinen und habe natürlich so einiges mitbekommen. Natürlich verfolgt Duterte ein harte Linie gegen die Drogenkriminalität auf den Philippinen. Würde er dies nicht machen ginge es hier zu wie im ehemaligen wilden Westen. Alleine die Polizei hat laut der Statistik seit Dutertes Amtsantritt am 30. Juni 2016 2.250 Verdächtige bei Polizeieinsätzen getötet. Weitere 3.710 wurden von Unbekannten ermordet. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Philippinen mehr als 100 Millionen Einwohner haben.

Da sich wegen der vielen Toten die katholische Kirche wieder einmal einmischen musste, bekamen auch sie von Duterte eine entsprechende Antwort. Er erklärte, dass die katholische Kirche voll von Scheiße ist und alle Priester korrupt sind. Er behauptete sogar, dass er selbst während seiner Zeit als er Student an der Ateneo de Davao Universität von einem Priester missbraucht wurde. Er fügte auch hinzu dass drei seiner Kabinettsmitglieder auch ausgesagt hätten, dass sie von katholischen Priestern missbraucht wurden und dass er von sich aus zurücktreten werde, wenn dies nicht stimmen sollte. Er beschuldigte auch die Kirche, dass sie die philippinische Regierung gebeten hat, für die Autos der Priester etwas beizusteuern. Dazu meinte er wörtlich:

Sollt ihr euch nicht selbst schämen? Das ist so teuer und so viele Menschen haben nichts zu essen.

Hurensöhne, Trotteln, akzeptiert es!

Wenn man bedenkt, dass das monatliche Durchschnittseinkommen auf den Philippinen € 266 beträgt (eine Fabrikarbeiterin verdient gerade einmal € 150), dann kann man auch verstehen, dass Duterte wenig Interesse hat die Kirche mit vergleichsweise sündteuren Fahrzeugen zu sponsern. Man braucht sich auch nicht wundern, dass die Philippiner über solche harte Worte froh sind, die sich zwar ein jeder insgeheim denkt, wenn sie endlich einmal auch ausgesprochen werden. Duterte ist nun einmal kein Politiker der nur leere Versprechungen macht, er handelt auch danach.

Genau ein solche harte Haltung und Vorgangsweise lässt die Drogendealer bei Polizeieinsätzen schneller zu Waffen greifen. Auf der anderen Seite kann man es den Polizisten nicht verdenken, dass sie ihr eigenes Leben schützen. Auf den Philippinen werden nun einmal die Bürger und die Verbrechensopfer geschützt und nicht die Täter verharmlost.

Wenn im Vergleich die Lohnkosten auf den Philippinen lediglich 8% von Deutschland betragen (durchschnittliches Monatseinkommen € 3.439) und für einen Produktionsbetrieb keine 85.000 Einzelvorschriften wie in Deutschland existieren, braucht man sich nicht wundern dass Betriebe mit ihrer Produktion in solche Billiglohnländer abwandern. Dass dabei natürlich Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen ist eine natürliche Folge davon. Haben weniger Menschen ein entsprechendes Einkommen, dann kann man Mindestlohn- und Sozialhilfeempfängern auch nicht die billig im Ausland produzierten Waren teuer verkaufen und der Markt schrumpft. Somit befindet man sich in einer Abwärtsspirale bis der komplette Zusammenbruch erfolgt.

Vermutlich hat Facebook beim Background-Check von Correctiv geschlampt und wissen nicht einmal wem sie sich da ins Boot geholt haben. Es kann auch sein, dass Facebook auch nicht den Arbeitsaufwand abschätzen kann, der für eine qualitative Fake News Bekämpfung erforderlich ist. In jedem Fall sind 20 Mitarbeiter, wie die von Correctiv, für eine solche Aufgabe bei dem Aufkommen von Nachrichten viel zu wenig um nicht in eine Wahllose Löschkultur zu verfallen.

Dem User bleibt nichts anders übrig als abzuwarten oder zu anderen sozialen Netzwerken abzuwandern. Es gibt ja auch noch andere soziale Netzwerke wie Google+, LinkedIn, Twitter, VKontakte, Odoklassniki und andere. Bei der russischen Facebook Kopie VKontakte kann man auch davon ausgehen, dass sich die Russen nicht so schnell von Drohungen aus dem Westen beeindrucken lassen wie Facebook. Vielleicht erkennt Facebook nach einiger Zeit deren eigenen Fehler und stellt den Unfug der Zensur wieder ab. Bevormundung durch Zensur ist jedenfalls nicht gerade das, was sich mündige Anwender wünschen.

In Österreich gibt es ein Sprichwort: Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post oder Bahn. Wenn die dich auch nicht nehmen, dann wirst halt Politiker.

Laut Welt - N24 hat bereits am 8. Februar 2014 Joachim Gauck in Indien mit den Worten "Wir haben Platz in Deutschland" um Migranten geworben!

Mit den Worten "Wir schaffen das" sprach Angela Merkel am 31. August 2015 in einer Bundespressekonferenz eine Einladung an Glücksritter und Sozialschmarotzer aus, welche sich natürlich sofort auf dem Weg nach Deutschland und Europa machten. Sie sprach auch von dringend benötigten "Facharbeitern". In Ermangelung an Intelligenz bedachte sie nicht, dass "Facharbeiter", welche sich in deren Herkunftsländern bereits ein Leben aufgebaut haben, dies nicht einfach wegwerfen um in der Fremde nochmals von vorne mühsam beginnen. So hat sich natürlich nur die unterste Gesellschaftsschicht, die "Facharbeiter" für spontane Eigentumsübertragung und Fortpflanzung und andere Kriminelle auf den Weg nach Europa gemacht. Die wirklichen Facharbeiter, welche nach den Worten Merkels ja angeblich in Deutschland so massenhaft gesucht werden, sind anscheinend zu Hause geblieben oder wie bereits im Mai/Juni 2016 under anderen die Medien Focus, Frankfurter Allgemeine, Schwäbisches Tagblatt, Spiegel Online, Welt - N24, Zeit Online berichteten, von Merkels Busenfreund Erdogan an der Ausreise gehindert.

Für diesen Flüchtlingsdeal mit der Türkei ließ sich Angela Merkel damals sogar feiern und die Rechnung dafür von der Europäischen Union bezahlen. Ein Privatunternehmer wäre für so eine Vorgangsweise und deren Folgen schon im Gefängnis gelandet. Alleine die Vorgangsweise von Frau Angela Merkel zeigt bereits, wie sie selbst tickt. Sie will natürlich zuerst die Flüchtlinge nach Brauchbaren und Unbrauchbaren aussortieren und die Unbrauchbaren dann auf den Rest der Länder der Europäischen Union verteilen. Nur leider funktioniert auf diese Weise eine Gemeinschaft nicht und Deutschland wird sich auch weiterhin selbst um seine, von einer unfähigen Politikerin, eingeladenen Gäste kümmern müssen.

Bereits am 14. Jänner 2016 berichtete n-tv in deren Artikel "Sie zahlen nicht unsere Rente" - Die Flüchtlingsdebatte muss auch wehtun:

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht die Einwanderer, die sich namhafte Ökonomen für Deutschland gewünscht hatten. Die Wissenschaftler diskutieren die Probleme ohne Tabus. Vizekanzler Gabriel weicht aus.

Alleine die Tatsache zeigt bereits, dass die Ökonomen von einer gezielten und kontrollierten Zuwanderung sprachen und nicht von offenen Grenzen, welche jeder der will passieren darf. Mangels Intelligenz und Auffassungsgabe haben dies die Politidioten nicht verstanden und haben alle Glücksritter und Zivilversager nach Deutschland eingeladen.

Wie Welt - N24 am 11. Oktober 2015 berichtete, sollte Merkel am 5. Oktober 2015 in einem Interview gegenüber der Bild Zeitung Steuererhöhungen und einen Solidaritätszuschlag zur Bewältigung der von ihr ausgelösten Flüchtlingskrise ausgeschlossen haben. Des weiteren fügte sie hinzu:

Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.

Die Wahrheit dahinter schaut leider etwas anders aus. So wird durch eine Politikerdiskussion im österreichischen Fernsehen vom 17. April 2016 offenbart, dass die Öffnung der Grenzen auf einen EU Beschluss zurückzuführen ist, wo in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Migranten nach Europa geholt werden sollen um das am Boden liegendes Sozialsystem in Europa zu retten, denn die geburtenstarken Jahrgänge stehen jetzt kurz vor deren Pensionierung und der Bevölkerungszuwachs war seitdem mit durchschnittlich 1,5 Kindern/Frau. Somit ist die Bevölkerung überaltert und immer weniger Aktive, welche in das Sozialsystem einzahlen, stehen immer mehr Personen, welche Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen, gegenüber.

Am 27.Jänner 2017 veröffentlicht die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter dem Titel "Flüchtlingskrise kostet mehr als 20 Milliarden Euro im Jahr":

Dass die große Koalition 2016 nicht nur die "schwarze Null" im Haushalt halten, sondern auch einen Überschuss machen konnte, hat sie vor allem hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen zu verdanken.

Wenn man weiter liest, dann findet man was unter einer "schwarzen Null" versteht, nämlich einen Überschuss im Haushalt von 6,2 Milliarden Euro. Des weiteren geht aus dem Bericht hervor, dass lediglich 17,5 Milliarden Euro an Zinsen für geliehenes Geld aufgewendet werden musste, aber man zum Zeitpunkt der Budgeterstellung mit 20,3 Milliarden gerechnet hat und es im Jahr 2015 noch über 21 Milliarden Euro gewesen sind. Mit anderen Worten wurde 2016 nichts oder fast nichts von der Schuldenlast, welche der deutsche Staat aufgenommen hat, zurückgezahlt. Dafür hat man aber immerhin für die Bewältigung der Flüchtlingskrise 21,7 Milliarden Euro ausgegeben, verschenkt bzw. zumindest teilweise auch Volksvermögen veruntreut.

Dass Veruntreuungen vorgekommen sind, ist aus dem Artikel der österreichischen Tageszeitung ersichtlich. Diese berichtet am 27. Jänner 2017 unter der Schlagzeile "Asylbetrug enthüllt: Frau entlassen", dass eine Mitarbeiterin des niedersächsischen Asylamtes 300 Fälle von Asylmissbrauch von Flüchtlingen, welche unter mehrfachen Identitäten bei verschiedenen Ämtern in mehreren Städten Sozialhilfe kassiert haben, aufgedeckt hat. Dass wäre an und für sich noch keine Veruntreuung von Volksvermögen, wenn nicht ihr Chef sie aufgefordert hätte, die Akten in den Keller zu räumen und darüber Stillschweigen zu bewahren. Erst als die Mitarbeiterin selbst zur Polizei ging und Anzeige erstattete kam der Fall ins rollen. Dennoch oder als Revanche weil die Mitarbeiterin "außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches" gehandelt hatte, wurde ihr Dienstvertrag nicht verlängert.

Dies ist natürlich kein Einzelfall. Auch der Berliner Attentäter Anis Amri benutzte 14 verschiedene Identitäten, wie auch der Schweizer Tagesanzeiger am 5. Jänner 2017 berichtete. Am 6. Februar 2017 wird vermutlich ein Verfahren wegen mutmaßlichem Betrug über Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz am Amtsgericht Hannover stattfinden. Der Vorwurf:

Der Angeklagte bezog als Asylbewerber seit Juli 2014 laufende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz der Stadt Osnabrück. Der Angeklagte soll im Zeitraum vom 15.06.2015 bis September 2016 unter 7 verschiedenen Alias-Identitäten in 7 Fällen weitere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in unterschiedlichen Städten in Norddeutschland bezogen haben. Insgesamt soll er auf diesem Wege etwa 21.700 EUR zu Unrecht bezogen haben. Nachdem der Vorfall bei internen Ermittlungen der Sozialämter aufgefallen war, wurde der Angeklagte bei einem erneuten Besuch des Sozialamtes festgenommen. Er sitzt seit dem 12.09.2016 in Untersuchungshaft.

Man darf sich natürlich nichts anderes erwarten, wenn man Flüchtlinge und Glücksritter einlädt und nicht einmal Maßnahmen gegen Betrug bei der Einreise vorsieht. Dass Flüchtlinge ohne Pässe oder mit gefälschten Pässen einfach und ohne erkennungsdienstliche Behandlung einreisen lässt wurde mehrfach auch von der Presse berichtet. Hier ein paar Beispiele:

• 24. September 2015 - Spiegel Online:
  Gefälschte Pässe - Alle wollen Syrer sein

• 4. Dezember 2015 - Zeit Online:
  Griechenland - Syrische Pässe kauft man am Kiosk

• 2. März 2016 - rbb24|24:
  Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen ohne Papiere nach Berlin

• 1. Juni 2016 - Kronen Zeitung:
  Gefälschte Reisepässe kofferweise in EU geschickt

• 17. September 2016 - T-Online:
  BAMF soll massenhaft gefälschte Pässe übersehen haben

• 18. September 2016 - NDR.de:
  Gefälschte Pässe in MV entdeckt

Aus Angst, dass die Lügenpropaganda der Politiker und auch Wahlversprechen, widerlegt werden könnten, will man auch die Zensur einführen, um offiziell Falschnachrichten, also für die Politiker nicht bequeme Nachrichten, schnell löschen zu können. Politiker gehen ja in ihrer Milchmädchen Rechnung ja davon aus, dass der amerikanische President Trump nur auf Grund von Fake News die Wahl gegen Clinton gewinnen konnte. Andere Gründe können ja dafür nicht in Frage kommen. Fake News können nun einmal nicht mit automatischen Filtern verhindert werden. Jede Prüfung einer Nachricht in den sozialen Netzwerken kostet Zeit. Die Politiker wollen aber unbedingt eine schnelle Löschung innerhalb von 24 Stunden und unter Strafandrohung. Dies wird lediglich zu einer wahllosen Löschkultur führen.

So meinen nach verschiedenen Quellen der Presseagenturen AFP (AFP Deutschland GmbH), Reuters und dpa (Deutsche Presse Agentur), dass Heiko Maas und Martin Schulz sogar Geld- und Gefängnisstrafen denken. Diese Politidioten denken somit, dass nur sie als Berufslügner oder auch professionelle Lügner genannt, das alleinige Recht zur Volksverarschung zu haben um sich ihre gut bezahlten Posten in der Regierung zu sichern. Sie vergessen dabei, dass sie selbst die Quelle der Falschnachrichten und Lügenpropaganda sind, welche sie mit Hilfe der Zensur als einzige Meinung zulassen möchten.

Man braucht dazu nur die oben angeführten Meldungen mit den nun folgenden Nachrichten vergleichen.

So sagte Angela Merkel, laut einem Artikel vom 18. August 2016 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass der Terror nicht durch die Flüchtlinge gekommen ist. Wie sich später herausstellte, ist Anis Amri als Flüchtling kreuz und quer durch Europa unter insgesamt 14 Identitäten gereist, aber nicht als Tourist, sondern als Flüchtling.

Noch deutlicher werden die Fake News bzw. Falschmeldungen, welche von Politikern lanciert werden, wenn man die Aussage des Finanzministers Wolfgang Schäuble aus DW vom 12. Jänner 2017 mit der Überschrift CDU schließt Steuererhöhungen nach Bundestagswahl kategorisch aus hernimmt, wo steht:

Ein Grund für die Versprechungen ist das deutliche Plus im Bundeshaushalt: Mit 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2016 verzeichnet der deutsche Staat zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will deshalb Schulden ab- und das deutsche Steuersystem grundlegend umbauen. Wirtschaft und private Haushalte sollen demnach um 15 Milliarden Euro jährlich entlastet werden.

Wenn wir die Kirche im Dorf lassen und lediglich von einem Zifferndreher beim Überschuss von 2,6 Milliarden Euro ausgehen, welche in Wirklichkeit 6,2 Milliarden Euro sind, fällt aber trotzdem auf, dass der gute Mann Schäuble etwas vor hat, wenn er den deutschen Steuerzahler um 15 Milliarden Euro jährlich entlasten will. Wenn man nur 6,2 Milliarden mehr eingenommen hat, kann man nicht auf Einnahmen in der Höhe von 15 Milliarden Euro verzichten. Damit würde man satte 9 Milliarden Verlust machen. Für eine Steuersenkung kann ich natürlich auch keine Rücklagen aufbrauchen, denn auch die gehen irgendwann einmal zu Ende. Also muss das fehlende Geld von anderer Seite kommen wieder hereinkommen. Somit kommen wir zur klassischen Umverteilung. Was auf der einen Seite als Wahlgeschenk verkauft wird muss auf der anderen Seite wieder herein kommen. Meist sind die Belastungen (Einnahmen) in der Politik weit höher als die Ausgaben.

Eine Quelle der Einnahmen soll die geplante Erhöhung der KFZ Steuer sein. Diese soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen vom 25. Jänner 2017 jedoch nur 10 Millionen Euro zusätzlich in die Staatskassen spülen, was in diesem Fall nur einen Tropfen auf den heißen Stein wäre.

Allerdings ist die KFZ-Steuer auch eine Steuer und die CDU schließt ja Steuererhöhungen kategorisch aus. Somit bleiben zur Einnahmenerhöhung nur noch andere und neue Gebühren übrig, wie zum Beispiel die Autobahnmaut und neu erfundene Steuern. Wie immer wird dem Normalbürger unter dem Strich nach solchen Konstruktionsänderungen weniger in der Tasche bleiben als davor.

Bei einem Staatsschuldenstand von 2,279 Billiarden Euro, sollte man auch nicht unbedingt an eine Steuersenkung denken, nur weil man 6,2 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet hat. 6,2 Milliarden sind nun einmal nur 0,27% der aktuellen Staatsschulden und aktuell erhöhen sich die Staatsschulden Deutschlands um € 1.556 pro Sekunde. Alternativ kann man das auch als € 93.360/Minute, € 5,6 Millionen/Stunde, € 134,4 Millionen/Tag oder € 4 Milliarden pro Monat ansehen.

Da Politiker auch Fake News verteilen, sollten man auch diese genauso bestrafen wie das Volk. Es kann nicht sein, dass Politiker permanent das Gesetz brechen und sich dafür nicht verantworten müssen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben. Gesetze sind für alle gültig und es dürfen keine Ausnahmen zugelassen werden und somit sollte man diese Politidioten genauso für deren Falschmeldungen wegsperren wie alle anderen.

Am mangelhaften Demokratieverständnis der deutschen Politiker sind natürlich nicht nur die Politiker selbst Schuld, sondern auch das deutsche Volk, welches aus Bequemlichkeit den Versprechungen der Berufslügner aus dem ehemaligen Ostblock nur all zu gerne geglaubt haben und so diese Regierung überhaupt erst möglich gemacht haben. Dieses Volk hat anscheinend bei der Wahl nicht daran gedacht, dass Personen, denen länger als die Hälfte ihres bisherigen Lebens die ehemalige DDR- und Soviet Propaganda eingeimpft wurde, während Stresssituationen immer in das alte erlernte bzw. eingeimpfte Verhaltensmuster zurückfallen. Dies liegt in der Natur des Menschen und Politiker sind dabei keine Ausnahme.

Unter der Überschrift Erkenntnisse über das Staatsversagen am Beispiel Deutschlands findet man eine Bilanz, die zu den aktuellen Missständen in Deutschland geführt haben, und auch einen Vorschlag, wie man die durch unfähige Politiker verursachten Probleme eventuell in Zukunft verhindern kann.

Einer der Gründe, warum man die bisherige Asylpolitik und ihre Befürwortung für falsch und fatal halte muss ist die ungleiche Behandlung von Inländern und Asylbewerbern.

Einerseits regt man sich zu recht über Antisemitismus, Homophobie usw. auf, wenn sie Inländern kommt, während man gleichzeitig bei anderen Personengruppen zum größte Teil über entsprechende negative Einstellungen hinwegsieht. Dies auch dann wenn diese qualitativ und quantitativ teilweise noch viel schlimmer sind.

Auch dass man annimmt, man könnte dies einfach durch irgendwelche Kurse oder persönliche Kontakte wegerziehen, wirkt ziemlich weltfremd und narzisstisch. Wäre dies möglich, dann könnte man dies auch bei den Inländern auch umfassend mit Erfolg praktizieren und es gäbe dann auch keine Nationalsozialisten, Reichsbürger und Realitätsverweigerer mehr.

Des Weiteren ist es so, dass es aufgrund einer teilweise schon krank- und wahnhaften, realitätsfernen, gefährlichen Liberalität, Übertoleranz und politischen Korrektheit, welche man auch Gutmenschentum nennen kann, ja gleichzeitig wiederum allen Leuten erlaubt und es ihnen ermöglicht, genau solche Einstellungen zu stärken und zu verfestigen, aber gleichzeitig andere Meinungen, als die der aktuellen Regierung, zensieren will. Somit hat die aktuelle Regierungsform nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. Sie nähert sich mehr und mehr einer Diktatur an und schafft in Kürze Verhältnisse, wie sie im ehemaligen Ostblock geherrscht haben. Nachdem die Politidioten ja keine persönliche Verantwortung in ihrem Amt tragen, muss man sie natürlich auch von der Macht über andere befreien.

Politidioten aus dem ehemaligen Ostblock, welche zu dumm sind um aus den eigenen Fehlern zu lernen, wollen daher die Zensur einführen und Firmen wie Facebook lassen sich vor deren Karren spannen. Solche idiotischen Politiker merken nicht einmal, dass sie selbst die Quelle von Fake News sind. Wenn man sich die Aussendungen der Berufslügner (Politiker) ansieht, dann gehören diese mit ihren bisher gebrochenen Wahlversprechen nicht in ein Amt, sondern in ein Gefängnis wegen Verarschung des Volkes.

Natürlich darf man ein solche staatlich kontrollierte Behörde nicht offiziell Zensurbehörde nennen, da dies von Haus aus einen schlechten Beigeschmack mit sich bringt. Daher werden beschönigende Begriffe wie Wahrheitsministerium bzw. Abwehrzentrum für Desinformation in den Medien verbreitet. Unter dem Strich ist es nichts anderes als eine Zensurbehörde, die angeblich gegen Fake News vorgeht und die von der sogenannten Versagerelite als die einzige Wahrheit definiert wird um das dumme Wahlvieh zu beschwichtigen und im Zaum zu halten. Es gibt ja auch keine wirklich wichtigeren Probleme für die Politiker zu lösen als dass die eigene Lügenpropaganda, sogenannte Fake News als Eigenwerbung ausgestreut, auch das Volk ungehindert erreicht.

Dazu kommt noch, dass die regierende Politiker gegen Strafverfolgung immun sind. Nachdem den Lügenbaronen unter den Politikern nach einer gewissen Zeit keine neuen Lügen einfallen mit denen sie ihr Wahlvieh verarschen können, dürfen sie bereits mit 56 Jahren in Pension gehen. Laut Stern, aus dem Jahre 2009, gibt es bereits nach 4 Jahren im deutschen Bundestag eine Pension von € 767 und nach 8 Jahren immerhin schon € 1.534 monatlich ohne selbst etwas in das Pensionssystem eingezahlt zu haben. Somit zeigt sich, dass diese Politidioten lediglich in die eigene Tasche arbeiten und natürlich nur darauf aus sind für sich selbst Ausnahmeregelung zu schaffen und ohne für ihr Totalversagen haftbar gemacht werden zu können. Laut Welt - N24 war 2014 auch neben einer Erhöhung der Politikerbezüge von 10% und den unverschämt hohen Politikerpensionen selbstverständlich auch genügend Geld für die Finanzierung Merkels Gästen (Migranten) in der Staatskasse vorhanden, aber für die Pensionisten, welche ihr ganzes Leben gearbeitet, in das Sozialsystem eingezahlt und Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut haben, blieb nach einer gleichzeitigen Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge nur ein echter Einkommensverlust übrig. Solche Intelligenzbestien bilden sich ein Elite eines Landes zu sein.

Zusätzliche sollen in Deutschland alle Gedanken geächtet werden, die im Verdacht stehen, populistisch zu sein, die also nicht den Segen der Obrigkeit haben. Das gilt vor allem für jegliche Kritik an der Bundesregierung, insbesondere an der Zuwanderungs- und Energiepolitik, an der EU, am Islam, an den Behörden und an den angeblich freien Medien, welche zu nichts anders als Merkels Propagandablättchen verkommen sind. Die Bundeszentrale für politische Bildung, die Informationsanstalt des Innenministeriums, spricht es offen aus: "Anti-Elitarismus", "Anti-Intellektualismus", "Antipolitik" und "Institutionenfeindlichkeit" seien die "Wesensmerkmale des Populismus". Eliten und Intellektuelle werden also in Deutschland zu den verletzlichen Minderheiten gerechnet, die es besonders zu schützen gilt. Eine solche Vorgangsweise erinnert mehr an totalitäre Systeme, wie sie es auch im ehemaligen Ostblock gegeben hat und wie sie es heute noch in China, Nordkorea und in etwas abgeschwächter Form noch in Russland zu finden sind. Diese unfähigen Politiker, welche nur Angst um ihren eigenen Sessel haben, benötigen dringendst Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Menschenrechte. Meinungsfreiheit scheint für diese Politidioten ein Fremdwort zu sein. Diese Möchtegern-Diktatoren unterscheiden sich in ihrer Handlungsweise kaum von Adolf Hitler, Josef Stalin, Benito Mussolini, Mao Zedong, Kim Jong-un oder Erich Honecker.

Man braucht sich auch darüber nicht sonderlich zu wundern, da ein paar der deutschen Politiker bei Honecker ihr Handwerk gelernt haben. Auch die Deutschen selbst dürften aus ihrer Vergangenheit nichts gelernt haben und haben bei den Wahlen Angela Merkel ihre Stimme gegeben, obwohl sie wussten, dass es eine Akte über Angela Merkel von der Staatssicherheit (StaSi) der ehemaligen DDR gab, in der ihr Akademie Kollege Frank Schneider, alias IM "Bachmann", Angela Merkel, alias IM "Erika", eine "gefestigte Haltung zum Staat" bestätigte. Somit kann man Angela Merkel und dem deutschen Volk jedes Demokratieverständnis absprechen.

In Deutschland selbst sind nicht alle Menschen gleich. Manche sind gleicher als andere. So wurde eine Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde im Bundesland Niedersachsen als Dank dafür, dass sie einen massenhaften Asyl-Sozialbetrug aufgedeckt hatte, entlassen. Selbst der ermittelnden Polizei wollte man die Beweise dafür vorenthalten. Es ist auch anzunehmen, dass der Chef dieser Mitarbeiterin nicht auf eigene Faust handelte, sondern auf Anweisung von oben. Merkels Gäste haben anscheinend auch rechtlich einen höheren Stellenwert als die Einheimischen. Sie sind ja auch Staatsgäste und von Angela Merkel auch eingeladen worden. Das Problem ist nur, dass sich Merkels Gäste eben nicht wie Gäste, sondern wie Invasoren und Parasiten benehmen.

Im Ausgleich dafür und um von der eigenen Vergangenheit von Merkel abzulenken, stellt man heute einen 92-jährigen vor Gericht wegen Beihilfe zum Mord im Jahr 1942 und 1943 im ehemaligen Konzentrationslager Ausschwitz. Wenn jemand nur einmal logisch nachdenkt, dann haben die Taten vor mehr als 74 Jahren stattgefunden. Der Angeklagte ist heute 92 Jahre alt. D. h. er war damals zwischen 17 und 18 Jahre alt. Er war also nicht in einem Alter in dem er irgend etwas zu sagen haben konnte. Hätte er sich damals wegen Befehlsverweigerung erschießen lassen sollen? Man kann somit auch sagen, dass auch die Deutschen Intelligenz nicht kaufen können und ohne Hirn einen solchen Unfug treiben.

Mit einer ähnlichen Begründung könnte man auch Angela Merkel, alias IM "Erika", wegen Verbrechen gegen das Volk der ehemaligen DDR vor Gericht stellen. Man fragt sich nur warum dies noch nicht passiert ist und sie die Deutschen anstelle vor Gericht zu stellen, zur Bundeskanzlerin gemacht haben?

Schauen wir uns den Fall nochmals im Vergleich an: Dem damals 17-Jährigen wird heute, mehr als 70 Jahre später der Prozess gemacht, weil er im Krieg seine Befehle ausgeführt hat.

Mit der selben Begründung kann man auch Merkel einen Prozess machen, da sie unter dem Decknamen IM "Erika" ein StaSi Spitzel war und dadurch genügend Leute ans Messer geliefert hat.

Der damals 17-jährige hatte sicherlich keine Wahl. Er wäre wegen Befehlsverweigerung an die Wand gestellt und erschossen worden oder gleich mit den Juden umgebracht worden. Merkel aber hatte die Wahl.

Mit 17 war der Mann sicherlich kein Befehlsgebender Offizier und selbst wenn er ein Offizier gewesen wäre, dann wäre er, mangels Erfahrung, noch immer am unteren Ende der Befehlskette gestanden.

Es gibt in Österreich ein altes Sprichwort, dass sich bis heute noch auch auf Deutschland ausdehnen lässt: "Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post, Bahn oder in die Politik".

Robert Lugar, selbständiger Unternehmer und seit 2008 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat, erklärte am 17. April 2016 in der ORF Sendereihe "Im Zentrum" zum Thema Asylnotstand:

Es gibt seit 2010 ein Kommissar für Migration. Der heißt Avramopoulos, ist ein Grieche, und der kümmert sich darum, dass die EU in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen aufnimmt. Das sind im Jahr 3,5 Millionen. Ich habe das Interview hier von diesem Herrn und der sagt die EU muss in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen aufnehmen, alles Migranten. Und de Maizière Innenminister von Deutschland freut sich darüber, dass es diesen Konflikt gibt in Syrien weil dann qualifizierte Arbeitskräfte in die deutsche Wirtschaft kommen, wo sie sie brauchen. Und dass ist der Hintergrund. Das heißt man schenkt der Bevölkerung keinen reinen Wein ein, will 70 Millionen Menschen herholen und das über die Hintertür Asyl organisieren, wobei Asyl das eben nicht hergibt. Das ist genau dieser Konflikt, den wir hier erleben.

Dimitris Avramopoulos (geb. 6. Juni 1953 in Athen) ist ein griechischer Politiker und Diplomat. Seit November 2014 ist er Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft in der Kommission Juncker.

Hier ist der Ausschnitt, der die oben angeführte Erklärung beinhaltet. Die komplette Sendung ist am Ende dieses Beitrages verlinkt:

Als Lugar die Flüchtlingspolitik der EU und der Regierung in der ORF Sendung mit den folgenden Worten kritisierte

Wir haben momentan eine Situation, wo eine halbe Milliarde Menschen arm sind und nach Österreich oder Deutschland wollen, weil dort eine Situation eine bessere ist. Und das kann ich auch verstehen: "Wenn wir die anlocken und ihnen keine Perspektive liefern, dann hilft das weder uns, noch denen".

Deshalb ist die Frage zu stellen: warum kommen diese Menschen? Und das hat wenig mit Krieg zu tun. Das ist, weil die EU beschlossen hat 70 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen.

musste selbst Kanzler Kern kurz um Fassung ringen und wirkte geschockt bevor entgegnete:

Gestatten Sie mir, dass ich Ihnen da widerspreche. Wenn an einem Tag, wo die Reste Aleppos zerbombt werden, Frauen und Kinder gemeuchelt und dahingemetzelt werden, zu sagen: "Diese Menschen fliehen nicht vor dem Krieg, sondern wir locken sie an." Ehrlich gesagt, da fehlen mir die Worte dafür.

Selbstverständlich muss man Menschen helfen, welche verfolgt werden. Dass es sich jedoch zum großen Teil nur um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, zeigt auch das österreichische Gesetz zum Thema Familiennachzug. Dort steht, dass ein Familiennachzug erst nach 3 Jahren, die der Flüchtling im Lande ist und über ausreichendes Einkommen verfügt, möglich ist. D. h. wenn die Familie nicht gemeinsam flieht, dann kann es sich nur um Wirtschaftsflüchtlinge handeln, da in diesem Fall auch keine Gefahr für Leib und Leben für den zurückbleibenden Teil der Familie besteht. Auf diesen Punkt ist aber Kanzler Kern gar nicht erst eingegangen.

Selbstverständlich ist Kern auch nicht auf die EU Vorgabe eingegangen, welche die Aufnahme von 70 Millionen Flüchtlingen für die nächsten 20 vorschreibt. Er meint er könne weiterhin das Volk genauso wie Merkel in Deutschland weiterhin belügen und daraus politisches Kapital unter dem Deckmantel Humanität herausschlagen.

Nach und nach rücken die mit dem Bevölkerungsrückgang möglicherweise verbundenen volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte in den Fokus wissenschaftlicher Betrachtungen. Befürchtet wird, das steigende Durchschnittsalter der erwerbsfähigen Bevölkerung werde über die Leistungs- und Innovationsfähigkeit auch das Wirtschaftswachstum negativ beeinflussen.

Giles Meritt, Gründer und Vorsitzender von Friends of Europe, einer Brüsseler Denkfabrik, die sich mit der Analyse und Diskussion von Politiken der Europäischen Union befasst, schrieb bereits am 19. November 2015 in seinem Blog unter dem Titel "Europa braucht noch immer die Migranten" und beleuchtet etwas die Hintergründe für den Zuzug von Migranten in die Europäische Union:

BRÜSSEL – Die Terroranschläge in Paris haben zu einer tiefen Spaltung in Europas Flüchtlings und Migranten Krise geführt, da die Täter offensichtlich mit dem anhaltenden Zustrom mitgekommen sind. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und eine neue "Festung Europa" werden gefordert. Durch das gestiegene Risiko wird es für Europas politische Führer weitaus schwieriger das Volk von der Notwendigkeit zu überzeugen, weitere Newcomer in die Europäischen Union zu integrieren.

Das Klima der Angst, welches durch die Terroranschläge verursacht wird, droht eine Schlüsselstatistik in den Hintergrund zu drängen: Wenn die EU-Länder ihre Türen nicht weitaus mehr für die Einwanderung öffnet, wird das derzeitige Verhältnis von vier Erwerbstätigen auf jeden Rentner bis spätestens Mitte des Jahrhunderts auf 2:1 sinken. Die Renten- und Sozialversicherungssysteme stöhnen bereits jetzt unter den starken Belastungen.

Niemand bestreitet, dass die diesjährige Migrationswelle einige EU-Ländern an die Grenzen der Belastbarkeit bringt und dass die Solidarität unter ihnen bröckelt. Aber die Wahrheit ist, dass die europäische Wirtschaft dringend die Jugendlichen aus dem Großraum Mittler Osten und Afrika braucht.

Die kulturellen Schwierigkeiten, die die Einwanderung 2015 brachte, waren nur Kleinigkeiten. Die Integration der geschätzten 1,5 Millionen Migranten und Flüchtlinge im Jahr 2016 wird hingegen ein Mammutunternehmen sein, welches das Gesicht und den Charakter Europas verändern und neue politische Spannungen erzeugen wird.

Trotz alter und neuer Ängste ist die Begrüßung der Neuankömmlinge von übergeordneter Bedeutung, welche für die kommenden Jahre noch wichtiger wird. Dies wird von Deutschland trotz der Gegenreaktionen auf die offene Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders gut verständen. Durch die aktuellen Trends wird sich die Bevölkerung von 82 Millionen bis 2060 auf ca. 65 Millionen reduzieren. Marcel Fratzscher, Leiter des Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sagt: "Auf lange Sicht sind die Flüchtlinge eine unglaubliche Gelegenheit für Deutschland wobei die Vorteile die momentanen Kosten innerhalb der nächsten 5-10 Jahre aufheben werden."

Das ist keine neue Geschichte. Vor fünf Jahren berichtete bereits der "Rat der Weisen" unter Leitung des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Felipe González, dass bis Mitte des Jahrhunderts 100 Millionen Migranten nötig sein werden, um die aktive Erwerbsbevölkerung Europas auf dem derzeitigen Niveau zu halten. Andere Studien zeigen, dass, wenn die Einwanderung auf das Vorkrisenniveau zurückkehrt, die heutige Erwerbsbevölkerung von 240 Millionen auf 207 Millionen sinken wird. Wenn die Einwanderung stark reduziert werden sollte, würde das Altern die Arbeitskräfte auf rund 169 Millionen reduzieren.

Die Entfernung von etwa 70 Millionen Arbeitsplätzen und damit auch Steuerzahler aus der europäischen Wirtschaft wäre eindeutig katastrophal. Führende Wirtschaftswissenschaftler wie der deutsche Klaus Regling, der den europäischen Stabilitätsmechanismus, den Rettungsschirm der Eurozone, leitete, berechnete vor zehn Jahren, dass die schrumpfenden Arbeitskräfte der EU dem Wirtschaftswachstum enorme Grenzen setzten wird. Er prognostiziert, dass ein Arbeitskräftemangel eine Obergrenze für das jährliche BIP-Wachstum schaffen wird. In den Jahren bis 2030 wir das BIP-Wachstum auf 1,8% limitiert und ab diesem Zeitpunkt bis 2050 auf 1,3% reduziert.

Vergleichsweise wenige Europäer scheinen die moralische Verpflichtung zu verstehen, Asylsuchende Flüchtlinge, welche aus dem syrischen Bürgerkrieg oder aus politischer Unterdrückung fliehen, zu akzeptieren bzw. anderswo aufzunehmen. Ob sich die öffentlichen Stimmungen nach den Pariser Anschlägen ändern oder nicht, werden Wirtschaftsmigranten eher negativ betrachtet. Die Neuankömmlinge, so heißt es, werden die Sozialversicherungssysteme der EU-Länder belasten, sei es, weil es sich um Schmarotzer handelt oder weil sie keine geeignete Beschäftigung finden werden. Wenn sie Arbeitsplätze finden, dann werden sie in unfairer Weise mit arbeitslosen jungen Europäern konkurrieren.

Diese Einwände halten jedoch einer Prüfung nicht stand. Eine Analyse der nationalen Statistiken der Europäischen Kommission ergab, dass der wirtschaftliche Beitrag der Migranten größer ist als ihre Kosten für die Regierungen der EU sind. In der EU leben derzeit 34 Millionen Nichtbürger, 69% werden als "wirtschaftlich aktiv" eingestuft (in einigen Ländern sogar 80%).

Fast vier Fünftel dieser Personen sind im erwerbsfähigen Alter. 15% gehen noch zur Schule und nur 7% sind älter als 64 Jahre. Die OECD stellt fest, dass jene Immigranten, die es am schwierigsten haben einen Job zu bekommen auch die am höchsten qualifizierten sind. Dies spiegelt sich in der Bürokratie bei der Anerkennung der Zeugnisse aus dem Heimatland wieder.

Was ist also das Risiko, dass sich die Jugendarbeitslosigkeitsproblematik der EU, die "Verlorene Generation", die in den Jahren der Wirtschaftskrise und der Sparpolitik entstand, sich noch verschärft wird? Es ist ein starkes Argument in der Gestaltung der öffentlichen Meinung, welche aber wenig Substanz hat. Der Beschäftigungsausblick der OECD für 2015 beklagt den Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit mit gut einem Drittel oder mehr der 25 Millionen Arbeitslosen in einem Jahr, lokalisiert aber das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland, Italien und Spanien. Also in Ländern wo viele Migranten zwar ankommen und wovon aber die meisten von ihnen weiterreisen werden.

Auf der anderen Seite steigt der Arbeitskräftemangel. Bei einer Befragung durch die Arbeitsagentur Manpower von 41.700 Personalverantwortlichen im Jahr 2015 klagten etwa ein Drittel der Befragten in Polen und Frankreich über Rekrutierungsschwierigkeiten, während fast die Hälfte in Deutschland und Griechenland sich darüber beklagte. Die gravierendsten Qualifikationsdefizite scheinen in den Ingenieur- und Informationstechnologien zu liegen, wo Migrantenarbeit weniger als eine Bedrohung angesehen wird.

Aber Politiker haben keinen Zauberstab, um über die Flüchtlingskrise zu winken. Der Druck auf Regierungsstellen und Kommunalbehörden in Nordeuropa zeigt sich bereits nachhaltig und die Freizügigkeit für die Menschen auf dem Kontinent ist in Gefahr. So liegt es im Interesse der Europäer, die positive Seite der Krise zu erkennen.

Die Einführung von frischem Blut in die EU-Wirtschaft hat sowohl kurzfristige als auch längerfristige Vorteile. Die sofortigen Ausgaben für die Krise - in diesem Jahr allein in Deutschland schätzungsweise 10 Milliarden Euro - werden dazu beitragen, das Wachstum zu steigern, sobald der Neubau von Wohnungen, Schulen und Krankenhäusern Arbeitsplätze und Konsum ansteigt.

Diese Effekte werden nicht einfach zu lösen sein. Für einige Regierungen der Eurozone wird die Budget Strenge, damit mehr Schulden aufgenommen werden können, aufgehoben werden müssen. Aber wenn die Zeit kommt um auf die Migrationskrise zurückzublicken, hofft man, dass wir trotz der Unsicherheiten und Belastungen auch auf die wirtschaftliche Stagnation eines alternden Europas zurückblicken können.

Warum müssen die Migranten denn unbedingt aus dem Großraum Mittler Osten und Afrika stammen? Warum werden nicht Migranten aus christlichen Ländern bevorzugt? Diese hätten zumindest einen friedlichen Glauben. Vermehren sich die Christen zu langsam? Vergewaltigen Asiaten zu wenige Frauen um die Geburtenrate zu steigern?

Die Politiker wissen dass sie diesen Schwachsinn dem Volk nicht verkaufen können, daher versuchen sie ein System nach ehemaligen Ostblock Vorbild zu schaffen um nur die staatliche Lügen als die einzige Wahrheit zuzulassen und um anderen Meinungen zensieren zu können.

Die Wirtschaft ist selbst Schuld daran, dass ihnen in der Informationstechnologie Arbeitskräfte fehlen. Während 1985 in Österreich das Einstiegsgehalt in die Informationstechnologie ohne Berücksichtigung der Inflation bei umgerechnet € 2.000/Monat war, war das Regelgehalt 2005 bei ungefähr € 1.600/Monat, was ungefähr auch dem Gehalt einer Supermarktkassiererin entsprach. Warum soll sich in einem solchen Fall noch jemand den Stress der Informationstechnologie antun?

Ich selbst habe zu Beginn der 90er Jahre als EDV-Leiter eines Verlages mehr als € 5.000/Monat verdient. Wenn ich mir den aktuellen Kollektivvertrag von 2016 ansehe, dann verdient ein EDV-Leiter mit Erfahrung € 4.764/Monat. Wo ist denn da die Abgeltung der Inflation der letzten 25 Jahre geblieben? Da braucht sich niemand wundern, dass niemand in diesem Beruf bleibt. Da muss eben die Wirtschaft ihre Softwareentwicklung mit allen Vor- und Nachteilen eben nach Indien auslagern oder auf Standardsoftware zurückgreifen. Die Politik kommt natürlich nicht auf die Idee die Steuern zu senken um die lokalen Produkte kostengünstiger und dadurch konkurrenzfähiger zu machen. Die Folge davon war in der Vergangenheit, dass große Firmen ihre Produktion in Billiglohnländer ausgelagert haben. Nachdem aber Arbeitslose nicht unbedingt zu den großen Konsumenten gehören und niemand mehr ausgeben kann als er selbst verdient, kämpfen diese Firmen natürlich auch mit den von ihnen selbst verursachten Absatzproblemen.

Es gibt auch die Meinung, dass es auch mit einer schrumpfenden Bevölkerungszahl möglich ist, geschaffenen Wohlstand zu erhalten. Durch noch effizientere Automatisierungstechniken, die Entwicklung von künstlicher Intelligenz, können Maschinen in der Zukunft noch mehr die Arbeit von Menschen erledigen die niemand mehr gerne machen möchte. Diese gefertigten Produkte würden dann noch günstiger produziert werden können und somit auch mehr Wohlstand schaffen können. Auf der anderen Seite, Dienstleistungsberufe wie zum Beispiel im Altenpflegebereich werden dann noch stärker am Arbeitsmarkt nachgefragt werden.

Eine spezifischere Betrachtung der Geburtenraten zeigt auch, dass in den Industrienationen bei den höchstqualifizierten Bevölkerungsgruppen, die den Großteil ihrer Zeit in Ausbildung und Karriere und nicht in Familie und Kinder investieren, die Geburtenraten zuerst zurückgehen. Fällt die Geburtenrate bei diesen Bevölkerungsgruppen unter die Reproduktionsrate von 2,1, entsteht mit etwa 30-jähriger Verzögerung ein Mangel an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften. Dieses Problem ist in Deutschland akut, aber in allen westlichen Industrieländern virulent. Diese konkurrieren daher um hochqualifizierte Fachkräfte. Dabei spielen vor allem Steuer-, Sozial- und Migrationspolitik einer Rolle. Die Länder des anglo-amerikanischen Raumes haben ihre Migrationspolitik aktiv darauf ausgerichtet, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben ("skilled immigration"), manche sehen hier in der fachlichen Qualifikation eher den Schwerpunkt und nicht so sehr religiöse Präferenzen. Aus Europa, vor allem aus Osteuropa, hat ein Strom qualifizierter Arbeitskräfte in Richtung des anglo-amerikanischen Raumes eingesetzt. Daraus resultiert ein europäischer Trend zur De-Qualifizierung, der die Wettbewerbsfähigkeit Europas sicher weiter geschwächt haben dürfte.

Seit 2015, werden darüber hinaus, quasi durch die "Hintertür" der Flüchtlingskrise, hauptsächlich junge Leute (Kleine Zeitung), also zukünftige Arbeitskräfte, die in das Soziallsystem ihre Beitragsleistungen in der Zukunft einzahlen sollen, eingeladen.

Angelea Merkel hat sich bereits selbst vorbereitet um wie die Ratten das sinkende Schiff Europa verlassen zu können. Sie hat sich bereits 2012 für einen Altersruhesitz in Paraguay interessiert.

Die Friends of Europe (FoE) (Les amis de l'Europe) ist einer Brüsseler Denkfabrik, die sich mit der Analyse und Diskussion von Politiken der Europäischen Union befasst. Die Vereinigung wurde 1999 gegründet und ist politisch, national und von Institutionen der EU unabhängig. Ihr Ziel ist es, neue Ideen zu kreieren und die Debatte über Europa unter Einbezug der Medien anzuregen. In der Mitgliedschaft finden sich viele prominente Persönlichkeiten der europäischen Politik. Neben persönlichen Mitgliedern werden europäische Institutionen und Unternehmen als korporative Mitglieder ausgewiesen.

Hier ist die komplette Sendung. Der oben gezeigte Ausschnitt beginnt ungefähr bei der 15. Minute:

Im Jahr 2000 veröffentlichte die UNO einen Studie über Bestandserhaltungsmigration: "Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen". Diese Studie stellte der bisherigen Bevölkerungspolitik aller Regierungen der letzten 50 Jahre ein miserables Zeugnis aus:
Politiker und die Lüge über den angeblichen Fachkräftemangel

Pressemitteilungen:
13. Juli 2016 - Europäische Kommission - Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

17. März 2000 - UNO-Abteilung für Bevölkerungsfragen: Ohne Einwanderung wird die Bevölkerung in fast allen europäischen Ländern schrumpfen

Der Druck auf die sozialen Netzwerke die Inhalte ihrer Anwender zu zensieren wird nicht aufhören. Zensur, ist jedoch nicht das, was die Anwender wollen. Auch wenn die Plattformen es nicht zugeben ist es auch technisch nicht möglich.

Bereits Theodor Fontane hat einmal den Grund für Zensur wie folgt definiert:

Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden, ist nicht, weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden.

Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein logisches Argument, sondern als Gegenmittel nur die Gewalt.

Das nicht demokratisch gewählte Exekutivorgan der Europäische Union drängt Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke die Hass Rede Gesetze ihrer Mitgliedsstaaten einzuhalten. Auch in den USA möchten viele von der Verliererseite des letzten Wahlkampfes gegen die Medien und sozialen Netzwerken vorgehen, da sie angeblich gefälschte Nachrichten verbreitet haben. Anders als in Fällen, in denen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Google in Europa) oder der Veröffentlichung von privaten Nutzerdaten (Microsoft) vorgeworfen wird, wehren sich die Plattform Betreiber nicht dagegen.

Im Mai unterzeichneten Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft einen Verhaltenskodex, in dem sie versprachen, die meisten Hassredenberichte innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und Inhalte zu entfernen, welche sie als illegal erachten. Die EU ist damit nicht zufrieden. Justizkommissarin Vera Jourova, aus Tschechien - einem ehemaligen Ostblock Staat, hat sich in der ersten Dezemberwoche darüber empört, dass nur 40 Prozent der Berichte innerhalb von 24 Stunden einer Konformitätsprüfung unterzogen werden.

Jourovas Ton war streng. "Wenn Facebook, YouTube, Twitter und Microsoft mich überzeugen wollen und die Minister, dass der nicht-legislative Ansatz funktionieren kann, müssen sie schnell handeln und eine starke Anstrengung in den kommenden Monaten machen". Dies ist eine Bedrohung nicht nur für die sozialen Netzwerke sondern auch für die Demokratie in Europa. Sofern die sozialen Netzwerke die Selbstzensur nicht verstärken, werden Gesetze verabschiedet, um sie dazu zu zwingen.

Die, meiner Meinung nach mangelnde Intelligenz von der EU Justizkommissarin Vera Jourova wird durch ihre zusätzliche Aussage sichtbar:

Die letzten Wochen und Monate haben gezeigt, dass Social-Media-Unternehmen, mit ihrer wichtigen Rolle zu leben müssen und ihren Teil der Verantwortung übernehmen, wenn es um Phänomene wie Online-Radikalisierung, illegale Hassrede oder gefälschte Nachricht kommt.

Meiner Meinung nach hat diese ahnungslose Justizkommissarin keinen blassen Schimmer von jeder Realität. Vermutlich wurde auch deshalb auf den EU-Posten abgeschoben. Wie können Millionen von Nachrichten auf dessen Wahrheitsgehalt überhaupt überprüft werden? Wer bestätigt die Richtigkeit der Nachricht? Ich und viele andere sehen bereits in diesem Ansatz die ehemalige und gescheiterte Ideologie der ehemaligen Ostblockstaaten, zu denen auch Tschechien, das Heimatland der Justizkommissarin Vera Jourova, zählt. Zusammen mit ihrer Gesinnungsgenossin, Angela Merkel, aus der ehemaligen DDR scheint es, dass diese Ideologie der totalen Kontrolle in der EU wieder umgesetzt werden soll. Für was haben die Bürger dieser Staaten dann das System bekämpft, wenn deren eigene Vertreter sie genauso wie zuvor kontrollieren wollen?

In den USA, wo die freie Meinungsäußerung durch den Ersten Verfassungszusatz geschützt ist, gibt es keine solche Dringlichkeit, aber die Bereitschaft einen gut gemeinten Ratschlag anzubieten. Meistens geht es darum, dass die Nutzer anstößige Inhalte kennzeichnen und es wird schnell auf die Beschwerden reagiert. Das ist ein zutiefst fehlerhafter Prozess, wie Microsoft Kate Crawford und Tarleton Gillespie von der Cornell University in einem Papier aus dem Jahr 2014 erklären (.pdf [1,23 mb]):

Meinungsverschiedenheiten darüber, was beleidigend oder akzeptabel ist, sind unvermeidlich, wenn ein vielfältiges Publikum auf gemeinsame kulturelle Objekte stößt. Aus Sicht der Anbieter können diese Meinungsverschiedenheiten ein Ärgernis als auch Nägel unter den Reifen eines sonst reibungslos funktionierenden Fahrzeugs sein. Aber sie sind auch wichtige Grundlagen für öffentliche Debatten. Umstrittene Beispiele werden Möglichkeiten zur inhaltlichen Debatte: Warum is ein schwuler Kuss unangemessener als ein Kuss zwischen Mann und Frau? Wo ist die Grenze zwischen einem wütenden politisches Statement und einem Aufruf zur Gewalt? Was sind die ästhetischen und politischen Entscheidungen, die durch das Bild eines nackten Körpers bewirkt werden - wenn es als "künstlerischen" versus "Offensive" interpretierbar ist?

Das Kennzeichnen wurde durchgespielt seit es für die Benutzer verfügbar geworden ist. Kampagnen wurden durchgeführt, um pro-muslimische Inhalte auf YouTube als terroristische, pro-ukrainische Inhalte und antirussische auf Facebook als verwerflich (und umgekehrt), Homosexuell Gruppen als für Christen anstößig usw. darzustellen. Um keine Gruppe zu bevorzugen haben die Missbrauchteams der sozialen Netzen in vielen Fällen nur Einträge entfernt, die von beiden Seiten gemeldet wurden. Viele Blogger verschwinden wegen Verboten für ein paar Tage, da sie von den Netzwerken gebannt werden, um dann wieder genauso weiterzumachen bis das Missbrauchsteam mit neuen Meldungen überschüttet wird.

Dennoch wollen Regulatoren und sogenannte Wohltäter, dass die Netze das Melden einfacher machen, mehr verbreiteten - und dann so schnell wie möglich die Beschwerden abarbeiten. Die Tech-Unternehmen können diesen Ansatz jedoch nur durch die Einstellung von mehr Zensoren zu erfüllen, erfinden technologische Lösungen und geben die Validierung an Dritte weiter. Facebook Vorstandsvorsitzender Mark Zuckerberg hat gesagt, dass seine Firma Automatisierungen plant, um beleidigende Inhalte bereits zu stoppen, bevor Benutzer sie melden, und mit externen Organisationen zusammen arbeiten wird, um Mitteilungen auf deren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Der von der EU diktierte Verhaltenskodex fördert auch dieses Szenario.

Doch angesichts der aktuellen, primitiven Entwicklung der Interpretation der natürlichen Sprache wird eine Automatisierung mehr schaden als nützen. Eine neues Gimmick, eine gemeinsame Terror Datenbank mit Inhalten von Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube entfernten Inhalten gefüllt ist, verstärkt nur die Wirkung der Fehlern, welche von jedem dieser Netzwerke gemacht wurden. Die Anwender brauchen nur damit zu beginnen kleinere Änderungen an ihren Inhalten zu machen um sofort wieder ihre Falschmeldungen verbreiten zu können. Somit ist es lediglich ein Katz und Maus Spiel.

Was die Auslagerung der Zensur anbetrifft, so sind die Partisanen, welche in so einen Prozess einbrechen können, einfach zu zahlreich. Eine Umfrage von Morning Consult, ein Meinungsumfrage und Forschungs-Unternehmen, zeigt, dass 24 Prozent der Amerikaner glauben, dass der Leser die meiste Verantwortung für die Verhinderung der Ausbreitung von gefälschten Nachrichten hat. Nur 17 Prozent glauben, dass die sozialen Netzwerke dafür zuständig sind.

In der Tat, ein sozialer Netzwerk Nutzer ist viel besser in der Lage, seinen eigenen Newsfeed im Netzwerk zu kontrollieren als das Netzwerk durch die erstaunliche Menge an Inhalten. Ein Leser ist in der Regel in der Lage, gefälschte Nachrichten von echten Nachrichten zu unterscheiden. In der Morning Consult Umfrage, sagten 55 Prozent der Befragten, sie hätten bei mehr als einer Gelegenheit erkannt dass die gelesene Meldung nicht wahr war. Menschen haben einen gesellschaftlichen Anreiz, keine gefälschten Geschichten zu teilen: Sie werden von Freunden verspottet, wenn sie es tun. In vielen Fällen teilen die Leute falsche Nachrichten wissentlich mit, weil sie ihre Vorurteile bestätigen oder weil sie das Thema der gefälschten Geschichte in die Länge schleppen wollen. Aber in diesen Fällen können Facebook und Twitter auch keine Kennzeichnung von diesen Nutzern erwarten. Solche Kennzeichnungen werden dann nur von deren emotionalen Gegnern erfolgen. Auf solche Kennzeichnungen zu reagieren wird sehr oft ein Fehler sein.

Ähnliche Techniken sind an der Ausbreitung von "Hassreden", Rekrutierung Videos für Terroristen und Cyberbullying Beiträgen beteiligt. Es ist einfach für einen Benutzer diejenigen zu blockieren, die diese Art von Inhalte verbreiten. Einige werden jedoch nicht die Blockadefunktion verwenden, weil sie sich durch den Inhalt nicht beleidigt fühlen oder weil sie aus für verschiedenen, sehr oft auch legitimen, Gründen daran interessiert sind. Statt Übereinstimmung zu signalisieren, sollten die sozialen Netzwerke aufstehen und ein paar einfache Punkte festlegen.

Nach einem Bericht der Financial Times kamen 50% der Löschanfragen von Frankreich und Deutschland, jedoch nur 4% aus Italien und 11% aus Österreich. Von 600 Fällen mussten bei 316 Fällen weitere Informationen von Firmen eingeholt werden. Laut Jurovas report wurden 163 Beiträge gelöscht und 153 wurden nicht gelöscht, da es nach Meinung der Betreiber dafür keinen Grund gab.

Bürgerrechtler und Aktivisten für freie Meinungsäußerung haben sehr hart den "Verhaltenskodex" kritisiert mit dem der Begriff Hassrede definiert ist. Das Gesetz ist so umfassend, dass man auch freie Rede damit unterbinden kann, was ein Anzeichen für totalitäre Systeme wie sie in Russland, China, Nordkorea, usw. sind.

Diane James frühere Justiz und innere Angelegenheiten Sprecherin sagte im Juli:

Dieses Gesetz ist so vage, dass das dünne Ende des Keils nicht nur Hassrede sondern auch freie Rede zügeln kann.

Unterschiedliche Menschen und Kulturen in ganz Europa haben verschiedene Möglichkeiten der Kommunikation. Die liberale Tradition in Großbritannien zum Beispiel ist offener und sehr verschieden von der diktatorischen ehemaligen kommunistischen Länder im Osten.

Meiner Meinung nach und wenn die EU es mir noch erlaubt eine Meinung haben, ich glaube, diese Frage von den nationalen Parlamenten beschlossen werden sollte, anstatt von einer nicht gewählten Europäischen Kommission

Wenn eine Regierung Gesetze gegen Hassreden verabschiedet hat, sollte sie in der Lage sein, diese auch mit ihrem Sicherheitsapparat durchzusetzen. Die Polizeiarbeit kann genau so wenig and ein Unternehmen delegieren werden als auch zum Beispiel der Kampf gegen den Terror ausgelagert werden kann. Wenn die Regierungen zugeben müssen, dass sie nicht in der Lage sind, die sozialen Netzwerke zu kontrollieren, wie können sie erwarten, dass die privaten Firmen in der Lage sein werden, dies zu tun? In jedem Fall, in der Morning Consult Umfrage, wollte nur eine kleine Minderheit, dass die Regierung die Ausbreitung von gefälschten Nachrichten verhindern. Das spiegelt die Haltung der durchschnittlichen Nutzer gegenüber jeder staatlich erzwungenen Zensur, egal wie sie ausgeübt wird.

In einer freien Gesellschaft sind die Menschen für ihre Gedanken und Handlungen verantwortlich. Soziale Plattformen können die Werkzeuge für die Löschung von offensiven oder irrelevanten Beiträgen bieten und versuchen Bots zu blockieren, aber sie sollten nicht missbraucht werden um Gewalt über ihre erwachsenen Nutzern auszuüben oder Erfüllungsgehilfe für irgendwelche kranken Ideologien von fehlgeleiteten Regierungen und totalitären Systemen zu sein.

Die sozialen Netzwerke können ihren Standpunkt als unnötiges Risiko angesichts der gesetzlichen Bedrohungen einnehmen. Dennoch wären sie besser dran wenn sie gegen die Zensur kämpfen, bevor sie durch immer mehr steigende und unvernünftige Forderungen der Gesetzgeber umgebracht werden.

Eine typischer Fall von Fake Meldungen wurde am 18. Dezember 2016 von den großen Medien verbreitet. Da stand zu lesen, dass Weihnachten für eine deutsche Schule in der Türkei verboten wurde. Diese Meldung wurde verbreitet von:

• Tagesschau
  https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-weihnachten-101.html
• Welt/N24 (DE)
  https://www.welt.de/politik/ausland/article160394664/Weihnachten-an-deutscher-Schule-in-Istanbul-verboten.html
• Zeit Online (DE)
  http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/weihnachten-tuerkei-deutsche-schule-verbot
• Spiegel Online (DE)
  http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/tuerkei-behoerden-verbieten-weihnachten-an-deutscher-auslandsschule-a-1126408.html
• Süddeutsche Zeitung
  http://www.sueddeutsche.de/bildung/tuerkei-weihnachten-ist-an-einer-deutschen-schule-in-istanbul-tabu-1.3299548
• Merkur (DE)
  https://www.merkur.de/politik/tuerkische-behoerden-verbieten-weihnachten-an-deutscher-schule-zr-7131063.html
• Nordbayern (DE)
  http://www.nordbayern.de/politik/weihnachten-an-deutscher-schule-in-turkei-verboten-1.5693628
• Bild (DE)
  http://m.bild.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan/erdogan-verbietet-weihnachtsfeier-49371110.bildMobile.html

Der Widerruf erfolgte relativ rasch von:

• ORF (AT)
  http://orf.at/stories/2371595/
• Frankfurter Allgemeine Zeitung - FAZ
  http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/istanbuler-gymnasium-dementiert-meldungen-ueber-weihnachtsverbot-14580719.html
• Die Presse
  http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5135780/Wirbel-um-Weihnachtsverbot-an-deutschtuerkischer-Schule
• BR24 (DE)
  http://www.br.de/nachrichten/istanbul-deutsche-schule-weihnachten-100.html
• EuroNews
  http://de.euronews.com/2016/12/18/kein-christliches-fest-weihnachten-verboten-an-deutschen-schulen-in-der-tuerkei

Die Leser können sich natürlich jetzt aussuchen welche von den angeführten Zeitungen die Fake Meldung enthält. Jeder hat die freie Auswahl ob nun die ursprüngliche Meldung oder die Gegendarstellung die Fake Meldung war. Als dritte Alternative besteht natürlich die Möglichkeit, dass die Türkei einfach zurück rudert. Welche Meldung sollte nun zensiert werden, wenn sich selbst die Mainstream Medien nicht einig sind?

Mit anderen Worten, die Politiker verlangen etwas vom normalen Bürger, was nicht einmal die Mainstream Medien zu leisten im Stande sind.

Wie sich dann ein paar Tage später herausstellte, war das Dementi die Fake Meldung. So berichtete der Focus unter dem Titel "Sollen Missionierung betreiben": Türkischer Abgeordneter attackiert deutsche Lehrer wie sehr der Islam Angst vor einer Konkurrenz hat. Der Sultan vom Bosporus dürfte dem Kindergartenalter noch nicht entwachsen sein.

Mustafa Kemal Atatürk, 1881 - 1938, Gründer und erster Präsident der Republik Türkei, sagte bereits:

Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet.

Eine neu zu schaffende Zensurbehörde soll den Politikern das verlorene Terrain zurückbringen und den Zustand der völligen informellen Entmündigung der Bürger wiederherstellen. Das kann nicht funktionieren. Diese Politidioten haben aus der Geschichte nichts gelernt. Es funktioniert genauso wenig wie einst die römische Inquisition die katholische Kirche trotzt Folter und Scheiterhaufen nicht vor Machtverlust und Gang in die Bedeutungslosigkeit retten konnte. Auch die USA schafften es nicht mit der Prohibition den Alkoholkonsum zu verbieten. Es wurde sogar mehr gesoffen als vorher. Dem Establishment geht der A**** auf Grundeis und sie fürchten ihren Machtverlust. Nur kann man ein Volk nicht auf ewig bescheißen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte die Pläne. "Das riecht nach Zensur", sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall und fügte hinzu: "Es ist unbestritten, dass der öffentliche Diskurs nicht dauerhaft durch Fake News Schaden nehmen darf. Aber es darf doch nicht eine Behörde darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht." Vor allem im Wahljahr 2017 bekomme dieser Vorstoß einen gefährlichen Beigeschmack. Nach Ansicht Überalls gibt es bereits "hunderte von Abwehrzentren gegen Desinformation". Das seien "die Redaktionen von Zeitungen, Zeitschriften, Nachrichtenportalen und Rundfunksendern". Es sei die Aufgabe von Journalisten, Gerüchte von ernst zu nehmenden Informationen zu unterscheiden und wahrheitsgemäß zu berichten.