Meine Meinung

Wie man unschwer auch selbst feststellen kann, kommen die schlimmsten Fake News, auch Lügen genannt, von der Regierung Deutschlands. Man braucht sich nur einmal vorstellen, was passiert wenn ein Angestellter seinen Arbeitgeber auf die selbe Weise belügt wie die Regierung Deutschlands (Angestellte des Volkes) das eigene Volk (Arbeitgeber) belügt.

Wie kommen die Fake News bzw. die Desinformation wirklich zustande und wer produziert sie? Dazu brauchen wir nicht lange zurückblicken, um zu erkennen, dass diese eigentlich von der letzten deutschen Regierung, bestehend aus CDU/CSU, SPD und Grünen eigentlich verbreitet wurden. Diese Politidioten fühlen sich natürlich auch sicher, da sie gegen Strafverfolgung immun sind. Zustande kommen diese Fake News durch krasse Fehlentscheidungen der Politiker, welche nicht offen zugeben können, dass sie eine Fehlentscheidung getroffen haben und diesen Wahnsinn bis zum bitteren Ende durchziehen wollen.

1. So wurden dem deutschen Volk die "Flüchtlinge" als gut qualifiziert für den deutschen Arbeitsmarkt verkauft. Es sollten sich bei den Flüchtlingen um "dringende benötigte Fachkräfte, welche der deutsche Arbeitsmarkt braucht" handeln. Überspitzt ausgedrückt sollten in Deutschland fast nur motivierte und gut ausgebildete Menschen (Facharbeiter, Ingenieure, Ärzte und Raketentechniker) ankommen, die für ein neues Wirtschaftswunder sorgen sollen.
   
   Nachdem das deutsche Volk sich zu sehr auf den Erfolgen der Nachkriegsgeneration ausgeruht haben, fällt es diesem Volk bereits sehr schwer deren eigenes Hirn einzuschalten und solche Fake News kritisch zu hinterfragen. Es ist nun einmal so, dass jemand der sich in seinem Heimatland etwas geschaffen hat, dieses nicht so schnell im Stich lässt, nur um in der Fremde neu von vorne sich ein neues Leben aufzubauen. Nur wer um Leib und Leben fürchten muss, macht sich schweren Herzens auf den Weg. Selbst Die Zeit Online schrieb am 3. Dezember 2015 (.pdf (1,65 mb)) bereits, dass die angeblichen Fachkräfte, Ärzte, Ingenieure, usw. "zu 67% kaum lesen und schreiben können". Somit wurde auch diese Aussage der Politiker über die angeblichen Fachkräfte von den deutschen Medien selbst als Fake News entlarvt. Wenn man die deutschen Medien kennt, dann kann man davon ausgehen, dass selbst diese Zahlen noch geschönt sind.
   
   
2. Als die Bevölkerung bemerkt hat, dass eigentlich fast nur Männer in Deutschland ankommen, wurde steif und fest von den Regierenden die nächste Fake News verbreitet: "Es kommen auch viele Frauen und Kinder".
   
   Einzeln betrachtet mag das schon stimmen wenn man einmal fiktiv annimmt, dass sich unter den Flüchtlingen vielleicht 50.000 Frauen und Kinder befunden haben. Betrachtet man diese Gruppe alleine, dann kann man natürlich davon ausgehen, dass es viele sind. Nimmt man hingegen an, dass eine Million "Flüchtlinge" angekommen sind, dann ist der Anteil von Frauen und Kindern verschwindend gering. Dazu wurden auch noch die deutschen regierungstreuen Medien bemüht, diese Fake News zu verbreiten. Diese schrieben dann, dass teilweise sich bis zu 50% Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen befanden. Das hier die Regierenden bewusst gelogen und Falschmeldungen verbreitet hat erkennt man daran, dass aktuell behauptet wird, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die lange Trennung der Flüchtlinge von deren Familien zurückzuführen ist.
   
   
3. Als sich die Flüchtlingskriminalität auch in Deutschland immer mehr breit machte, versuchten die Politidioten mit der Aussage: "Die Flüchtlinge sind nicht krimineller als Einheimische" das Volk zu beruhigen. Es handelt sich natürlich wieder um Fake News. Um dies zu erkennen braucht man lediglich die Insassen der Gefängnisse nach Nationalitäten aufgeschlüsselt zählen.
   
   
4. Aktuell werden irgendwelche Pfeifen auf dem politischen Parkett präsentiert, welche behaupten, die Ursache der Flüchtlingskriminalität sei in der "langen Trennung der Familien" zu suchen.

Bemerken diese Politiker denn nicht bereits selbst, dass sie sich mit ihren eigenen Aussagen ständig widersprechen. Somit werden diese Fake News, welche die Regierenden selbst verbreiten immer wieder von der Realität eingeholt. Warum sitzen diese Idioten denn schon nicht längst im Gefängnis? Sind denn in Deutschland manche gleicher als gleich? Anscheinend gelten die Gesetze in Deutschland nur für die Opposition und Regierungskritiker, jedoch nicht für die Regierenden selbst. So eine Regierungsform kann man nicht mehr eine Demokratie nennen und Deutschland scheint schon lange kein Rechtsstaat mehr zu sein. Die angewandten Methoden der Regierenden erinnern nun einmal mehr an die totalitären Systeme der Welt.

Wenn es sich bei den regierenden Politikern von Deutschland um deren Elite handelt, dann frage ich mich, wie dumm muss den erst das normale Volk sein, welches diese Versager zu deren Volksvertretern wählt bzw. gewählt hat?

Dass es sich bei den "Flüchtlingen" um Wirtschaftsmigranten und nicht um Flüchtlinge nach der Genfer Konvention handelt, dürfte inzwischen dem Dümmsten der Dummen klar geworden sein, denn selbst im Tierreich lässt der Rudelführer seinen Anhang nicht in Gefahr alleine zurück. Im Gegenteil, er zieht die Aufmerksamkeit der Verfolger auf sich, damit die Schwachen und der Nachwuchs die Gelegenheit erhält sich aus der Gefahrenzone zu entfernen. Und auch Menschen, welche in deren Heimatland um Leib und Leben fürchten müssen, also wirklich Verfolgte, machen sicherlich keinen Erholungsurlaub genau in diesem Land, wenn sie einen sicheren Platz gefunden haben.

Unter Berücksichtigung der oben angeführten Argumente brauchen sich die hirnlosen Politiker Deutschlands auch nicht darüber aufregen, dass immer mehr Staaten die Aufnahme von den deutschen Staatsgästen ablehnen. Die Deutschen dürfen sich deren, wie Schulz sie selbst bezeichnete, "wertvoller als Gold"-Flüchtlinge daher auch gerne selbst behalten.

Vermutlich werden die deutschen Politversager zum Thema Migration noch einige andere Fake News verbreiten wollen. Hier wäre nun einmal eine unvollständige Aufzählung des deutschen Einfallseichtums:

1. Keinem Deutschen wird etwas weggenommen. Die 30 Milliarden Euro, welche die Migration pro Jahr kostet, fallen einfach vom Himmel.
2. Die Deutschen sind statistisch genau so kriminell wie die Asylbewerber. Anders lautende Statistiken werden nur von Faschisten verbreitet.
3. Es kommen keine illegalen Migranten und junge Männer aller Nationen, sondern fast nur syrische Frauen und Kinder, welche aus Homs und Aleppo geflüchtet sind.
4. Jeder, der vorher acht sichere Länder durchquert hat, hat ein Anrecht auf Asyl in Deutschland. Das besagt schließlich Artikel 16a Abs. 2 GG.
5. Es ist eine faschistische Lüge, dass die illegalen Migranten ihre Papiere wegwerfen. Sie hatten in dem Hagel aus Fassbomben in Eritrea, Pakistan, Nigeria usw. keine Zeit mehr gehabt um ihre Papiere mitzunehmen.
6. Asylbetrug ist eine Lüge der Faschisten.
7. Die deutschen Ausbeuter und Kapitalisten sind Schuld am Zustand der Dritten Welt.
8. Es ist die Aufgabe der Deutschen, den jährlichen Geburtenüberschuss von 30 Millionen Afrikanern in Deutschland zu integrieren.
9. Die Deutschen liefern Kalaschnikows und Macheten nach Afrika mit denen sich die Menschen dort umbringen. Dass Waffenlieferungen automatisch zu Kriegen führen, zeigt ja auch das Beispiel aus der Schweiz. Auch die Schweizer bringen sich ja bekanntlich permanent mit den Waffen aus Deutschland gegenseitig um.
10. Die Deutschen haben Aids, Ebola und Malaria nach Afrika gebracht.
11. Es ist wesentlich humaner hier in Deutschland die jungen männlichen Migranten der Dritten Welt zu betreuen, als dafür zu sorgen, dass nicht mehr täglich 16.000 Kinder in den Herkunftsländern verhungern
12. Die Deutschen müssen an den Arabern wieder gut machen, was sie an den Juden verbrochen haben.
13. Der Islam ist eine friedliche Religion und gehört zu Deutschland. Der dschihadistische Terror hat nichts mit dem Islam zu tun.
14. Daran, dass die Deutschen Weihnachtsmärkte, Karneval, Oktoberfest und Silvester nur noch im Schutz von Pollern und von Polizeihundertschaften besuchen können, sind die Rechten schuld.
15. Es ist arabischen Ländern nicht zumutbar islamische Flüchtlinge aufzunehmen.
16. Es gibt keine deutsche Kultur. Jenseits der Sprache ist da nichts erkennbar.
17. Deutschland nimmt nur wenige Migranten auf. Andere Länder nehmen viel mehr auf.
18. Wir schaffen das. Das Ferkel hat schließlich gut gewirtschaftet.

Dass die Politiker nicht zu den intelligentesten Personenkreis zählen, zeigt ein Bericht des Brabants Dagblad aus den Niederlanden vom 26. Mai 2016. Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Versager zu deren Vertretern wählt? Es ist allgemein bekannt, dass man Intelligenz weder kaufen noch erlernen kann.

Eine Flüchtlingsfamilie, bekam glücklicher Weise ein Haus in Oisterwijk zugeteilt. Mit vollem Geldbeutel ist es natürlich leichter Inventar einzukaufen. Daher erhält die 4-köpfige Familie € 10.000. Geld, das sie nicht zurückzahlen müssen.

In der Gemeinde Boekel ist es anders, dort erhält eine Familie mit zwei Kindern € 3.500 Möbelgeld. Warum gibt es so große Unterschiede? Das Geld für die neuen Möbel wird vom Fond für Haushaltsgründung gestellt. Das Brabants Dagblad hat sich die Aufgabe gestellt, eine Statistik über die Höhe dieser Förderung zusammenzustellen. Es ist offensichtlich, dass jede Gemeinde ihre eigenen Berechnungsmethoden für diese Förderung hat (siehe Statistik - auf "Gezin van 4" [4-köpfige Familie] klicken). Die Gemeinden Boekel, Schijndel, Veghel, St. Michielsgestel und Bernheze findet man am unteren Ende der Liste. 

„Wir haben noch nie gehört, dass die Menschen nicht mit dem Budget ausgekommen sind“, sagte die Sprecherin Esther Ballegooyen der Gemeinde Boekel, „Als Basis für die Berechnungen der Höhe der Förderung werden die Daten des interkommunalen, Sozialen Dienstes Optimisd zugrunde gelegt. Darüber hinaus beachten wir auch, dass diese Leute das Darlehen auch zurückzahlen können.“

Was ist sinnvoll? Nach der Meinung von verschiedenen Secondhand Shops kommt man mit 2.000 Euro aus. Die Umfrage zeigt auch, dass jede Gemeinde eine höhere Förderung vergibt. Ein Sprecher von IKEA meint auch, dass ein Betrag von € 10.000 viel zu hoch für die gesamte Einrichtung ist.

In einer offiziellen Pressemitteilung betont die Gemeinde Oisterwijk, dass sie Beratung und die Hilfspolitik breit unterstützt. Es ist auch die Entscheidung der Politik der Gemeinde, die Kreditlinie nicht als Darlehen zur Verfügung zu stellen. Unsere Wahl ist auf großzügiges Mindesteinkommen gefallen. Die Förderung ist eine besondere Unterstützung für Menschen gedacht, die für ihr Inventar nicht genügend Mittel zur Verfügung haben. Eine besondere Unterstützung obliegt in der Verantwortung der Gemeinde.

Dass es sich bei diesem Bericht nicht um Fake News handelt beweist auch eine Pressemitteilung VVD Fraktion Oisterwijk vom 27. Mai 2016, in der es wörtlich heist:

Die VVD Fraktion Oisterwijk hat heute Morgen von dem Ausmaß der Förderung für die Gestaltung von Wohnraum erfahren. Derzeit ist die VVD Oisterwijk mit dem Zusammentragen aller Fakten und deren Untersuchung zu diesem Thema beschäftigt.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Höhe der Unterstützung der höchste der Niederlande ist. Wenn die angeforderten Dokumente belegen, dass dies tatsächlich der Fall ist, dann wird die VVD auf eine schnelle Überprüfung des Mindesteinkommens fordern.

Wie man es von Politikern nicht anders erwarten kann, findet man keine weiteren Pressemitteilungen über Ergebnisse zu diesen Untersuchungen, welche vor einem Jahr gestartet wurden. Die Performance der Politiker ist eben mit dem Tempo von Schnecken zu vergleichen. Sie werfen ja auch nicht ihr eigenes Geld, sondern das Geld der Steuerzahler, zum Fenster raus.

Vor allem, wie wollen diese Politversager denn überprüfen, ob der geförderte "Flüchtling" wirklich mittellos ist?

Seit Jahren geht die Wahlbeteiligung immer mehr zurück. Meiner Meinung nach ist der Grund dafür, dass man den Politikkomikern und ihren Wahlversprechen keinen Glauben schenken darf. Also warum soll jemand seine Zeit für etwas vergeuden, was nichts bringt?

Nach der letzten österreichischen Regierungskrise, Ende Jänner, bestätigte Christian Kern, das was bereits jeder insgeheim wusste: "95 Prozent der Politik, die geboten wird, besteht aus Inszenierung." (Kronenzeitung, Presse)

Auch Kerns aktuelle Inszenierung ging fürchterlich in die Hosen. Er wurde vom Möchtegern-Diktator Sebastian Kurz regelrecht vorgeführt und musste alle seine Bedingungen annehmen.

Mit anderen Worten liefert Christian Kern lediglich 5% Leistung für 100% Gehalt. Nachdem er bereits 1 Jahr den Bundeskanzler gemimt hat und dafür das volle Gehalt erhalten, müsste er jetzt noch 19 Jahre gratis zur Verfügung stehen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Mehrheit der Österreicher so einen Komiker, der nicht einmal lustig ist, noch 19 Jahre ertragen kann. Daher sollte man dringendst die Politikergehälter abschaffen. Diese Nieten können ja auch von freiwilligen Spenden der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt bestreiten.

Seit Jahren wird in der österreichischen Politik das selbe Kasperltheater mit wechselnden Darstellern geboten. Der Kasperl (SPÖ) und der Petzi (ÖVP) prügeln regelmäßig auf das Krokodil (FPÖ) mit dem Effekt ein, dass die FPÖ von Wahlgang zu Wahlgang immer stärker wird. Wo bleibt denn da die Intelligenz der Politiker? Kann man Intelligenz auch mit Fantasiegehälter nicht kaufen? Kann man Intelligenz auch nicht lernen? Komisch, bereits kleine Kinder wissen die Antworten auf diese Fragen. Warum kennen die Politidioten die Antworten nicht?

Viele reden über "Fake News", "alternative Fakten" und "Facebook-Schauermärchen", dabei sind die Politiker selbst die Quelle dieser Lügengeschichten. Alles, inklusive des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensurgesetzes), passiert nur für den eigenen Machterhalt der regierenden Politiker. Man sollte vielleicht eine Sammlung unter der Bevölkerung durchführen und diesen Parteien und Politikern eine gemeinsame Dienstreise spendieren - zum Mars. Aktuell ist das nur ein Einwegticket. Das zurückbleibende Volk könnte dann zur direkten Demokratie überwechseln. Wer braucht den solche schlechten Darsteller denn überhaupt? Es gibt genügend bessere Unterhaltung in den vorhandenen Fernsehsendungen, Shows und Filmen.

Wer immer stets bei der Wahrheit bleibt, die Dinge beim Namen nennt, brauch sich vor Fake News nicht zu fürchten. Wenn man allerdings selbst die Quelle dieser Fake News ist, dann setzt man sich der Gefahr aus selbst unglaubwürdig zu werden und erntet am Ende nur Misstrauen.

Anscheinend kennen diese Politidioten nicht einmal den Unterschied zwischen Volksvertreter und Volksschauspieler. Wer braucht denn solche Nieten und Versager?

Wie dumm muss denn das Volk erst sein, welches solche Politiker überhaupt wählt? Fallen diese Dummen immer auf die Wahlversprechen der Politidioten herein? Weiß das Wahlvieh denn nicht, dass alle diese Wahlversprechen finanziert werden müssen und dass es ihnen am Ende wesentlich mehr kostet als sie dafür bekommen?

Das Volk ist selbst Schuld und hat kein Mitleid verdient, denn es hat die Parteien, die diese Volksvertreter stellen, ja selbst gewählt.

Wenn man den Begriff "organisiertes Verbrechen" hörte, dachte man früher an die Mafia, heute denkt man dabei an Politiker und Regierungen. Heute findet man ja die Mafia im Parlament und ist immun gegen Strafverfolgung

Zusätzlich haben Politiker den Status von Kindergartenkinder, sie sind auch für nichts verantwortlich.

Deutschland scheint das Land der Extremisten und Meinungsterroristen zu sein. Dies hängt nicht mit der Vergangenheit des Nationalsozialismus zusammen, da von den Verantwortlichen dieser Zeit fast niemand mehr am Leben ist und die NSDAP bereits am 10. Oktober 1945, also vor 72 Jahren, verboten wurde. Die Ursache ist vielmehr darin zu suchen, dass den Deutschen nach wie vor kollektive Schuldgefühle eingeredet wird für die damalige Zeit verantwortlich zu sein. Jemand der zu Kriegsbeginn 1939 noch nicht volljährig und somit nicht eigenverantwortlich geschäftsfähig war kann natürlich nicht für die Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. Auch die unteren Chargen von der deutschen Wehrmacht mussten die Befehle der Offiziere ausführen. D. h. auch diese mussten zuerst an ihr eigenes Leben denken und konnten sich nicht Befehlen widersetzen. Somit müssten die damals Verantwortlichen nun weit über hundert Jahre alt sein.

Somit haben wir die erste Gruppe der wirklichen Nazis gefunden, nämlich jene, welchen der heutigen Generation nach wie vor Schuldgefühle einreden wollen, nur um sich über andere zu erheben. Diese Gruppe ist um nichts besser als die damaligen Massenmörder und man kann sie zu Recht als Nazi bezeichnen!

Die anderen Gruppen, welche ein den Nazis ähnliches Verhalten an den Tag legen, sind die Links- und Rechtsextremisten Deutschlands. Diese Extremisten dulden nun einmal keine ihrem System abweichende Meinung und verfolgen diese mit Gewalt. Das ist genau das Menschenmaterial aus dem Diktatoren entstehen. Die Parteien dürften diese Extremisten auch noch finanzieren und unter ihren Schutz stellen. Menschen sind normalerweise nicht so blöd, für andere Straftaten auszuüben. Wenn sie es dennoch machen, dann muss zumindest die Bezahlung dafür stimmen. Den Erfolg mit dem diese Extremisten ihr Werk verrichten kann man nach jeder Demonstration in den Medien nachlesen.

Womit wir bereits bei der Intelligenz des deutschen Volkes angekommen wären. Nehmen wir dazu ein paar Beispiele her:

• Die Europäische Zentralbank sorgt mit ihrer Niedrigzinspolitik und Ausweitung der sich im Umlauf befindlichen Geldmengen für die Enteignung der Sparer

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Entweder gibt es in Deutschland keine Sparer mehr oder es ist ihnen egal, wenn sie ihren Notgroschen verlieren.

• Griechenland wird erwiesener Maßen seine Schulden niemals tilgen können, aber die deutsche Regierung stimmt weiteren Rettungspaketen zu.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist den Deutschen vermutlich egal, wenn sie für die Griechen arbeiten gehen und über deren Steuern, die natürlich in diesem Fall natürlich angehoben werden müssen, die Verschwendungssucht der griechischen Regierung mit bezahlen müssen.

• Über Target II - Salden kann Europa in Deutschland auf Schulden einkaufen. Das volle Risiko trägt dabei der deutsche Steuerzahler. Die Europäische Union ist deswegen längst und entgegen den Maastricht-Verträgen zur Schuldenunion geworden.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist anscheinend in Deutschland bereits üblich Staatsvermögen zu verschenken und daher regt sich auch niemand auf.

• In der Migrationskrise wurde jeder damit in Berührung stehende Vertrag gebrochen, das Sozialsystem, welches chronisch leere Kassen hat und niemand weiß wie die Pensionen der geburtenstarken Jahrgänge, welche jetzt in das Pensionsalter, überhaupt finanziert werden sollen, weiter bis ins unendliche Belastet. D. h. es droht jedem bereits Altersarmut. Die Gesellschaft wurde gespalten, Terror und Kriminalität wurde importiert.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es ist den Deutschen anscheinend egal ob sie im Alter dann Pfandflaschen oder Müll sammeln müssen. Vielleicht denken sie auch, dass sie in diesem Fall wenigstens eine Beschäftigung haben.

• Der deutsche Justizminister Heiko Maas, macht gerade die Zensur in Deutschland mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder hoffähig. Erlaubt sind dann nur noch die Fake News aus dem durch Zwangsgebühren finanzierten Staatspropaganda Medien.

  Ergebnis: Keiner geht auf die Straßen
  Die Deutschen sind anscheinend so dumm, dass sie ihre Politiker zu Idolen hochstilisiert haben und denen alles abkaufen.

• In Deutschland wurde bereits die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie schon lange nicht mehr. Alters- und Kinderarmut, Zeit- und Werksarbeit bei Niedrigstlöhnen und Perspektivenlosigkeit prägen das Leben. Schulden von Banken werden sozialisiert wohingegen Gewinne von den Banken selbst eingestrichen werden können.

  Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
  Es schaut so aus, als dass soziale Netz, welches über Jahrzehnte aufgebaut wurde für die Deutschen gerade ausreichend ist und keiner strebt nach mehr. Man muss sich ja auf die unweigerlich kommende Altersarmut auch vorbereiten.

Jetzt kommt genau das was meinen Humor entspricht und meiner anfänglichen Vermutung, dass die Extremisten von den Parteien finanziert und beschützt werden, auch beweist:

Eine demokratisch wählbare Partei, welche sich zum Rechtsstaat und dem Grundgesetz bekennt, und nur die oben genannten Punkte anprangert, hielt ihren Parteitag hinter verschlossenen Türen gegen Ende April in Köln ab.

Ergebnis: Wasserwerfer, Hundertschaften von Polizei und Reiterstaffeln mussten Massen von Demonstranten in Zaum halten

NGO's, Kirchen, Gewerkschaften und fast alle anderen Parteien, die die oben genannten Missstände eigentlich bekämpfen sollten, stellen sich genau gegen jene, die auf diese Missstände aufmerksam machen.

Deutschland hat sich einfach auf den Lorbeeren der Nachkriegsgeneration ausgeruht. Wer rastet der rostet sagt bereits ein altes Sprichwort. Wie die obigen Fakten und die Wahlergebnisse zeigen, sind die Deutschen bereits zu faul zum eigenständigen Denken geworden. Sie glauben ihren Volksverarschern, welche sie selbst als Volksvertreter wählen, einfach und ohne nachzudenken alles. Sie erkennen nicht einmal, dass sie durch Analphabeten (Zuwanderern) ersetzt werden sollen, denn die sind noch leichter zu führen als ein Volk von Dummen. Gleichzeitig arbeiten die Politiker bereits daran das System der ehemaligen DDR inklusive Bespitzelung und Zensur wieder auferstehen zu lassen.

Die Deutschen können nicht einmal auf Hilfe von anderen Staaten hoffen, da sie sich weltweit bereits unbeliebt gemacht haben. Selbst an den Stränden Asiens werden die Deutschen bereits als "German Monkeys" bezeichnet.

Die einzige Genugtuung, welche das Deutsche Volk haben wird, ist dass auch deren Volksvertretern das selbe Schicksal blühen wird wie ihnen selbst. Die Moslems sind nicht nach Europa gekommen um Dankbar für die Aufnahme zu sein, sondern um zu herrschen. Womit sich wieder ein altes Sprichwort mehr oder weniger bestätigt: "Undank ist der Welten Lohn".

Wohlgemerkt, bin ich weder Deutscher, noch lebe ich in Deutschland, aber diese Vorkommnisse, welche man in den Nachrichten täglich liest, stinken nun einmal zum Himmel.

Wenn es um den Machterhalt geht, dann sind ehemalige DDR-Politiker sehr einfallsreich. So wollen sie ihre eigenen Fehlentscheidungen vertuschen indem sie die öffentliche Meinung zensurieren wollen. Nachdem den Politidioten jegliche Intelligenz fehlt kommt es dann zu Gesetzen, die sich gegen die Grundrechte jeder Demokratie richten. Dies ist auch unter anderem in den folgenden Artikeln nachzulesen:

• Zeit Online - Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen
  Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie.

• Handelblatt - EINSCHRÄNKUNG DER MEINUNGSFREIHEIT - Verbände beschweren sich über Heiko Maas‘ Facebook-Gesetz
  Die Bundesregierung will Hasskommentare im Internet löschen lassen. Die Verantwortung soll bei Facebook und Co. liegen. Große Verbände fürchten Schäden für die Meinungsfreiheit.

• ZDF heute - Zensur befürchtet SPD-naher Verein zerreißt Maas' Facebook-Gesetz
  Was tun gegen Hass im Internet? Justizminister Heiko Maas (SPD) droht Betreibern wie Facebook mit millionenschweren Strafen, wenn sie Beleidigungen nicht konsequenter löschen. Ein Schnellschuss und eine Gefahr für die Meinungsfreiheit - kritisieren ausgerechnet SPD-nahe Netzexperten.

• Heise Telepolis - Juristen halten Maas' Gesetz gegen "Fake News und Hate Speech" für verfassungs- und europarechtswidrig
  Grüner Künast geht der Entwurf nicht weit genug

Welche Ziele mit diesem Zensurgesetz verfolgt werden geht eindeutig durch das Löschen (nicht Sperre) des Facebook Accounts vom libanesisch-deutscher Regisseurs, Drehbuchautors, Fernsehjournalisten und Islamkritiker Imad Karim hervor, welcher natürlich nach einem Shit-Storm wieder hergestellt wurde:

• Epoch Times - Facebook löscht vollständiges Profil von Islamkritiker Imad Karim
  Das Facebook-Konto des Filmemachers und ehemaligen WDR-Journalist Imad Karim wurde am Freitag komplett gelöscht. Er ist das bisher prominenteste Opfer des Zensurgesetzes. "Die erste Welle der Löschungen und Sperrungen zielt auch direkt auf die glaubwürdigsten Gegner des politischen Islam in Deutschland", kommentiert der Blog "Achgut".

• Politically Incorrect - Islamkritiker Imad Karim bei Facebook gelöscht
  Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde [am 13.4.] von Facebook komplett gelöscht.

• Journalistenwatch - Hamed Abdel-Samad zum Fall Imad Karim. Ein Aufruf.
  Die Facebook-Seite von Imad Karim ist gelöscht worden. Ich habe Imad einige Male getroffen. Er ist weder Rassist noch Moslemhasser, sondern ein weltoffener Mensch, der sich nur Sorgen um seine Wahlheimat Deutschland macht. Man muss nicht immer seine Meinung zum Islam oder zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung teilen, aber es bleiben Meinungen, die die Demokratie aushalten muss.

• Tichys Einblick - KEINE FREIHEIT - Imad Karim auf Facebook gelöscht
  Das Nutzerprofil des deutsch-libanesischen Schriftstellers und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Meinungsfreiheit geht anders.

• Die freie Welt - Imad Karim oder: Wo man Daten löscht, verbrennt man bald auch Bücher
  Unter »Faschismus« ist eine Ideologie zu verstehen, die anderen bei Prügelstrafe die Äußerung ihrer eigenen Meinung verbietet. »Fasces« hießen die Ruten in Rom, mit denen man zuschlug. Zugeschlagen haben Liktoren; die Handlanger der Autoritäten. Sie setzten deren Macht durch. In diesem Sinne sind alle Ideologien, die den Andersdenkenden mit Züchtigung drohen, faschistisch: Der Kommunismus nicht anders als der so genannte Faschismus, der Islam sowieso, und noch einige mehr; die Liste wird lang.

• Opposition 24 - Digitale Hinrichtung eines Islamkritikers – Facebook löscht Imad Karim aus!
  Vom digitalen Entfernen einer Persönlichkeit ist es in manchen Ländern kein so großer Schritt mehr bis zum Auslöschen des gesamten Menschen. In Pakistan ist Zuckerbergs Netzwerk Facebook der islamischen Regierung des Terrorstaates Berichten zufolge bereits bei der Zensur behilflich.

• Islam Kritik Objektiv - Facebook löscht Profil von Imad Karim
  14.04.2017 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kann einen weiteren Erfolg verbuchen: Facebook löschte am Donnerstag das komplette Profil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim. Protestaufruf ist gestartet.

Die Mächtigen in Deutschland sind anscheinend der Meinung, dass sie der alleinige Eigentümer der deutschen Sprache sind und Facebook macht sich selbst bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen von solchen Regimen. Es werden von den Zensoren auf biegen und brechen Gründe gesucht, um Gründe zu finden welche angeblich den Community Standards widersprechen. Diese Erfahrung musste auch ich machen als ich unter einem Bild einer Ziege mit dem Text "Liebhaber orientalischer Nutztiere" kommentierte, dass es sich eventuell um "Orientalische Liebhaber von Nutztieren" handeln kann, da es sich bei einer Ziege keinesfalls um ein exklusives orientalisches Nutztier handelt, da Ziegen auf allen Erdteilen der Welt zu finden sind.

Somit beweisen die Zensoren bei Facebook, dass sie entweder der deutschen Sprache nicht mächtig sind oder dass es sich um pubertierende handelt, die in jedem Wort einen sexuellen Inhalt finden wollen. Beide Varianten sind als Zensoren nun einmal nicht tragbar und treffen nicht nur Facebook selbst, sondern auch die Meinungsfreiheit.

Natürlich hat man keine Möglichkeit gegen eine Sperre einen Einspruch zu erheben, da Facebook im Laufe der Jahre die Kontakt-Möglichkeiten immer besser versteckt bis es sie ganz abgebaut hat. Lediglich eine Postadresse ist noch verfügbar: Facebook Germany GmbH, Caffamacherreihe 7, Brahmsquartier, 20355 Hamburg

Unfähige Idioten, welche weder der deutschen Sprache mächtig sind und/oder sich auf einem sexuellen Ego-Trip befinden, leben ihren Machtrausch über andere Nutzer in vollen Zügen aus. Solche Versager gehören natürlich von deren Stelle entfernt. Was können sich diese Idioten dann unter "Liebhabern von Briefmarkensammlungen" denn vorstellen? Im normalen deutschen Sprachgebrauch versteht man darunter Personen, deren Hobby Briefmarkensammlungen sind.

Was stellen sich diese Zensuridioten dann bei einer Überschrift denn vor, die zum Beispiel in der WAZ von der Funke Medien Gruppe zu finden ist: "Hühner-Liebhaber haben immer bunte Eier"? Alleine bei dieser Überschrift müssten diese pubertierenden Halbwüchsigen ja zu einem wahren Orgasmus kommen, denn den Liebhaber kann man ja bereits sexuell interpretieren und im Deutschen werden umgangssprachlich Hoden auch Eier genannt.

Man sollte sich das Personal, welches die Einhaltung der Facebook Community Standards überwachen soll sehr genau ansehen und überprüfen ob diese auch die Sprache für die sie eingesetzt werden auch beherrschen. Das aktuell eingesetzte Team beherrscht die deutsche Sprache jedenfalls nicht.

Die deutschen Politidioten sind nun einmal der Meinung, dass die deutsche Sprache ihr alleiniges Eigentum ist und vergessen dabei, dass auch noch die Bevölkerung anderer Länder wie Teile der Schweiz und ganz Österreich Deutsch spricht. Anscheinend arbeiten die Zensurpolitiker in Deutschland in ihrer großkotzigen Art wieder an einem Großdeutschen Reich. Was dabei rauskommt kennt man ja noch aus dem Jahre 1945.

Bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen hat man ja gesehen, dass 33% der Deutschen der Meinung sind, dass "Der Islam gehört zu Deutschland" und 31% noch immer der Meinung sind dass "Flüchtlinge (Analphabeten/Wirtschaftsmigranten) wertvoller als Gold sind". Somit gestalten 64% der Deutschen, also die Mehrheit, deren Heimat bunt.

Dieses Phänomen ist natürlich nicht nur auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen beschränkt. In den anderen Bundesländern von Deutschland tritt es, wie man an den Wahlergebnissen sieht, sogar noch stärker auf.

Saarland: CDU 40,7% + SPD 29,6% = 70,3%
Schleswig Holstein: CDU 32% + SPD 27,2% + Grüne 12,9% = 72,1%

Denjenigen, denen dies nicht passt, kann man nur sagen, dass sie einfach zu wenig Überzeugungsarbeit geleistet haben und daher nur die Auswahl haben sich der Mehrheit anzupassen oder auszuwandern.

Vielleicht ist der Grund für diese Islam-Affinität der Deutschen auch jener, dass sich der Islam kaum vom Nationalsozialismus unterscheidet. Die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten: Führerkult, totalitäres Denken, alleiniger weltlicher Machtanspruch, Volksgemeinschaft, Judenhass, Gewalt- und Tötungslegitimation.

Der Islam ist nun einmal die größte Bedrohung des 21. Jahrhunderts und wird dazu noch von der deutschen Politik hofiert. Facebook unterstützt natürlich nur die Mächtigen der Welt und sollte daher auch in Islambook umgetauft werden.

Facebook-Sperren: "Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt"
Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein - ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler temporär mundtot gemacht: "Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht."

An diesem Beispiel sieht man wieder einmal die Doppelmoral der Muslime. Sie unterstützen sogar ihren Erzfeind, die Juden, wenn es um die Verbreitung ihrer Ideen geht. Wenn man alleine den Namen Zuckerberg hernimmt, dann kann man bereits von einer jüdischen Abstammung ausgehen. Diese wird auch von Wikipedia bestätigt:

Man beachte bitte ohne rassistische Hintergedanken die Zusatzinformation nach dem im obigen Screenshot markieren Text mit dem Wortlaut "... and had his Bar Mitzvan when he turned 13". Unter Bar Mitzvan im Englischen bzw. Bar Mitzwa in Deutsch versteht der Jude die religiöse Mündigkeit und dieser Brauch entspricht in etwa der Firmung bei den Christen.

Wenn wir nun zum Vergleich die deutsche Wikipedia heranziehen (Screenshot weiter unten), dann sehen wir, einen Hinweis "... bezeichnet sich selbst jedoch als Atheist". Es ist nun einmal egal ob ein Mensch einer Glaubensrichtung angehört oder nicht. Wichtig ist lediglich ob er sich an die Grundwerte der Gemeinschaft, in der er lebt, hält oder nicht. Es ist in jedem Fall sehr auffällig, dass gerade und nur auf der Deutschen Wikipedia Webseite Zuckerbergs Atheismus hervorgehoben  wird.

Egal ob nun Fake News verbreitet werden oder nicht. Es sieht in jedem Fall so aus als ob Mark Zuckerberg selbst nicht mehr weiß, ob er Jude, Atheist oder Christ ist. Es kann natürlich auch sein, dass er sich wie ein Blatt im Wind dreht und er in den nächsten Wochen, Monaten oder Jahren zum Moslem wird. Religion ist nun eine Privatsache, aber es scheint dass sie bei den Zuckerbergs zur Geschäftssache geworden ist, denn wie könnten sonst die folgenden Meldungen zustande kommen:

• 7. Dezember 2015: World Religion News - Mark Zuckerberg stays true to Jewish values with $45 billion Dollar charity

  Zuckerberg’s charitable donation represents his dedication to a 4,000-year-old Jewish tradition called Tzedakah. Tzedakah is a Hebrew word that has a double meaning of “charity” and “justice.” It is a core Jewish value and it is just as important in the Jewish religion as study and prayer. The concept of “tithing” (which means giving 10% of your earned income), and voluntary giving, originated from the Hebrew Bible.

   

• 2. Jänner 2017: Daily Wire - Mark Zuckerberg Says He's No Longer An Atheist, Makes Strong Statement About Religion

  Facebook founder Mark Zuckerberg has been a self-described atheist for years now. But this past Christmas, the wunderkind stunned the masses by publicly rejecting atheism and declaring religion as "very important."

  On December 25, Zuckerberg took to the social media platform he created to post that he and his family were "celebrating" Christmas.

  "Merry Christmas and Happy Hanukkah from Priscilla, Max, Beast and me!" wrote the billionaire, referring to his wife, daughter and dog.

Speziell, wenn man den zweiten Punkt liest, dann sollte man auch bedenken, dass seine Frau Buddhistin ist. Weihnachtswünsche kann natürlich jeder unabhängig von seiner Religion aussprechen, aber man wird selten jemanden finden, der Weihnachten im Sinne der Religion feiert, wenn er dieser Religion nicht angehört.

Unabhängig davon, welcher Religion die Zuckerbergs aktuell angehören, werden die Grundwerte der Demokratie, nämlich die Meinungs- und Pressefreiheit vom Zuckerbergimperium auf sträflichste missbraucht. Daher möchte und kann ich mich einer solchen Zensur, mit den mageren Hinweisen auf Community Standards, in Zukunft auch nicht unterwerfen. Es entspricht auch nicht den demokratischen Werten, wenn sich ein Imperium zum Ankläger, Richter und Vollstrecker selbst ernennt und der verurteilte nicht einmal die Möglichkeit zur einer Rechtfertigung oder Verteidigung erhält. Sollen halt andere für das Ein- und Auskommen der Zuckerbergs und deren Stiftung sorgen.

Wenn ich in einer Diktatur leben will, dann habe ich andere Möglichkeiten als auf Facebook meine Zeit zu verbringen.

Facebooks Intentionen sind sich zur einzigen Kommunikationsplattform ihrer User zu machen. So ganz nebenbei will Facebook den Inhalt der Kommunikation und öffentlichen Meinung kontrollieren. Dazu gibt es die sogenannten Gemeinschaftsstandards, die Facebook dazu verwendet Kritiker mundtot zu machen. Werden diese Standards gegen einen User angewendet, macht sich Facebook selbst zum Ankläger, Richter und Vollstrecker ohne dem Angeklagten Parteienstellung einzuräumen. Man kann dieses System mit einer Diktatur vergleichen. Der Angeklagte wird einfach für eine Zeit von Facebook mit dem Hinweis auf diese "Gemeinschaftsstandards" ausgeschlossen. Man erhält nicht einmal einen Hinweis in welchem Punkt man gegen verstoßen hat. Somit ist Facebook nicht besser als Hitler, Mussolini, die ehemaligen kommunistischen Regime aus Osteuropa und Russland. Nur wirklich Perverse unterwerfen sich so einer Meinungsdiktatur und lassen sich vom Zuckerberg Imperium vorschreiben was sie sagen und machen dürfen. Intelligenz kann man eben käuflich nicht erwerben und ganz Dumme liefern noch bereitwillig deren Daten an Facebook, damit sie sich eventuell mit anderen vernetzen können.

Facebook selbst will Fake News bekämpfen und schafft es nicht einmal die Scammer von deren Plattform fern zu halten. Selbstüberschätzung ist nun ein Problem der heutigen Zeit. Facebook macht sich selbst zu nichts anderem als zum bereitwilligen Sklaven und Propagandainstrument der Politiker und Lügenpresse.

Einen für Facebook typischen Schuss ins eigene Knie hat sich das unsoziale Netzwerk selbst zugezogen, als das unsoziale Netzwerk in einem Anflug von Größenwahn und vorauseilenden Gehorsam den Account des Islamkritikers Imad Karim löschte, was natürlich einen gewaltigen Shit-Storm auslöste. Die Idioten bei Facebook sind nun einmal nicht lernfähig und scheinen bereits von Machtgier besessen zu sein. Dabei bemerken sie selbst nicht einmal, dass Facebook in seiner derzeitigen Form lediglich eine Gemeinschaft von Lügnern und Betrügern ist und die sogenannten Gemeinschaftsstandards von diesen weitestgehend ausgenutzt werden um andere mundtot zu machen. Ich habe kein Problem damit, wenn Facebook meinen Account auf Grund meiner hier vertretenen Meinung löscht, dann muss ich dies eben nicht selbst durchführen. Wer will denn schon einer Gemeinschaft von Lügnern und Betrügern angehören? Zusätzlich sind alle, welche sich freiwillig einer Meinungsdiktatur unterwerfen, eher ein Fall für das Irrenhaus.

Ein Beispiel für die Propaganda- und Lügenpresse ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau, die eigentlich eine Nachrichtensendung sein sollte. In der 20:00 Sendung der Tageschau vom 14. April 2014 wurde ab Minute 14:42 über das Gedenken an verfolgte Christen bei Karfreitagsprozessionen in Deutschland berichtet, bei der an die Opfer der Anschläge auf koptische Kirchen am Palmsonntag in Ägypten erinnert wurde. Aus dem Off wird erklärt: "An der ökumenischen Schweigeprozession nahmen unter anderem der evangelische Bischof Dröge, der katholische Erzbischof Koch und eine Vertreterin der Muslime teil". Die Kamera schwenkt und zoomt auf eine weißhaarige Frau mittleren Alters, der angeblichen "Vertreterin der Muslime", deren Namen die Redaktion selbst nicht nannte.

Dies Frau ist die Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ates, welche unter anderem das Buch "Der Islam braucht eine sexuelle Revolution" geschrieben hat. Seyran Ates eine Vertreterin der Muslime zu nennen, ist so frivol und so irreführend, als würde man über Gina Wild sagen, sie sei eine Vertreterin in einer Bischofskonferenz gewesen. An der angeblich ökumenischen Schweigeprozession hat kein Vertreter des Koordinierungsrates der Muslime teilgenommen. Warum sollte ein Muslim auch an einer Karfreitagsprozession teilnehmen? Es war ja auch kein Vertreter oder Vertreterin der Juden dabei.

Es ist somit anzumerken, dass Fake News nur Fake News sind, wenn sie nicht durch staatliche Stellen oder deren Propagandainstrumenten verbreitet werden.

Facebook passt viel besser in eine Diktatur, wie eine, welche gerade unter ErDogWahn in der Türkei entsteht, als in eine freie Welt, deren höchstes Gut Demokratie und Meinungsfreiheit ist. Unter ErDogWahn werden auch alle, welche gegen ihn sind verhaftet, verurteilt und eingesperrt. Es reicht bereits aus, dass man eine andere Meinung als der selbsternannte Sonnengott hat.

Politidioten gehen die Argumente aus. Daher soll lästige Kritik aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Wie das Internet funktioniert haben die Politiker bis heute noch nicht verstanden. Wäre es ein Wunder, diese Komiker halten sich für die Elite und erkennen nicht einmal was deren Wähler wollen. Politiker sollten eigentlich die Interessen des Volkes vertreten, aber in Deutschland glauben sie dass das Volk die Sklaven der Politiker sind. Um es ja nicht zu einem Sklavenaufstand kommen zu lassen, wollen diese Politversager die Zensur einführen.

Diese Möchtegern-Zensoren haben dabei aber nicht begriffen, dass sie sich selbst in diesem Fall über bestehende Gesetze, welche sie nicht so einfach selbst ändern können, hinwegsetzen. Es gibt nämlich den Artikel 5 im Grundgesetz und dieser sagt aus:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Abgesehen davon, dass diese Politiker nicht einmal soviel Intelligenz besitzen, dass sie gegen das Grundgesetz verstoßen, wenn sie die Meinungsfreiheit, solange niemand persönlich beleidigt wird und auch keine Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz erfolgen, behindern wollen, verstehen diese sogenannten Untermenschen anscheinend auch nicht, dass die verschiedensten und in Massen vorhandenen Kanäle des Internets kaum kontrollierbar sind. Alle Versuche, ausgenommen der massiven Abschottung, scheitern an den dezentralen Strukturen des Netzes. Jeder ist mit jedem verbunden. Damit demokratisiert das Netz die Kommunikation und es gibt keine Möglichkeit diese Verbindungen zu unterbrechen. Fällt ein Service aus oder wird auf einem Service die Zensur eingeführt, dann übernehmen 10 andere Dienste bzw. auch Privatpersonen diese Aufgaben. Was passiert bestimmt die Netzgemeinde und nicht irgendein sich permanent selbst überschätzender Großmogul.

Lediglich die Netzteilnehmer entscheiden selbst über die Beachtung und Nichtbeachtung von Meldungen und Nachrichten. Die regierenden Politiker selbst benutzen die mit Zwangsgebühren finanzierten Fernsehsender und Radiosender sowie die Presse für ihre eigene Propaganda und zur Verbreitung deren Lügen. Dies sieht man bereits an dem Fall von Trump als er die Einreise aus ein paar bestimmten Staaten für 90 Tage aussetzte. Da wurde um von den eigenen Problemen in Deutschland abzulenken eine richtige Hasspropaganda gegen Trump gestartet. Man verdrehte bewusst die Tatsachen um das gemeine Volk von der Richtigkeit der eigenen Meinung zu überzeugen. D. h. man hat bewusst und mit voller Absicht Falschmeldungen, sogenannte Fake News, in den traditionellen und regierungstreuen Medien verbreitet. Solche Schwachmatiker, welche bei Regen nicht einmal aufrecht gehen können, da ihnen sonst das Wasser in die Nase reinläuft, müssten bereits für diese Verhetzung und die Verbreitung von Falschnachrichten vor Gericht gebracht werden.

Sogar die US-Seite "Mashable", das virtuelle Fachblatt der Netzwerkbranche spottete bereits, dass Deutschland dem sozialen Netzwerk Facebook den Krieg erklärt hat. Allerdings kann Deutschland diesen Krieg, der sich ganz schnell in einen Mehrfrontenkrieg entwickeln wird, genauso wenig gewinnen, wie es Hitler möglich war den zweiten Weltkrieg zu gewinnen. Auch dem Größenwahn der deutschen "Elite" sind nun einmal ganz enge Grenzen gesetzt.

Das Internet ist nun einmal der Feind der alten Mächte. Da der Amtsschimmel normalerweise sehr träge ist, solle es wenn es, wenn die Despoten selbst betroffen sind, auf einmal schnell gehen. Darüber sind sich komischer Weise alle Parteien einig.

Komischer Weise sind es genau jene Politiker, die vergessen haben, wessen Interesse sie überhaupt zu vertreten haben. Welcher Art diese Politiker zu denken pflegen geht aus den Beispielen hervor. Eine die eigenen Wähler als "diejenigen, welche schon hier leben" bezeichnet und meint, dass sich diese den neu hinzugekommenen anzupassen haben, meint ein anderer "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben", um nur Beispiele zu nennen. Solche Aussagen haben natürlich nichts mit Demokratie zu tun. Diese sogenannten Volksvertreter wissen nicht einmal was das Wort Demokratie bedeutet und sie vertreten sicherlich nicht die Interessen des Volkes, welches es gewählt hat. Wer braucht einen solchen Abschaum von Despoten, die nicht einmal wissen, dass in einer Demokratie die Macht vom Volke ausgeht?

Es hat eher den Anschein, dass Deutschland ein Irrenhaus ist, welches von Größenwahnsinnigen regiert wird. Ist ja nicht das erste Mal. Wenn man sich zurückerinnert oder in der Geschichte nachliest, dann weis man auch wie es geendet hat und wie es auch wieder enden wird.

Das etwas am deutschen Rechtssystem nicht stimmt, geht auch aus den Plänen von Bundesjustizminister Heiko Maas hervor. Er meint, dass jemand, wer News fälscht, in den Knast gehen soll. Genauso geht jemand in die Strafanstalt, wenn er die Fernsehzwangsgebühren für die politische Propaganda nicht bezahlen kann. Auf der anderen Seite werden Vergewaltiger, sofern sie Ausländer sind, freigesprochen oder erhalten bedingte Strafen.

Auch der aus Brüssel scheidende und nach Berlin geflüchtete EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert: "Wir müssen uns vor Manipulationen des Wahlkampfs im Internet schützen – und gegen Fake News und Social Bots vorgehen". Der CSU Politiker Stephan Mayer fordert den "Straftatbestand bei Desinformationskampagnen" und findet dafür Unterstützung von Ansgar Heveling (CDU), Patrick Sensburg auch von Henning Otte (CDU).

Wer entscheidet denn darüber was wahr und was nicht wahr ist? Laut Spiegel soll ein "Abwehrzentrum gegen Desinformation" ausgerechnet im Bundespresseamt eingerichtet werden. Dies zeigt, dass den Mächtigen in Deutschland der Arsch auf Grundeis geht und darum soll auch das elementare Freiheitsversprechen des Grundgesetzes auch angetastet werden. Es ist nun einmal Freiheit andere Meinungen zu äußern und aus dem Mainstream auszubrechen. Es macht keinen Unterschied welche Technik man auch immer verwendet. Es ist immer nur die eine Freiheit und die unterscheidet sich nicht ob man sie öffentlich auf der Straße oder im Internet vertritt.

Ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht urteilte am 28. November 2011 klar zugunsten von NDP-Flugblätter:

Die Meinungsfreiheit schützt alle Meinungen, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Nicht einmal ihre Verfassungsmäßigkeit zählt.

Heiko Maas, der als Justizminister eigentlich der Hüter der Verfassung sein sollte, geht gegen die Meinungs- und Pressefreiheit und somit gegen den Artikel 5 des Grundgesetzes vor.

Auch die Meinungsäußerung im Internet ist den rechtsstaatlichen Normen unterworfen. Wer braucht denn da neue Paragrafen? Alles was die Bundesregierung über Hate Speech bis Fake News erfindet, ist nichts anderes als Hate Speech gegen die Meinungsfreiheit und um sich selbst an der Macht zu halten.

Auch Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, beklagt etwas verklemmt:

Es sei ja unbestritten, dass der öffentliche Diskurs nicht dauerhaft durch Fake News Schaden nehmen darf. Aber es darf doch nicht eine Behörde darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht.

Die deutschen Medien waren bis jetzt immer sehr unterwürfig und regierungsnah und haben lediglich die offizielle Lesart der Regierung Merkel transportiert. Dies führte dazu, dass Markus Somm, der Chefredakteur der Basler Zeitung über seine deutschen Kollegen nach dem Terroranschlag von Berlin spottete:

Rasch sprachen Kritiker von der rechten AfD von "Merkels Toten", was besonders die Journalisten sogleich als überzogene Verunglimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte. So haben Politiker die Presse gern.

Ein Höhepunkt der journalistischen Fehlleistungen waren die Vorkommnisse des Jahreswechsel 2015/16 in Köln. Während die Rundfunksender und Zeitungen noch die offiziellen Verlautbarungen von einer harmonischen Silvesternacht transportierten, wurde im Internet bereits die Realität von massenhafter Gewalt gegen Frauen geteilt. Dies war vermutlich auch die Ursache, dass sich die klassischen Medien unglaubwürdig gemacht haben und das Vertrauen ihres Publikums verloren haben.

Auch die Politik reagiert seitdem äußerst nervös auf den Widerspruch aus dem Internet. Um die Kritiker zum Schweigen zu bringen startete der Justizminister Heiko Maas sein Hate Speech Kampagne. Nachdem dies bereits ein riesen Skandal ist, soll noch einer privatrechtliche Stiftung anstelle von Gerichten beurteilen und sanktionieren. D. h. der sensible Umgang mit der Meinungsfreiheit wird privatisiert. Alleine für diese Idee wäre früher ein Minister zum Rücktritt gezwungen worden.

Facebook ist ein privates Unternehmen. Es unterliegt aber dem Willkürverbot. Allerdings erhebt Heiko Maas Willkür gegen "Rechte" zum Prinzip und daher sperrt Facebook auch willkürlich Texte von Autoren. Man wird sehen, wie Facebook in Zukunft mit Klagen umgehen wird und was passieren wird, wenn eine solche Klage für Facebook sehr teuer wird. Die amerikanischen Gericht sind mit der Schadensbewertung nicht so zimperlich wie die Europäischen.

Früher wurden sogenannte Fake News als Zeitungsente oder wenn sie sich gehäuft haben als Propaganda bezeichnet. Heute sind die deutschen Zeitungen voll von dieser Regierungspropaganda. Im Prinzip müssten deren Eigentümer und Chefredakteure permanent einen braunen Hals von der Arschkriecherei bei den Politikern haben.

Meiner Meinung nach, muss das deutsche Volk ihre Politiker in die Wüste schicken und zur direkten Demokratie wechseln. Nachdem sich die Politiker sicherlich nicht selbst abschaffen wollen, wird es wohl vermutlich ohne einer Revolution gegen die selbst ernannte Versager-Elite nicht gehen.

Die Aussage "Wer die Zeitung liest, weiß was in der Welt geschehen ist" ist schlichtweg falsch, denn er weiß nur was in der Zeitung steht und dies muss nicht unbedingt richtig sein. Diese Erkenntnis muss man auch auf die sozialen Netzwerke anwenden. Niemand und auch keine Regierung oder Zensurstelle kann einem davor bewahren, einer Falschmeldung, im Internet auch Fake News genannt, glauben zu schenken. Man braucht sich nur an die verschiedensten Widerrufe in den Printmedien erinnern und weiß gleich wie Nachrichten zustande kommen.

Sofern ein Journalist Pressemitteilungen oder die Meldungen von den Nachrichtenagenturen nicht mit Kopieren und Einfügen (Copy & Paste) direkt übernimmt und anfängt ins umformulieren, drückt er bereits seine eigene Meinung der Nachricht bzw. seine Sichtweise der Dinge dem Artikel auf. Man darf nicht vergessen, dass auch Journalisten nur Menschen sind und Menschen auch Fehler machen können. Übernimmt er mit Copy & Paste die Nachricht direkt, dann übernimmt er lediglich die Sichtweise und/oder Meinung des Erstellers der Nachricht, was wiederum ein anderer Journalist sein kann.

Somit haben wir die Journalisten, welche die Nachrichten mit besten Wissen und Gewissen erstellen, auf der einen Seite und die Politiker auf der anderen Seite.

Viele dieser Politiker haben in ihrem Größenwahn bereits jeden Bezug zur Realität verloren und sind der Meinung, dass die Gesetze für sie nicht gelten. An die Gesetze hat sich nur das gemeine Volk zu halten. Diese Politidioten haben sogar vergessen, was das Wort Demokratie bedeutet, bezeichnen sich aber selbst im Parteinamen als Demokraten.

Bei einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Dies bedeutet, dass das Volk selbst der Träger der staatlichen Gewalt ist und nicht einer Führung von oben bedarf. Um so mehr verwundert es, wenn man Aussagen wie vom NRW-CDU-Chef und Bundesvize Laschet liest, der Anfang Dezember 2016 klar und deutlich gemeint hat: "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben" (Quelle: Bayrischer Rundfunk). Sofern es sich nicht um eine Falschmeldung des Bayrischen Rundfunks handelt, dann muss sich Laschet die Frage gefallen lassen, aus welcher Nervenklinik er entsprungen ist? Weiß er denn nicht, dass Politiker die Diener des Volkes sind und nicht deren Monarchen?

Grundsätzlich gehe ich in diesem Fall nicht von einer Falschmeldung aus, da bereits ein ähnliche lautender Artikel vom 17. November 2013 auf Welt - N24 zu finden ist, in dem steht:

Die CDU lehnt Volksentscheide entschieden ab – doch der Widerstand bröckelt. Und CSU und SPD plädieren vehement für solche Befragungen. Bayerns Regierungschef Seehofer erhofft sich noch mehr Macht.

Somit kann man wirklich davon ausgehen, dass die CDU selbst, deren Mitglieder, Anhänger und Wähler, nicht ernst zu nehmen sind. Solche Despoten wollen die Elite eines Landes darstellen? Meiner bescheidenen Meinung nach benötigen diese dringend einen Schulung in Demokratie und haben in der Politik nichts zu suchen.

Nachdem es nach der Milchmädchen Rechnung solcher und auch anderer Politidioten keinen anderen Grund geben kann, warum Trump gegen Clinton die US Wahlen gewonnen hat, gab unter wachsenden Druck Facebook schließlich klein bei und kündigt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem als gemeinnützig geltenden Journalistenbüro Correctiv bekannt. Auch wenn sich Correctiv gerne als unabhängig darstellt, beweisen deren Einkommensquellen, dass es sich mehr um eine Tarnorganisation der Funke Mediengruppe handelt als um eine wirklich unabhängige Gruppe. Weiter Geldgeber sind neben der Deutschen Bank die Open Society Foundation des Putschunternehmers Georg Soros, die Bundeszentrale für politische Bildung und zahlreiche Mainstream Medien. Somit wird dieses angeblich so unabhängige Büro natürlich nicht gegen die Falschmeldungen der Gruppen vorgehen, durch welche es selbst finanziert wird. Jeder Hund weiß, dass er die Hand desjenigen, der ihn füttert, nicht beißen darf. Dies geht auch aus den Aussagen von Correctiv hervor:

Gerade bei den klassischen Pressemedien haben wir aber schon eine ziemlich gut wirkende Selbstkontrolle. Da gibt es den Presserat, in den einzelnen Häusern gibt es Ombudsmänner, Leser-Beiräte und sonstige Sachen. Jeder macht mal einen Fehler. Da würde ich grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese erprobten Instrumente der Selbstkontrolle funktionieren. Deswegen kann man sich die Arbeit an dieser Stelle wohl sparen.

Die Ansichten von Correctiv und dessen Macher David Schraven sind auch mehr als bedenklich, wie er selbst in seinem Blog, welches sich mit dem Browser Edge gar nicht öffnen lässt, schreibt:

Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in Zukunft posten darf, so wie derzeit einige Nutzer behaupten?

Antwort: Nein, das ist falsch. Zensur geht in der Regel von staatlichen Stellen aus. Wir sind uns der angesprochenen Problematik aber sehr bewusst. Wir sehen es als Gefahr, dass man Berichte, deren politische oder gesellschaftliche Haltung einem nicht passt, kritischer bewertet als andere. Aber erstens wählen wir die Artikel, die wir überprüfen, nicht beliebig aus (dies geschieht in der Testphase ausschließlich aufgrund von Meldungen von Facebook-Nutzer*innen, außerdem müssen die beanstandeten Posts eine gewisse Verbreitung erreicht haben). Zweitens, und das ist entscheidend, prüfen wir keine unliebsamen Meinungen, sondern Fakten oder Tatsachenbehauptungen.

Zensur ist und bleibt nichts anders als eine Zensur, auch wenn sie von einem privaten Dienstleister ausgeführt wird. Sie ist und bleibt ein Herrschaftswerkzeug und ist stets im Interesse der herrschenden Klasse.

Correctiv hat nicht einmal Idee wie sie die gesetzte Aufgabe mit einem gut 20-köpfigen Team überhaupt bewältigen kann. Dies hat der Journalist Paul Schreyer in seinem Heise Artikel Facebook-"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche, erschienen am 24. Jänner 2017, auch bewiesen. Es wird wohl zu einer plan- und wahllosen Löschkultur bei Facebook kommen. Vermutlich wird dann bei Correctiv auch darum gewürfelt werden ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht.

Facebook und Correctiv hat bei der Bekämpfung von Fake News ein riesiges Problem. Eine geleakte oder zu früh veröffentlichte Informationen können heute als Fake News eingestuft und ein paar Tage später sogar durch offizielle Behörden bestätigt werden. Ich selbst freue mich bereits auf die ersten Prozesse und Schadensersatzforderung nach amerikanischen Recht. Vermutlich werden diese zum Untergang auch von so großen Firmen wie Facebook führen. Menschen machen nun einmal Fehler und auch Correctiv wird von Fehlern nicht verschont bleiben. Correctiv ist ja nicht einmal in der Lage das Blog von Schraven auch unter dem Microsoft Edge Browser darzustellen. Bereits dies zeigt, dass es sich bei Schraven und seiner Gruppe um blutige Anfänger handelt und nicht um Publishing Professionisten. Auch die Argumentationskraft von Schraven macht ihn auch nicht gerade professionell. Das erste was ihm in einem Interview in Meedia über seinen Kritiker Roland Tichy einfiel, ist wörtlich

Tichy ist ein alter Mann. Das ist das Erste. ...

Ähnliche Argumente verwenden auch Kindergartenkinder, wenn ihnen momentan nichts besseres einfällt. Somit dürfte Schraven in diesem Alter in der Entwicklung stehen geblieben sein. Er scheint noch nicht begriffen zu haben, dass einem nicht das Alter oder die Jugend für etwas qualifiziert, sondern die Intelligenz, Glaubwürdigkeit und die Möglichkeiten. Hätte Schraven von allen nur etwas, dann hätte er sicherlich nicht seine Antwort mit einer solchen Fehleinschätzung und Selbstdisqualifikation begonnen, aber es dürfte bei ihm am allgemeinen üblichen Größenwahn und seinem Machthunger über Andere liegen, welche er selbst nicht unter Kontrolle halten kann.

Das Schraven selbst gerne Fake News in Umlauf bringt und somit der denkbar ungeeignetste Kandidat für die Fake News Bekämpfung ist, zeigt auch sein Twitter Account:

Natürlich haben Suggestivfragen in einer seriösen Berichterstattung nichts zu suchen. Wenn sie jemand so plump auf Twitter verbreitet, dann will er meist von etwas wesentlich wichtigerem ablenken.

Wenn man den Tweets des Wächters über die Wahrheit folgt, dann erkennt man schnell welche Gefahr Schraven bekämpfen will. Nach seiner Meinung haben die russischen Nachrichtenseiten die US Wahlen manipuliert und wollen auch Angela Merkel mit gezielter Desinformation stürzen. Er folgt somit den Mainstream Medien. Auf die Idee, dass Merkel über ihre eigenen Taten, alleinigen Entscheidungen und der Bevorzugung ihrer sogenannten Staatsgäste gegenüber den Inländern von der Bildfläche verschwinden wird, kommt er natürlich nicht. Wie könnte es auch sein? Für Schraven ist Merkel sein Gott, sein Brötchengeber und daher unfehlbar. So eine Person schimpft sich dann auch noch Journalist und will anderen etwas lehren. LOL.

Nachdem nicht sein kann was nicht sein darf, versuchen sich die Politiker mit allen Mitteln an der Macht zu halten und suchen grundsätzlich die Fehler nicht bei sich selbst, sondern bei Anderen. Dazu kommt die Aufregung um die die angeblichen Fake News, welche auf Facebook verbreitet wurden, als Ausrede gerade Recht. Diese Fake News sollen nun als Ausrede für die Zensur herhalten, damit nur Regierungspropaganda in den Medien und in den sozialen Netzwerken verbreitet werden darf. Auf die am naheliegendste Idee, dass das Volk die Lügen der Politikidioten bereits durchschaut hat, kommen sie durch ihren Tunnelblick natürlich nicht.

Auch Forscher der Universitäten Stanford und New York haben wissenschaftlich ergründet, dass diese Fake News, da sie einfach zu wenige Wähler erreichten, auf den Wahlkampf keinerlei Auswirkungen hatten.

Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen zudem, dass sich die neoliberalen Eliten kurz vorm Abgrund stehen, da sich in der Bevölkerung der Eindruck verbreitet, dass ihnen diese "Eliten" feindlich gesinnt sind.

Wie könnte es auch anders sein? Die immer größer auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich, einem immer größer werdenden Arbeitsheeres, welches zum Mindestlohn seine Dienste verrichten muss und die praktisch nicht mehr vorhandene Mittelschicht regt nun einmal die Wähler zum Nachdenken an. Die dadurch entstehende Unzufriedenheit kann auch nicht mit Zensur bekämpft werden. Dadurch erhalten aktuell auch Außenseiter, welche von der herrschenden Elite immer ausgegrenzt wurden, auch eine Chance in die Politik einzusteigen und einen Wahlkampf zu gewinnen.

Ungeachtet von den oben genannten und ähnlichen Gründen, stricken auch die Mainstream Medien und die Regierungsstellen weiter an ihren Versionen der Fake News der von Russland gehackter US Wahl. Wo bleibt hier die Verpflichtung zur Wahrheit bzw. dem Berufsethos nach besten Wissen und Gewissen zu recherchieren? Natürlich sind alle beteiligten nicht in der Lage irgendwelche Beweise für ihre eigenen Behauptungen zu präsentieren. Es reicht nun einmal nicht selbst zu wissen, dass etwas eine Fake News ist, man muss es auch begründen können und dies ist manchmal sehr arbeitsintensiv. Mit Erfahrung weiß man zwar wo man mit der Suche beginnen muss, aber meist führt nicht der erste gewählte Weg zum Ziel.

Für den Kampf gegen ausländische Propaganda hat die Europäische Kommission das East StratCom Team eingerichtet. Dieses Team soll die russische Presseorgane überwachen. In der Zusammenfassung vom 4. - 19. Jänner findet sich keine einzige deutschsprachige Fake News und die beiden englischsprachigen Fake News beziehen sich auch nicht auf Deutschland. Bei der Zusammenfassung vom 8. - 26. Jänner bezieht sich lediglich eine Fake News auf die Prozentpunkte von einer Meinungsumfrage auf Deutschland. Was von solchen Meinungsumfragen zu halten ist, sollte ja jedem mündigen Bürger bekannt sein. Meiner Meinung nach kann man eine solche Nachricht nicht einmal als Fake News einordnen, da jeder das Recht hat andere um seine Meinung zu fragen. Das Ergebnis ist nun einmal nicht einmal zufällig, da ich mit der Auswahl der Teilnehmer bereits auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann.

Eine Fake News wie das angeblich aus rassistischen Gründen erlassene Schneemannverbot in der EU stammt von einem bulgarischen Medium und ist eher als eine Satire zu betrachten. Eine solche Nachricht soll eigentlich zeigen, wie sehr man bereits im Ausland bereits über die sogenannte Elite der EU lacht. Trotzdem versucht das deutsche Merkel Propaganda Blatt Spiegel Online dies dem Kreml in die Schuhe zu schieben. Da fragt man sich natürlich wer hier die Fake News verbreitet und wer nicht.

Im Prinzip will man mit Zensur lediglich unliebsame Nachrichten aus der Welt schaffen. Welche Art von Journalismus David Schreven selbst betreibt bzw. befürwortet, geht aus einer Twitter Meldung über die Philippinen hervor:

Alleine der Satz "Auf den Philippinen lässt Präsident Duterte tausende Menschen töten". Ist eine Vorverurteilung und Beeinflussung und keine persönliche Meinung. Gegner von Duterte versuchen alles ihn mit den Morden an Drogenhändler und Drogenabhängigen in Verbindung zu bringen, aber haben es bis heute nicht geschafft einen einzigen Beweis zu erbringen. Duterte selbst war bevor er zum Präsidenten gewählt wurde, Bürgermeister von Davao und nicht wirklich ein Diplomat. Er sagt frei raus was er sich denkt und ist dadurch in der Bevölkerung sehr beliebt. Dies sollte bereits seit dem er Obama "a son of a bitch" und den Papst "a son of a whore" genannt hat, allgemein bekannt sein. Ich selbst bin seit 3 Jahren auf den Philippinen und habe natürlich so einiges mitbekommen. Natürlich verfolgt Duterte ein harte Linie gegen die Drogenkriminalität auf den Philippinen. Würde er dies nicht machen ginge es hier zu wie im ehemaligen wilden Westen. Alleine die Polizei hat laut der Statistik seit Dutertes Amtsantritt am 30. Juni 2016 2.250 Verdächtige bei Polizeieinsätzen getötet. Weitere 3.710 wurden von Unbekannten ermordet. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Philippinen mehr als 100 Millionen Einwohner haben.

Da sich wegen der vielen Toten die katholische Kirche wieder einmal einmischen musste, bekamen auch sie von Duterte eine entsprechende Antwort. Er erklärte, dass die katholische Kirche voll von Scheiße ist und alle Priester korrupt sind. Er behauptete sogar, dass er selbst während seiner Zeit als er Student an der Ateneo de Davao Universität von einem Priester missbraucht wurde. Er fügte auch hinzu dass drei seiner Kabinettsmitglieder auch ausgesagt hätten, dass sie von katholischen Priestern missbraucht wurden und dass er von sich aus zurücktreten werde, wenn dies nicht stimmen sollte. Er beschuldigte auch die Kirche, dass sie die philippinische Regierung gebeten hat, für die Autos der Priester etwas beizusteuern. Dazu meinte er wörtlich:

Sollt ihr euch nicht selbst schämen? Das ist so teuer und so viele Menschen haben nichts zu essen.

Hurensöhne, Trotteln, akzeptiert es!

Wenn man bedenkt, dass das monatliche Durchschnittseinkommen auf den Philippinen € 266 beträgt (eine Fabrikarbeiterin verdient gerade einmal € 150), dann kann man auch verstehen, dass Duterte wenig Interesse hat die Kirche mit vergleichsweise sündteuren Fahrzeugen zu sponsern. Man braucht sich auch nicht wundern, dass die Philippiner über solche harte Worte froh sind, die sich zwar ein jeder insgeheim denkt, wenn sie endlich einmal auch ausgesprochen werden. Duterte ist nun einmal kein Politiker der nur leere Versprechungen macht, er handelt auch danach.

Genau ein solche harte Haltung und Vorgangsweise lässt die Drogendealer bei Polizeieinsätzen schneller zu Waffen greifen. Auf der anderen Seite kann man es den Polizisten nicht verdenken, dass sie ihr eigenes Leben schützen. Auf den Philippinen werden nun einmal die Bürger und die Verbrechensopfer geschützt und nicht die Täter verharmlost.

Wenn im Vergleich die Lohnkosten auf den Philippinen lediglich 8% von Deutschland betragen (durchschnittliches Monatseinkommen € 3.439) und für einen Produktionsbetrieb keine 85.000 Einzelvorschriften wie in Deutschland existieren, braucht man sich nicht wundern dass Betriebe mit ihrer Produktion in solche Billiglohnländer abwandern. Dass dabei natürlich Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen ist eine natürliche Folge davon. Haben weniger Menschen ein entsprechendes Einkommen, dann kann man Mindestlohn- und Sozialhilfeempfängern auch nicht die billig im Ausland produzierten Waren teuer verkaufen und der Markt schrumpft. Somit befindet man sich in einer Abwärtsspirale bis der komplette Zusammenbruch erfolgt.

Vermutlich hat Facebook beim Background-Check von Correctiv geschlampt und wissen nicht einmal wem sie sich da ins Boot geholt haben. Es kann auch sein, dass Facebook auch nicht den Arbeitsaufwand abschätzen kann, der für eine qualitative Fake News Bekämpfung erforderlich ist. In jedem Fall sind 20 Mitarbeiter, wie die von Correctiv, für eine solche Aufgabe bei dem Aufkommen von Nachrichten viel zu wenig um nicht in eine Wahllose Löschkultur zu verfallen.

Dem User bleibt nichts anders übrig als abzuwarten oder zu anderen sozialen Netzwerken abzuwandern. Es gibt ja auch noch andere soziale Netzwerke wie Google+, LinkedIn, Twitter, VKontakte, Odoklassniki und andere. Bei der russischen Facebook Kopie VKontakte kann man auch davon ausgehen, dass sich die Russen nicht so schnell von Drohungen aus dem Westen beeindrucken lassen wie Facebook. Vielleicht erkennt Facebook nach einiger Zeit deren eigenen Fehler und stellt den Unfug der Zensur wieder ab. Bevormundung durch Zensur ist jedenfalls nicht gerade das, was sich mündige Anwender wünschen.

In Österreich gibt es ein Sprichwort: Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post oder Bahn. Wenn die dich auch nicht nehmen, dann wirst halt Politiker.

Laut Welt - N24 hat bereits am 8. Februar 2014 Joachim Gauck in Indien mit den Worten "Wir haben Platz in Deutschland" um Migranten geworben!

Mit den Worten "Wir schaffen das" sprach Angela Merkel am 31. August 2015 in einer Bundespressekonferenz eine Einladung an Glücksritter und Sozialschmarotzer aus, welche sich natürlich sofort auf dem Weg nach Deutschland und Europa machten. Sie sprach auch von dringend benötigten "Facharbeitern". In Ermangelung an Intelligenz bedachte sie nicht, dass "Facharbeiter", welche sich in deren Herkunftsländern bereits ein Leben aufgebaut haben, dies nicht einfach wegwerfen um in der Fremde nochmals von vorne mühsam beginnen. So hat sich natürlich nur die unterste Gesellschaftsschicht, die "Facharbeiter" für spontane Eigentumsübertragung und Fortpflanzung und andere Kriminelle auf den Weg nach Europa gemacht. Die wirklichen Facharbeiter, welche nach den Worten Merkels ja angeblich in Deutschland so massenhaft gesucht werden, sind anscheinend zu Hause geblieben oder wie bereits im Mai/Juni 2016 under anderen die Medien Focus, Frankfurter Allgemeine, Schwäbisches Tagblatt, Spiegel Online, Welt - N24, Zeit Online berichteten, von Merkels Busenfreund Erdogan an der Ausreise gehindert.

Für diesen Flüchtlingsdeal mit der Türkei ließ sich Angela Merkel damals sogar feiern und die Rechnung dafür von der Europäischen Union bezahlen. Ein Privatunternehmer wäre für so eine Vorgangsweise und deren Folgen schon im Gefängnis gelandet. Alleine die Vorgangsweise von Frau Angela Merkel zeigt bereits, wie sie selbst tickt. Sie will natürlich zuerst die Flüchtlinge nach Brauchbaren und Unbrauchbaren aussortieren und die Unbrauchbaren dann auf den Rest der Länder der Europäischen Union verteilen. Nur leider funktioniert auf diese Weise eine Gemeinschaft nicht und Deutschland wird sich auch weiterhin selbst um seine, von einer unfähigen Politikerin, eingeladenen Gäste kümmern müssen.

Bereits am 14. Jänner 2016 berichtete n-tv in deren Artikel "Sie zahlen nicht unsere Rente" - Die Flüchtlingsdebatte muss auch wehtun:

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht die Einwanderer, die sich namhafte Ökonomen für Deutschland gewünscht hatten. Die Wissenschaftler diskutieren die Probleme ohne Tabus. Vizekanzler Gabriel weicht aus.

Alleine die Tatsache zeigt bereits, dass die Ökonomen von einer gezielten und kontrollierten Zuwanderung sprachen und nicht von offenen Grenzen, welche jeder der will passieren darf. Mangels Intelligenz und Auffassungsgabe haben dies die Politidioten nicht verstanden und haben alle Glücksritter und Zivilversager nach Deutschland eingeladen.

Wie Welt - N24 am 11. Oktober 2015 berichtete, sollte Merkel am 5. Oktober 2015 in einem Interview gegenüber der Bild Zeitung Steuererhöhungen und einen Solidaritätszuschlag zur Bewältigung der von ihr ausgelösten Flüchtlingskrise ausgeschlossen haben. Des weiteren fügte sie hinzu:

Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.

Die Wahrheit dahinter schaut leider etwas anders aus. So wird durch eine Politikerdiskussion im österreichischen Fernsehen vom 17. April 2016 offenbart, dass die Öffnung der Grenzen auf einen EU Beschluss zurückzuführen ist, wo in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Migranten nach Europa geholt werden sollen um das am Boden liegendes Sozialsystem in Europa zu retten, denn die geburtenstarken Jahrgänge stehen jetzt kurz vor deren Pensionierung und der Bevölkerungszuwachs war seitdem mit durchschnittlich 1,5 Kindern/Frau. Somit ist die Bevölkerung überaltert und immer weniger Aktive, welche in das Sozialsystem einzahlen, stehen immer mehr Personen, welche Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen, gegenüber.

Am 27.Jänner 2017 veröffentlicht die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter dem Titel "Flüchtlingskrise kostet mehr als 20 Milliarden Euro im Jahr":

Dass die große Koalition 2016 nicht nur die "schwarze Null" im Haushalt halten, sondern auch einen Überschuss machen konnte, hat sie vor allem hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen zu verdanken.

Wenn man weiter liest, dann findet man was unter einer "schwarzen Null" versteht, nämlich einen Überschuss im Haushalt von 6,2 Milliarden Euro. Des weiteren geht aus dem Bericht hervor, dass lediglich 17,5 Milliarden Euro an Zinsen für geliehenes Geld aufgewendet werden musste, aber man zum Zeitpunkt der Budgeterstellung mit 20,3 Milliarden gerechnet hat und es im Jahr 2015 noch über 21 Milliarden Euro gewesen sind. Mit anderen Worten wurde 2016 nichts oder fast nichts von der Schuldenlast, welche der deutsche Staat aufgenommen hat, zurückgezahlt. Dafür hat man aber immerhin für die Bewältigung der Flüchtlingskrise 21,7 Milliarden Euro ausgegeben, verschenkt bzw. zumindest teilweise auch Volksvermögen veruntreut.

Dass Veruntreuungen vorgekommen sind, ist aus dem Artikel der österreichischen Tageszeitung ersichtlich. Diese berichtet am 27. Jänner 2017 unter der Schlagzeile "Asylbetrug enthüllt: Frau entlassen", dass eine Mitarbeiterin des niedersächsischen Asylamtes 300 Fälle von Asylmissbrauch von Flüchtlingen, welche unter mehrfachen Identitäten bei verschiedenen Ämtern in mehreren Städten Sozialhilfe kassiert haben, aufgedeckt hat. Dass wäre an und für sich noch keine Veruntreuung von Volksvermögen, wenn nicht ihr Chef sie aufgefordert hätte, die Akten in den Keller zu räumen und darüber Stillschweigen zu bewahren. Erst als die Mitarbeiterin selbst zur Polizei ging und Anzeige erstattete kam der Fall ins rollen. Dennoch oder als Revanche weil die Mitarbeiterin "außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches" gehandelt hatte, wurde ihr Dienstvertrag nicht verlängert.

Dies ist natürlich kein Einzelfall. Auch der Berliner Attentäter Anis Amri benutzte 14 verschiedene Identitäten, wie auch der Schweizer Tagesanzeiger am 5. Jänner 2017 berichtete. Am 6. Februar 2017 wird vermutlich ein Verfahren wegen mutmaßlichem Betrug über Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz am Amtsgericht Hannover stattfinden. Der Vorwurf:

Der Angeklagte bezog als Asylbewerber seit Juli 2014 laufende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz der Stadt Osnabrück. Der Angeklagte soll im Zeitraum vom 15.06.2015 bis September 2016 unter 7 verschiedenen Alias-Identitäten in 7 Fällen weitere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in unterschiedlichen Städten in Norddeutschland bezogen haben. Insgesamt soll er auf diesem Wege etwa 21.700 EUR zu Unrecht bezogen haben. Nachdem der Vorfall bei internen Ermittlungen der Sozialämter aufgefallen war, wurde der Angeklagte bei einem erneuten Besuch des Sozialamtes festgenommen. Er sitzt seit dem 12.09.2016 in Untersuchungshaft.

Man darf sich natürlich nichts anderes erwarten, wenn man Flüchtlinge und Glücksritter einlädt und nicht einmal Maßnahmen gegen Betrug bei der Einreise vorsieht. Dass Flüchtlinge ohne Pässe oder mit gefälschten Pässen einfach und ohne erkennungsdienstliche Behandlung einreisen lässt wurde mehrfach auch von der Presse berichtet. Hier ein paar Beispiele:

• 24. September 2015 - Spiegel Online:
  Gefälschte Pässe - Alle wollen Syrer sein

• 4. Dezember 2015 - Zeit Online:
  Griechenland - Syrische Pässe kauft man am Kiosk

• 2. März 2016 - rbb24|24:
  Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen ohne Papiere nach Berlin

• 1. Juni 2016 - Kronen Zeitung:
  Gefälschte Reisepässe kofferweise in EU geschickt

• 17. September 2016 - T-Online:
  BAMF soll massenhaft gefälschte Pässe übersehen haben

• 18. September 2016 - NDR.de:
  Gefälschte Pässe in MV entdeckt

Aus Angst, dass die Lügenpropaganda der Politiker und auch Wahlversprechen, widerlegt werden könnten, will man auch die Zensur einführen, um offiziell Falschnachrichten, also für die Politiker nicht bequeme Nachrichten, schnell löschen zu können. Politiker gehen ja in ihrer Milchmädchen Rechnung ja davon aus, dass der amerikanische President Trump nur auf Grund von Fake News die Wahl gegen Clinton gewinnen konnte. Andere Gründe können ja dafür nicht in Frage kommen. Fake News können nun einmal nicht mit automatischen Filtern verhindert werden. Jede Prüfung einer Nachricht in den sozialen Netzwerken kostet Zeit. Die Politiker wollen aber unbedingt eine schnelle Löschung innerhalb von 24 Stunden und unter Strafandrohung. Dies wird lediglich zu einer wahllosen Löschkultur führen.

So meinen nach verschiedenen Quellen der Presseagenturen AFP (AFP Deutschland GmbH), Reuters und dpa (Deutsche Presse Agentur), dass Heiko Maas und Martin Schulz sogar Geld- und Gefängnisstrafen denken. Diese Politidioten denken somit, dass nur sie als Berufslügner oder auch professionelle Lügner genannt, das alleinige Recht zur Volksverarschung zu haben um sich ihre gut bezahlten Posten in der Regierung zu sichern. Sie vergessen dabei, dass sie selbst die Quelle der Falschnachrichten und Lügenpropaganda sind, welche sie mit Hilfe der Zensur als einzige Meinung zulassen möchten.

Man braucht dazu nur die oben angeführten Meldungen mit den nun folgenden Nachrichten vergleichen.

So sagte Angela Merkel, laut einem Artikel vom 18. August 2016 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass der Terror nicht durch die Flüchtlinge gekommen ist. Wie sich später herausstellte, ist Anis Amri als Flüchtling kreuz und quer durch Europa unter insgesamt 14 Identitäten gereist, aber nicht als Tourist, sondern als Flüchtling.

Noch deutlicher werden die Fake News bzw. Falschmeldungen, welche von Politikern lanciert werden, wenn man die Aussage des Finanzministers Wolfgang Schäuble aus DW vom 12. Jänner 2017 mit der Überschrift CDU schließt Steuererhöhungen nach Bundestagswahl kategorisch aus hernimmt, wo steht:

Ein Grund für die Versprechungen ist das deutliche Plus im Bundeshaushalt: Mit 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2016 verzeichnet der deutsche Staat zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will deshalb Schulden ab- und das deutsche Steuersystem grundlegend umbauen. Wirtschaft und private Haushalte sollen demnach um 15 Milliarden Euro jährlich entlastet werden.

Wenn wir die Kirche im Dorf lassen und lediglich von einem Zifferndreher beim Überschuss von 2,6 Milliarden Euro ausgehen, welche in Wirklichkeit 6,2 Milliarden Euro sind, fällt aber trotzdem auf, dass der gute Mann Schäuble etwas vor hat, wenn er den deutschen Steuerzahler um 15 Milliarden Euro jährlich entlasten will. Wenn man nur 6,2 Milliarden mehr eingenommen hat, kann man nicht auf Einnahmen in der Höhe von 15 Milliarden Euro verzichten. Damit würde man satte 9 Milliarden Verlust machen. Für eine Steuersenkung kann ich natürlich auch keine Rücklagen aufbrauchen, denn auch die gehen irgendwann einmal zu Ende. Also muss das fehlende Geld von anderer Seite kommen wieder hereinkommen. Somit kommen wir zur klassischen Umverteilung. Was auf der einen Seite als Wahlgeschenk verkauft wird muss auf der anderen Seite wieder herein kommen. Meist sind die Belastungen (Einnahmen) in der Politik weit höher als die Ausgaben.

Eine Quelle der Einnahmen soll die geplante Erhöhung der KFZ Steuer sein. Diese soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen vom 25. Jänner 2017 jedoch nur 10 Millionen Euro zusätzlich in die Staatskassen spülen, was in diesem Fall nur einen Tropfen auf den heißen Stein wäre.

Allerdings ist die KFZ-Steuer auch eine Steuer und die CDU schließt ja Steuererhöhungen kategorisch aus. Somit bleiben zur Einnahmenerhöhung nur noch andere und neue Gebühren übrig, wie zum Beispiel die Autobahnmaut und neu erfundene Steuern. Wie immer wird dem Normalbürger unter dem Strich nach solchen Konstruktionsänderungen weniger in der Tasche bleiben als davor.

Bei einem Staatsschuldenstand von 2,279 Billiarden Euro, sollte man auch nicht unbedingt an eine Steuersenkung denken, nur weil man 6,2 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet hat. 6,2 Milliarden sind nun einmal nur 0,27% der aktuellen Staatsschulden und aktuell erhöhen sich die Staatsschulden Deutschlands um € 1.556 pro Sekunde. Alternativ kann man das auch als € 93.360/Minute, € 5,6 Millionen/Stunde, € 134,4 Millionen/Tag oder € 4 Milliarden pro Monat ansehen.

Da Politiker auch Fake News verteilen, sollten man auch diese genauso bestrafen wie das Volk. Es kann nicht sein, dass Politiker permanent das Gesetz brechen und sich dafür nicht verantworten müssen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben. Gesetze sind für alle gültig und es dürfen keine Ausnahmen zugelassen werden und somit sollte man diese Politidioten genauso für deren Falschmeldungen wegsperren wie alle anderen.

Am mangelhaften Demokratieverständnis der deutschen Politiker sind natürlich nicht nur die Politiker selbst Schuld, sondern auch das deutsche Volk, welches aus Bequemlichkeit den Versprechungen der Berufslügner aus dem ehemaligen Ostblock nur all zu gerne geglaubt haben und so diese Regierung überhaupt erst möglich gemacht haben. Dieses Volk hat anscheinend bei der Wahl nicht daran gedacht, dass Personen, denen länger als die Hälfte ihres bisherigen Lebens die ehemalige DDR- und Soviet Propaganda eingeimpft wurde, während Stresssituationen immer in das alte erlernte bzw. eingeimpfte Verhaltensmuster zurückfallen. Dies liegt in der Natur des Menschen und Politiker sind dabei keine Ausnahme.

Unter der Überschrift Erkenntnisse über das Staatsversagen am Beispiel Deutschlands findet man eine Bilanz, die zu den aktuellen Missständen in Deutschland geführt haben, und auch einen Vorschlag, wie man die durch unfähige Politiker verursachten Probleme eventuell in Zukunft verhindern kann.

Einer der Gründe, warum man die bisherige Asylpolitik und ihre Befürwortung für falsch und fatal halte muss ist die ungleiche Behandlung von Inländern und Asylbewerbern.

Einerseits regt man sich zu recht über Antisemitismus, Homophobie usw. auf, wenn sie Inländern kommt, während man gleichzeitig bei anderen Personengruppen zum größte Teil über entsprechende negative Einstellungen hinwegsieht. Dies auch dann wenn diese qualitativ und quantitativ teilweise noch viel schlimmer sind.

Auch dass man annimmt, man könnte dies einfach durch irgendwelche Kurse oder persönliche Kontakte wegerziehen, wirkt ziemlich weltfremd und narzisstisch. Wäre dies möglich, dann könnte man dies auch bei den Inländern auch umfassend mit Erfolg praktizieren und es gäbe dann auch keine Nationalsozialisten, Reichsbürger und Realitätsverweigerer mehr.

Des Weiteren ist es so, dass es aufgrund einer teilweise schon krank- und wahnhaften, realitätsfernen, gefährlichen Liberalität, Übertoleranz und politischen Korrektheit, welche man auch Gutmenschentum nennen kann, ja gleichzeitig wiederum allen Leuten erlaubt und es ihnen ermöglicht, genau solche Einstellungen zu stärken und zu verfestigen, aber gleichzeitig andere Meinungen, als die der aktuellen Regierung, zensieren will. Somit hat die aktuelle Regierungsform nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. Sie nähert sich mehr und mehr einer Diktatur an und schafft in Kürze Verhältnisse, wie sie im ehemaligen Ostblock geherrscht haben. Nachdem die Politidioten ja keine persönliche Verantwortung in ihrem Amt tragen, muss man sie natürlich auch von der Macht über andere befreien.

Ohne irgendwelche Ahnung von irgend etwas zu haben verbreitet Tilo Christen in Facebook unter den Profilen https://www.facebook.com/tilo.christen.5 und https://www.facebook.com/tilo.christen.7, angeblich aus Lübeck, Falschmeldungen bzw. Fake News. Tilo Christen dürfte zu den ewig Gestrigen gehören, welche die Geschichtsschreibung verdrehen wollen und daher noch das ehemalige Deutsche Reich verherrlichen. Diese Realitätsverweigerer basteln sich ihre eigene Wahrheit zusammen und sind der Meinung, dass dieses ehemalige Deutsche Reich noch existiert und lehnen somit die Nachfolgestaaten ab. Mann kann auch sagen, dass solche Leute dumm geboren sind und im Laufe ihres Lebens nichts dazugelernt haben.

Tilo Christen dürfte sich bewusst sein, dass er sich mit seinen Falschmeldungen sich selbst der Strafverfolgung aussetzt, darum verpackt er seine Aufforderungen zu Straftaten in Bildchen um nicht gleich bei einer einfachen Suche in den Resultaten gelistet zu werden. Eine seiner Falschmeldung ist die folgende:

In einem anderen Posting fordert er sogar zur Steuer- und Gebührenverweigerung auf:

Seine Aufforderungen dem Staat die Steuern sowie die GEZ-Gebühren zu verweigern und beim Einkauf die Steuern nicht zu bezahlen dürften bereits eine Straftat darstellen. Der § 111 des deutschen StGB sagt dazu folgendes:

§ 111
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.

(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.

Solche asozialen Elemente, wie Tilo Christen, schrecken nicht einmal von Fälschungen zurück. So postet er auch den folgenden Text als Kommentar um andere von seinen Falschmeldung zu überzeugen und um seine kriminelle Energie zu beweisen:

Das Urteil aus dem IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeint-lichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen*Umsatzsteuernummern*gelistet*sind.

Bereits im obigen ersten Absatz ist die Fälschung bzw. die Fake News sehr leicht zu erkennen. Kein Gericht der Welt zerteilt den Firmenname, der richtiger Weise und in voller Länge "Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung" lautet (siehe Handelsregisterauszug am Ende dieses Artikels).

Die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung kümmert sich um Kredite für den Bundeshaushalt und ist damit sie privatwirtschaftlich agieren kann eine GmbH. Nur weil man eine Firma gründet wird der Gründer, Gesellschafter oder Besitzer nicht selbst zur Firma. Er wird auch niemand zu einer Aktiengesellschaft nur weil er eine Aktie von einer AG kauft. Da jede öffentliche Anschaffung EU weit ausgeschrieben werden muss und Lieferungen aus anderen Ländern des Binnenmarktes Umsatzsteuerfrei zu erfolgen haben, braucht natürlich jede Behörde und jedes Amt genauso wie jeder andere Unternehmer eine Umsatzsteuer ID, welche vom Lieferanten zu überprüfen ist, ansonsten haftet der Unternehmer selbst für die entstandene Abgabenschuld.

Dun & Bradstreet (dnb.com) ist der größte Dienstleister für business-to-business-Wirtschaftsinformationen der Welt. Im Prinzip ist Dun & Bradstreet nichts anderes als eine der großen Rating Agenturen, welche Risiken bei Kreditvergaben bewertet. Der Firmensitz befindet sich im US-amerikanischen Short Hills, New Jersey.

Kein Gericht der Welt und somit auch nicht der international Strafgerichtshof wird in seiner Urteilsbegründung auf Daten einer solchen Ratingagentur zurückgreifen wenn es auch öffentliche offizielle staatliche Quellen für die Überprüfung einer Umsatzsteuer ID vorhanden sind.

Nachdem der Fake bereits im ersten Absatz bewiesen wurde, möchte ich den Rest des Kommentares, der von einem jemanden stammen dürfte bei dem die geistige Entwicklung im Volksschulalter stehengeblieben ist, nicht vorenthalten. Weiter geht es in der Fälschung wie folgt:

Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungs-recht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.

Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen reine private Forderung.

Verstehen Sie das bitte korrekt! Grundlegend alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach von niemanden gezahlt werden.

Setzen Sie das um, wenn Sie künftig etwas kaufen. Egal wo, ob Apotheke, Autohaus, Frisör, Bäcker, Fleischer, Getränkemarkt oder Supermarkt:
Bezahlen Sie nur noch die Ware oder Dienstleistung aber nicht mehr die Steuern, die auf diesen lasten.
Eine Finanzierung von Kriegsgebaren über Kontopfändungen, Zahlungen wegen Ordnungswidrigkeiten, Strafbefehlen, Grundbesitzabgaben, Zwangsvollstreckungen, Steuerabgaben, Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, Zwangsversteigerungen erfüllt den Straftatbestand des Betruges, des Landes- und Hochverrats, des Menschen- und Völkerrechtsbruchs und somit auch der offenkundigen Volksverhetzung.
Das Urteil aus dem IStGH Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH.

Ganz besonders wichtig sind die §§ 46 und 47 der HLKO:
§ 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
§ 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.
Damit war und ist jede Pfändung, jede Steuer, jede Zwangsabgabe seit mehr als 90 Jahren ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Auch bei der angeblichen Aktenzahl des Bundesverfassungsgerichts handelt es sich um einen Akt, der die Rechtmäßigkeit der Wahlrechtsänderung vom 25. November 2011 bestätigen soll und nicht, wie fälschlicher Weise im Kommentar von Tilo Christen angegeben, über das Wahlgesetz von 1956 (zu finden unter der Überschrift zweiter Senat, Punkt 14):

Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des Wahlrechts betreffend die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag.

a) Normenkontrollantrag von 214 Abgeordneten der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen das Neunzehnte Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl I S. 2313).
- 2 BvF 3/11 -

b) Verfassungsbeschwerde von 3063 Beschwerdeführern gegen die gesetzliche Bestimmung des § 6 BWahlG in seiner am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Fassung.
- 2 BvR 2670/11 -

c) Organstreitverfahren über den Antrag der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen den Beschluss des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl I S. 2313).
- 2 BvE 9/11 -

Bestimmte Leute behaupten auch, Deutschland sei kein eigenständiger, souveräner Staat, sondern immer noch von den Alliierten besetzt sei. Beweise können diese kindliche Gemüter und an Verfolgungswahn leidende natürlich nicht erbringen. Man nennt Menschen, die das glauben, auch Reichsbürger, Reichsideologen, ewig Gestrige oder auch Realitätsverweigerer.

Die DDR bekam ihre Souveränität durch eine UdSSR-Erklärung aus dem Jahr 1954. Die Bundesrepublik Deutschland gilt seit dem Deutschlandvertrag aus dem Jahr 1955 als souverän. Und seit den 2-plus-4-Verträgen (DDR und BRD auf der einen Seite und die ehemaligen Alliierten vertreten durch USA, Großbritannien, Frankreich und Russland auf der anderen Seite) von 1990 gilt dies für die vereinigte Bundesrepublik als Ganze.

Selbstverständlich hat der Staat Bundesrepublik Deutschland viele Verpflichtungen, Verträge und Abkommen in der internationalen Staatengemeinschaft and die er sich zu halten hat. Kein Staat der Welt kann einfach so machen was er eben so einfach will. Jeder Staat der Welt muss seine Verpflichtungen, welche er in Verträgen eingegangen ist, auch erfüllen.

Viele dieser kindlichen Gemüter behaupten nicht nur dass es Geheimverträge gibt, sie meinen mit Geheimverträgen lediglich ihre eigenen Fälschungen, sondern dass auch Verträge fehlen. Sie spielen damit meistens auf einen Friedensvertrag an und meinen, dass Deutschland sich noch im Krieg mit den Alliierten befindet.

Das Deutsche Reich hat am 7. Mai 1945 im Obersten Hauptquartier der Alliierten Expeditionsstreitkräfte in Reims deren bedingungslose Kapitulation unterzeichnet, welche am 8. Mai 1945 um 23:01 MEZ in Kraft trat.

Durch den Deutschlandvertrag, der als "Überbrückungsvertrag" das entstandene Vakuum zwischen Kapitulation nach dem Zweiten Weltkrieg und Friedensvertrag füllen sollte, wurde das Besatzungsstatut abgelöst. Die Bundesrepublik erhielt im Jahr 1955 "die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten" zugesprochen.

Somit ist ein gesonderter Friedensvertrag mit den Siegermächten auch nicht mehr notwendig.

Manche dieser Möchtegern Intellektuellen meinen auch, dass Deutschland keine Verfassung habe, über die das Volk erst abstimmen müsse. Zu diesem Zweck bemühen sie Artikel 146 des Grundgesetzes:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dieser Artikel bedeutet lediglich, dass das Grundgesetz von einer anderen Verfassung abgelöst werden kann. Aber nicht, dass dies geschehen muss oder es selber keine Verfassung ist.

Als 1948 das Grundgesetz parlamentarisch verabschiedet wurde, gehörte die ehemalige DDR nicht zur Bundesrepublik Deutschland. Daher haben die Verfasser den Begriff "Grundgesetz" bewusst gewählt, um die "temporäre" Dauer des Dokumentes und des Staates Bundesrepublik Deutschland zu betonen.

Trotzdem ist das Grundgesetz eine vollständige Verfassung mit allem was man braucht. Und allein der Name und die temporäre Dauer disqualifiziert es nicht, da ja auch kein Ablaufdatum im Gesetz verankert ist. Die Verfassung der Amerikaner hat gar keinen Titel und beginnt einfach mit den Worten "We the people ...". Andere Staaten, wie zum Beispiel das Vereinigte Königreich von Großbritannien hat auch keine festgeschriebene Verfassung oder ein Grundgesetz und existiert und funktioniert auch.

Auch das Demokratieverständnis dieser Verschwörungstheoretiker und Realitätsverweigerer ist mehr als dürftig. Sachliche Diskussionen sind meist nicht möglich. Auch Hinweise auf die Tatsache, dass man auch das Grundgesetz bzw. eine Verfassung mit einer entsprechenden Mehrheit aus dem Volk ändern kann, führen zum kompletten Ausrasten der sogenannten Demokraten.

Hier noch ein kleine Liste von Quellen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, welche die kindlichen Theorien der Verschwörungstheoretiker widerlegen:

• Amadeu Antonio Stiftung - "BRD GmbH" und Status Deutschlands
• Auswertiges Amt - Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 ("Zwei-plus-Vier-Vertrag") (.pdf Download)
• IK News - „BRD-GmbH“ – ein Fakten-Check
• mimikama - "Die BRD-Lüge!" - Demontage einer Verschwörungtheorie
• The European - Dem deutschen Volke
• V Wiki - Der Status Deutschlands seit 1945
• Vice - Die BRD ist also kein souveräner Staat und wir haben keinen Friedensvertrag?
• Wikipedia - Bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht
• Wikipedia - Deutschlandvertrag
• Wikipedia - Reichsbürgerbewegung
• Wikipedia - Zwei-plus-Vier-Vertrag
• Zeit Online - Die BRD-Show
• Zeit Online - Wenn deutsche Beamte auf Kaiser und Könige treffen

Hier der Handelsregisterauszug der Firma Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit der Nummer HRB 51411:

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