Meine Meinung

Nichts anderes als meine Meinung

Facebook Fake News Kontrolle - Der Bock wird zum Gärtner gemacht

Die Aussage "Wer die Zeitung liest, weiß was in der Welt geschehen ist" ist schlichtweg falsch, denn er weiß nur was in der Zeitung steht und dies muss nicht unbedingt richtig sein. Diese Erkenntnis muss man auch auf die sozialen Netzwerke anwenden. Niemand und auch keine Regierung oder Zensurstelle kann einem davor bewahren, einer Falschmeldung, im Internet auch Fake News genannt, glauben zu schenken. Man braucht sich nur an die verschiedensten Widerrufe in den Printmedien erinnern und weiß gleich wie Nachrichten zustande kommen.

Sofern ein Journalist Pressemitteilungen oder die Meldungen von den Nachrichtenagenturen nicht mit Kopieren und Einfügen (Copy & Paste) direkt übernimmt und anfängt ins umformulieren, drückt er bereits seine eigene Meinung der Nachricht bzw. seine Sichtweise der Dinge dem Artikel auf. Man darf nicht vergessen, dass auch Journalisten nur Menschen sind und Menschen auch Fehler machen können. Übernimmt er mit Copy & Paste die Nachricht direkt, dann übernimmt er lediglich die Sichtweise und/oder Meinung des Erstellers der Nachricht, was wiederum ein anderer Journalist sein kann.

Somit haben wir die Journalisten, welche die Nachrichten mit besten Wissen und Gewissen erstellen, auf der einen Seite und die Politiker auf der anderen Seite.

Viele dieser Politiker haben in ihrem Größenwahn bereits jeden Bezug zur Realität verloren und sind der Meinung, dass die Gesetze für sie nicht gelten. An die Gesetze hat sich nur das gemeine Volk zu halten. Diese Politidioten haben sogar vergessen, was das Wort Demokratie bedeutet, bezeichnen sich aber selbst im Parteinamen als Demokraten.

Bei einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Dies bedeutet, dass das Volk selbst der Träger der staatlichen Gewalt ist und nicht einer Führung von oben bedarf. Um so mehr verwundert es, wenn man Aussagen wie vom NRW-CDU-Chef und Bundesvize Laschet liest, der Anfang Dezember 2016 klar und deutlich gemeint hat: "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben" (Quelle: Bayrischer Rundfunk). Sofern es sich nicht um eine Falschmeldung des Bayrischen Rundfunks handelt, dann muss sich Laschet die Frage gefallen lassen, aus welcher Nervenklinik er entsprungen ist? Weiß er denn nicht, dass Politiker die Diener des Volkes sind und nicht deren Monarchen?

Grundsätzlich gehe ich in diesem Fall nicht von einer Falschmeldung aus, da bereits ein ähnliche lautender Artikel vom 17. November 2013 auf Welt - N24 zu finden ist, in dem steht:

Die CDU lehnt Volksentscheide entschieden ab – doch der Widerstand bröckelt. Und CSU und SPD plädieren vehement für solche Befragungen. Bayerns Regierungschef Seehofer erhofft sich noch mehr Macht.

Somit kann man wirklich davon ausgehen, dass die CDU selbst, deren Mitglieder, Anhänger und Wähler, nicht ernst zu nehmen sind. Solche Despoten wollen die Elite eines Landes darstellen? Meiner bescheidenen Meinung nach benötigen diese dringend einen Schulung in Demokratie und haben in der Politik nichts zu suchen.

Nachdem es nach der Milchmädchen Rechnung solcher und auch anderer Politidioten keinen anderen Grund geben kann, warum Trump gegen Clinton die US Wahlen gewonnen hat, gab unter wachsenden Druck Facebook schließlich klein bei und kündigt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem als gemeinnützig geltenden Journalistenbüro Correctiv bekannt. Auch wenn sich Correctiv gerne als unabhängig darstellt, beweisen deren Einkommensquellen, dass es sich mehr um eine Tarnorganisation der Funke Mediengruppe handelt als um eine wirklich unabhängige Gruppe. Weiter Geldgeber sind neben der Deutschen Bank die Open Society Foundation des Putschunternehmers Georg Soros, die Bundeszentrale für politische Bildung und zahlreiche Mainstream Medien. Somit wird dieses angeblich so unabhängige Büro natürlich nicht gegen die Falschmeldungen der Gruppen vorgehen, durch welche es selbst finanziert wird. Jeder Hund weiß, dass er die Hand desjenigen, der ihn füttert, nicht beißen darf. Dies geht auch aus den Aussagen von Correctiv hervor:

Gerade bei den klassischen Pressemedien haben wir aber schon eine ziemlich gut wirkende Selbstkontrolle. Da gibt es den Presserat, in den einzelnen Häusern gibt es Ombudsmänner, Leser-Beiräte und sonstige Sachen. Jeder macht mal einen Fehler. Da würde ich grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese erprobten Instrumente der Selbstkontrolle funktionieren. Deswegen kann man sich die Arbeit an dieser Stelle wohl sparen.

Die Ansichten von Correctiv und dessen Macher David Schraven sind auch mehr als bedenklich, wie er selbst in seinem Blog, welches sich mit dem Browser Edge gar nicht öffnen lässt, schreibt:

Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in Zukunft posten darf, so wie derzeit einige Nutzer behaupten?

Antwort: Nein, das ist falsch. Zensur geht in der Regel von staatlichen Stellen aus. Wir sind uns der angesprochenen Problematik aber sehr bewusst. Wir sehen es als Gefahr, dass man Berichte, deren politische oder gesellschaftliche Haltung einem nicht passt, kritischer bewertet als andere. Aber erstens wählen wir die Artikel, die wir überprüfen, nicht beliebig aus (dies geschieht in der Testphase ausschließlich aufgrund von Meldungen von Facebook-Nutzer*innen, außerdem müssen die beanstandeten Posts eine gewisse Verbreitung erreicht haben). Zweitens, und das ist entscheidend, prüfen wir keine unliebsamen Meinungen, sondern Fakten oder Tatsachenbehauptungen.

Zensur ist und bleibt nichts anders als eine Zensur, auch wenn sie von einem privaten Dienstleister ausgeführt wird. Sie ist und bleibt ein Herrschaftswerkzeug und ist stets im Interesse der herrschenden Klasse.

Correctiv hat nicht einmal Idee wie sie die gesetzte Aufgabe mit einem gut 20-köpfigen Team überhaupt bewältigen kann. Dies hat der Journalist Paul Schreyer in seinem Heise Artikel Facebook-"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche, erschienen am 24. Jänner 2017, auch bewiesen. Es wird wohl zu einer plan- und wahllosen Löschkultur bei Facebook kommen. Vermutlich wird dann bei Correctiv auch darum gewürfelt werden ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht.

Facebook und Correctiv hat bei der Bekämpfung von Fake News ein riesiges Problem. Eine geleakte oder zu früh veröffentlichte Informationen können heute als Fake News eingestuft und ein paar Tage später sogar durch offizielle Behörden bestätigt werden. Ich selbst freue mich bereits auf die ersten Prozesse und Schadensersatzforderung nach amerikanischen Recht. Vermutlich werden diese zum Untergang auch von so großen Firmen wie Facebook führen. Menschen machen nun einmal Fehler und auch Correctiv wird von Fehlern nicht verschont bleiben. Correctiv ist ja nicht einmal in der Lage das Blog von Schraven auch unter dem Microsoft Edge Browser darzustellen. Bereits dies zeigt, dass es sich bei Schraven und seiner Gruppe um blutige Anfänger handelt und nicht um Publishing Professionisten. Auch die Argumentationskraft von Schraven macht ihn auch nicht gerade professionell. Das erste was ihm in einem Interview in Meedia über seinen Kritiker Roland Tichy einfiel, ist wörtlich

Tichy ist ein alter Mann. Das ist das Erste. ...

Ähnliche Argumente verwenden auch Kindergartenkinder, wenn ihnen momentan nichts besseres einfällt. Somit dürfte Schraven in diesem Alter in der Entwicklung stehen geblieben sein. Er scheint noch nicht begriffen zu haben, dass einem nicht das Alter oder die Jugend für etwas qualifiziert, sondern die Intelligenz, Glaubwürdigkeit und die Möglichkeiten. Hätte Schraven von allen nur etwas, dann hätte er sicherlich nicht seine Antwort mit einer solchen Fehleinschätzung und Selbstdisqualifikation begonnen, aber es dürfte bei ihm am allgemeinen üblichen Größenwahn und seinem Machthunger über Andere liegen, welche er selbst nicht unter Kontrolle halten kann.

Das Schraven selbst gerne Fake News in Umlauf bringt und somit der denkbar ungeeignetste Kandidat für die Fake News Bekämpfung ist, zeigt auch sein Twitter Account:

Natürlich haben Suggestivfragen in einer seriösen Berichterstattung nichts zu suchen. Wenn sie jemand so plump auf Twitter verbreitet, dann will er meist von etwas wesentlich wichtigerem ablenken.

Wenn man den Tweets des Wächters über die Wahrheit folgt, dann erkennt man schnell welche Gefahr Schraven bekämpfen will. Nach seiner Meinung haben die russischen Nachrichtenseiten die US Wahlen manipuliert und wollen auch Angela Merkel mit gezielter Desinformation stürzen. Er folgt somit den Mainstream Medien. Auf die Idee, dass Merkel über ihre eigenen Taten, alleinigen Entscheidungen und der Bevorzugung ihrer sogenannten Staatsgäste gegenüber den Inländern von der Bildfläche verschwinden wird, kommt er natürlich nicht. Wie könnte es auch sein? Für Schraven ist Merkel sein Gott, sein Brötchengeber und daher unfehlbar. So eine Person schimpft sich dann auch noch Journalist und will anderen etwas lehren. LOL.

Nachdem nicht sein kann was nicht sein darf, versuchen sich die Politiker mit allen Mitteln an der Macht zu halten und suchen grundsätzlich die Fehler nicht bei sich selbst, sondern bei Anderen. Dazu kommt die Aufregung um die die angeblichen Fake News, welche auf Facebook verbreitet wurden, als Ausrede gerade Recht. Diese Fake News sollen nun als Ausrede für die Zensur herhalten, damit nur Regierungspropaganda in den Medien und in den sozialen Netzwerken verbreitet werden darf. Auf die am naheliegendste Idee, dass das Volk die Lügen der Politikidioten bereits durchschaut hat, kommen sie durch ihren Tunnelblick natürlich nicht.

Auch Forscher der Universitäten Stanford und New York haben wissenschaftlich ergründet, dass diese Fake News, da sie einfach zu wenige Wähler erreichten, auf den Wahlkampf keinerlei Auswirkungen hatten.

Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen zudem, dass sich die neoliberalen Eliten kurz vorm Abgrund stehen, da sich in der Bevölkerung der Eindruck verbreitet, dass ihnen diese "Eliten" feindlich gesinnt sind.

Wie könnte es auch anders sein? Die immer größer auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich, einem immer größer werdenden Arbeitsheeres, welches zum Mindestlohn seine Dienste verrichten muss und die praktisch nicht mehr vorhandene Mittelschicht regt nun einmal die Wähler zum Nachdenken an. Die dadurch entstehende Unzufriedenheit kann auch nicht mit Zensur bekämpft werden. Dadurch erhalten aktuell auch Außenseiter, welche von der herrschenden Elite immer ausgegrenzt wurden, auch eine Chance in die Politik einzusteigen und einen Wahlkampf zu gewinnen.

Ungeachtet von den oben genannten und ähnlichen Gründen, stricken auch die Mainstream Medien und die Regierungsstellen weiter an ihren Versionen der Fake News der von Russland gehackter US Wahl. Wo bleibt hier die Verpflichtung zur Wahrheit bzw. dem Berufsethos nach besten Wissen und Gewissen zu recherchieren? Natürlich sind alle beteiligten nicht in der Lage irgendwelche Beweise für ihre eigenen Behauptungen zu präsentieren. Es reicht nun einmal nicht selbst zu wissen, dass etwas eine Fake News ist, man muss es auch begründen können und dies ist manchmal sehr arbeitsintensiv. Mit Erfahrung weiß man zwar wo man mit der Suche beginnen muss, aber meist führt nicht der erste gewählte Weg zum Ziel.

Für den Kampf gegen ausländische Propaganda hat die Europäische Kommission das East StratCom Team eingerichtet. Dieses Team soll die russische Presseorgane überwachen. In der Zusammenfassung vom 4. - 19. Jänner findet sich keine einzige deutschsprachige Fake News und die beiden englischsprachigen Fake News beziehen sich auch nicht auf Deutschland. Bei der Zusammenfassung vom 8. - 26. Jänner bezieht sich lediglich eine Fake News auf die Prozentpunkte von einer Meinungsumfrage auf Deutschland. Was von solchen Meinungsumfragen zu halten ist, sollte ja jedem mündigen Bürger bekannt sein. Meiner Meinung nach kann man eine solche Nachricht nicht einmal als Fake News einordnen, da jeder das Recht hat andere um seine Meinung zu fragen. Das Ergebnis ist nun einmal nicht einmal zufällig, da ich mit der Auswahl der Teilnehmer bereits auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann.

Eine Fake News wie das angeblich aus rassistischen Gründen erlassene Schneemannverbot in der EU stammt von einem bulgarischen Medium und ist eher als eine Satire zu betrachten. Eine solche Nachricht soll eigentlich zeigen, wie sehr man bereits im Ausland bereits über die sogenannte Elite der EU lacht. Trotzdem versucht das deutsche Merkel Propaganda Blatt Spiegel Online dies dem Kreml in die Schuhe zu schieben. Da fragt man sich natürlich wer hier die Fake News verbreitet und wer nicht.

Im Prinzip will man mit Zensur lediglich unliebsame Nachrichten aus der Welt schaffen. Welche Art von Journalismus David Schreven selbst betreibt bzw. befürwortet, geht aus einer Twitter Meldung über die Philippinen hervor:

Alleine der Satz "Auf den Philippinen lässt Präsident Duterte tausende Menschen töten". Ist eine Vorverurteilung und Beeinflussung und keine persönliche Meinung. Gegner von Duterte versuchen alles ihn mit den Morden an Drogenhändler und Drogenabhängigen in Verbindung zu bringen, aber haben es bis heute nicht geschafft einen einzigen Beweis zu erbringen. Duterte selbst war bevor er zum Präsidenten gewählt wurde, Bürgermeister von Davao und nicht wirklich ein Diplomat. Er sagt frei raus was er sich denkt und ist dadurch in der Bevölkerung sehr beliebt. Dies sollte bereits seit dem er Obama "a son of a bitch" und den Papst "a son of a whore" genannt hat, allgemein bekannt sein. Ich selbst bin seit 3 Jahren auf den Philippinen und habe natürlich so einiges mitbekommen. Natürlich verfolgt Duterte ein harte Linie gegen die Drogenkriminalität auf den Philippinen. Würde er dies nicht machen ginge es hier zu wie im ehemaligen wilden Westen. Alleine die Polizei hat laut der Statistik seit Dutertes Amtsantritt am 30. Juni 2016 2.250 Verdächtige bei Polizeieinsätzen getötet. Weitere 3.710 wurden von Unbekannten ermordet. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Philippinen mehr als 100 Millionen Einwohner haben.

Da sich wegen der vielen Toten die katholische Kirche wieder einmal einmischen musste, bekamen auch sie von Duterte eine entsprechende Antwort. Er erklärte, dass die katholische Kirche voll von Scheiße ist und alle Priester korrupt sind. Er behauptete sogar, dass er selbst während seiner Zeit als er Student an der Ateneo de Davao Universität von einem Priester missbraucht wurde. Er fügte auch hinzu dass drei seiner Kabinettsmitglieder auch ausgesagt hätten, dass sie von katholischen Priestern missbraucht wurden und dass er von sich aus zurücktreten werde, wenn dies nicht stimmen sollte. Er beschuldigte auch die Kirche, dass sie die philippinische Regierung gebeten hat, für die Autos der Priester etwas beizusteuern. Dazu meinte er wörtlich:

Sollt ihr euch nicht selbst schämen? Das ist so teuer und so viele Menschen haben nichts zu essen.

Hurensöhne, Trotteln, akzeptiert es!

Wenn man bedenkt, dass das monatliche Durchschnittseinkommen auf den Philippinen € 266 beträgt (eine Fabrikarbeiterin verdient gerade einmal € 150), dann kann man auch verstehen, dass Duterte wenig Interesse hat die Kirche mit vergleichsweise sündteuren Fahrzeugen zu sponsern. Man braucht sich auch nicht wundern, dass die Philippiner über solche harte Worte froh sind, die sich zwar ein jeder insgeheim denkt, wenn sie endlich einmal auch ausgesprochen werden. Duterte ist nun einmal kein Politiker der nur leere Versprechungen macht, er handelt auch danach.

Genau ein solche harte Haltung und Vorgangsweise lässt die Drogendealer bei Polizeieinsätzen schneller zu Waffen greifen. Auf der anderen Seite kann man es den Polizisten nicht verdenken, dass sie ihr eigenes Leben schützen. Auf den Philippinen werden nun einmal die Bürger und die Verbrechensopfer geschützt und nicht die Täter verharmlost.

Wenn im Vergleich die Lohnkosten auf den Philippinen lediglich 8% von Deutschland betragen (durchschnittliches Monatseinkommen € 3.439) und für einen Produktionsbetrieb keine 85.000 Einzelvorschriften wie in Deutschland existieren, braucht man sich nicht wundern dass Betriebe mit ihrer Produktion in solche Billiglohnländer abwandern. Dass dabei natürlich Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen ist eine natürliche Folge davon. Haben weniger Menschen ein entsprechendes Einkommen, dann kann man Mindestlohn- und Sozialhilfeempfängern auch nicht die billig im Ausland produzierten Waren teuer verkaufen und der Markt schrumpft. Somit befindet man sich in einer Abwärtsspirale bis der komplette Zusammenbruch erfolgt.

Vermutlich hat Facebook beim Background-Check von Correctiv geschlampt und wissen nicht einmal wem sie sich da ins Boot geholt haben. Es kann auch sein, dass Facebook auch nicht den Arbeitsaufwand abschätzen kann, der für eine qualitative Fake News Bekämpfung erforderlich ist. In jedem Fall sind 20 Mitarbeiter, wie die von Correctiv, für eine solche Aufgabe bei dem Aufkommen von Nachrichten viel zu wenig um nicht in eine Wahllose Löschkultur zu verfallen.

Dem User bleibt nichts anders übrig als abzuwarten oder zu anderen sozialen Netzwerken abzuwandern. Es gibt ja auch noch andere soziale Netzwerke wie Google+, LinkedIn, Twitter, VKontakte, Odoklassniki und andere. Bei der russischen Facebook Kopie VKontakte kann man auch davon ausgehen, dass sich die Russen nicht so schnell von Drohungen aus dem Westen beeindrucken lassen wie Facebook. Vielleicht erkennt Facebook nach einiger Zeit deren eigenen Fehler und stellt den Unfug der Zensur wieder ab. Bevormundung durch Zensur ist jedenfalls nicht gerade das, was sich mündige Anwender wünschen.

 

Realitätsverweigerer und Fake News Verbreiter Tilo Christen - BRD GmbH

Ohne irgendwelche Ahnung von irgend etwas zu haben verbreitet Tilo Christen in Facebook unter den Profilen https://www.facebook.com/tilo.christen.5 und https://www.facebook.com/tilo.christen.7, angeblich aus Lübeck, Falschmeldungen bzw. Fake News. Tilo Christen dürfte zu den ewig Gestrigen gehören, welche die Geschichtsschreibung verdrehen wollen und daher noch das ehemalige Deutsche Reich verherrlichen. Diese Realitätsverweigerer basteln sich ihre eigene Wahrheit zusammen und sind der Meinung, dass dieses ehemalige Deutsche Reich noch existiert und lehnen somit die Nachfolgestaaten ab. Mann kann auch sagen, dass solche Leute dumm geboren sind und im Laufe ihres Lebens nichts dazugelernt haben.

Tilo Christen dürfte sich bewusst sein, dass er sich mit seinen Falschmeldungen sich selbst der Strafverfolgung aussetzt, darum verpackt er seine Aufforderungen zu Straftaten in Bildchen um nicht gleich bei einer einfachen Suche in den Resultaten gelistet zu werden. Eine seiner Falschmeldung ist die folgende:

Falschmeldung / Fake News von Tilo Christen

In einem anderen Posting fordert er sogar zur Steuer- und Gebührenverweigerung auf:

Seine Aufforderungen dem Staat die Steuern sowie die GEZ-Gebühren zu verweigern und beim Einkauf die Steuern nicht zu bezahlen dürften bereits eine Straftat darstellen. Der § 111 des deutschen StGB sagt dazu folgendes:

§ 111
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.

(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.

Solche asozialen Elemente, wie Tilo Christen, schrecken nicht einmal von Fälschungen zurück. So postet er auch den folgenden Text als Kommentar um andere von seinen Falschmeldung zu überzeugen und um seine kriminelle Energie zu beweisen:

Das Urteil aus dem IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeint-lichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen*Umsatzsteuernummern*gelistet*sind.

Bereits im obigen ersten Absatz ist die Fälschung bzw. die Fake News sehr leicht zu erkennen. Kein Gericht der Welt zerteilt den Firmenname, der richtiger Weise und in voller Länge "Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung" lautet (siehe Handelsregisterauszug am Ende dieses Artikels).

Die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung kümmert sich um Kredite für den Bundeshaushalt und ist damit sie privatwirtschaftlich agieren kann eine GmbH. Nur weil man eine Firma gründet wird der Gründer, Gesellschafter oder Besitzer nicht selbst zur Firma. Er wird auch niemand zu einer Aktiengesellschaft nur weil er eine Aktie von einer AG kauft. Da jede öffentliche Anschaffung EU weit ausgeschrieben werden muss und Lieferungen aus anderen Ländern des Binnenmarktes Umsatzsteuerfrei zu erfolgen haben, braucht natürlich jede Behörde und jedes Amt genauso wie jeder andere Unternehmer eine Umsatzsteuer ID, welche vom Lieferanten zu überprüfen ist, ansonsten haftet der Unternehmer selbst für die entstandene Abgabenschuld.

Dun & Bradstreet (dnb.com) ist der größte Dienstleister für business-to-business-Wirtschaftsinformationen der Welt. Im Prinzip ist Dun & Bradstreet nichts anderes als eine der großen Rating Agenturen, welche Risiken bei Kreditvergaben bewertet. Der Firmensitz befindet sich im US-amerikanischen Short Hills, New Jersey.

Kein Gericht der Welt und somit auch nicht der international Strafgerichtshof wird in seiner Urteilsbegründung auf Daten einer solchen Ratingagentur zurückgreifen wenn es auch öffentliche offizielle staatliche Quellen für die Überprüfung einer Umsatzsteuer ID vorhanden sind.

Nachdem der Fake bereits im ersten Absatz bewiesen wurde, möchte ich den Rest des Kommentares, der von einem jemanden stammen dürfte bei dem die geistige Entwicklung im Volksschulalter stehengeblieben ist, nicht vorenthalten. Weiter geht es in der Fälschung wie folgt:

Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungs-recht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.

Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen reine private Forderung.

Verstehen Sie das bitte korrekt! Grundlegend alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach von niemanden gezahlt werden.

Setzen Sie das um, wenn Sie künftig etwas kaufen. Egal wo, ob Apotheke, Autohaus, Frisör, Bäcker, Fleischer, Getränkemarkt oder Supermarkt:
Bezahlen Sie nur noch die Ware oder Dienstleistung aber nicht mehr die Steuern, die auf diesen lasten.
Eine Finanzierung von Kriegsgebaren über Kontopfändungen, Zahlungen wegen Ordnungswidrigkeiten, Strafbefehlen, Grundbesitzabgaben, Zwangsvollstreckungen, Steuerabgaben, Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, Zwangsversteigerungen erfüllt den Straftatbestand des Betruges, des Landes- und Hochverrats, des Menschen- und Völkerrechtsbruchs und somit auch der offenkundigen Volksverhetzung.
Das Urteil aus dem IStGH Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH.

Ganz besonders wichtig sind die §§ 46 und 47 der HLKO:
§ 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
§ 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.
Damit war und ist jede Pfändung, jede Steuer, jede Zwangsabgabe seit mehr als 90 Jahren ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Auch bei der angeblichen Aktenzahl des Bundesverfassungsgerichts handelt es sich um einen Akt, der die Rechtmäßigkeit der Wahlrechtsänderung vom 25. November 2011 bestätigen soll und nicht, wie fälschlicher Weise im Kommentar von Tilo Christen angegeben, über das Wahlgesetz von 1956 (zu finden unter der Überschrift zweiter Senat, Punkt 14):

Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des Wahlrechts betreffend die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag.

a) Normenkontrollantrag von 214 Abgeordneten der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen das Neunzehnte Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl I S. 2313).
- 2 BvF 3/11 -

b) Verfassungsbeschwerde von 3063 Beschwerdeführern gegen die gesetzliche Bestimmung des § 6 BWahlG in seiner am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Fassung.
- 2 BvR 2670/11 -

c) Organstreitverfahren über den Antrag der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen den Beschluss des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl I S. 2313).
- 2 BvE 9/11 -

Bestimmte Leute behaupten auch, Deutschland sei kein eigenständiger, souveräner Staat, sondern immer noch von den Alliierten besetzt sei. Beweise können diese kindliche Gemüter und an Verfolgungswahn leidende natürlich nicht erbringen. Man nennt Menschen, die das glauben, auch Reichsbürger, Reichsideologen, ewig Gestrige oder auch Realitätsverweigerer.

Die DDR bekam ihre Souveränität durch eine UdSSR-Erklärung aus dem Jahr 1954. Die Bundesrepublik Deutschland gilt seit dem Deutschlandvertrag aus dem Jahr 1955 als souverän. Und seit den 2-plus-4-Verträgen (DDR und BRD auf der einen Seite und die ehemaligen Alliierten vertreten durch USA, Großbritannien, Frankreich und Russland auf der anderen Seite) von 1990 gilt dies für die vereinigte Bundesrepublik als Ganze.

Selbstverständlich hat der Staat Bundesrepublik Deutschland viele Verpflichtungen, Verträge und Abkommen in der internationalen Staatengemeinschaft and die er sich zu halten hat. Kein Staat der Welt kann einfach so machen was er eben so einfach will. Jeder Staat der Welt muss seine Verpflichtungen, welche er in Verträgen eingegangen ist, auch erfüllen.

Viele dieser kindlichen Gemüter behaupten nicht nur dass es Geheimverträge gibt, sie meinen mit Geheimverträgen lediglich ihre eigenen Fälschungen, sondern dass auch Verträge fehlen. Sie spielen damit meistens auf einen Friedensvertrag an und meinen, dass Deutschland sich noch im Krieg mit den Alliierten befindet.

Das Deutsche Reich hat am 7. Mai 1945 im Obersten Hauptquartier der Alliierten Expeditionsstreitkräfte in Reims deren bedingungslose Kapitulation unterzeichnet, welche am 8. Mai 1945 um 23:01 MEZ in Kraft trat.

Durch den Deutschlandvertrag, der als "Überbrückungsvertrag" das entstandene Vakuum zwischen Kapitulation nach dem Zweiten Weltkrieg und Friedensvertrag füllen sollte, wurde das Besatzungsstatut abgelöst. Die Bundesrepublik erhielt im Jahr 1955 "die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten" zugesprochen.

Somit ist ein gesonderter Friedensvertrag mit den Siegermächten auch nicht mehr notwendig.

Manche dieser Möchtegern Intellektuellen meinen auch, dass Deutschland keine Verfassung habe, über die das Volk erst abstimmen müsse. Zu diesem Zweck bemühen sie Artikel 146 des Grundgesetzes:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dieser Artikel bedeutet lediglich, dass das Grundgesetz von einer anderen Verfassung abgelöst werden kann. Aber nicht, dass dies geschehen muss oder es selber keine Verfassung ist.

Als 1948 das Grundgesetz parlamentarisch verabschiedet wurde, gehörte die ehemalige DDR nicht zur Bundesrepublik Deutschland. Daher haben die Verfasser den Begriff "Grundgesetz" bewusst gewählt, um die "temporäre" Dauer des Dokumentes und des Staates Bundesrepublik Deutschland zu betonen.

Trotzdem ist das Grundgesetz eine vollständige Verfassung mit allem was man braucht. Und allein der Name und die temporäre Dauer disqualifiziert es nicht, da ja auch kein Ablaufdatum im Gesetz verankert ist. Die Verfassung der Amerikaner hat gar keinen Titel und beginnt einfach mit den Worten "We the people ...". Andere Staaten, wie zum Beispiel das Vereinigte Königreich von Großbritannien hat auch keine festgeschriebene Verfassung oder ein Grundgesetz und existiert und funktioniert auch.

Auch das Demokratieverständnis dieser Verschwörungstheoretiker und Realitätsverweigerer ist mehr als dürftig. Sachliche Diskussionen sind meist nicht möglich. Auch Hinweise auf die Tatsache, dass man auch das Grundgesetz bzw. eine Verfassung mit einer entsprechenden Mehrheit aus dem Volk ändern kann, führen zum kompletten Ausrasten der sogenannten Demokraten.

Hier noch ein kleine Liste von Quellen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, welche die kindlichen Theorien der Verschwörungstheoretiker widerlegen:

Hier der Handelsregisterauszug der Firma Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit der Nummer HRB 51411:

Handelsregisterauszug Bundesrepublik Deutschland - Finanagentur GmbH - Seite 1
Handelsregisterauszug Bundesrepublik Deutschland - Finanagentur GmbH - Seite 2

Facebook profile von tilo.christen.5:
Facebook Chronik von tilo.christen.5.pdf (4,75 mb)
Facebook Freunde von tilo.christen.5.pdf (1,19 mb)
Facebook "gefällt mir" von tilo.christen.5.pdf (1.006,84 kb)
Facebook Gruppen von tilo.christen.5.pdf (561,45 kb)

Facebook profile von tilo.christen.7:
Facebook Chronik von tilo.christen.7.pdf (2,06 mb)
Facebook Freunde von tilo.christen.7.pdf (336,30 kb)
Facebook "gefällt mir" von tilo.christen.7.pdf (167,36 kb)
Facebook Gruppen von tilo.christen.7.pdf (361,36 kb)

 

Facebook isoliert seine User!

Facebook isoliert seine Benutzer immer mehr. Als mein Newsfeed immer weniger Inhalt von meinen Freunden zeigte, habe ich zufällig festgestellt, dass ich nicht mehr alles von meinen Freunden geteilt bekommen, was sie geschrieben haben. Facebook hat einen zusätzlichen Schalter eingebaut und man muss jetzt noch seine Freunde abonnieren um deren Postings zu sehen. Dies ist eine mühsame Angelegenheit für den Fall, dass man viele Freunde hat, da man diesen Schalter für jeden Freund einzeln setzen muss. Wer die Postings seiner Freunde wieder lesen möchte muss jeden einzelnen anklicken und dann einen Hacken bei Benachrichtigungen erhalten setzen und dies obwohl man mit jeder Freundesannahme doch angeblich den Freund abonniert.

Facebook Benachrichtigungsschalter

Den oben angezeigten Punkt muss man anklicken wenn man den Postings seiner Freunde folgen will.

Damit kontrolliert Facebook bereits die Verbreitung von Nachrichten bis zum Äußersten. Man will anscheinend die Verbreitung von Nachrichten in (F/M)erkelBook einschränken. Facebook arbeitet anscheinend hart an deren eigener Zerstörung. Wenn man dann noch etwas postet oder kommentiert, was den angeblichen Community Standards widerspricht, wird man für eine gewisse Zeit gesperrt. Die Folgen einer solchen Sperre, auch Facebook Jail genannt, sind dass man auch mit seinen Freunden nicht mit persönlicher Facebook Mail in Kontakt treten kann. Es ist dabei unerheblich ob es sich um Nachrichten aus der internationalen Presse, welche in verschiedenen Ländern und in verschiedenen Sprachen erschienen ist oder ob es sich um simple Fake News handelt. Frei nach dem Motto, was den Mächtigen der Welt nicht passt, das darf auch einfach nicht wahr sein. Dazu kommt noch, dass man nach einer Sperre alle gewünschten Benachrichtigungen wieder anklicken muss um Nachrichten von seinen Freunden wieder zu erhalten.

Um ihren eigenen Extremismus ausleben zu können, wollen ehemalige Ostblockpolitiker Deutschland und die EU in eine DDR 2.0 bzw. in eine Diktatur, in der keine andere Meinung als die staatlich diktierte gelten darf, umwandeln. Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit, welche die Basis einer jeden Demokratie gelten, zählen auf einmal nicht mehr und werden mit Füßen getreten, wenn diese grundlegenden Menschenrechte nicht komplett ignoriert werden. An diesem Fall zeigt sich auch, dass Macht für die Politiker alles bedeutet und dass es keinen Unterschied macht, welcher Partei sie angehören. Wenn die eine Seite der Anderen Populismus vorwirft und selbst sich auf dem Weg einer Meinungsdiktatur befindet, dann ist mir persönlich der Populismus lieber als eine jede Zuckerl rosa gefärbte Diktatur.

Das Beispiel aus dem Artikel Ehemalige Ostblockpolitiker wollen in der EU die Zensur einführen zeigt eindrucksvoll wie schwer die Erkennung von Fake News auch für die öffentlichen TV Anstalten und die Systempresse ist. Daher ist es auch der Witz des Jahrtausends ein Wahrheitsministerium einzurichten. Vermutlich wird man dort alles, was nicht regierungskonform ist, als Falschmeldung bezeichnen und somit ist es lediglich ein weiteres Propagandawerkzeug zur Volksverdummung. Man kann erwachsene Bürger nun nicht vor sich selbst schützen. Der mündige Bürger muss selbst wissen welcher Quelle und welcher Nachricht er trauen kann. Man kann dem mündigen Bürger nun einmal nicht das selbstständige Denken abnehmen. Jeder hat ein Hirn und muss auch lernen es selbst auch benutzen. Ein jeder muss erkennen, dass nicht alles nur weil es irgendwo geschrieben ist oder in einem Video vorkommt, auch wahr ist. Alles andere ist und bleibt nun einmal Zensur.

Es ist verständlich, dass die sozialen Netzwerke, Aufrufe zu strafbaren Handeln wie Mord, Attentate usw. von ihren Netzwerken löschen. Diese sind auch eindeutig erkennbar. Aber sie dürfen in keinem Fall zum verlängerten Arm von irgendwelchen totalitären Systemen bzw. Diktaturen werden.

Eine staatlich kontrolliere Meinung kann nicht durch ein "Wahrheitsministerium" gesteuert werden. Fake News können nur durch Fakten bekämpft werden und für dies fehlt den Staaten einfach die finanziellen Möglichkeiten. Nur zum Beispiel benötige ich selbst für die Überprüfung einer in den sozialen Netzwerken geposteten Meldung im Durchschnitt einen halben Arbeitstag bevor ich sie aufgreife und ihre Aussage meinem Blog weiter verwende. Wenn man bedenkt wie viele Meldungen pro Tag auf Facebook gepostet werden, dann kann man ungefähr nachrechnen wie viele Mitarbeiter man benötigt um Fake News zu erkennen und um diese mit richtigen Informationen zu widerlegen zu können. Besonders schwierig und langwierig wird es, wenn sich die Nachricht auf ein lokales Ereignisse bezieht, welches national bzw. international keine Aufmerksamkeit erregt.

Facebook verkommt durch diese Vorgangsweise der unfähigen Politiker, die auf ihren Sessel kleben bleiben möchten, immer mehr zu einem unnützen Netzwerk und wird durch diese Vorgangsweise eher früher als später in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Nichts hält ewig und Menschen sind nun einmal keine Götter und machen daher nun einmal Fehler mit ihren Fehlentscheidungen. Mit mehr als 200 verfügbaren anderen sozialen Netzwerk Plattformen ist die Konkurrenz nicht gerade klein für Facebook.

Verteilt sich der Traffic und die Informationsquellen etwas, dann wird es auch für die Zensurbehörden erheblich schwieriger ihre Aufgaben zu erfüllen. Vermutlich wird auch Facebook deren eigenen Fehler eingestehen müssen, dass sie sich mit der Öffnung für Zensurbehörden auch das eigene Wasser abgegraben haben. Facebook benötigt seine Benutzer und den Inhalt, welche diese Nutzer produzieren. Verwendet niemand Facebook, dann kann es auch keine Werbung verkaufen und wird auf ein Bezahlmodell umstellen müssen um deren eigenen Ausgaben zu decken. Wer wird schon so pervers sein und sich für seine eigene Leistung oder auch gegen Bezahlung auch noch schikanieren zu lassen?

Instagram ist ein Teil von Facebook und daher auch keine wirkliche Alternative zu Facebook.

Einen Versuch wäre es Wert, die russischen Plattformen VK, welches ähnlich zu Facebook ist und auch eine deutschsprachige Oberfläche bietet, und OK, welche auch Facebook ähnelt aber nur eine englischsprachige Oberfläche hat, auszuprobieren. Vielleicht können sich diese Plattformen besser gegen die ausländischen Zensurwünsche wehren, als dies bei den amerikanischen Plattformen möglich ist.