Meine Meinung

Wenn einfältigen Politikern eines totalitären Regimes die Argumente ausgehen, dann folgt die Zensur. So ist es auch in Deutschland geschehen. Seit 1. Jänner 2018 wurde das "Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz" eingeführt und ist natürlich ein Schuss ins eigene Knie. Mit diesem Gesetz will man angeblich gegen Hass im Internet vorgehen, aber man trifft hierbei voll die Meinungsfreiheit und ganz zufällig auch gleich die Opposition.

Einer dieser Hassprediger ist nun einmal der deutsche Justizminister Heiko Maas selbst. Er hat selbst auf Twitter die folgende Botschaft verbreitet:

Rechtsanwalt Steinhöfel meinte dazu:

Als Justizminister sollte man

1. den Namen eines Genossen, der immerhin Bundesbankvorstand war, richtig schreiben können (Sarrazin)
2. vage Vorstellungen von Kommasetzung haben und
3. mindestens die Jura-Kenntnisse eines Bild-Lesers aufweisen (Beschimpf-Knigge).

In anderen Ländern reicht bereits so ein Fehltritt aus, um solch einen Versager aus seinem Amt zu jagen und um seine politische Karriere zu beenden. Anscheinend dürften solche Verfehlungen in Deutschland bei den Politversagern zum guten Ton gehören. Jedenfalls ist mit diesem Tweet, auch wenn er am 6. Jänner 2018 gelöscht wurde, klar bewiesen worden, dass Heiko Maas sein eigenes Gesetz gebrochen hat, denn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trat am 1. Jänner 2018 in Kraft. Bei der aktuellen politischen Kultur fragt man sich, ob nicht vielleicht ein Massenmörder zum nächsten Justizminister in Deutschland gemacht wird?

Dieses Zensurgesetz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) gilt natürlich räumlich beschränkt nur für Deutschland. Wer einigermaßen klar denken kann, erkennt auch dass dieses Gesetz im Ausland nicht einmal den Wert als das Papier auf dem es gedruckt wird hat. In Staaten, in denen die Meinungsfreiheit noch einen Wert hat, ist dieses Gesetz aus Deutschland nicht einmal vollstreckbar.

Die deutsche Sprache ist nun auch nicht das alleinige Eigentum von den Deutschen. Somit sind auch dem deutschen Größenwahn in dieser Richtung Grenzen gesetzt.

Dass dieses Gesetz rein zum eigenen Machterhalt geschaffen wurde, dürfte in der Zwischenzeit jedem klar geworden sein. So wurden die ersten Opfer dieses neuen Gesetzes der deutschen Regierung genau deren Opposition. So wurden laut Frankfurter Allgemeine (.pdf (1,69 mb)) Beatrix von Storch und Alice Weidel auf Twitter und Facebook gesperrt. Der Grund dafür sollten angeblich die folgenden Mitteilungen gewesen sein:

Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?

und

Unsere Behörden unterwerfen sich importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs. @Beatrix_vStorch kritisiert zu Recht, dass die (Deutschlandflagge) Polizei auf Arabisch twittert – und wird gesperrt!

Auch wenn die deutschen Medien Schönfärberei für die Regierung betreiben, braucht man sich nur die Zeitungsberichte aus den Nachbarländern durchzulesen und bekommt genau die Aussagen, welche in den Tweets zu finden sind, bestätigt. Auch wenn man während der Silvesterfeiern Schutzzonen für Schutz suchende Frauen schaffen muss, welche vor Schutzsuchenden Schutz suchen, dann erkennt man auch, dass in diesem Land etwas gehörig schief läuft. Somit hat man ja auch die Aussage von Beatrix von Storch indirekt bestätigt und es handelt sich hiermit nicht mehr um Volksverhetzung (§ 130 des deutschen Strafgesetzbuchs) sondern lediglich um eine Tatsachenfeststellung.

Alleine die Sperre der AfD Politikerinnen bestätigt für welchen Zweck dieses Gesetz geschaffen wurde. Man will mit fadenscheinigen Begründungen die Opposition mundtot machen und isolieren. Somit ist Deutschland kein Rechtsstaat mehr. In einem Rechtsstaat gilt nämlich die Unschuldsvermutung bis die Schuld vor einem Gericht eindeutig bewiesen wurde. Nachdem die deutschen Politiker nicht gerade die hellsten im Kopfe sind, dem Staat anscheinend schon die Geldbeschaffung zu schwierig wird, hatte man private Löschzentren den sozialen Netzwerke aufgezwungen, welche die Funktion von Ankläger, Richter und Vollzugsbeamte in einem ausüben. Somit hat der deutsche Größenwahn mit diesen Zensurmaßnahmen wieder die Dimensionen erreicht, welche er vor dem Ausbruch des 2. Weltkrieges hatte.

Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steine werfen!

Deutschland scheint das Land der Extremisten und Meinungsterroristen zu sein. Dies hängt nicht mit der Vergangenheit des Nationalsozialismus zusammen, da von den Verantwortlichen dieser Zeit fast niemand mehr am Leben ist und die NSDAP bereits am 10. Oktober 1945, also vor 72 Jahren, verboten wurde. Die Ursache ist vielmehr darin zu suchen, dass den Deutschen nach wie vor kollektive Schuldgefühle eingeredet wird für die damalige Zeit verantwortlich zu sein. Jemand der zu Kriegsbeginn 1939 noch nicht volljährig und somit nicht eigenverantwortlich geschäftsfähig war kann natürlich nicht für die Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. Auch die unteren Chargen von der deutschen Wehrmacht mussten die Befehle der Offiziere ausführen. D. h. auch diese mussten zuerst an ihr eigenes Leben denken und konnten sich nicht Befehlen widersetzen. Somit müssten die damals Verantwortlichen nun weit über hundert Jahre alt sein.

Somit haben wir die erste Gruppe der wirklichen Nazis gefunden, nämlich jene, welchen der heutigen Generation nach wie vor Schuldgefühle einreden wollen, nur um sich über andere zu erheben. Diese Gruppe ist um nichts besser als die damaligen Massenmörder und man kann sie zu Recht als Nazi bezeichnen!

Die anderen Gruppen, welche ein den Nazis ähnliches Verhalten an den Tag legen, sind die Links- und Rechtsextremisten Deutschlands. Diese Extremisten dulden nun einmal keine ihrem System abweichende Meinung und verfolgen diese mit Gewalt. Das ist genau das Menschenmaterial aus dem Diktatoren entstehen. Die Parteien dürften diese Extremisten auch noch finanzieren und unter ihren Schutz stellen. Menschen sind normalerweise nicht so blöd, für andere Straftaten auszuüben. Wenn sie es dennoch machen, dann muss zumindest die Bezahlung dafür stimmen. Den Erfolg mit dem diese Extremisten ihr Werk verrichten kann man nach jeder Demonstration in den Medien nachlesen.

Womit wir bereits bei der Intelligenz des deutschen Volkes angekommen wären. Nehmen wir dazu ein paar Beispiele her:

• Die Europäische Zentralbank sorgt mit ihrer Niedrigzinspolitik und Ausweitung der sich im Umlauf befindlichen Geldmengen für die Enteignung der Sparer

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Entweder gibt es in Deutschland keine Sparer mehr oder es ist ihnen egal, wenn sie ihren Notgroschen verlieren.

• Griechenland wird erwiesener Maßen seine Schulden niemals tilgen können, aber die deutsche Regierung stimmt weiteren Rettungspaketen zu.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist den Deutschen vermutlich egal, wenn sie für die Griechen arbeiten gehen und über deren Steuern, die natürlich in diesem Fall natürlich angehoben werden müssen, die Verschwendungssucht der griechischen Regierung mit bezahlen müssen.

• Über Target II - Salden kann Europa in Deutschland auf Schulden einkaufen. Das volle Risiko trägt dabei der deutsche Steuerzahler. Die Europäische Union ist deswegen längst und entgegen den Maastricht-Verträgen zur Schuldenunion geworden.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist anscheinend in Deutschland bereits üblich Staatsvermögen zu verschenken und daher regt sich auch niemand auf.

• In der Migrationskrise wurde jeder damit in Berührung stehende Vertrag gebrochen, das Sozialsystem, welches chronisch leere Kassen hat und niemand weiß wie die Pensionen der geburtenstarken Jahrgänge, welche jetzt in das Pensionsalter, überhaupt finanziert werden sollen, weiter bis ins unendliche Belastet. D. h. es droht jedem bereits Altersarmut. Die Gesellschaft wurde gespalten, Terror und Kriminalität wurde importiert.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist den Deutschen anscheinend egal ob sie im Alter dann Pfandflaschen oder Müll sammeln müssen. Vielleicht denken sie auch, dass sie in diesem Fall wenigstens eine Beschäftigung haben.

• Der deutsche Justizminister Heiko Maas, macht gerade die Zensur in Deutschland mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder hoffähig. Erlaubt sind dann nur noch die Fake News aus dem durch Zwangsgebühren finanzierten Staatspropaganda Medien.

  Ergebnis: Keiner geht auf die Straßen
  Die Deutschen sind anscheinend so dumm, dass sie ihre Politiker zu Idolen hochstilisiert haben und denen alles abkaufen.

• In Deutschland wurde bereits die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie schon lange nicht mehr. Alters- und Kinderarmut, Zeit- und Werksarbeit bei Niedrigstlöhnen und Perspektivenlosigkeit prägen das Leben. Schulden von Banken werden sozialisiert wohingegen Gewinne von den Banken selbst eingestrichen werden können.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es schaut so aus, als dass soziale Netz, welches über Jahrzehnte aufgebaut wurde für die Deutschen gerade ausreichend ist und keiner strebt nach mehr. Man muss sich ja auf die unweigerlich kommende Altersarmut auch vorbereiten.

Jetzt kommt genau das was meinen Humor entspricht und meiner anfänglichen Vermutung, dass die Extremisten von den Parteien finanziert und beschützt werden, auch beweist:

Eine demokratisch wählbare Partei, welche sich zum Rechtsstaat und dem Grundgesetz bekennt, und nur die oben genannten Punkte anprangert, hielt ihren Parteitag hinter verschlossenen Türen gegen Ende April in Köln ab.

Ergebnis: Wasserwerfer, Hundertschaften von Polizei und Reiterstaffeln mussten Massen von Demonstranten in Zaum halten

NGO's, Kirchen, Gewerkschaften und fast alle anderen Parteien, die die oben genannten Missstände eigentlich bekämpfen sollten, stellen sich genau gegen jene, die auf diese Missstände aufmerksam machen.

Deutschland hat sich einfach auf den Lorbeeren der Nachkriegsgeneration ausgeruht. Wer rastet der rostet sagt bereits ein altes Sprichwort. Wie die obigen Fakten und die Wahlergebnisse zeigen, sind die Deutschen bereits zu faul zum eigenständigen Denken geworden. Sie glauben ihren Volksverarschern, welche sie selbst als Volksvertreter wählen, einfach und ohne nachzudenken alles. Sie erkennen nicht einmal, dass sie durch Analphabeten (Zuwanderern) ersetzt werden sollen, denn die sind noch leichter zu führen als ein Volk von Dummen. Gleichzeitig arbeiten die Politiker bereits daran das System der ehemaligen DDR inklusive Bespitzelung und Zensur wieder auferstehen zu lassen.

Die Deutschen können nicht einmal auf Hilfe von anderen Staaten hoffen, da sie sich weltweit bereits unbeliebt gemacht haben. Selbst an den Stränden Asiens werden die Deutschen bereits als "German Monkeys" bezeichnet.

Die einzige Genugtuung, welche das Deutsche Volk haben wird, ist dass auch deren Volksvertretern das selbe Schicksal blühen wird wie ihnen selbst. Die Moslems sind nicht nach Europa gekommen um Dankbar für die Aufnahme zu sein, sondern um zu herrschen. Womit sich wieder ein altes Sprichwort mehr oder weniger bestätigt: "Undank ist der Welten Lohn".

Wohlgemerkt, bin ich weder Deutscher, noch lebe ich in Deutschland, aber diese Vorkommnisse, welche man in den Nachrichten täglich liest, stinken nun einmal zum Himmel.

Wenn es um den Machterhalt geht, dann sind ehemalige DDR-Politiker sehr einfallsreich. So wollen sie ihre eigenen Fehlentscheidungen vertuschen indem sie die öffentliche Meinung zensurieren wollen. Nachdem den Politidioten jegliche Intelligenz fehlt kommt es dann zu Gesetzen, die sich gegen die Grundrechte jeder Demokratie richten. Dies ist auch unter anderem in den folgenden Artikeln nachzulesen:

• Zeit Online - Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen
  Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie.

• Handelblatt - EINSCHRÄNKUNG DER MEINUNGSFREIHEIT - Verbände beschweren sich über Heiko Maas‘ Facebook-Gesetz
  Die Bundesregierung will Hasskommentare im Internet löschen lassen. Die Verantwortung soll bei Facebook und Co. liegen. Große Verbände fürchten Schäden für die Meinungsfreiheit.

• ZDF heute - Zensur befürchtet SPD-naher Verein zerreißt Maas' Facebook-Gesetz
  Was tun gegen Hass im Internet? Justizminister Heiko Maas (SPD) droht Betreibern wie Facebook mit millionenschweren Strafen, wenn sie Beleidigungen nicht konsequenter löschen. Ein Schnellschuss und eine Gefahr für die Meinungsfreiheit - kritisieren ausgerechnet SPD-nahe Netzexperten.

• Heise Telepolis - Juristen halten Maas' Gesetz gegen "Fake News und Hate Speech" für verfassungs- und europarechtswidrig
  Grüner Künast geht der Entwurf nicht weit genug

Welche Ziele mit diesem Zensurgesetz verfolgt werden geht eindeutig durch das Löschen (nicht Sperre) des Facebook Accounts vom libanesisch-deutscher Regisseurs, Drehbuchautors, Fernsehjournalisten und Islamkritiker Imad Karim hervor, welcher natürlich nach einem Shit-Storm wieder hergestellt wurde:

• Epoch Times - Facebook löscht vollständiges Profil von Islamkritiker Imad Karim
  Das Facebook-Konto des Filmemachers und ehemaligen WDR-Journalist Imad Karim wurde am Freitag komplett gelöscht. Er ist das bisher prominenteste Opfer des Zensurgesetzes. "Die erste Welle der Löschungen und Sperrungen zielt auch direkt auf die glaubwürdigsten Gegner des politischen Islam in Deutschland", kommentiert der Blog "Achgut".

• Politically Incorrect - Islamkritiker Imad Karim bei Facebook gelöscht
  Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde [am 13.4.] von Facebook komplett gelöscht.

• Journalistenwatch - Hamed Abdel-Samad zum Fall Imad Karim. Ein Aufruf.
  Die Facebook-Seite von Imad Karim ist gelöscht worden. Ich habe Imad einige Male getroffen. Er ist weder Rassist noch Moslemhasser, sondern ein weltoffener Mensch, der sich nur Sorgen um seine Wahlheimat Deutschland macht. Man muss nicht immer seine Meinung zum Islam oder zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung teilen, aber es bleiben Meinungen, die die Demokratie aushalten muss.

• Tichys Einblick - KEINE FREIHEIT - Imad Karim auf Facebook gelöscht
  Das Nutzerprofil des deutsch-libanesischen Schriftstellers und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Meinungsfreiheit geht anders.

• Die freie Welt - Imad Karim oder: Wo man Daten löscht, verbrennt man bald auch Bücher
  Unter »Faschismus« ist eine Ideologie zu verstehen, die anderen bei Prügelstrafe die Äußerung ihrer eigenen Meinung verbietet. »Fasces« hießen die Ruten in Rom, mit denen man zuschlug. Zugeschlagen haben Liktoren; die Handlanger der Autoritäten. Sie setzten deren Macht durch. In diesem Sinne sind alle Ideologien, die den Andersdenkenden mit Züchtigung drohen, faschistisch: Der Kommunismus nicht anders als der so genannte Faschismus, der Islam sowieso, und noch einige mehr; die Liste wird lang.

• Opposition 24 - Digitale Hinrichtung eines Islamkritikers – Facebook löscht Imad Karim aus!
  Vom digitalen Entfernen einer Persönlichkeit ist es in manchen Ländern kein so großer Schritt mehr bis zum Auslöschen des gesamten Menschen. In Pakistan ist Zuckerbergs Netzwerk Facebook der islamischen Regierung des Terrorstaates Berichten zufolge bereits bei der Zensur behilflich.

• Islam Kritik Objektiv - Facebook löscht Profil von Imad Karim
  14.04.2017 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kann einen weiteren Erfolg verbuchen: Facebook löschte am Donnerstag das komplette Profil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim. Protestaufruf ist gestartet.

Die Mächtigen in Deutschland sind anscheinend der Meinung, dass sie der alleinige Eigentümer der deutschen Sprache sind und Facebook macht sich selbst bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen von solchen Regimen. Es werden von den Zensoren auf biegen und brechen Gründe gesucht, um Gründe zu finden welche angeblich den Community Standards widersprechen. Diese Erfahrung musste auch ich machen als ich unter einem Bild einer Ziege mit dem Text "Liebhaber orientalischer Nutztiere" kommentierte, dass es sich eventuell um "Orientalische Liebhaber von Nutztieren" handeln kann, da es sich bei einer Ziege keinesfalls um ein exklusives orientalisches Nutztier handelt, da Ziegen auf allen Erdteilen der Welt zu finden sind.

Somit beweisen die Zensoren bei Facebook, dass sie entweder der deutschen Sprache nicht mächtig sind oder dass es sich um pubertierende handelt, die in jedem Wort einen sexuellen Inhalt finden wollen. Beide Varianten sind als Zensoren nun einmal nicht tragbar und treffen nicht nur Facebook selbst, sondern auch die Meinungsfreiheit.

Natürlich hat man keine Möglichkeit gegen eine Sperre einen Einspruch zu erheben, da Facebook im Laufe der Jahre die Kontakt-Möglichkeiten immer besser versteckt bis es sie ganz abgebaut hat. Lediglich eine Postadresse ist noch verfügbar: Facebook Germany GmbH, Caffamacherreihe 7, Brahmsquartier, 20355 Hamburg

Unfähige Idioten, welche weder der deutschen Sprache mächtig sind und/oder sich auf einem sexuellen Ego-Trip befinden, leben ihren Machtrausch über andere Nutzer in vollen Zügen aus. Solche Versager gehören natürlich von deren Stelle entfernt. Was können sich diese Idioten dann unter "Liebhabern von Briefmarkensammlungen" denn vorstellen? Im normalen deutschen Sprachgebrauch versteht man darunter Personen, deren Hobby Briefmarkensammlungen sind.

Was stellen sich diese Zensuridioten dann bei einer Überschrift denn vor, die zum Beispiel in der WAZ von der Funke Medien Gruppe zu finden ist: "Hühner-Liebhaber haben immer bunte Eier"? Alleine bei dieser Überschrift müssten diese pubertierenden Halbwüchsigen ja zu einem wahren Orgasmus kommen, denn den Liebhaber kann man ja bereits sexuell interpretieren und im Deutschen werden umgangssprachlich Hoden auch Eier genannt.

Man sollte sich das Personal, welches die Einhaltung der Facebook Community Standards überwachen soll sehr genau ansehen und überprüfen ob diese auch die Sprache für die sie eingesetzt werden auch beherrschen. Das aktuell eingesetzte Team beherrscht die deutsche Sprache jedenfalls nicht.

Die deutschen Politidioten sind nun einmal der Meinung, dass die deutsche Sprache ihr alleiniges Eigentum ist und vergessen dabei, dass auch noch die Bevölkerung anderer Länder wie Teile der Schweiz und ganz Österreich Deutsch spricht. Anscheinend arbeiten die Zensurpolitiker in Deutschland in ihrer großkotzigen Art wieder an einem Großdeutschen Reich. Was dabei rauskommt kennt man ja noch aus dem Jahre 1945.

Bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen hat man ja gesehen, dass 33% der Deutschen der Meinung sind, dass "Der Islam gehört zu Deutschland" und 31% noch immer der Meinung sind dass "Flüchtlinge (Analphabeten/Wirtschaftsmigranten) wertvoller als Gold sind". Somit gestalten 64% der Deutschen, also die Mehrheit, deren Heimat bunt.

Dieses Phänomen ist natürlich nicht nur auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen beschränkt. In den anderen Bundesländern von Deutschland tritt es, wie man an den Wahlergebnissen sieht, sogar noch stärker auf.

Saarland: CDU 40,7% + SPD 29,6% = 70,3%
Schleswig Holstein: CDU 32% + SPD 27,2% + Grüne 12,9% = 72,1%

Denjenigen, denen dies nicht passt, kann man nur sagen, dass sie einfach zu wenig Überzeugungsarbeit geleistet haben und daher nur die Auswahl haben sich der Mehrheit anzupassen oder auszuwandern.

Vielleicht ist der Grund für diese Islam-Affinität der Deutschen auch jener, dass sich der Islam kaum vom Nationalsozialismus unterscheidet. Die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten: Führerkult, totalitäres Denken, alleiniger weltlicher Machtanspruch, Volksgemeinschaft, Judenhass, Gewalt- und Tötungslegitimation.

Der Islam ist nun einmal die größte Bedrohung des 21. Jahrhunderts und wird dazu noch von der deutschen Politik hofiert. Facebook unterstützt natürlich nur die Mächtigen der Welt und sollte daher auch in Islambook umgetauft werden.

Facebook-Sperren: "Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt"
Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein - ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler temporär mundtot gemacht: "Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht."

An diesem Beispiel sieht man wieder einmal die Doppelmoral der Muslime. Sie unterstützen sogar ihren Erzfeind, die Juden, wenn es um die Verbreitung ihrer Ideen geht. Wenn man alleine den Namen Zuckerberg hernimmt, dann kann man bereits von einer jüdischen Abstammung ausgehen. Diese wird auch von Wikipedia bestätigt:

Man beachte bitte ohne rassistische Hintergedanken die Zusatzinformation nach dem im obigen Screenshot markieren Text mit dem Wortlaut "... and had his Bar Mitzvan when he turned 13". Unter Bar Mitzvan im Englischen bzw. Bar Mitzwa in Deutsch versteht der Jude die religiöse Mündigkeit und dieser Brauch entspricht in etwa der Firmung bei den Christen.

Wenn wir nun zum Vergleich die deutsche Wikipedia heranziehen (Screenshot weiter unten), dann sehen wir, einen Hinweis "... bezeichnet sich selbst jedoch als Atheist". Es ist nun einmal egal ob ein Mensch einer Glaubensrichtung angehört oder nicht. Wichtig ist lediglich ob er sich an die Grundwerte der Gemeinschaft, in der er lebt, hält oder nicht. Es ist in jedem Fall sehr auffällig, dass gerade und nur auf der Deutschen Wikipedia Webseite Zuckerbergs Atheismus hervorgehoben  wird.

Egal ob nun Fake News verbreitet werden oder nicht. Es sieht in jedem Fall so aus als ob Mark Zuckerberg selbst nicht mehr weiß, ob er Jude, Atheist oder Christ ist. Es kann natürlich auch sein, dass er sich wie ein Blatt im Wind dreht und er in den nächsten Wochen, Monaten oder Jahren zum Moslem wird. Religion ist nun eine Privatsache, aber es scheint dass sie bei den Zuckerbergs zur Geschäftssache geworden ist, denn wie könnten sonst die folgenden Meldungen zustande kommen:

• 7. Dezember 2015: World Religion News - Mark Zuckerberg stays true to Jewish values with $45 billion Dollar charity

  Zuckerberg’s charitable donation represents his dedication to a 4,000-year-old Jewish tradition called Tzedakah. Tzedakah is a Hebrew word that has a double meaning of “charity” and “justice.” It is a core Jewish value and it is just as important in the Jewish religion as study and prayer. The concept of “tithing” (which means giving 10% of your earned income), and voluntary giving, originated from the Hebrew Bible.

   

• 2. Jänner 2017: Daily Wire - Mark Zuckerberg Says He's No Longer An Atheist, Makes Strong Statement About Religion

  Facebook founder Mark Zuckerberg has been a self-described atheist for years now. But this past Christmas, the wunderkind stunned the masses by publicly rejecting atheism and declaring religion as "very important."

  On December 25, Zuckerberg took to the social media platform he created to post that he and his family were "celebrating" Christmas.

  "Merry Christmas and Happy Hanukkah from Priscilla, Max, Beast and me!" wrote the billionaire, referring to his wife, daughter and dog.

Speziell, wenn man den zweiten Punkt liest, dann sollte man auch bedenken, dass seine Frau Buddhistin ist. Weihnachtswünsche kann natürlich jeder unabhängig von seiner Religion aussprechen, aber man wird selten jemanden finden, der Weihnachten im Sinne der Religion feiert, wenn er dieser Religion nicht angehört.

Unabhängig davon, welcher Religion die Zuckerbergs aktuell angehören, werden die Grundwerte der Demokratie, nämlich die Meinungs- und Pressefreiheit vom Zuckerbergimperium auf sträflichste missbraucht. Daher möchte und kann ich mich einer solchen Zensur, mit den mageren Hinweisen auf Community Standards, in Zukunft auch nicht unterwerfen. Es entspricht auch nicht den demokratischen Werten, wenn sich ein Imperium zum Ankläger, Richter und Vollstrecker selbst ernennt und der verurteilte nicht einmal die Möglichkeit zur einer Rechtfertigung oder Verteidigung erhält. Sollen halt andere für das Ein- und Auskommen der Zuckerbergs und deren Stiftung sorgen.

Wenn ich in einer Diktatur leben will, dann habe ich andere Möglichkeiten als auf Facebook meine Zeit zu verbringen.

Politidioten gehen die Argumente aus. Daher soll lästige Kritik aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Wie das Internet funktioniert haben die Politiker bis heute noch nicht verstanden. Wäre es ein Wunder, diese Komiker halten sich für die Elite und erkennen nicht einmal was deren Wähler wollen. Politiker sollten eigentlich die Interessen des Volkes vertreten, aber in Deutschland glauben sie dass das Volk die Sklaven der Politiker sind. Um es ja nicht zu einem Sklavenaufstand kommen zu lassen, wollen diese Politversager die Zensur einführen.

Diese Möchtegern-Zensoren haben dabei aber nicht begriffen, dass sie sich selbst in diesem Fall über bestehende Gesetze, welche sie nicht so einfach selbst ändern können, hinwegsetzen. Es gibt nämlich den Artikel 5 im Grundgesetz und dieser sagt aus:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Abgesehen davon, dass diese Politiker nicht einmal soviel Intelligenz besitzen, dass sie gegen das Grundgesetz verstoßen, wenn sie die Meinungsfreiheit, solange niemand persönlich beleidigt wird und auch keine Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz erfolgen, behindern wollen, verstehen diese sogenannten Untermenschen anscheinend auch nicht, dass die verschiedensten und in Massen vorhandenen Kanäle des Internets kaum kontrollierbar sind. Alle Versuche, ausgenommen der massiven Abschottung, scheitern an den dezentralen Strukturen des Netzes. Jeder ist mit jedem verbunden. Damit demokratisiert das Netz die Kommunikation und es gibt keine Möglichkeit diese Verbindungen zu unterbrechen. Fällt ein Service aus oder wird auf einem Service die Zensur eingeführt, dann übernehmen 10 andere Dienste bzw. auch Privatpersonen diese Aufgaben. Was passiert bestimmt die Netzgemeinde und nicht irgendein sich permanent selbst überschätzender Großmogul.

Lediglich die Netzteilnehmer entscheiden selbst über die Beachtung und Nichtbeachtung von Meldungen und Nachrichten. Die regierenden Politiker selbst benutzen die mit Zwangsgebühren finanzierten Fernsehsender und Radiosender sowie die Presse für ihre eigene Propaganda und zur Verbreitung deren Lügen. Dies sieht man bereits an dem Fall von Trump als er die Einreise aus ein paar bestimmten Staaten für 90 Tage aussetzte. Da wurde um von den eigenen Problemen in Deutschland abzulenken eine richtige Hasspropaganda gegen Trump gestartet. Man verdrehte bewusst die Tatsachen um das gemeine Volk von der Richtigkeit der eigenen Meinung zu überzeugen. D. h. man hat bewusst und mit voller Absicht Falschmeldungen, sogenannte Fake News, in den traditionellen und regierungstreuen Medien verbreitet. Solche Schwachmatiker, welche bei Regen nicht einmal aufrecht gehen können, da ihnen sonst das Wasser in die Nase reinläuft, müssten bereits für diese Verhetzung und die Verbreitung von Falschnachrichten vor Gericht gebracht werden.

Sogar die US-Seite "Mashable", das virtuelle Fachblatt der Netzwerkbranche spottete bereits, dass Deutschland dem sozialen Netzwerk Facebook den Krieg erklärt hat. Allerdings kann Deutschland diesen Krieg, der sich ganz schnell in einen Mehrfrontenkrieg entwickeln wird, genauso wenig gewinnen, wie es Hitler möglich war den zweiten Weltkrieg zu gewinnen. Auch dem Größenwahn der deutschen "Elite" sind nun einmal ganz enge Grenzen gesetzt.

Das Internet ist nun einmal der Feind der alten Mächte. Da der Amtsschimmel normalerweise sehr träge ist, solle es wenn es, wenn die Despoten selbst betroffen sind, auf einmal schnell gehen. Darüber sind sich komischer Weise alle Parteien einig.

Komischer Weise sind es genau jene Politiker, die vergessen haben, wessen Interesse sie überhaupt zu vertreten haben. Welcher Art diese Politiker zu denken pflegen geht aus den Beispielen hervor. Eine die eigenen Wähler als "diejenigen, welche schon hier leben" bezeichnet und meint, dass sich diese den neu hinzugekommenen anzupassen haben, meint ein anderer "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben", um nur Beispiele zu nennen. Solche Aussagen haben natürlich nichts mit Demokratie zu tun. Diese sogenannten Volksvertreter wissen nicht einmal was das Wort Demokratie bedeutet und sie vertreten sicherlich nicht die Interessen des Volkes, welches es gewählt hat. Wer braucht einen solchen Abschaum von Despoten, die nicht einmal wissen, dass in einer Demokratie die Macht vom Volke ausgeht?

Es hat eher den Anschein, dass Deutschland ein Irrenhaus ist, welches von Größenwahnsinnigen regiert wird. Ist ja nicht das erste Mal. Wenn man sich zurückerinnert oder in der Geschichte nachliest, dann weis man auch wie es geendet hat und wie es auch wieder enden wird.

Das etwas am deutschen Rechtssystem nicht stimmt, geht auch aus den Plänen von Bundesjustizminister Heiko Maas hervor. Er meint, dass jemand, wer News fälscht, in den Knast gehen soll. Genauso geht jemand in die Strafanstalt, wenn er die Fernsehzwangsgebühren für die politische Propaganda nicht bezahlen kann. Auf der anderen Seite werden Vergewaltiger, sofern sie Ausländer sind, freigesprochen oder erhalten bedingte Strafen.

Auch der aus Brüssel scheidende und nach Berlin geflüchtete EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert: "Wir müssen uns vor Manipulationen des Wahlkampfs im Internet schützen – und gegen Fake News und Social Bots vorgehen". Der CSU Politiker Stephan Mayer fordert den "Straftatbestand bei Desinformationskampagnen" und findet dafür Unterstützung von Ansgar Heveling (CDU), Patrick Sensburg auch von Henning Otte (CDU).

Wer entscheidet denn darüber was wahr und was nicht wahr ist? Laut Spiegel soll ein "Abwehrzentrum gegen Desinformation" ausgerechnet im Bundespresseamt eingerichtet werden. Dies zeigt, dass den Mächtigen in Deutschland der Arsch auf Grundeis geht und darum soll auch das elementare Freiheitsversprechen des Grundgesetzes auch angetastet werden. Es ist nun einmal Freiheit andere Meinungen zu äußern und aus dem Mainstream auszubrechen. Es macht keinen Unterschied welche Technik man auch immer verwendet. Es ist immer nur die eine Freiheit und die unterscheidet sich nicht ob man sie öffentlich auf der Straße oder im Internet vertritt.

Ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht urteilte am 28. November 2011 klar zugunsten von NDP-Flugblätter:

Die Meinungsfreiheit schützt alle Meinungen, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Nicht einmal ihre Verfassungsmäßigkeit zählt.

Heiko Maas, der als Justizminister eigentlich der Hüter der Verfassung sein sollte, geht gegen die Meinungs- und Pressefreiheit und somit gegen den Artikel 5 des Grundgesetzes vor.

Auch die Meinungsäußerung im Internet ist den rechtsstaatlichen Normen unterworfen. Wer braucht denn da neue Paragrafen? Alles was die Bundesregierung über Hate Speech bis Fake News erfindet, ist nichts anderes als Hate Speech gegen die Meinungsfreiheit und um sich selbst an der Macht zu halten.

Auch Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, beklagt etwas verklemmt:

Es sei ja unbestritten, dass der öffentliche Diskurs nicht dauerhaft durch Fake News Schaden nehmen darf. Aber es darf doch nicht eine Behörde darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht.

Die deutschen Medien waren bis jetzt immer sehr unterwürfig und regierungsnah und haben lediglich die offizielle Lesart der Regierung Merkel transportiert. Dies führte dazu, dass Markus Somm, der Chefredakteur der Basler Zeitung über seine deutschen Kollegen nach dem Terroranschlag von Berlin spottete:

Rasch sprachen Kritiker von der rechten AfD von "Merkels Toten", was besonders die Journalisten sogleich als überzogene Verunglimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte. So haben Politiker die Presse gern.

Ein Höhepunkt der journalistischen Fehlleistungen waren die Vorkommnisse des Jahreswechsel 2015/16 in Köln. Während die Rundfunksender und Zeitungen noch die offiziellen Verlautbarungen von einer harmonischen Silvesternacht transportierten, wurde im Internet bereits die Realität von massenhafter Gewalt gegen Frauen geteilt. Dies war vermutlich auch die Ursache, dass sich die klassischen Medien unglaubwürdig gemacht haben und das Vertrauen ihres Publikums verloren haben.

Auch die Politik reagiert seitdem äußerst nervös auf den Widerspruch aus dem Internet. Um die Kritiker zum Schweigen zu bringen startete der Justizminister Heiko Maas sein Hate Speech Kampagne. Nachdem dies bereits ein riesen Skandal ist, soll noch einer privatrechtliche Stiftung anstelle von Gerichten beurteilen und sanktionieren. D. h. der sensible Umgang mit der Meinungsfreiheit wird privatisiert. Alleine für diese Idee wäre früher ein Minister zum Rücktritt gezwungen worden.

Facebook ist ein privates Unternehmen. Es unterliegt aber dem Willkürverbot. Allerdings erhebt Heiko Maas Willkür gegen "Rechte" zum Prinzip und daher sperrt Facebook auch willkürlich Texte von Autoren. Man wird sehen, wie Facebook in Zukunft mit Klagen umgehen wird und was passieren wird, wenn eine solche Klage für Facebook sehr teuer wird. Die amerikanischen Gericht sind mit der Schadensbewertung nicht so zimperlich wie die Europäischen.

Früher wurden sogenannte Fake News als Zeitungsente oder wenn sie sich gehäuft haben als Propaganda bezeichnet. Heute sind die deutschen Zeitungen voll von dieser Regierungspropaganda. Im Prinzip müssten deren Eigentümer und Chefredakteure permanent einen braunen Hals von der Arschkriecherei bei den Politikern haben.

Meiner Meinung nach, muss das deutsche Volk ihre Politiker in die Wüste schicken und zur direkten Demokratie wechseln. Nachdem sich die Politiker sicherlich nicht selbst abschaffen wollen, wird es wohl vermutlich ohne einer Revolution gegen die selbst ernannte Versager-Elite nicht gehen.

In Österreich gibt es ein Sprichwort: Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post oder Bahn. Wenn die dich auch nicht nehmen, dann wirst halt Politiker.

Laut Welt - N24 hat bereits am 8. Februar 2014 Joachim Gauck in Indien mit den Worten "Wir haben Platz in Deutschland" um Migranten geworben!

Mit den Worten "Wir schaffen das" sprach Angela Merkel am 31. August 2015 in einer Bundespressekonferenz eine Einladung an Glücksritter und Sozialschmarotzer aus, welche sich natürlich sofort auf dem Weg nach Deutschland und Europa machten. Sie sprach auch von dringend benötigten "Facharbeitern". In Ermangelung an Intelligenz bedachte sie nicht, dass "Facharbeiter", welche sich in deren Herkunftsländern bereits ein Leben aufgebaut haben, dies nicht einfach wegwerfen um in der Fremde nochmals von vorne mühsam beginnen. So hat sich natürlich nur die unterste Gesellschaftsschicht, die "Facharbeiter" für spontane Eigentumsübertragung und Fortpflanzung und andere Kriminelle auf den Weg nach Europa gemacht. Die wirklichen Facharbeiter, welche nach den Worten Merkels ja angeblich in Deutschland so massenhaft gesucht werden, sind anscheinend zu Hause geblieben oder wie bereits im Mai/Juni 2016 under anderen die Medien Focus, Frankfurter Allgemeine, Schwäbisches Tagblatt, Spiegel Online, Welt - N24, Zeit Online berichteten, von Merkels Busenfreund Erdogan an der Ausreise gehindert.

Für diesen Flüchtlingsdeal mit der Türkei ließ sich Angela Merkel damals sogar feiern und die Rechnung dafür von der Europäischen Union bezahlen. Ein Privatunternehmer wäre für so eine Vorgangsweise und deren Folgen schon im Gefängnis gelandet. Alleine die Vorgangsweise von Frau Angela Merkel zeigt bereits, wie sie selbst tickt. Sie will natürlich zuerst die Flüchtlinge nach Brauchbaren und Unbrauchbaren aussortieren und die Unbrauchbaren dann auf den Rest der Länder der Europäischen Union verteilen. Nur leider funktioniert auf diese Weise eine Gemeinschaft nicht und Deutschland wird sich auch weiterhin selbst um seine, von einer unfähigen Politikerin, eingeladenen Gäste kümmern müssen.

Bereits am 14. Jänner 2016 berichtete n-tv in deren Artikel "Sie zahlen nicht unsere Rente" - Die Flüchtlingsdebatte muss auch wehtun:

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht die Einwanderer, die sich namhafte Ökonomen für Deutschland gewünscht hatten. Die Wissenschaftler diskutieren die Probleme ohne Tabus. Vizekanzler Gabriel weicht aus.

Alleine die Tatsache zeigt bereits, dass die Ökonomen von einer gezielten und kontrollierten Zuwanderung sprachen und nicht von offenen Grenzen, welche jeder der will passieren darf. Mangels Intelligenz und Auffassungsgabe haben dies die Politidioten nicht verstanden und haben alle Glücksritter und Zivilversager nach Deutschland eingeladen.

Wie Welt - N24 am 11. Oktober 2015 berichtete, sollte Merkel am 5. Oktober 2015 in einem Interview gegenüber der Bild Zeitung Steuererhöhungen und einen Solidaritätszuschlag zur Bewältigung der von ihr ausgelösten Flüchtlingskrise ausgeschlossen haben. Des weiteren fügte sie hinzu:

Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.

Die Wahrheit dahinter schaut leider etwas anders aus. So wird durch eine Politikerdiskussion im österreichischen Fernsehen vom 17. April 2016 offenbart, dass die Öffnung der Grenzen auf einen EU Beschluss zurückzuführen ist, wo in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Migranten nach Europa geholt werden sollen um das am Boden liegendes Sozialsystem in Europa zu retten, denn die geburtenstarken Jahrgänge stehen jetzt kurz vor deren Pensionierung und der Bevölkerungszuwachs war seitdem mit durchschnittlich 1,5 Kindern/Frau. Somit ist die Bevölkerung überaltert und immer weniger Aktive, welche in das Sozialsystem einzahlen, stehen immer mehr Personen, welche Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen, gegenüber.

Am 27.Jänner 2017 veröffentlicht die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter dem Titel "Flüchtlingskrise kostet mehr als 20 Milliarden Euro im Jahr":

Dass die große Koalition 2016 nicht nur die "schwarze Null" im Haushalt halten, sondern auch einen Überschuss machen konnte, hat sie vor allem hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen zu verdanken.

Wenn man weiter liest, dann findet man was unter einer "schwarzen Null" versteht, nämlich einen Überschuss im Haushalt von 6,2 Milliarden Euro. Des weiteren geht aus dem Bericht hervor, dass lediglich 17,5 Milliarden Euro an Zinsen für geliehenes Geld aufgewendet werden musste, aber man zum Zeitpunkt der Budgeterstellung mit 20,3 Milliarden gerechnet hat und es im Jahr 2015 noch über 21 Milliarden Euro gewesen sind. Mit anderen Worten wurde 2016 nichts oder fast nichts von der Schuldenlast, welche der deutsche Staat aufgenommen hat, zurückgezahlt. Dafür hat man aber immerhin für die Bewältigung der Flüchtlingskrise 21,7 Milliarden Euro ausgegeben, verschenkt bzw. zumindest teilweise auch Volksvermögen veruntreut.

Dass Veruntreuungen vorgekommen sind, ist aus dem Artikel der österreichischen Tageszeitung ersichtlich. Diese berichtet am 27. Jänner 2017 unter der Schlagzeile "Asylbetrug enthüllt: Frau entlassen", dass eine Mitarbeiterin des niedersächsischen Asylamtes 300 Fälle von Asylmissbrauch von Flüchtlingen, welche unter mehrfachen Identitäten bei verschiedenen Ämtern in mehreren Städten Sozialhilfe kassiert haben, aufgedeckt hat. Dass wäre an und für sich noch keine Veruntreuung von Volksvermögen, wenn nicht ihr Chef sie aufgefordert hätte, die Akten in den Keller zu räumen und darüber Stillschweigen zu bewahren. Erst als die Mitarbeiterin selbst zur Polizei ging und Anzeige erstattete kam der Fall ins rollen. Dennoch oder als Revanche weil die Mitarbeiterin "außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches" gehandelt hatte, wurde ihr Dienstvertrag nicht verlängert.

Dies ist natürlich kein Einzelfall. Auch der Berliner Attentäter Anis Amri benutzte 14 verschiedene Identitäten, wie auch der Schweizer Tagesanzeiger am 5. Jänner 2017 berichtete. Am 6. Februar 2017 wird vermutlich ein Verfahren wegen mutmaßlichem Betrug über Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz am Amtsgericht Hannover stattfinden. Der Vorwurf:

Der Angeklagte bezog als Asylbewerber seit Juli 2014 laufende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz der Stadt Osnabrück. Der Angeklagte soll im Zeitraum vom 15.06.2015 bis September 2016 unter 7 verschiedenen Alias-Identitäten in 7 Fällen weitere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in unterschiedlichen Städten in Norddeutschland bezogen haben. Insgesamt soll er auf diesem Wege etwa 21.700 EUR zu Unrecht bezogen haben. Nachdem der Vorfall bei internen Ermittlungen der Sozialämter aufgefallen war, wurde der Angeklagte bei einem erneuten Besuch des Sozialamtes festgenommen. Er sitzt seit dem 12.09.2016 in Untersuchungshaft.

Man darf sich natürlich nichts anderes erwarten, wenn man Flüchtlinge und Glücksritter einlädt und nicht einmal Maßnahmen gegen Betrug bei der Einreise vorsieht. Dass Flüchtlinge ohne Pässe oder mit gefälschten Pässen einfach und ohne erkennungsdienstliche Behandlung einreisen lässt wurde mehrfach auch von der Presse berichtet. Hier ein paar Beispiele:

• 24. September 2015 - Spiegel Online:
  Gefälschte Pässe - Alle wollen Syrer sein

• 4. Dezember 2015 - Zeit Online:
  Griechenland - Syrische Pässe kauft man am Kiosk

• 2. März 2016 - rbb24|24:
  Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen ohne Papiere nach Berlin

• 1. Juni 2016 - Kronen Zeitung:
  Gefälschte Reisepässe kofferweise in EU geschickt

• 17. September 2016 - T-Online:
  BAMF soll massenhaft gefälschte Pässe übersehen haben

• 18. September 2016 - NDR.de:
  Gefälschte Pässe in MV entdeckt

Aus Angst, dass die Lügenpropaganda der Politiker und auch Wahlversprechen, widerlegt werden könnten, will man auch die Zensur einführen, um offiziell Falschnachrichten, also für die Politiker nicht bequeme Nachrichten, schnell löschen zu können. Politiker gehen ja in ihrer Milchmädchen Rechnung ja davon aus, dass der amerikanische President Trump nur auf Grund von Fake News die Wahl gegen Clinton gewinnen konnte. Andere Gründe können ja dafür nicht in Frage kommen. Fake News können nun einmal nicht mit automatischen Filtern verhindert werden. Jede Prüfung einer Nachricht in den sozialen Netzwerken kostet Zeit. Die Politiker wollen aber unbedingt eine schnelle Löschung innerhalb von 24 Stunden und unter Strafandrohung. Dies wird lediglich zu einer wahllosen Löschkultur führen.

So meinen nach verschiedenen Quellen der Presseagenturen AFP (AFP Deutschland GmbH), Reuters und dpa (Deutsche Presse Agentur), dass Heiko Maas und Martin Schulz sogar Geld- und Gefängnisstrafen denken. Diese Politidioten denken somit, dass nur sie als Berufslügner oder auch professionelle Lügner genannt, das alleinige Recht zur Volksverarschung zu haben um sich ihre gut bezahlten Posten in der Regierung zu sichern. Sie vergessen dabei, dass sie selbst die Quelle der Falschnachrichten und Lügenpropaganda sind, welche sie mit Hilfe der Zensur als einzige Meinung zulassen möchten.

Man braucht dazu nur die oben angeführten Meldungen mit den nun folgenden Nachrichten vergleichen.

So sagte Angela Merkel, laut einem Artikel vom 18. August 2016 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass der Terror nicht durch die Flüchtlinge gekommen ist. Wie sich später herausstellte, ist Anis Amri als Flüchtling kreuz und quer durch Europa unter insgesamt 14 Identitäten gereist, aber nicht als Tourist, sondern als Flüchtling.

Noch deutlicher werden die Fake News bzw. Falschmeldungen, welche von Politikern lanciert werden, wenn man die Aussage des Finanzministers Wolfgang Schäuble aus DW vom 12. Jänner 2017 mit der Überschrift CDU schließt Steuererhöhungen nach Bundestagswahl kategorisch aus hernimmt, wo steht:

Ein Grund für die Versprechungen ist das deutliche Plus im Bundeshaushalt: Mit 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2016 verzeichnet der deutsche Staat zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will deshalb Schulden ab- und das deutsche Steuersystem grundlegend umbauen. Wirtschaft und private Haushalte sollen demnach um 15 Milliarden Euro jährlich entlastet werden.

Wenn wir die Kirche im Dorf lassen und lediglich von einem Zifferndreher beim Überschuss von 2,6 Milliarden Euro ausgehen, welche in Wirklichkeit 6,2 Milliarden Euro sind, fällt aber trotzdem auf, dass der gute Mann Schäuble etwas vor hat, wenn er den deutschen Steuerzahler um 15 Milliarden Euro jährlich entlasten will. Wenn man nur 6,2 Milliarden mehr eingenommen hat, kann man nicht auf Einnahmen in der Höhe von 15 Milliarden Euro verzichten. Damit würde man satte 9 Milliarden Verlust machen. Für eine Steuersenkung kann ich natürlich auch keine Rücklagen aufbrauchen, denn auch die gehen irgendwann einmal zu Ende. Also muss das fehlende Geld von anderer Seite kommen wieder hereinkommen. Somit kommen wir zur klassischen Umverteilung. Was auf der einen Seite als Wahlgeschenk verkauft wird muss auf der anderen Seite wieder herein kommen. Meist sind die Belastungen (Einnahmen) in der Politik weit höher als die Ausgaben.

Eine Quelle der Einnahmen soll die geplante Erhöhung der KFZ Steuer sein. Diese soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen vom 25. Jänner 2017 jedoch nur 10 Millionen Euro zusätzlich in die Staatskassen spülen, was in diesem Fall nur einen Tropfen auf den heißen Stein wäre.

Allerdings ist die KFZ-Steuer auch eine Steuer und die CDU schließt ja Steuererhöhungen kategorisch aus. Somit bleiben zur Einnahmenerhöhung nur noch andere und neue Gebühren übrig, wie zum Beispiel die Autobahnmaut und neu erfundene Steuern. Wie immer wird dem Normalbürger unter dem Strich nach solchen Konstruktionsänderungen weniger in der Tasche bleiben als davor.

Bei einem Staatsschuldenstand von 2,279 Billiarden Euro, sollte man auch nicht unbedingt an eine Steuersenkung denken, nur weil man 6,2 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet hat. 6,2 Milliarden sind nun einmal nur 0,27% der aktuellen Staatsschulden und aktuell erhöhen sich die Staatsschulden Deutschlands um € 1.556 pro Sekunde. Alternativ kann man das auch als € 93.360/Minute, € 5,6 Millionen/Stunde, € 134,4 Millionen/Tag oder € 4 Milliarden pro Monat ansehen.

Da Politiker auch Fake News verteilen, sollten man auch diese genauso bestrafen wie das Volk. Es kann nicht sein, dass Politiker permanent das Gesetz brechen und sich dafür nicht verantworten müssen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben. Gesetze sind für alle gültig und es dürfen keine Ausnahmen zugelassen werden und somit sollte man diese Politidioten genauso für deren Falschmeldungen wegsperren wie alle anderen.

Am mangelhaften Demokratieverständnis der deutschen Politiker sind natürlich nicht nur die Politiker selbst Schuld, sondern auch das deutsche Volk, welches aus Bequemlichkeit den Versprechungen der Berufslügner aus dem ehemaligen Ostblock nur all zu gerne geglaubt haben und so diese Regierung überhaupt erst möglich gemacht haben. Dieses Volk hat anscheinend bei der Wahl nicht daran gedacht, dass Personen, denen länger als die Hälfte ihres bisherigen Lebens die ehemalige DDR- und Soviet Propaganda eingeimpft wurde, während Stresssituationen immer in das alte erlernte bzw. eingeimpfte Verhaltensmuster zurückfallen. Dies liegt in der Natur des Menschen und Politiker sind dabei keine Ausnahme.

Unter der Überschrift Erkenntnisse über das Staatsversagen am Beispiel Deutschlands findet man eine Bilanz, die zu den aktuellen Missständen in Deutschland geführt haben, und auch einen Vorschlag, wie man die durch unfähige Politiker verursachten Probleme eventuell in Zukunft verhindern kann.

Einer der Gründe, warum man die bisherige Asylpolitik und ihre Befürwortung für falsch und fatal halte muss ist die ungleiche Behandlung von Inländern und Asylbewerbern.

Einerseits regt man sich zu recht über Antisemitismus, Homophobie usw. auf, wenn sie Inländern kommt, während man gleichzeitig bei anderen Personengruppen zum größte Teil über entsprechende negative Einstellungen hinwegsieht. Dies auch dann wenn diese qualitativ und quantitativ teilweise noch viel schlimmer sind.

Auch dass man annimmt, man könnte dies einfach durch irgendwelche Kurse oder persönliche Kontakte wegerziehen, wirkt ziemlich weltfremd und narzisstisch. Wäre dies möglich, dann könnte man dies auch bei den Inländern auch umfassend mit Erfolg praktizieren und es gäbe dann auch keine Nationalsozialisten, Reichsbürger und Realitätsverweigerer mehr.

Des Weiteren ist es so, dass es aufgrund einer teilweise schon krank- und wahnhaften, realitätsfernen, gefährlichen Liberalität, Übertoleranz und politischen Korrektheit, welche man auch Gutmenschentum nennen kann, ja gleichzeitig wiederum allen Leuten erlaubt und es ihnen ermöglicht, genau solche Einstellungen zu stärken und zu verfestigen, aber gleichzeitig andere Meinungen, als die der aktuellen Regierung, zensieren will. Somit hat die aktuelle Regierungsform nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. Sie nähert sich mehr und mehr einer Diktatur an und schafft in Kürze Verhältnisse, wie sie im ehemaligen Ostblock geherrscht haben. Nachdem die Politidioten ja keine persönliche Verantwortung in ihrem Amt tragen, muss man sie natürlich auch von der Macht über andere befreien.