Meine Meinung

Facebook isoliert seine Benutzer immer mehr. Als mein Newsfeed immer weniger Inhalt von meinen Freunden zeigte, habe ich zufällig festgestellt, dass ich nicht mehr alles von meinen Freunden geteilt bekommen, was sie geschrieben haben. Facebook hat einen zusätzlichen Schalter eingebaut und man muss jetzt noch seine Freunde abonnieren um deren Postings zu sehen. Dies ist eine mühsame Angelegenheit für den Fall, dass man viele Freunde hat, da man diesen Schalter für jeden Freund einzeln setzen muss. Wer die Postings seiner Freunde wieder lesen möchte muss jeden einzelnen anklicken und dann einen Hacken bei Benachrichtigungen erhalten setzen und dies obwohl man mit jeder Freundesannahme doch angeblich den Freund abonniert.

Den oben angezeigten Punkt muss man anklicken wenn man den Postings seiner Freunde folgen will.

Damit kontrolliert Facebook bereits die Verbreitung von Nachrichten bis zum Äußersten. Man will anscheinend die Verbreitung von Nachrichten in (F/M)erkelBook einschränken. Facebook arbeitet anscheinend hart an deren eigener Zerstörung. Wenn man dann noch etwas postet oder kommentiert, was den angeblichen Community Standards widerspricht, wird man für eine gewisse Zeit gesperrt. Die Folgen einer solchen Sperre, auch Facebook Jail genannt, sind dass man auch mit seinen Freunden nicht mit persönlicher Facebook Mail in Kontakt treten kann. Es ist dabei unerheblich ob es sich um Nachrichten aus der internationalen Presse, welche in verschiedenen Ländern und in verschiedenen Sprachen erschienen ist oder ob es sich um simple Fake News handelt. Frei nach dem Motto, was den Mächtigen der Welt nicht passt, das darf auch einfach nicht wahr sein. Dazu kommt noch, dass man nach einer Sperre alle gewünschten Benachrichtigungen wieder anklicken muss um Nachrichten von seinen Freunden wieder zu erhalten.

Um ihren eigenen Extremismus ausleben zu können, wollen ehemalige Ostblockpolitiker Deutschland und die EU in eine DDR 2.0 bzw. in eine Diktatur, in der keine andere Meinung als die staatlich diktierte gelten darf, umwandeln. Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit, welche die Basis einer jeden Demokratie gelten, zählen auf einmal nicht mehr und werden mit Füßen getreten, wenn diese grundlegenden Menschenrechte nicht komplett ignoriert werden. An diesem Fall zeigt sich auch, dass Macht für die Politiker alles bedeutet und dass es keinen Unterschied macht, welcher Partei sie angehören. Wenn die eine Seite der Anderen Populismus vorwirft und selbst sich auf dem Weg einer Meinungsdiktatur befindet, dann ist mir persönlich der Populismus lieber als eine jede Zuckerl rosa gefärbte Diktatur.

Das Beispiel aus dem Artikel Ehemalige Ostblockpolitiker wollen in der EU die Zensur einführen zeigt eindrucksvoll wie schwer die Erkennung von Fake News auch für die öffentlichen TV Anstalten und die Systempresse ist. Daher ist es auch der Witz des Jahrtausends ein Wahrheitsministerium einzurichten. Vermutlich wird man dort alles, was nicht regierungskonform ist, als Falschmeldung bezeichnen und somit ist es lediglich ein weiteres Propagandawerkzeug zur Volksverdummung. Man kann erwachsene Bürger nun nicht vor sich selbst schützen. Der mündige Bürger muss selbst wissen welcher Quelle und welcher Nachricht er trauen kann. Man kann dem mündigen Bürger nun einmal nicht das selbstständige Denken abnehmen. Jeder hat ein Hirn und muss auch lernen es selbst auch benutzen. Ein jeder muss erkennen, dass nicht alles nur weil es irgendwo geschrieben ist oder in einem Video vorkommt, auch wahr ist. Alles andere ist und bleibt nun einmal Zensur.

Es ist verständlich, dass die sozialen Netzwerke, Aufrufe zu strafbaren Handeln wie Mord, Attentate usw. von ihren Netzwerken löschen. Diese sind auch eindeutig erkennbar. Aber sie dürfen in keinem Fall zum verlängerten Arm von irgendwelchen totalitären Systemen bzw. Diktaturen werden.

Eine staatlich kontrolliere Meinung kann nicht durch ein "Wahrheitsministerium" gesteuert werden. Fake News können nur durch Fakten bekämpft werden und für dies fehlt den Staaten einfach die finanziellen Möglichkeiten. Nur zum Beispiel benötige ich selbst für die Überprüfung einer in den sozialen Netzwerken geposteten Meldung im Durchschnitt einen halben Arbeitstag bevor ich sie aufgreife und ihre Aussage meinem Blog weiter verwende. Wenn man bedenkt wie viele Meldungen pro Tag auf Facebook gepostet werden, dann kann man ungefähr nachrechnen wie viele Mitarbeiter man benötigt um Fake News zu erkennen und um diese mit richtigen Informationen zu widerlegen zu können. Besonders schwierig und langwierig wird es, wenn sich die Nachricht auf ein lokales Ereignisse bezieht, welches national bzw. international keine Aufmerksamkeit erregt.

Facebook verkommt durch diese Vorgangsweise der unfähigen Politiker, die auf ihren Sessel kleben bleiben möchten, immer mehr zu einem unnützen Netzwerk und wird durch diese Vorgangsweise eher früher als später in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Nichts hält ewig und Menschen sind nun einmal keine Götter und machen daher nun einmal Fehler mit ihren Fehlentscheidungen. Mit mehr als 200 verfügbaren anderen sozialen Netzwerk Plattformen ist die Konkurrenz nicht gerade klein für Facebook.

Verteilt sich der Traffic und die Informationsquellen etwas, dann wird es auch für die Zensurbehörden erheblich schwieriger ihre Aufgaben zu erfüllen. Vermutlich wird auch Facebook deren eigenen Fehler eingestehen müssen, dass sie sich mit der Öffnung für Zensurbehörden auch das eigene Wasser abgegraben haben. Facebook benötigt seine Benutzer und den Inhalt, welche diese Nutzer produzieren. Verwendet niemand Facebook, dann kann es auch keine Werbung verkaufen und wird auf ein Bezahlmodell umstellen müssen um deren eigenen Ausgaben zu decken. Wer wird schon so pervers sein und sich für seine eigene Leistung oder auch gegen Bezahlung auch noch schikanieren zu lassen?

Instagram ist ein Teil von Facebook und daher auch keine wirkliche Alternative zu Facebook.

Einen Versuch wäre es Wert, die russischen Plattformen VK, welches ähnlich zu Facebook ist und auch eine deutschsprachige Oberfläche bietet, und OK, welche auch Facebook ähnelt aber nur eine englischsprachige Oberfläche hat, auszuprobieren. Vielleicht können sich diese Plattformen besser gegen die ausländischen Zensurwünsche wehren, als dies bei den amerikanischen Plattformen möglich ist.

Politidioten aus dem ehemaligen Ostblock, welche zu dumm sind um aus den eigenen Fehlern zu lernen, wollen daher die Zensur einführen und Firmen wie Facebook lassen sich vor deren Karren spannen. Solche idiotischen Politiker merken nicht einmal, dass sie selbst die Quelle von Fake News sind. Wenn man sich die Aussendungen der Berufslügner (Politiker) ansieht, dann gehören diese mit ihren bisher gebrochenen Wahlversprechen nicht in ein Amt, sondern in ein Gefängnis wegen Verarschung des Volkes.

Natürlich darf man ein solche staatlich kontrollierte Behörde nicht offiziell Zensurbehörde nennen, da dies von Haus aus einen schlechten Beigeschmack mit sich bringt. Daher werden beschönigende Begriffe wie Wahrheitsministerium bzw. Abwehrzentrum für Desinformation in den Medien verbreitet. Unter dem Strich ist es nichts anderes als eine Zensurbehörde, die angeblich gegen Fake News vorgeht und die von der sogenannten Versagerelite als die einzige Wahrheit definiert wird um das dumme Wahlvieh zu beschwichtigen und im Zaum zu halten. Es gibt ja auch keine wirklich wichtigeren Probleme für die Politiker zu lösen als dass die eigene Lügenpropaganda, sogenannte Fake News als Eigenwerbung ausgestreut, auch das Volk ungehindert erreicht.

Dazu kommt noch, dass die regierende Politiker gegen Strafverfolgung immun sind. Nachdem den Lügenbaronen unter den Politikern nach einer gewissen Zeit keine neuen Lügen einfallen mit denen sie ihr Wahlvieh verarschen können, dürfen sie bereits mit 56 Jahren in Pension gehen. Laut Stern, aus dem Jahre 2009, gibt es bereits nach 4 Jahren im deutschen Bundestag eine Pension von € 767 und nach 8 Jahren immerhin schon € 1.534 monatlich ohne selbst etwas in das Pensionssystem eingezahlt zu haben. Somit zeigt sich, dass diese Politidioten lediglich in die eigene Tasche arbeiten und natürlich nur darauf aus sind für sich selbst Ausnahmeregelung zu schaffen und ohne für ihr Totalversagen haftbar gemacht werden zu können. Laut Welt - N24 war 2014 auch neben einer Erhöhung der Politikerbezüge von 10% und den unverschämt hohen Politikerpensionen selbstverständlich auch genügend Geld für die Finanzierung Merkels Gästen (Migranten) in der Staatskasse vorhanden, aber für die Pensionisten, welche ihr ganzes Leben gearbeitet, in das Sozialsystem eingezahlt und Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut haben, blieb nach einer gleichzeitigen Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge nur ein echter Einkommensverlust übrig. Solche Intelligenzbestien bilden sich ein Elite eines Landes zu sein.

Zusätzliche sollen in Deutschland alle Gedanken geächtet werden, die im Verdacht stehen, populistisch zu sein, die also nicht den Segen der Obrigkeit haben. Das gilt vor allem für jegliche Kritik an der Bundesregierung, insbesondere an der Zuwanderungs- und Energiepolitik, an der EU, am Islam, an den Behörden und an den angeblich freien Medien, welche zu nichts anders als Merkels Propagandablättchen verkommen sind. Die Bundeszentrale für politische Bildung, die Informationsanstalt des Innenministeriums, spricht es offen aus: "Anti-Elitarismus", "Anti-Intellektualismus", "Antipolitik" und "Institutionenfeindlichkeit" seien die "Wesensmerkmale des Populismus". Eliten und Intellektuelle werden also in Deutschland zu den verletzlichen Minderheiten gerechnet, die es besonders zu schützen gilt. Eine solche Vorgangsweise erinnert mehr an totalitäre Systeme, wie sie es auch im ehemaligen Ostblock gegeben hat und wie sie es heute noch in China, Nordkorea und in etwas abgeschwächter Form noch in Russland zu finden sind. Diese unfähigen Politiker, welche nur Angst um ihren eigenen Sessel haben, benötigen dringendst Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Menschenrechte. Meinungsfreiheit scheint für diese Politidioten ein Fremdwort zu sein. Diese Möchtegern-Diktatoren unterscheiden sich in ihrer Handlungsweise kaum von Adolf Hitler, Josef Stalin, Benito Mussolini, Mao Zedong, Kim Jong-un oder Erich Honecker.

Man braucht sich auch darüber nicht sonderlich zu wundern, da ein paar der deutschen Politiker bei Honecker ihr Handwerk gelernt haben. Auch die Deutschen selbst dürften aus ihrer Vergangenheit nichts gelernt haben und haben bei den Wahlen Angela Merkel ihre Stimme gegeben, obwohl sie wussten, dass es eine Akte über Angela Merkel von der Staatssicherheit (StaSi) der ehemaligen DDR gab, in der ihr Akademie Kollege Frank Schneider, alias IM "Bachmann", Angela Merkel, alias IM "Erika", eine "gefestigte Haltung zum Staat" bestätigte. Somit kann man Angela Merkel und dem deutschen Volk jedes Demokratieverständnis absprechen.

In Deutschland selbst sind nicht alle Menschen gleich. Manche sind gleicher als andere. So wurde eine Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde im Bundesland Niedersachsen als Dank dafür, dass sie einen massenhaften Asyl-Sozialbetrug aufgedeckt hatte, entlassen. Selbst der ermittelnden Polizei wollte man die Beweise dafür vorenthalten. Es ist auch anzunehmen, dass der Chef dieser Mitarbeiterin nicht auf eigene Faust handelte, sondern auf Anweisung von oben. Merkels Gäste haben anscheinend auch rechtlich einen höheren Stellenwert als die Einheimischen. Sie sind ja auch Staatsgäste und von Angela Merkel auch eingeladen worden. Das Problem ist nur, dass sich Merkels Gäste eben nicht wie Gäste, sondern wie Invasoren und Parasiten benehmen.

Im Ausgleich dafür und um von der eigenen Vergangenheit von Merkel abzulenken, stellt man heute einen 92-jährigen vor Gericht wegen Beihilfe zum Mord im Jahr 1942 und 1943 im ehemaligen Konzentrationslager Ausschwitz. Wenn jemand nur einmal logisch nachdenkt, dann haben die Taten vor mehr als 74 Jahren stattgefunden. Der Angeklagte ist heute 92 Jahre alt. D. h. er war damals zwischen 17 und 18 Jahre alt. Er war also nicht in einem Alter in dem er irgend etwas zu sagen haben konnte. Hätte er sich damals wegen Befehlsverweigerung erschießen lassen sollen? Man kann somit auch sagen, dass auch die Deutschen Intelligenz nicht kaufen können und ohne Hirn einen solchen Unfug treiben.

Mit einer ähnlichen Begründung könnte man auch Angela Merkel, alias IM "Erika", wegen Verbrechen gegen das Volk der ehemaligen DDR vor Gericht stellen. Man fragt sich nur warum dies noch nicht passiert ist und sie die Deutschen anstelle vor Gericht zu stellen, zur Bundeskanzlerin gemacht haben?

Schauen wir uns den Fall nochmals im Vergleich an: Dem damals 17-Jährigen wird heute, mehr als 70 Jahre später der Prozess gemacht, weil er im Krieg seine Befehle ausgeführt hat.

Mit der selben Begründung kann man auch Merkel einen Prozess machen, da sie unter dem Decknamen IM "Erika" ein StaSi Spitzel war und dadurch genügend Leute ans Messer geliefert hat.

Der damals 17-jährige hatte sicherlich keine Wahl. Er wäre wegen Befehlsverweigerung an die Wand gestellt und erschossen worden oder gleich mit den Juden umgebracht worden. Merkel aber hatte die Wahl.

Mit 17 war der Mann sicherlich kein Befehlsgebender Offizier und selbst wenn er ein Offizier gewesen wäre, dann wäre er, mangels Erfahrung, noch immer am unteren Ende der Befehlskette gestanden.

Es gibt in Österreich ein altes Sprichwort, dass sich bis heute noch auch auf Deutschland ausdehnen lässt: "Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post, Bahn oder in die Politik".

Als wenn es nicht wichtigere Probleme geben würde, beschäftigen sich seit längerem deutsche Politiker mit den Löschanforderungen an sozialen Netzwerke. Während sich solche Löschanforderungen vorerst auf das Thema Hate Speech konzentrierte, hat sich die Diskussion seit der U.S. Wahl im November 2016 auch auf Fake News ausgedehnt. Deutsche Politidioten wie Merkel, Maas, usw. haben Angst um ihre gut bezahlten Posten. Daher wollen sie nicht nur das Internet zensieren, sondern auch Einfluss auf die Massenmedien bekommen. Die DDR Ideologie mit ihren StaSi Methoden lässt Grüßen. Merkel, aufgewachsen in der ehemaligen DDR, dürfte mit ihrem Demokratieverständnis dem Grundrechten Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung nicht zurecht kommen oder diese Rechte nicht wirklich verstehen. Daher will sie eine Demokratur, wie sie im ehemaligen Ostblock, Russland, China und Nordkorea zu finden ist, aufbauen. Unter anderem fallen auch Worte wie Wahrheitsministerium. Man kann sich sicherlich lebhaft vorstellen, welche Meinungen und Nachrichten damit kontrolliert und welche lanciert werden sollen. Solche Politversager, da ja der ehemalige Ostblock wegen dieser Politik von innen her zusammengebrochen ist, kann sie ohne Angst vor Folgen wirklich Versager nennen, sind der Meinung, dass sie der ganzen Welt ihre Ansicht der Wahrheit aufzwingen können.

Mit Verboten erreicht man normalerweise genau das Gegenteil von dem was man überhaupt erreichen will.

Bereits Theodor Fontane hat einmal die Zensur wie folgt definiert:

Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden, ist nicht, weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden.

Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein logisches Argument, sondern als Gegenmittel nur die Gewalt.

Im Dezember habe ich den folgenden Artikel von der Krone, einer renommierten österreichischen Tageszeitung, auf Facebook geteilt:

Dazu habe ich folgenden Kommentar geschrieben:

Selbst Tiere haben einen besseren Charakter als solche Moslems. Daher sind diese Moslems auch weniger Wert als Pflanzen.

Bei meinem Kommentar handelt sich um eine Tatsache, da jedes Säugetier deren Nachkommenschaft bis auf den letzten Blutstropfen verteidigt. Dies ist ein angeborenes Verhalten um den Erhalt der Rasse zu sichern. Lediglich Moslems senden ihre Kinder auf der Basis ihrer fehlgeleiteten und irren Ideologie eines Räubers, Kinderschänders und Massenmörders zu Selbstmordattentate. Damit sie selbst sicher sind, dass die Bombe auch zum richtigen Zeitpunkt und um den größten möglichen Schaden anzurichten gezündet wird, werden laut dem Zeitungsbericht sogar Fernsteuerungen verwendet. Wer unter diesen Voraussetzungen anders über die Eltern solcher Kinder denkt, sollte dringend einen Psychiater aufsuchen oder gleich in eine psychiatrische Klinik einweisen lassen.

Dass es sich bei der österreichischen Kronenzeitung nicht um irgendeinen Blog eines Unbekannten handelt, geht bereits aus der Alexa Statistik hervor:

Das Ergebnis bzw. die Folgen dieser Aktion von diesen Eltern kann man auch auf dem deutschen Newsportal Welt - N24 unter dem Titel Siebenjährige zündet Sprengstoffgürtel auf Polizeiwache nachlesen. Bei dem Anschlag auf die Polizeistation in Damaskus soll die Siebenjährige gestorben sein.

Merkels Erfüllungsgehilfen bei Facebook haben natürlich ohne zu prüfen, ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht, in ihrer kindlichen Meinung, frei nach dem Motto es kann nicht wahr sein was nicht wahr sein darf, den Beitrag gelöscht.

Dass es sich bei dem Artikel der österreichischen Kronenzeitung nicht um Fake News handelt, geht auch daraus hervor, dass weltweit über diesen Fall berichtet wurde. Neben dem englischen Newsportal MailOnline hat auch die amerikanische Alex Jones Show, die australische News Limited und der englische Mirror darüber berichtet:

Die Alexa Statistik zeigt, dass auch der englische Mirror nicht irgendein Blog eines Unbekannten ist:

Wie weit die Zensur bereits geht, zeigt der folgende Screenshot vom englischen Mirror. Hier wurde das Video von YouTube bereits gelöscht:

Es versteht sich meiner Meinung nach von selbst, dass solche Politidioten einfach nicht mehr wählbar sind. Diese geistig in Armut lebenden Politiker sind nun einfach noch nicht zur Erkenntnis gelangt, dass ihre Wahlversprechen, welche sie spätestens am Wahltag wieder vergessen haben, vom Volk durchschaut wurden. Auch der Niedergang der ehemalig kommunistischen Regime nach 44 Jahren zeigt, dass man Menschen auch mit Zensur nicht kontrollieren kann. Auch Erdogan wird mit seinem politischen Kurs, die Türkei in eine religiöse Diktatur umzubauen, am Ende scheitern.

Mit der idiotischen Idee Hasskommentare und Falschmeldungen innerhalb von 24 Stunden gesetzlich löschen zu müssen, sind die sozialen Netzwerkbetreiber schlicht und einfach überfordert. Prüfungen einzelner Meldungen benötigen einfach einen gewissen Zeitaufwand. Im Gegenzug kommen die meisten Falschmeldungen von den politischen Parteien mit ihren unglaublichen und weit von jeder Realität abgehobenen Ansichten, welche sie mit ihrer Politpropaganda verkaufen wollen. Diese Parteien verstehen anscheinend selbst nicht wie unglaubwürdig sie sich damit machen. Die Bürger sind nun einmal mündig und müssen selbst entscheiden was sie glauben können oder wollen. Die Idee, dass man Bürger wie kleine Kinder behandelt und vor jedem Schaden beschützen will, funktioniert nun einmal nicht. Mann erhält dadurch kein willenloses Stimmvieh. Kinder, denen jede eigene Entscheidung während des Aufwachsen abgenommen wurde, scheitern später aus Mangel an Erfahrungen in deren Leben.

Vor den Vorstoß von den ehemaligen Ostblockpolitikern in Richtung Zensur kamen nach einem Bericht der Financial Times 50% der Löschanfragen von Frankreich und Deutschland, jedoch nur 4% aus Italien und 11% aus Österreich. Von 600 Fällen mussten bei 316 Fällen weitere Informationen von Firmen eingeholt werden. Laut Jurovas Report wurden 163 Beiträge gelöscht und 153 wurden nicht gelöscht, da es nach Meinung der Betreiber dafür keinen Grund gab.

Auf gut österreichisch ausgedrückt geht den Politikern nach dem Sieg von Trump der Arsch auf Grundeis. Diese Politversager erkennen schön langsam, dass sie mit ihren Wahlparolen und Wahlversprechen, welche selbstverständlich nicht eingehalten werden müssen, niemanden mehr hinterm Herd hervorlocken können. Die seit Jahren abnehmende Wahlbeteiligung der Bevölkerung spricht zusätzlich noch eine noch deutlichere Sprache.

Selbst der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, fürchtet, dass ein Gesetz gegen Fake News sehr schnell zu einer Art von Zensur werden könnte.

Bei Inhalten, die nicht klar illegal sind, sollten wir vorsichtig sein. Das kann zu einer Art Zensur werden.

Laut Jadland muss eindeutig zwischen offenen Lügen auf der einen Seite und eindeutig strafbaren Handlungen auf der anderen Seite unterschieden werden. Aufrufe zu Gewalt, Rassismus, Kinderpornografie, usw. sind klar strafbar, eindeutig erkennbar und müssen von den Netzwerken umgehend und am schnellsten Wege gelöscht werden.

Ähnlich wie Hitler tickt auch Merkel und ihre Parteigenossen. Sie hat sich von ihren treuen Medien, welche in der Zwischenzeit bereits Lügenpresse genannt werden, zur Heiligen erklären lassen, welche als einzige die EU noch retten kann. Ihr ständiges Gelaber von, man müsse doch nur in der Bibel lesen, wenn man von einem Rudel "Schutzsuchender" umstellt oder von einem Terroristen bedroht wird, zeigt dass sie wohl selbst annimmt in göttlicher Mission zu handeln und sie die Einzige ist, welche die Menschheit retten kann. In der allgemeinen Umgangssprache nennt man das einen totalen Dachschaden oder auch Messias-Komplex.

Man kann allerdings auch davon ausgehen, dass die DDR-Erziehung und Obrigkeitsgläubigkeit von Merkel und deren Genossen jetzt auf die Kommission der Europäischen Union umgelegt wurde oder die Europäische Union wieder einmal als Ausrede für das jahrelange Versagen der lokalen Politiker herhalten muss. Es existiert nämlich ein EU Beschluss zur Flüchtlingspolitik bzw. Migration wo sich der EU Kommissar seit 2010 Avramopoulos darum kümmern soll, dass in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen in der EU als Migranten aufgenommen werden sollen. Da man eine solche Vorgangsweise und auch den Grund dafür dem Volk nicht verkaufen kann, schenkt man der Bevölkerung keinen reinen Wein ein, will in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen nach Europa holen und das über die Hintertür Asyl organisieren.

Die selbsternannte Auserwählte, welche die EU zusammenhalten sollte, hat ihr vermutlich auch den Todesstoß versetzt. Sie wollte und will jeden ausschalten bzw. mundtot machen, der ihr widerspricht. Was sie in ihrer Partei geschafft hat, welche jetzt ohne eine wirklich Alternative zu Merkel dasteht, hat sie nicht in Deutschland und schon gar nicht in der Weltpolitik geschafft. Putin hat durch das Eingreifen von Russland in den Syrien Konflikt den Grund für den Flüchtlingsstrom ein jähes Ende bereitet. Der Wahlsieg von Trump in den USA wird auch die Konflikte auf dem Rest der Welt nicht zusätzlich anheizen. Trump selbst drängt sie in die Ecke und bezeichnet ihre Flüchtlingspolitik als das was sie wirklich ist - eine Katastrophe. Ihm interessiert es nicht ob die EU zerbricht oder nicht. Er rechnet sogar damit, dass weiter Staaten dem Beispiel Großbritanniens folgen und aus der EU austreten. Nachdem Merkel die Wirtschaft mit billigen Arbeitskräften fluten möchte droht Trump bereits mit Strafzöllen für deutsche Produkte. Entweder knickt Merkel jetzt ein und gibt ihr eigenes Totalversagen endlich zu oder sie marschiert über das Meer nach Washington, wie man es von einer Verrückten mit Messias-Komplex erwarten würde, und versucht Trump von ihrer Sicht der Dinge zu überzeugen. Die braune Halskrause hat sie sich bei Ihrem Flüchtlingsdeal mit der Türkei bei Erdogan bereits geholt.

Auch in Tschechien nahm am 1. Jänner eine "Antidesinformationsstelle" ihre Arbeit auf.

Auch in Österreich kam das Thema aufs innenpolitische Tapet. Die österreichische Politikerin und Staatssekretärin für Diversität, Öffentlichen Dienst und Digitalisierung, Muna Duzdar hatte dazu auch gleich eine Idee wie man damit auch die chronisch leeren Staatskassen füllen kann:

Im Bezug auf Falschmeldungen geht es mir darum, auf die Verantwortung von Plattformbetreibern hinzuweisen - wenn eine Nachricht verbreitet wird, sollte der Wahrheitsgehalt überprüft werden.

Wir brauchen ein Bewusstsein für Themen wie Quellenkritik und Umgang mit Falschnachrichten

Man kann es auch einfacher ausdrücken, indem man einen Fahrzeughersteller für die missbräuchliche Verwendung des Fahrzeuges oder auch den Straßenbauer für einen Unfall auf der von ihm errichteten Straße verantwortlich macht. Frei nach dem Motto, wenn die Straße oder das Fahrzeug nicht vorhanden wäre, dann hätte der Unfall auch nicht statt gefunden.

Der österreichische Abgeordnete zum Nationalrat, Werner Amon, sieht in der Presseförderung einen möglichen Hebel. Bei den Verhandlungen zu deren Reform würden auch Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung diskutiert:

Das ist schon ein Thema, dem man sich stellen muss, weil es geht nicht um Meinungsvielfalt und Information, sondern um Desinformation. Das hat man bisher nur Geheimdiensten zugeschrieben. Wenn damit aber Entscheidungsprozesse beeinflusst werden, muss man sich überlegen, wie man damit umgeht.

Man kann seine Aussage auch so verstehen, dass die Presseförderung zum Druckmittel wird, damit nur die Medien mit Zuwendungen berücksichtigt werden, welche Regierungskonform berichten. Das ist natürlich auch eine Art wie man politische Gegner mundtot machen kann.

In Österreich ist man in puncto Änderungen im Strafrecht zurückhaltender. Das Phänomen der Falschmeldungen ist nicht allein durch eine Strafkultur zu lösen. Der frühere Paragraf 276 des Strafgesetzbuches (StGB) "Verbreitung falscher Gerüchte" wurde Ende 2015 abgeschafft, da dieser Paragraf totes Recht gewesen ist und es 20 Jahre lang keine Verurteilung gegeben hat. Dieser alte Gerüchteparagraf war deshalb totes Recht, weil er erst griff, wenn bereits gravierende Schäden wie "schwerer oder längere Zeit anhaltender Störung" des gesamten öffentlichen Lebens ansetzte. Zum anderen aber hätte es bei Verurteilungen den zweifelsfreien Beweis gebraucht hätte, dass die Fake News verbreitet wurden, obwohl man um deren erfundenen Inhalt Bescheid wusste. Dieser Nachweis wird wohl auch gegenüber den sozialen Medien Plattformen im Internet schwer zu erbringen sein um eine Löschung zu rechtfertigen.

Wenn man sich die Vorschläge der Politidioten so ansieht, dann läuft alles auf einen Zensurversuch des Internet hinaus. Die Regierenden wollen natürlich an der Macht bleiben und dazu ist ihnen jedes Mittel Recht. Für diese Zivilversager gibt es natürlich keine wichtigeren Probleme welche es Wert wären gelöst zu werden.

Verfügbar ist das Video auf YouTube noch bei RG TV:

Eine weitere verfügbare Quelle inklusive den Kommentaren von der Alex Jones Show ist ebenfalls auf YouTube noch verfügbar: