Meine Meinung

Nichts anderes als meine Meinung

Mangelnde Intelligenz und mangelndes Demokratieverständnis der Deutschen

Deutschland scheint das Land der Extremisten und Meinungsterroristen zu sein. Dies hängt nicht mit der Vergangenheit des Nationalsozialismus zusammen, da von den Verantwortlichen dieser Zeit fast niemand mehr am Leben ist und die NSDAP bereits am 10. Oktober 1945, also vor 72 Jahren, verboten wurde. Die Ursache ist vielmehr darin zu suchen, dass den Deutschen nach wie vor kollektive Schuldgefühle eingeredet wird für die damalige Zeit verantwortlich zu sein. Jemand der zu Kriegsbeginn 1939 noch nicht volljährig und somit nicht eigenverantwortlich geschäftsfähig war kann natürlich nicht für die Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. Auch die unteren Chargen von der deutschen Wehrmacht mussten die Befehle der Offiziere ausführen. D. h. auch diese mussten zuerst an ihr eigenes Leben denken und konnten sich nicht Befehlen widersetzen. Somit müssten die damals Verantwortlichen nun weit über hundert Jahre alt sein.

Somit haben wir die erste Gruppe der wirklichen Nazis gefunden, nämlich jene, welchen der heutigen Generation nach wie vor Schuldgefühle einreden wollen, nur um sich über andere zu erheben. Diese Gruppe ist um nichts besser als die damaligen Massenmörder und man kann sie zu Recht als Nazi bezeichnen!

Die anderen Gruppen, welche ein den Nazis ähnliches Verhalten an den Tag legen, sind die Links- und Rechtsextremisten Deutschlands. Diese Extremisten dulden nun einmal keine ihrem System abweichende Meinung und verfolgen diese mit Gewalt. Das ist genau das Menschenmaterial aus dem Diktatoren entstehen. Die Parteien dürften diese Extremisten auch noch finanzieren und unter ihren Schutz stellen. Menschen sind normalerweise nicht so blöd, für andere Straftaten auszuüben. Wenn sie es dennoch machen, dann muss zumindest die Bezahlung dafür stimmen. Den Erfolg mit dem diese Extremisten ihr Werk verrichten kann man nach jeder Demonstration in den Medien nachlesen.

Womit wir bereits bei der Intelligenz des deutschen Volkes angekommen wären. Nehmen wir dazu ein paar Beispiele her:

  • Die Europäische Zentralbank sorgt mit ihrer Niedrigzinspolitik und Ausweitung der sich im Umlauf befindlichen Geldmengen für die Enteignung der Sparer

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Entweder gibt es in Deutschland keine Sparer mehr oder es ist ihnen egal, wenn sie ihren Notgroschen verlieren.

  • Griechenland wird erwiesener Maßen seine Schulden niemals tilgen können, aber die deutsche Regierung stimmt weiteren Rettungspaketen zu.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es ist den Deutschen vermutlich egal, wenn sie für die Griechen arbeiten gehen und über deren Steuern, die natürlich in diesem Fall natürlich angehoben werden müssen, die Verschwendungssucht der griechischen Regierung mit bezahlen müssen.

  • Über Target II - Salden kann Europa in Deutschland auf Schulden einkaufen. Das volle Risiko trägt dabei der deutsche Steuerzahler. Die Europäische Union ist deswegen längst und entgegen den Maastricht-Verträgen zur Schuldenunion geworden.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es ist anscheinend in Deutschland bereits üblich Staatsvermögen zu verschenken und daher regt sich auch niemand auf.

  • In der Migrationskrise wurde jeder damit in Berührung stehende Vertrag gebrochen, das Sozialsystem, welches chronisch leere Kassen hat und niemand weiß wie die Pensionen der geburtenstarken Jahrgänge, welche jetzt in das Pensionsalter, überhaupt finanziert werden sollen, weiter bis ins unendliche Belastet. D. h. es droht jedem bereits Altersarmut. Die Gesellschaft wurde gespalten, Terror und Kriminalität wurde importiert.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es ist den Deutschen anscheinend egal ob sie im Alter dann Pfandflaschen oder Müll sammeln müssen. Vielleicht denken sie auch, dass sie in diesem Fall wenigstens eine Beschäftigung haben.

  • Der deutsche Justizminister Heiko Maas, macht gerade die Zensur in Deutschland mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder hoffähig. Erlaubt sind dann nur noch die Fake News aus dem durch Zwangsgebühren finanzierten Staatspropaganda Medien.

    Ergebnis: Keiner geht auf die Straßen
    Die Deutschen sind anscheinend so dumm, dass sie ihre Politiker zu Idolen hochstilisiert haben und denen alles abkaufen.

  • In Deutschland wurde bereits die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie schon lange nicht mehr. Alters- und Kinderarmut, Zeit- und Werksarbeit bei Niedrigstlöhnen und Perspektivenlosigkeit prägen das Leben. Schulden von Banken werden sozialisiert wohingegen Gewinne von den Banken selbst eingestrichen werden können.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es schaut so aus, als dass soziale Netz, welches über Jahrzehnte aufgebaut wurde für die Deutschen gerade ausreichend ist und keiner strebt nach mehr. Man muss sich ja auf die unweigerlich kommende Altersarmut auch vorbereiten.

Jetzt kommt genau das was meinen Humor entspricht und meiner anfänglichen Vermutung, dass die Extremisten von den Parteien finanziert und beschützt werden, auch beweist:

Eine demokratisch wählbare Partei, welche sich zum Rechtsstaat und dem Grundgesetz bekennt, und nur die oben genannten Punkte anprangert, hielt ihren Parteitag hinter verschlossenen Türen gegen Ende April in Köln ab.

Ergebnis: Wasserwerfer, Hundertschaften von Polizei und Reiterstaffeln mussten Massen von Demonstranten in Zaum halten

NGO's, Kirchen, Gewerkschaften und fast alle anderen Parteien, die die oben genannten Missstände eigentlich bekämpfen sollten, stellen sich genau gegen jene, die auf diese Missstände aufmerksam machen.

Deutschland hat sich einfach auf den Lorbeeren der Nachkriegsgeneration ausgeruht. Wer rastet der rostet sagt bereits ein altes Sprichwort. Wie die obigen Fakten und die Wahlergebnisse zeigen, sind die Deutschen bereits zu faul zum eigenständigen Denken geworden. Sie glauben ihren Volksverarschern, welche sie selbst als Volksvertreter wählen, einfach und ohne nachzudenken alles. Sie erkennen nicht einmal, dass sie durch Analphabeten (Zuwanderern) ersetzt werden sollen, denn die sind noch leichter zu führen als ein Volk von Dummen. Gleichzeitig arbeiten die Politiker bereits daran das System der ehemaligen DDR inklusive Bespitzelung und Zensur wieder auferstehen zu lassen.

Die Deutschen können nicht einmal auf Hilfe von anderen Staaten hoffen, da sie sich weltweit bereits unbeliebt gemacht haben. Selbst an den Stränden Asiens werden die Deutschen bereits als "German Monkeys" bezeichnet.

Die einzige Genugtuung, welche das Deutsche Volk haben wird, ist dass auch deren Volksvertretern das selbe Schicksal blühen wird wie ihnen selbst. Die Moslems sind nicht nach Europa gekommen um Dankbar für die Aufnahme zu sein, sondern um zu herrschen. Womit sich wieder ein altes Sprichwort mehr oder weniger bestätigt: "Undank ist der Welten Lohn".

Wohlgemerkt, bin ich weder Deutscher, noch lebe ich in Deutschland, aber diese Vorkommnisse, welche man in den Nachrichten täglich liest, stinken nun einmal zum Himmel.

 

Der Größenwahn der Deutschen Politiker und dessen Folgen

In Österreich gibt es ein Sprichwort: Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post oder Bahn. Wenn die dich auch nicht nehmen, dann wirst halt Politiker.

Laut Welt - N24 hat bereits am 8. Februar 2014 Joachim Gauck in Indien mit den Worten "Wir haben Platz in Deutschland" um Migranten geworben!

Mit den Worten "Wir schaffen das" sprach Angela Merkel am 31. August 2015 in einer Bundespressekonferenz eine Einladung an Glücksritter und Sozialschmarotzer aus, welche sich natürlich sofort auf dem Weg nach Deutschland und Europa machten. Sie sprach auch von dringend benötigten "Facharbeitern". In Ermangelung an Intelligenz bedachte sie nicht, dass "Facharbeiter", welche sich in deren Herkunftsländern bereits ein Leben aufgebaut haben, dies nicht einfach wegwerfen um in der Fremde nochmals von vorne mühsam beginnen. So hat sich natürlich nur die unterste Gesellschaftsschicht, die "Facharbeiter" für spontane Eigentumsübertragung und Fortpflanzung und andere Kriminelle auf den Weg nach Europa gemacht. Die wirklichen Facharbeiter, welche nach den Worten Merkels ja angeblich in Deutschland so massenhaft gesucht werden, sind anscheinend zu Hause geblieben oder wie bereits im Mai/Juni 2016 under anderen die Medien Focus, Frankfurter Allgemeine, Schwäbisches Tagblatt, Spiegel Online, Welt - N24, Zeit Online berichteten, von Merkels Busenfreund Erdogan an der Ausreise gehindert.

Für diesen Flüchtlingsdeal mit der Türkei ließ sich Angela Merkel damals sogar feiern und die Rechnung dafür von der Europäischen Union bezahlen. Ein Privatunternehmer wäre für so eine Vorgangsweise und deren Folgen schon im Gefängnis gelandet. Alleine die Vorgangsweise von Frau Angela Merkel zeigt bereits, wie sie selbst tickt. Sie will natürlich zuerst die Flüchtlinge nach Brauchbaren und Unbrauchbaren aussortieren und die Unbrauchbaren dann auf den Rest der Länder der Europäischen Union verteilen. Nur leider funktioniert auf diese Weise eine Gemeinschaft nicht und Deutschland wird sich auch weiterhin selbst um seine, von einer unfähigen Politikerin, eingeladenen Gäste kümmern müssen.

Bereits am 14. Jänner 2016 berichtete n-tv in deren Artikel "Sie zahlen nicht unsere Rente" - Die Flüchtlingsdebatte muss auch wehtun:

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht die Einwanderer, die sich namhafte Ökonomen für Deutschland gewünscht hatten. Die Wissenschaftler diskutieren die Probleme ohne Tabus. Vizekanzler Gabriel weicht aus.

Alleine die Tatsache zeigt bereits, dass die Ökonomen von einer gezielten und kontrollierten Zuwanderung sprachen und nicht von offenen Grenzen, welche jeder der will passieren darf. Mangels Intelligenz und Auffassungsgabe haben dies die Politidioten nicht verstanden und haben alle Glücksritter und Zivilversager nach Deutschland eingeladen.

Wie Welt - N24 am 11. Oktober 2015 berichtete, sollte Merkel am 5. Oktober 2015 in einem Interview gegenüber der Bild Zeitung Steuererhöhungen und einen Solidaritätszuschlag zur Bewältigung der von ihr ausgelösten Flüchtlingskrise ausgeschlossen haben. Des weiteren fügte sie hinzu:

Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.

Die Wahrheit dahinter schaut leider etwas anders aus. So wird durch eine Politikerdiskussion im österreichischen Fernsehen vom 17. April 2016 offenbart, dass die Öffnung der Grenzen auf einen EU Beschluss zurückzuführen ist, wo in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Migranten nach Europa geholt werden sollen um das am Boden liegendes Sozialsystem in Europa zu retten, denn die geburtenstarken Jahrgänge stehen jetzt kurz vor deren Pensionierung und der Bevölkerungszuwachs war seitdem mit durchschnittlich 1,5 Kindern/Frau. Somit ist die Bevölkerung überaltert und immer weniger Aktive, welche in das Sozialsystem einzahlen, stehen immer mehr Personen, welche Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen, gegenüber.

Am 27.Jänner 2017 veröffentlicht die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter dem Titel "Flüchtlingskrise kostet mehr als 20 Milliarden Euro im Jahr":

Dass die große Koalition 2016 nicht nur die "schwarze Null" im Haushalt halten, sondern auch einen Überschuss machen konnte, hat sie vor allem hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen zu verdanken.

Wenn man weiter liest, dann findet man was unter einer "schwarzen Null" versteht, nämlich einen Überschuss im Haushalt von 6,2 Milliarden Euro. Des weiteren geht aus dem Bericht hervor, dass lediglich 17,5 Milliarden Euro an Zinsen für geliehenes Geld aufgewendet werden musste, aber man zum Zeitpunkt der Budgeterstellung mit 20,3 Milliarden gerechnet hat und es im Jahr 2015 noch über 21 Milliarden Euro gewesen sind. Mit anderen Worten wurde 2016 nichts oder fast nichts von der Schuldenlast, welche der deutsche Staat aufgenommen hat, zurückgezahlt. Dafür hat man aber immerhin für die Bewältigung der Flüchtlingskrise 21,7 Milliarden Euro ausgegeben, verschenkt bzw. zumindest teilweise auch Volksvermögen veruntreut.

Dass Veruntreuungen vorgekommen sind, ist aus dem Artikel der österreichischen Tageszeitung ersichtlich. Diese berichtet am 27. Jänner 2017 unter der Schlagzeile "Asylbetrug enthüllt: Frau entlassen", dass eine Mitarbeiterin des niedersächsischen Asylamtes 300 Fälle von Asylmissbrauch von Flüchtlingen, welche unter mehrfachen Identitäten bei verschiedenen Ämtern in mehreren Städten Sozialhilfe kassiert haben, aufgedeckt hat. Dass wäre an und für sich noch keine Veruntreuung von Volksvermögen, wenn nicht ihr Chef sie aufgefordert hätte, die Akten in den Keller zu räumen und darüber Stillschweigen zu bewahren. Erst als die Mitarbeiterin selbst zur Polizei ging und Anzeige erstattete kam der Fall ins rollen. Dennoch oder als Revanche weil die Mitarbeiterin "außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches" gehandelt hatte, wurde ihr Dienstvertrag nicht verlängert.

Dies ist natürlich kein Einzelfall. Auch der Berliner Attentäter Anis Amri benutzte 14 verschiedene Identitäten, wie auch der Schweizer Tagesanzeiger am 5. Jänner 2017 berichtete. Am 6. Februar 2017 wird vermutlich ein Verfahren wegen mutmaßlichem Betrug über Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz am Amtsgericht Hannover stattfinden. Der Vorwurf:

Der Angeklagte bezog als Asylbewerber seit Juli 2014 laufende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz der Stadt Osnabrück. Der Angeklagte soll im Zeitraum vom 15.06.2015 bis September 2016 unter 7 verschiedenen Alias-Identitäten in 7 Fällen weitere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in unterschiedlichen Städten in Norddeutschland bezogen haben. Insgesamt soll er auf diesem Wege etwa 21.700 EUR zu Unrecht bezogen haben. Nachdem der Vorfall bei internen Ermittlungen der Sozialämter aufgefallen war, wurde der Angeklagte bei einem erneuten Besuch des Sozialamtes festgenommen. Er sitzt seit dem 12.09.2016 in Untersuchungshaft.

Man darf sich natürlich nichts anderes erwarten, wenn man Flüchtlinge und Glücksritter einlädt und nicht einmal Maßnahmen gegen Betrug bei der Einreise vorsieht. Dass Flüchtlinge ohne Pässe oder mit gefälschten Pässen einfach und ohne erkennungsdienstliche Behandlung einreisen lässt wurde mehrfach auch von der Presse berichtet. Hier ein paar Beispiele:

Aus Angst, dass die Lügenpropaganda der Politiker und auch Wahlversprechen, widerlegt werden könnten, will man auch die Zensur einführen, um offiziell Falschnachrichten, also für die Politiker nicht bequeme Nachrichten, schnell löschen zu können. Politiker gehen ja in ihrer Milchmädchen Rechnung ja davon aus, dass der amerikanische President Trump nur auf Grund von Fake News die Wahl gegen Clinton gewinnen konnte. Andere Gründe können ja dafür nicht in Frage kommen. Fake News können nun einmal nicht mit automatischen Filtern verhindert werden. Jede Prüfung einer Nachricht in den sozialen Netzwerken kostet Zeit. Die Politiker wollen aber unbedingt eine schnelle Löschung innerhalb von 24 Stunden und unter Strafandrohung. Dies wird lediglich zu einer wahllosen Löschkultur führen.

So meinen nach verschiedenen Quellen der Presseagenturen AFP (AFP Deutschland GmbH), Reuters und dpa (Deutsche Presse Agentur), dass Heiko Maas und Martin Schulz sogar Geld- und Gefängnisstrafen denken. Diese Politidioten denken somit, dass nur sie als Berufslügner oder auch professionelle Lügner genannt, das alleinige Recht zur Volksverarschung zu haben um sich ihre gut bezahlten Posten in der Regierung zu sichern. Sie vergessen dabei, dass sie selbst die Quelle der Falschnachrichten und Lügenpropaganda sind, welche sie mit Hilfe der Zensur als einzige Meinung zulassen möchten.

Man braucht dazu nur die oben angeführten Meldungen mit den nun folgenden Nachrichten vergleichen.

So sagte Angela Merkel, laut einem Artikel vom 18. August 2016 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass der Terror nicht durch die Flüchtlinge gekommen ist. Wie sich später herausstellte, ist Anis Amri als Flüchtling kreuz und quer durch Europa unter insgesamt 14 Identitäten gereist, aber nicht als Tourist, sondern als Flüchtling.

Noch deutlicher werden die Fake News bzw. Falschmeldungen, welche von Politikern lanciert werden, wenn man die Aussage des Finanzministers Wolfgang Schäuble aus DW vom 12. Jänner 2017 mit der Überschrift CDU schließt Steuererhöhungen nach Bundestagswahl kategorisch aus hernimmt, wo steht:

Ein Grund für die Versprechungen ist das deutliche Plus im Bundeshaushalt: Mit 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2016 verzeichnet der deutsche Staat zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will deshalb Schulden ab- und das deutsche Steuersystem grundlegend umbauen. Wirtschaft und private Haushalte sollen demnach um 15 Milliarden Euro jährlich entlastet werden.

Wenn wir die Kirche im Dorf lassen und lediglich von einem Zifferndreher beim Überschuss von 2,6 Milliarden Euro ausgehen, welche in Wirklichkeit 6,2 Milliarden Euro sind, fällt aber trotzdem auf, dass der gute Mann Schäuble etwas vor hat, wenn er den deutschen Steuerzahler um 15 Milliarden Euro jährlich entlasten will. Wenn man nur 6,2 Milliarden mehr eingenommen hat, kann man nicht auf Einnahmen in der Höhe von 15 Milliarden Euro verzichten. Damit würde man satte 9 Milliarden Verlust machen. Für eine Steuersenkung kann ich natürlich auch keine Rücklagen aufbrauchen, denn auch die gehen irgendwann einmal zu Ende. Also muss das fehlende Geld von anderer Seite kommen wieder hereinkommen. Somit kommen wir zur klassischen Umverteilung. Was auf der einen Seite als Wahlgeschenk verkauft wird muss auf der anderen Seite wieder herein kommen. Meist sind die Belastungen (Einnahmen) in der Politik weit höher als die Ausgaben.

Eine Quelle der Einnahmen soll die geplante Erhöhung der KFZ Steuer sein. Diese soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen vom 25. Jänner 2017 jedoch nur 10 Millionen Euro zusätzlich in die Staatskassen spülen, was in diesem Fall nur einen Tropfen auf den heißen Stein wäre.

Allerdings ist die KFZ-Steuer auch eine Steuer und die CDU schließt ja Steuererhöhungen kategorisch aus. Somit bleiben zur Einnahmenerhöhung nur noch andere und neue Gebühren übrig, wie zum Beispiel die Autobahnmaut und neu erfundene Steuern. Wie immer wird dem Normalbürger unter dem Strich nach solchen Konstruktionsänderungen weniger in der Tasche bleiben als davor.

Bei einem Staatsschuldenstand von 2,279 Billiarden Euro, sollte man auch nicht unbedingt an eine Steuersenkung denken, nur weil man 6,2 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet hat. 6,2 Milliarden sind nun einmal nur 0,27% der aktuellen Staatsschulden und aktuell erhöhen sich die Staatsschulden Deutschlands um € 1.556 pro Sekunde. Alternativ kann man das auch als € 93.360/Minute, € 5,6 Millionen/Stunde, € 134,4 Millionen/Tag oder € 4 Milliarden pro Monat ansehen.

Da Politiker auch Fake News verteilen, sollten man auch diese genauso bestrafen wie das Volk. Es kann nicht sein, dass Politiker permanent das Gesetz brechen und sich dafür nicht verantworten müssen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben. Gesetze sind für alle gültig und es dürfen keine Ausnahmen zugelassen werden und somit sollte man diese Politidioten genauso für deren Falschmeldungen wegsperren wie alle anderen.

Am mangelhaften Demokratieverständnis der deutschen Politiker sind natürlich nicht nur die Politiker selbst Schuld, sondern auch das deutsche Volk, welches aus Bequemlichkeit den Versprechungen der Berufslügner aus dem ehemaligen Ostblock nur all zu gerne geglaubt haben und so diese Regierung überhaupt erst möglich gemacht haben. Dieses Volk hat anscheinend bei der Wahl nicht daran gedacht, dass Personen, denen länger als die Hälfte ihres bisherigen Lebens die ehemalige DDR- und Soviet Propaganda eingeimpft wurde, während Stresssituationen immer in das alte erlernte bzw. eingeimpfte Verhaltensmuster zurückfallen. Dies liegt in der Natur des Menschen und Politiker sind dabei keine Ausnahme.

Unter der Überschrift Erkenntnisse über das Staatsversagen am Beispiel Deutschlands findet man eine Bilanz, die zu den aktuellen Missständen in Deutschland geführt haben, und auch einen Vorschlag, wie man die durch unfähige Politiker verursachten Probleme eventuell in Zukunft verhindern kann.

Einer der Gründe, warum man die bisherige Asylpolitik und ihre Befürwortung für falsch und fatal halte muss ist die ungleiche Behandlung von Inländern und Asylbewerbern.

Einerseits regt man sich zu recht über Antisemitismus, Homophobie usw. auf, wenn sie Inländern kommt, während man gleichzeitig bei anderen Personengruppen zum größte Teil über entsprechende negative Einstellungen hinwegsieht. Dies auch dann wenn diese qualitativ und quantitativ teilweise noch viel schlimmer sind.

Auch dass man annimmt, man könnte dies einfach durch irgendwelche Kurse oder persönliche Kontakte wegerziehen, wirkt ziemlich weltfremd und narzisstisch. Wäre dies möglich, dann könnte man dies auch bei den Inländern auch umfassend mit Erfolg praktizieren und es gäbe dann auch keine Nationalsozialisten, Reichsbürger und Realitätsverweigerer mehr.

Des Weiteren ist es so, dass es aufgrund einer teilweise schon krank- und wahnhaften, realitätsfernen, gefährlichen Liberalität, Übertoleranz und politischen Korrektheit, welche man auch Gutmenschentum nennen kann, ja gleichzeitig wiederum allen Leuten erlaubt und es ihnen ermöglicht, genau solche Einstellungen zu stärken und zu verfestigen, aber gleichzeitig andere Meinungen, als die der aktuellen Regierung, zensieren will. Somit hat die aktuelle Regierungsform nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. Sie nähert sich mehr und mehr einer Diktatur an und schafft in Kürze Verhältnisse, wie sie im ehemaligen Ostblock geherrscht haben. Nachdem die Politidioten ja keine persönliche Verantwortung in ihrem Amt tragen, muss man sie natürlich auch von der Macht über andere befreien.

 

Erkenntnisse über das Staatsversagen am Beispiel Deutschlands

Bevor man zu Schlussfolgerungen übergeht muss man erst einmal Bilanz ziehen und den Ist-Zustand feststellen, damit man sieht warum es überhaupt so weit gekommen ist.

Die Bürger in Deutschland sollen:

  • Elektroautos kaufen
  • nicht mehr rauchen
  • weniger Fleisch essen
  • sich Zuwanderern anpassen
  • die richtigen Parteien wählen
  • Heterosexualität als soziales Konstrukt begreifen
  • sie sollen Angst vor Klima, Atom und Fracking haben
  • keinesfalls aber Angst vor Islamisierung und Masseneinwanderung haben
  • gegen Rassismus und Sexismus sein, ausgenommen dieser richtet sich gegen alte weiße Männer.
  • sich pünktlich bei der örtlichen Einwohnerbehörde melden
  • keine Waffen besitzen
  • ihre Kinder zu kapitalismuskritischen, ökologisch korrekten Genderwesen erziehen lassen
  • energieeffizient bauen
  • fein säuberlich den Müll trennen
  • abweichende Meinungen ordnungsgemäß denunzieren

Im Gegenzug erklären Regierungsmitglieder:

  • es gäbe kein Grundrecht auf Sicherheit und man müsse das Zusammenleben täglich neu aushandeln
  • orientalische Großclans beherrschen die kriminelle Szene in vielen Großstädten
  • selbst Intensivtäter werden nicht abgeschoben
  • die Beeinflussung und Bedrohung von Zeugen, Polizisten, sogar von Richtern ist nichts Ungewöhnliches mehr
  • Einbruch, Diebstahl, Straßenraub, Körperverletzung, sexuelle Nötigung werden oft gar nicht mehr verfolgt bzw. die Ermittlungen gleich eingestellt oder mit Kleinstrafen auf Bewährung belegt
  • der Gebrauch der Meinungsfreiheit wird als "Volksverhetzung" dagegen immer öfter mit Haftstrafen über einem Jahr und ohne Bewährung geahndet
  • selbst für das Nichtzahlen von Fernsehgebühren sollen Menschen eingesperrt werden
  • und wehe, einer begleicht seine Steuern nicht

Weitreichende Entscheidungen werden ohne Beteiligung des Parlaments und ohne bestehende Rechtsgrundlage einfach von der Regierung verfügt:

  • der Ausstieg aus der Kernenergie
  • die Haftung für Schulden anderer EU-Staaten
  • die bedingungslose Öffnung der Grenzen für Zuwanderer
  • dem Fiskus nachteilige Gerichtsurteile werden per "Nichtanwendungserlass" ausgehebelt
  • die vormoderne, absolutistische Lehre des Islam soll jetzt zu Deutschland gehören, daher gelten gesetzliche Verbote von Vielehen, von Kinderehen, von Körperverletzung (Beschneidung Minderjähriger) oder von Tierquälerei (betäubungsloses Schächten) faktisch nicht für die Anhänger dieser Lehre

Dafür ist Deutschland heute:

  • weltweit in der Spitzengruppe der höchsten Steuer und Abgabenquoten und der höchsten Stromkosten
  • hat eine Verschuldung von mehr als 2000 Milliarden Euro, aber das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder
  • einen der prozentual geringsten Rentenansprüche innerhalb der EU
  • ist derzeit Schauplatz einer bewusst herbeigeführten Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, deren Kosten sich nach Regierungsangaben auf 100 Milliarden EUR allein für die nächsten fünf Jahre belaufen werden

Wie konnte es soweit kommen?

Wer wir diese Frage ernsthaft beantworten und Lösungsansätze finden möchte, muss wir auch bereit sein, langjährige Überzeugungen in Frage zu stellen. Ähnliche Entwicklungen sind auch in anderen Staaten zu beobachten. Bereits das spricht dafür, dass es hier nicht lediglich um personenbezogene Probleme handelt, die selbst mit Abwahl und Austausch der Regierung gelöst werden können.

Diesbezüglichen Erkenntnisse werden vermutlich einigen nicht gefallen. Diese Erkenntnisse könnten bei einigen sogar mentale Schmerzen bereiten:

  1. Es gibt kein objektives Gemeinwohl
    Selbst, wenn frühere politische Fehlentwicklungen rückgängig gemacht werden und ein echter Wechsel in der Politik erfolgt, dann stellt sich die Frage: Wird dadurch nicht nur ein Bevormundungssystem durch ein anderes ersetzt?

  2. Der Sozialstaat ist ein Irrweg
    Der Sozialstaat soll Lebensrisiken wie Hunger, Krankheit und Armut absichern und jedem ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen. Diese Ziele sind selbstverständlich ehrenhaft und nicht zu beanstanden. Aber was qualifiziert einen Menschen, auf Kosten anderer zu leben und wer ist der Richter, der darüber entscheidet?

  3. Demokratie ist nicht das Ende der Geschichte
    Demokratie gilt für die meisten als nicht hinterfragbare, erstrebenswerte politische Ordnung. Aber bereits Aristoteles erkannte, dass Demokratien sich im Laufe der Zeit stets zu Despotien verwandeln.

  4. Politik ist Teil des Problems
    Das staatliche Gewaltmonopol schafft einen Ordnungsrahmen, innerhalb dessen der Mensch sozial interagieren und friedlich Leistungen und Güter tauschen kann. Das Bestehen von Sicherheit und festen Regeln macht es möglich, dass Menschen in großer Zahl mit- und nebeneinander leben können. Das funktioniert jedoch nur solange gut, als sich der Staat auf die Sicherung von Leib, Leben und Eigentum der Bürger beschränkt und sich im Übrigen heraushält.

  5. Die Soziale Marktwirtschaft ist gescheitert
    Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft gehen davon aus, dass der Staat im Grundsatz freie Märkte zulassen solle. Der Staat solle aber in das Markt-Geschehen eingreifen, wann immer der Markt Ergebnisse hervorbringe, die angeblich "sozial unerwünscht" seien. Was aber ist "sozial unerwünscht" und wer entscheidet darüber?

Wie kann es ein ideales Gemeinwesen überhaupt geben, wenn es aber so viele unterschiedliche Wert- und Moralvorstellungen sowie unterschiedliche Lebenssituationen gibt?

Vielleicht ermöglichen ein politikfreies Gemeinwesen zumindest einer Vielzahl von Menschen, in Frieden und Freiheit nach ihren persönlichen Überzeugungen zu leben. Manche andere mögen autoritäre Systeme bevorzugen oder alles so lassen wie es ist. Mündige Bürger und Bürger, welche wissen was sie wollen, werden sicherlich nicht zu diesen Gruppen gehören, welche autoritäres Systeme wünschen oder alles so lassen wollen, wie es ist.

Die aktuelle Systemproblematik wird vor allem dadurch ausgelöst, dass die deutschen Bürger lediglich Parteien und somit nur ein Parteiprogramm wählen können. Dadurch sind die Auswahl und Möglichkeiten relativ stark eingeschränkt, da die Parteien lediglich deren eigene Meinung und Programm zu bieten haben. Der dadurch entstehende Effekt spiegelt sich auch in der Meinung der Bevölkerung wieder. Manche sehen es auch so, dass selbst wenn der Hauptdarsteller (Spitzenpolitiker) ausgetauscht wird oder eine andere Partei an die Macht kommt, sich nicht wirklich etwas ändert. Zusätzlich sind Politiker auch nur Menschen mit ihren Stärken und auch Schwächen. Nachdem jeder Mensch in einer gewissen Weise beeinflussbar ist, wirkt sich dies auch auf Politiker aus. Zusätzlich werden sogenannte Lobbyisten auf diese Politiker angesetzt um sie in eine bestimmte Richtung und zu bestimmte Ansichten zu beeinflussen. Manche Menschen sind auch käuflich und stellen dadurch eine Gefahr für die Demokratie dar. Nachdem in einer Demokratie alle Macht vom Volke ausgeht, sollte sich auch das Volk um diese Macht selbst kümmern und sagen wo es lang gehen soll.

Mit der e-Government Funktion des elektronischen Personalausweises könnte man auch eine auch die Infrastruktur für eine direkte Demokratie bereitstellen. Somit würden dann eine ganze Menge von Volksvertretern, welche sich von Lobbyisten beeinflussen lassen könnten, durch das Volk selbst abgelöst werden. Der Aufwand für die Bürger wird natürlich mehr, da sie, um ihre Rechte wahren zu können, zu jedem Thema abstimmen sollten. Wer nicht daran teilnimmt oder einzelne Fragen der Abstimmung auslässt, der muss dann auch mit dam Ergebnis zu diesen Fragen, egal wie es auch ausfällt, leben. Dies macht der heutige Bürger auch, wenn er nicht zur Wahl geht.

Natürlich kann man ein solches System der direkten Demokratie nicht von heute auf morgen einführen. Eine solche Umstellung benötigt auch seine Zeit. Vernunft und Wissen aus Erfahrung sind eine gute Basis für die Gestaltung eines Gemeinwesens. Am Ende zählen Versuch und Irrtum. Die Wirklichkeit ist zu komplex, um am Schreibtisch ein perfektes Modell zu entwerfen. Die aktuelle vorhandenen Angebote sind jedoch auch sehr unbefriedigend.

Niemand soll in ein System gezwungen werden, das er nicht will. Aber was spricht dagegen, Versuche mit Freiwilligen zu starten, außer dass wir glauben, es besser zu wissen und andere bevormunden wollen?

Ein solches System der direkten Demokratie kann in der Endausbaustufe sogar soweit gehen, dass der Bürger selbst darüber entscheidet, was mit seinem Steuern, welche er ja auch weiterhin bezahlen muss, nach Abzug der Kosten für Verwaltung, Sicherung für Leib, Leben und Eigentum usw. geschieht. Dies könnte größenwahnsinnige Projekte bereits vor der Planungsphase stoppen und dafür viele kleinere Projekte, welche den Bürgern wirklich wichtig sind, ermöglichen.

 

Politik ist Teil des Problems

Das staatliche Gewaltmonopol schafft einen Ordnungsrahmen, innerhalb dessen der Mensch sozial interagieren und friedlich Leistungen und Güter tauschen kann. Das Bestehen von Sicherheit und festen Regeln macht es möglich, dass Menschen in großer Zahl mit- und nebeneinander leben können. Das funktioniert gut, solange sich der Staat auf die Sicherung von Leib, Leben und Eigentum der Bürger beschränkt und sich im Übrigen heraushält.

Das ist keine neue Erkenntnis, man findet diese auch bereits bei den Denkern John Locke, Wilhelm von Humboldt, Ludwig von Mises, usw. Auch Ludwig Erhardt kommt zur Erkenntnis, dass die Probleme damit beginnen, wenn der Staat aufhört Schiedsrichter zu sein und selber mitzuspielen anfängt. Aus der Überzeugung der Politiker die Elite eines Landes zu sein wird diese Erkenntnis regelmäßig missachtet. Es ist auch einfach so bequem und so attraktiv, seine Probleme von der Politik lösen zu lassen. Man hat dadurch auch immer eine plausibel klingende Ausrede parat und braucht seine eigenen grauen Zellen nicht anstrengen. Man darf aber dabei nicht vergessen, dass die Politik nichts anderes als ein Sandkastenspiel ist und die Politiker selbst für ihre Fehlentscheidungen nicht haftbar gemacht werden können. Theoretisch könnte man auch ein Kind, welches noch im Sandkasten spielt, auch entscheiden lassen.

Politik bedeutet letztlich aber seine Sicht der Welt allen anderen aufzuzwingen. Die Menschen sind aber verschieden und haben verschiedene Ansichten und Meinungen. Was für den einen richtig ist kann für den anderen durchaus falsch sein. Subjektiv unterschiedliche Wertvorstellungen und objektiv. Andere Lebenssituationen bewirken, dass jede "politische Lösung" von Sachverhalten, Menschen zurücklässt, welche gegen ihren Willen zu etwas gezwungen wurden. Politik zu treiben, heißt Partei zu ergreifen und die Wünsche einiger zum Maßstab für alle zu erheben, und zwar, das darf man nicht vergessen, notfalls mit Gewalt.

Das geht soweit, dass heutzutage Oppositionelle sogar gegen sie selbst gerichtete Propaganda in Medien, Schulen und Universitäten über Steuern und Zwangsabgaben mitfinanzieren müssen. Politik bedeutet immer, dass einige Bürger mit Hilfe des Staates Zwang auf andere Bürger ausüben. Wenn ein Staat aber anfängt, Politik zu machen, also Ziele zu verfolgen, die nicht von allen gebilligt werden, dann missbraucht er sein Gewaltmonopol, das ihm die Bürger eingeräumt haben, um in Frieden zu leben.

Erkenntnis: Politik ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Es reicht nicht, einfach das Personal auszutauschen. Die einzige Abhilfe ist, die Politik umfassend zu entmachten.

 

Realitätsverweigerer und Fake News Verbreiter Tilo Christen - BRD GmbH

Ohne irgendwelche Ahnung von irgend etwas zu haben verbreitet Tilo Christen in Facebook unter den Profilen https://www.facebook.com/tilo.christen.5 und https://www.facebook.com/tilo.christen.7, angeblich aus Lübeck, Falschmeldungen bzw. Fake News. Tilo Christen dürfte zu den ewig Gestrigen gehören, welche die Geschichtsschreibung verdrehen wollen und daher noch das ehemalige Deutsche Reich verherrlichen. Diese Realitätsverweigerer basteln sich ihre eigene Wahrheit zusammen und sind der Meinung, dass dieses ehemalige Deutsche Reich noch existiert und lehnen somit die Nachfolgestaaten ab. Mann kann auch sagen, dass solche Leute dumm geboren sind und im Laufe ihres Lebens nichts dazugelernt haben.

Tilo Christen dürfte sich bewusst sein, dass er sich mit seinen Falschmeldungen sich selbst der Strafverfolgung aussetzt, darum verpackt er seine Aufforderungen zu Straftaten in Bildchen um nicht gleich bei einer einfachen Suche in den Resultaten gelistet zu werden. Eine seiner Falschmeldung ist die folgende:

Falschmeldung / Fake News von Tilo Christen

In einem anderen Posting fordert er sogar zur Steuer- und Gebührenverweigerung auf:

Seine Aufforderungen dem Staat die Steuern sowie die GEZ-Gebühren zu verweigern und beim Einkauf die Steuern nicht zu bezahlen dürften bereits eine Straftat darstellen. Der § 111 des deutschen StGB sagt dazu folgendes:

§ 111
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.

(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.

Solche asozialen Elemente, wie Tilo Christen, schrecken nicht einmal von Fälschungen zurück. So postet er auch den folgenden Text als Kommentar um andere von seinen Falschmeldung zu überzeugen und um seine kriminelle Energie zu beweisen:

Das Urteil aus dem IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeint-lichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen*Umsatzsteuernummern*gelistet*sind.

Bereits im obigen ersten Absatz ist die Fälschung bzw. die Fake News sehr leicht zu erkennen. Kein Gericht der Welt zerteilt den Firmenname, der richtiger Weise und in voller Länge "Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung" lautet (siehe Handelsregisterauszug am Ende dieses Artikels).

Die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung kümmert sich um Kredite für den Bundeshaushalt und ist damit sie privatwirtschaftlich agieren kann eine GmbH. Nur weil man eine Firma gründet wird der Gründer, Gesellschafter oder Besitzer nicht selbst zur Firma. Er wird auch niemand zu einer Aktiengesellschaft nur weil er eine Aktie von einer AG kauft. Da jede öffentliche Anschaffung EU weit ausgeschrieben werden muss und Lieferungen aus anderen Ländern des Binnenmarktes Umsatzsteuerfrei zu erfolgen haben, braucht natürlich jede Behörde und jedes Amt genauso wie jeder andere Unternehmer eine Umsatzsteuer ID, welche vom Lieferanten zu überprüfen ist, ansonsten haftet der Unternehmer selbst für die entstandene Abgabenschuld.

Dun & Bradstreet (dnb.com) ist der größte Dienstleister für business-to-business-Wirtschaftsinformationen der Welt. Im Prinzip ist Dun & Bradstreet nichts anderes als eine der großen Rating Agenturen, welche Risiken bei Kreditvergaben bewertet. Der Firmensitz befindet sich im US-amerikanischen Short Hills, New Jersey.

Kein Gericht der Welt und somit auch nicht der international Strafgerichtshof wird in seiner Urteilsbegründung auf Daten einer solchen Ratingagentur zurückgreifen wenn es auch öffentliche offizielle staatliche Quellen für die Überprüfung einer Umsatzsteuer ID vorhanden sind.

Nachdem der Fake bereits im ersten Absatz bewiesen wurde, möchte ich den Rest des Kommentares, der von einem jemanden stammen dürfte bei dem die geistige Entwicklung im Volksschulalter stehengeblieben ist, nicht vorenthalten. Weiter geht es in der Fälschung wie folgt:

Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungs-recht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.

Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen reine private Forderung.

Verstehen Sie das bitte korrekt! Grundlegend alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach von niemanden gezahlt werden.

Setzen Sie das um, wenn Sie künftig etwas kaufen. Egal wo, ob Apotheke, Autohaus, Frisör, Bäcker, Fleischer, Getränkemarkt oder Supermarkt:
Bezahlen Sie nur noch die Ware oder Dienstleistung aber nicht mehr die Steuern, die auf diesen lasten.
Eine Finanzierung von Kriegsgebaren über Kontopfändungen, Zahlungen wegen Ordnungswidrigkeiten, Strafbefehlen, Grundbesitzabgaben, Zwangsvollstreckungen, Steuerabgaben, Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, Zwangsversteigerungen erfüllt den Straftatbestand des Betruges, des Landes- und Hochverrats, des Menschen- und Völkerrechtsbruchs und somit auch der offenkundigen Volksverhetzung.
Das Urteil aus dem IStGH Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH.

Ganz besonders wichtig sind die §§ 46 und 47 der HLKO:
§ 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
§ 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.
Damit war und ist jede Pfändung, jede Steuer, jede Zwangsabgabe seit mehr als 90 Jahren ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Auch bei der angeblichen Aktenzahl des Bundesverfassungsgerichts handelt es sich um einen Akt, der die Rechtmäßigkeit der Wahlrechtsänderung vom 25. November 2011 bestätigen soll und nicht, wie fälschlicher Weise im Kommentar von Tilo Christen angegeben, über das Wahlgesetz von 1956 (zu finden unter der Überschrift zweiter Senat, Punkt 14):

Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des Wahlrechts betreffend die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag.

a) Normenkontrollantrag von 214 Abgeordneten der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen das Neunzehnte Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl I S. 2313).
- 2 BvF 3/11 -

b) Verfassungsbeschwerde von 3063 Beschwerdeführern gegen die gesetzliche Bestimmung des § 6 BWahlG in seiner am 3. Dezember 2011 in Kraft getretenen Fassung.
- 2 BvR 2670/11 -

c) Organstreitverfahren über den Antrag der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen den Beschluss des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl I S. 2313).
- 2 BvE 9/11 -

Bestimmte Leute behaupten auch, Deutschland sei kein eigenständiger, souveräner Staat, sondern immer noch von den Alliierten besetzt sei. Beweise können diese kindliche Gemüter und an Verfolgungswahn leidende natürlich nicht erbringen. Man nennt Menschen, die das glauben, auch Reichsbürger, Reichsideologen, ewig Gestrige oder auch Realitätsverweigerer.

Die DDR bekam ihre Souveränität durch eine UdSSR-Erklärung aus dem Jahr 1954. Die Bundesrepublik Deutschland gilt seit dem Deutschlandvertrag aus dem Jahr 1955 als souverän. Und seit den 2-plus-4-Verträgen (DDR und BRD auf der einen Seite und die ehemaligen Alliierten vertreten durch USA, Großbritannien, Frankreich und Russland auf der anderen Seite) von 1990 gilt dies für die vereinigte Bundesrepublik als Ganze.

Selbstverständlich hat der Staat Bundesrepublik Deutschland viele Verpflichtungen, Verträge und Abkommen in der internationalen Staatengemeinschaft and die er sich zu halten hat. Kein Staat der Welt kann einfach so machen was er eben so einfach will. Jeder Staat der Welt muss seine Verpflichtungen, welche er in Verträgen eingegangen ist, auch erfüllen.

Viele dieser kindlichen Gemüter behaupten nicht nur dass es Geheimverträge gibt, sie meinen mit Geheimverträgen lediglich ihre eigenen Fälschungen, sondern dass auch Verträge fehlen. Sie spielen damit meistens auf einen Friedensvertrag an und meinen, dass Deutschland sich noch im Krieg mit den Alliierten befindet.

Das Deutsche Reich hat am 7. Mai 1945 im Obersten Hauptquartier der Alliierten Expeditionsstreitkräfte in Reims deren bedingungslose Kapitulation unterzeichnet, welche am 8. Mai 1945 um 23:01 MEZ in Kraft trat.

Durch den Deutschlandvertrag, der als "Überbrückungsvertrag" das entstandene Vakuum zwischen Kapitulation nach dem Zweiten Weltkrieg und Friedensvertrag füllen sollte, wurde das Besatzungsstatut abgelöst. Die Bundesrepublik erhielt im Jahr 1955 "die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten" zugesprochen.

Somit ist ein gesonderter Friedensvertrag mit den Siegermächten auch nicht mehr notwendig.

Manche dieser Möchtegern Intellektuellen meinen auch, dass Deutschland keine Verfassung habe, über die das Volk erst abstimmen müsse. Zu diesem Zweck bemühen sie Artikel 146 des Grundgesetzes:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dieser Artikel bedeutet lediglich, dass das Grundgesetz von einer anderen Verfassung abgelöst werden kann. Aber nicht, dass dies geschehen muss oder es selber keine Verfassung ist.

Als 1948 das Grundgesetz parlamentarisch verabschiedet wurde, gehörte die ehemalige DDR nicht zur Bundesrepublik Deutschland. Daher haben die Verfasser den Begriff "Grundgesetz" bewusst gewählt, um die "temporäre" Dauer des Dokumentes und des Staates Bundesrepublik Deutschland zu betonen.

Trotzdem ist das Grundgesetz eine vollständige Verfassung mit allem was man braucht. Und allein der Name und die temporäre Dauer disqualifiziert es nicht, da ja auch kein Ablaufdatum im Gesetz verankert ist. Die Verfassung der Amerikaner hat gar keinen Titel und beginnt einfach mit den Worten "We the people ...". Andere Staaten, wie zum Beispiel das Vereinigte Königreich von Großbritannien hat auch keine festgeschriebene Verfassung oder ein Grundgesetz und existiert und funktioniert auch.

Auch das Demokratieverständnis dieser Verschwörungstheoretiker und Realitätsverweigerer ist mehr als dürftig. Sachliche Diskussionen sind meist nicht möglich. Auch Hinweise auf die Tatsache, dass man auch das Grundgesetz bzw. eine Verfassung mit einer entsprechenden Mehrheit aus dem Volk ändern kann, führen zum kompletten Ausrasten der sogenannten Demokraten.

Hier noch ein kleine Liste von Quellen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, welche die kindlichen Theorien der Verschwörungstheoretiker widerlegen:

Hier der Handelsregisterauszug der Firma Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit der Nummer HRB 51411:

Handelsregisterauszug Bundesrepublik Deutschland - Finanagentur GmbH - Seite 1
Handelsregisterauszug Bundesrepublik Deutschland - Finanagentur GmbH - Seite 2

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Wie die Europäer von ihren Politikern belogen werden

Robert Lugar, selbständiger Unternehmer und seit 2008 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat, erklärte am 17. April 2016 in der ORF Sendereihe "Im Zentrum" zum Thema Asylnotstand:

Es gibt seit 2010 ein Kommissar für Migration. Der heißt Avramopoulos, ist ein Grieche, und der kümmert sich darum, dass die EU in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen aufnimmt. Das sind im Jahr 3,5 Millionen. Ich habe das Interview hier von diesem Herrn und der sagt die EU muss in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen aufnehmen, alles Migranten. Und de Maizière Innenminister von Deutschland freut sich darüber, dass es diesen Konflikt gibt in Syrien weil dann qualifizierte Arbeitskräfte in die deutsche Wirtschaft kommen, wo sie sie brauchen. Und dass ist der Hintergrund. Das heißt man schenkt der Bevölkerung keinen reinen Wein ein, will 70 Millionen Menschen herholen und das über die Hintertür Asyl organisieren, wobei Asyl das eben nicht hergibt. Das ist genau dieser Konflikt, den wir hier erleben.

Dimitris Avramopoulos (geb. 6. Juni 1953 in Athen) ist ein griechischer Politiker und Diplomat. Seit November 2014 ist er Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft in der Kommission Juncker.

Hier ist der Ausschnitt, der die oben angeführte Erklärung beinhaltet. Die komplette Sendung ist am Ende dieses Beitrages verlinkt:

Als Lugar die Flüchtlingspolitik der EU und der Regierung in der ORF Sendung mit den folgenden Worten kritisierte

Wir haben momentan eine Situation, wo eine halbe Milliarde Menschen arm sind und nach Österreich oder Deutschland wollen, weil dort eine Situation eine bessere ist. Und das kann ich auch verstehen: "Wenn wir die anlocken und ihnen keine Perspektive liefern, dann hilft das weder uns, noch denen".

Deshalb ist die Frage zu stellen: warum kommen diese Menschen? Und das hat wenig mit Krieg zu tun. Das ist, weil die EU beschlossen hat 70 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen.

musste selbst Kanzler Kern kurz um Fassung ringen und wirkte geschockt bevor entgegnete:

Gestatten Sie mir, dass ich Ihnen da widerspreche. Wenn an einem Tag, wo die Reste Aleppos zerbombt werden, Frauen und Kinder gemeuchelt und dahingemetzelt werden, zu sagen: "Diese Menschen fliehen nicht vor dem Krieg, sondern wir locken sie an." Ehrlich gesagt, da fehlen mir die Worte dafür.

Selbstverständlich muss man Menschen helfen, welche verfolgt werden. Dass es sich jedoch zum großen Teil nur um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, zeigt auch das österreichische Gesetz zum Thema Familiennachzug. Dort steht, dass ein Familiennachzug erst nach 3 Jahren, die der Flüchtling im Lande ist und über ausreichendes Einkommen verfügt, möglich ist. D. h. wenn die Familie nicht gemeinsam flieht, dann kann es sich nur um Wirtschaftsflüchtlinge handeln, da in diesem Fall auch keine Gefahr für Leib und Leben für den zurückbleibenden Teil der Familie besteht. Auf diesen Punkt ist aber Kanzler Kern gar nicht erst eingegangen.

Selbstverständlich ist Kern auch nicht auf die EU Vorgabe eingegangen, welche die Aufnahme von 70 Millionen Flüchtlingen für die nächsten 20 vorschreibt. Er meint er könne weiterhin das Volk genauso wie Merkel in Deutschland weiterhin belügen und daraus politisches Kapital unter dem Deckmantel Humanität herausschlagen.

Nach und nach rücken die mit dem Bevölkerungsrückgang möglicherweise verbundenen volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte in den Fokus wissenschaftlicher Betrachtungen. Befürchtet wird, das steigende Durchschnittsalter der erwerbsfähigen Bevölkerung werde über die Leistungs- und Innovationsfähigkeit auch das Wirtschaftswachstum negativ beeinflussen.

Giles MerritGiles Meritt, Gründer und Vorsitzender von Friends of Europe, einer Brüsseler Denkfabrik, die sich mit der Analyse und Diskussion von Politiken der Europäischen Union befasst, schrieb bereits am 19. November 2015 in seinem Blog unter dem Titel "Europa braucht noch immer die Migranten" und beleuchtet etwas die Hintergründe für den Zuzug von Migranten in die Europäische Union:

BRÜSSEL – Die Terroranschläge in Paris haben zu einer tiefen Spaltung in Europas Flüchtlings und Migranten Krise geführt, da die Täter offensichtlich mit dem anhaltenden Zustrom mitgekommen sind. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und eine neue "Festung Europa" werden gefordert. Durch das gestiegene Risiko wird es für Europas politische Führer weitaus schwieriger das Volk von der Notwendigkeit zu überzeugen, weitere Newcomer in die Europäischen Union zu integrieren.

Das Klima der Angst, welches durch die Terroranschläge verursacht wird, droht eine Schlüsselstatistik in den Hintergrund zu drängen: Wenn die EU-Länder ihre Türen nicht weitaus mehr für die Einwanderung öffnet, wird das derzeitige Verhältnis von vier Erwerbstätigen auf jeden Rentner bis spätestens Mitte des Jahrhunderts auf 2:1 sinken. Die Renten- und Sozialversicherungssysteme stöhnen bereits jetzt unter den starken Belastungen.

Niemand bestreitet, dass die diesjährige Migrationswelle einige EU-Ländern an die Grenzen der Belastbarkeit bringt und dass die Solidarität unter ihnen bröckelt. Aber die Wahrheit ist, dass die europäische Wirtschaft dringend die Jugendlichen aus dem Großraum Mittler Osten und Afrika braucht.

Die kulturellen Schwierigkeiten, die die Einwanderung 2015 brachte, waren nur Kleinigkeiten. Die Integration der geschätzten 1,5 Millionen Migranten und Flüchtlinge im Jahr 2016 wird hingegen ein Mammutunternehmen sein, welches das Gesicht und den Charakter Europas verändern und neue politische Spannungen erzeugen wird.

Trotz alter und neuer Ängste ist die Begrüßung der Neuankömmlinge von übergeordneter Bedeutung, welche für die kommenden Jahre noch wichtiger wird. Dies wird von Deutschland trotz der Gegenreaktionen auf die offene Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders gut verständen. Durch die aktuellen Trends wird sich die Bevölkerung von 82 Millionen bis 2060 auf ca. 65 Millionen reduzieren. Marcel Fratzscher, Leiter des Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sagt: "Auf lange Sicht sind die Flüchtlinge eine unglaubliche Gelegenheit für Deutschland wobei die Vorteile die momentanen Kosten innerhalb der nächsten 5-10 Jahre aufheben werden."

Das ist keine neue Geschichte. Vor fünf Jahren berichtete bereits der "Rat der Weisen" unter Leitung des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Felipe González, dass bis Mitte des Jahrhunderts 100 Millionen Migranten nötig sein werden, um die aktive Erwerbsbevölkerung Europas auf dem derzeitigen Niveau zu halten. Andere Studien zeigen, dass, wenn die Einwanderung auf das Vorkrisenniveau zurückkehrt, die heutige Erwerbsbevölkerung von 240 Millionen auf 207 Millionen sinken wird. Wenn die Einwanderung stark reduziert werden sollte, würde das Altern die Arbeitskräfte auf rund 169 Millionen reduzieren.

Die Entfernung von etwa 70 Millionen Arbeitsplätzen und damit auch Steuerzahler aus der europäischen Wirtschaft wäre eindeutig katastrophal. Führende Wirtschaftswissenschaftler wie der deutsche Klaus Regling, der den europäischen Stabilitätsmechanismus, den Rettungsschirm der Eurozone, leitete, berechnete vor zehn Jahren, dass die schrumpfenden Arbeitskräfte der EU dem Wirtschaftswachstum enorme Grenzen setzten wird. Er prognostiziert, dass ein Arbeitskräftemangel eine Obergrenze für das jährliche BIP-Wachstum schaffen wird. In den Jahren bis 2030 wir das BIP-Wachstum auf 1,8% limitiert und ab diesem Zeitpunkt bis 2050 auf 1,3% reduziert.

Vergleichsweise wenige Europäer scheinen die moralische Verpflichtung zu verstehen, Asylsuchende Flüchtlinge, welche aus dem syrischen Bürgerkrieg oder aus politischer Unterdrückung fliehen, zu akzeptieren bzw. anderswo aufzunehmen. Ob sich die öffentlichen Stimmungen nach den Pariser Anschlägen ändern oder nicht, werden Wirtschaftsmigranten eher negativ betrachtet. Die Neuankömmlinge, so heißt es, werden die Sozialversicherungssysteme der EU-Länder belasten, sei es, weil es sich um Schmarotzer handelt oder weil sie keine geeignete Beschäftigung finden werden. Wenn sie Arbeitsplätze finden, dann werden sie in unfairer Weise mit arbeitslosen jungen Europäern konkurrieren.

Diese Einwände halten jedoch einer Prüfung nicht stand. Eine Analyse der nationalen Statistiken der Europäischen Kommission ergab, dass der wirtschaftliche Beitrag der Migranten größer ist als ihre Kosten für die Regierungen der EU sind. In der EU leben derzeit 34 Millionen Nichtbürger, 69% werden als "wirtschaftlich aktiv" eingestuft (in einigen Ländern sogar 80%).

Fast vier Fünftel dieser Personen sind im erwerbsfähigen Alter. 15% gehen noch zur Schule und nur 7% sind älter als 64 Jahre. Die OECD stellt fest, dass jene Immigranten, die es am schwierigsten haben einen Job zu bekommen auch die am höchsten qualifizierten sind. Dies spiegelt sich in der Bürokratie bei der Anerkennung der Zeugnisse aus dem Heimatland wieder.

Was ist also das Risiko, dass sich die Jugendarbeitslosigkeitsproblematik der EU, die "Verlorene Generation", die in den Jahren der Wirtschaftskrise und der Sparpolitik entstand, sich noch verschärft wird? Es ist ein starkes Argument in der Gestaltung der öffentlichen Meinung, welche aber wenig Substanz hat. Der Beschäftigungsausblick der OECD für 2015 beklagt den Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit mit gut einem Drittel oder mehr der 25 Millionen Arbeitslosen in einem Jahr, lokalisiert aber das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland, Italien und Spanien. Also in Ländern wo viele Migranten zwar ankommen und wovon aber die meisten von ihnen weiterreisen werden.

Auf der anderen Seite steigt der Arbeitskräftemangel. Bei einer Befragung durch die Arbeitsagentur Manpower von 41.700 Personalverantwortlichen im Jahr 2015 klagten etwa ein Drittel der Befragten in Polen und Frankreich über Rekrutierungsschwierigkeiten, während fast die Hälfte in Deutschland und Griechenland sich darüber beklagte. Die gravierendsten Qualifikationsdefizite scheinen in den Ingenieur- und Informationstechnologien zu liegen, wo Migrantenarbeit weniger als eine Bedrohung angesehen wird.

Aber Politiker haben keinen Zauberstab, um über die Flüchtlingskrise zu winken. Der Druck auf Regierungsstellen und Kommunalbehörden in Nordeuropa zeigt sich bereits nachhaltig und die Freizügigkeit für die Menschen auf dem Kontinent ist in Gefahr. So liegt es im Interesse der Europäer, die positive Seite der Krise zu erkennen.

Die Einführung von frischem Blut in die EU-Wirtschaft hat sowohl kurzfristige als auch längerfristige Vorteile. Die sofortigen Ausgaben für die Krise - in diesem Jahr allein in Deutschland schätzungsweise 10 Milliarden Euro - werden dazu beitragen, das Wachstum zu steigern, sobald der Neubau von Wohnungen, Schulen und Krankenhäusern Arbeitsplätze und Konsum ansteigt.

Diese Effekte werden nicht einfach zu lösen sein. Für einige Regierungen der Eurozone wird die Budget Strenge, damit mehr Schulden aufgenommen werden können, aufgehoben werden müssen. Aber wenn die Zeit kommt um auf die Migrationskrise zurückzublicken, hofft man, dass wir trotz der Unsicherheiten und Belastungen auch auf die wirtschaftliche Stagnation eines alternden Europas zurückblicken können.

Warum müssen die Migranten denn unbedingt aus dem Großraum Mittler Osten und Afrika stammen? Warum werden nicht Migranten aus christlichen Ländern bevorzugt? Diese hätten zumindest einen friedlichen Glauben. Vermehren sich die Christen zu langsam? Vergewaltigen Asiaten zu wenige Frauen um die Geburtenrate zu steigern?

Die Politiker wissen dass sie diesen Schwachsinn dem Volk nicht verkaufen können, daher versuchen sie ein System nach ehemaligen Ostblock Vorbild zu schaffen um nur die staatliche Lügen als die einzige Wahrheit zuzulassen und um anderen Meinungen zensieren zu können.

Die Wirtschaft ist selbst Schuld daran, dass ihnen in der Informationstechnologie Arbeitskräfte fehlen. Während 1985 in Österreich das Einstiegsgehalt in die Informationstechnologie ohne Berücksichtigung der Inflation bei umgerechnet € 2.000/Monat war, war das Regelgehalt 2005 bei ungefähr € 1.600/Monat, was ungefähr auch dem Gehalt einer Supermarktkassiererin entsprach. Warum soll sich in einem solchen Fall noch jemand den Stress der Informationstechnologie antun?

Ich selbst habe zu Beginn der 90er Jahre als EDV-Leiter eines Verlages mehr als € 5.000/Monat verdient. Wenn ich mir den aktuellen Kollektivvertrag von 2016 ansehe, dann verdient ein EDV-Leiter mit Erfahrung € 4.764/Monat. Wo ist denn da die Abgeltung der Inflation der letzten 25 Jahre geblieben? Da braucht sich niemand wundern, dass niemand in diesem Beruf bleibt. Da muss eben die Wirtschaft ihre Softwareentwicklung mit allen Vor- und Nachteilen eben nach Indien auslagern oder auf Standardsoftware zurückgreifen. Die Politik kommt natürlich nicht auf die Idee die Steuern zu senken um die lokalen Produkte kostengünstiger und dadurch konkurrenzfähiger zu machen. Die Folge davon war in der Vergangenheit, dass große Firmen ihre Produktion in Billiglohnländer ausgelagert haben. Nachdem aber Arbeitslose nicht unbedingt zu den großen Konsumenten gehören und niemand mehr ausgeben kann als er selbst verdient, kämpfen diese Firmen natürlich auch mit den von ihnen selbst verursachten Absatzproblemen.

Es gibt auch die Meinung, dass es auch mit einer schrumpfenden Bevölkerungszahl möglich ist, geschaffenen Wohlstand zu erhalten. Durch noch effizientere Automatisierungstechniken, die Entwicklung von künstlicher Intelligenz, können Maschinen in der Zukunft noch mehr die Arbeit von Menschen erledigen die niemand mehr gerne machen möchte. Diese gefertigten Produkte würden dann noch günstiger produziert werden können und somit auch mehr Wohlstand schaffen können. Auf der anderen Seite, Dienstleistungsberufe wie zum Beispiel im Altenpflegebereich werden dann noch stärker am Arbeitsmarkt nachgefragt werden.

Eine spezifischere Betrachtung der Geburtenraten zeigt auch, dass in den Industrienationen bei den höchstqualifizierten Bevölkerungsgruppen, die den Großteil ihrer Zeit in Ausbildung und Karriere und nicht in Familie und Kinder investieren, die Geburtenraten zuerst zurückgehen. Fällt die Geburtenrate bei diesen Bevölkerungsgruppen unter die Reproduktionsrate von 2,1, entsteht mit etwa 30-jähriger Verzögerung ein Mangel an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften. Dieses Problem ist in Deutschland akut, aber in allen westlichen Industrieländern virulent. Diese konkurrieren daher um hochqualifizierte Fachkräfte. Dabei spielen vor allem Steuer-, Sozial- und Migrationspolitik einer Rolle. Die Länder des anglo-amerikanischen Raumes haben ihre Migrationspolitik aktiv darauf ausgerichtet, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben ("skilled immigration"), manche sehen hier in der fachlichen Qualifikation eher den Schwerpunkt und nicht so sehr religiöse Präferenzen. Aus Europa, vor allem aus Osteuropa, hat ein Strom qualifizierter Arbeitskräfte in Richtung des anglo-amerikanischen Raumes eingesetzt. Daraus resultiert ein europäischer Trend zur De-Qualifizierung, der die Wettbewerbsfähigkeit Europas sicher weiter geschwächt haben dürfte.

Seit 2015, werden darüber hinaus, quasi durch die "Hintertür" der Flüchtlingskrise, hauptsächlich junge Leute (Kleine Zeitung), also zukünftige Arbeitskräfte, die in das Soziallsystem ihre Beitragsleistungen in der Zukunft einzahlen sollen, eingeladen.

Angelea Merkel hat sich bereits selbst vorbereitet um wie die Ratten das sinkende Schiff Europa verlassen zu können. Sie hat sich bereits 2012 für einen Altersruhesitz in Paraguay interessiert.

Die Friends of Europe (FoE) (Les amis de l'Europe) ist einer Brüsseler Denkfabrik, die sich mit der Analyse und Diskussion von Politiken der Europäischen Union befasst. Die Vereinigung wurde 1999 gegründet und ist politisch, national und von Institutionen der EU unabhängig. Ihr Ziel ist es, neue Ideen zu kreieren und die Debatte über Europa unter Einbezug der Medien anzuregen. In der Mitgliedschaft finden sich viele prominente Persönlichkeiten der europäischen Politik. Neben persönlichen Mitgliedern werden europäische Institutionen und Unternehmen als korporative Mitglieder ausgewiesen.

Hier ist die komplette Sendung. Der oben gezeigte Ausschnitt beginnt ungefähr bei der 15. Minute:

Im Jahr 2000 veröffentlichte die UNO einen Studie über Bestandserhaltungsmigration: "Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen". Diese Studie stellte der bisherigen Bevölkerungspolitik aller Regierungen der letzten 50 Jahre ein miserables Zeugnis aus:
Politiker und die Lüge über den angeblichen Fachkräftemangel

Pressemitteilungen:
13. Juli 2016 - Europäische Kommission - Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

17. März 2000 - UNO-Abteilung für Bevölkerungsfragen: Ohne Einwanderung wird die Bevölkerung in fast allen europäischen Ländern schrumpfen

Was lehrt der Islam wirklich über die erzwungene Konversion?

Muslime werden aufgefordert, Ungläubige zu bekämpfen, bis sie entweder tot, zum Islam konvertiert haben oder in einem permanenten Zustand der Unterwerfung unter muslimischer Herrschaft sind. Den Leuten anderer Glaubensrichtungen zu erlauben, unabhängig von der islamischen Herrschaft zu leben und zu verehren, ist keine verfügbare Option.

Mohammeds Bemühungen, in Mekka friedlich zu rekrutieren, waren nicht wirklich vom Erfolg gekrönt. Er schaffte in 13 Jahren weniger als 100 Anhänger, meistens Freunde und Familie, zu überzeugen. Seine Taktik änderte sich drastisch während seiner letzten zehn Jahre. Sobald er genügend Macht bekam, begann er andere mit der Schwertspitze zu zwingen, ihn als Propheten und Allah als einzigen Gott anzuerkennen. An vielen Orten im Hadith erzählt er seinen Nachfolgern, dass ihm von Allah befohlen wurde, Ungläubige zu bekämpfen, bis sie ihren Glauben an den Islam (die Shahada) bekennen.

Während der späteren Jahre schien sich Mohammed überhaupt nicht daran zu stören, dass Konvertierungen meist unter offensichtlichem Zwang durchgeführt wurden. Dazu gehören jene von seinem eingeschworenen Feind von Abu Sufyan und seiner Frau Hind. Laut muslimischen Historikern, als Abu Sufyan den Frieden mit Mohammed suchte, wurde er stattdessen gezwungen zum Islam zu konvertieren. Die genauen Worte, die er in der Gegenwart Mohammeds sprechen sollte, waren: "Sagen und bezeugen Sie, dass es keinen Gott außer Allah gibt und dass Mohammed der Gesandte Allahs ist, bevor Sie Ihren Kopf verlieren" (Ibn Ishaq/Hisham 814).

Die ganze Stadt Mekka konvertierte zum Islam, obwohl die Bewohner und Führer ursprünglich Mohammed verabscheuten und seinen Predigten widerstanden. Die meisten von ihnen "konvertierten" zum Islam an dem Tag, als er mit einer Armee abrupt in ihre Stadt einmarschierte. Nur die leichtgläubigsten würden denken, dass es sich dabei um eine echte religiöse Epiphanie handelt, die gerade zufällig mit dem Zeitpunkt, an dem ihnen ein Schwert an den Hals gehalten wird, zusammenfällt.

Mekkaner, die ihre Religion nicht wechseln wollten, wurden nach dem letzten Haj (Quran 9:5) gewaltsam aus der Stadt vertrieben. Die Christen und Juden, die zu dieser Zeit in Arabien lebten, erlitten das gleiche Schicksal. Die Ursache war eine freundlicher Genehmigung einer Mordanweisung von Mohammed. Sie erhielten die Wahl, entweder den Islam anzunehmen oder von ihrem Land vertrieben zu werden (Sahih Muslim 19:4366).

Die Juden in Khaybar waren mit Mohammed nicht im Krieg, als er seinen Jihadis befahl, sie anzugreifen. Sogar sein treuer Schwiegersohn Ali, der die Mission nach Mohammeds Anweisungen leiten solle, war etwas verwirrt über den Vorwand unter der er diese friedliche Bauerngemeinde, welche weit weg von Medina lebte, angreifen sollte:

Mohammed sagte: "Mach weiter und schaue dich nicht um bis Allah dir den Sieg schenkt", und Ali ging ein bisschen und stoppte und drehte sich nicht um und sagte dann mit lauter Stimme: "Gesandter Allahs, aus welchem Grund soll ich mit den Menschen kämpfen?"
Er (der Prophet) sagte: "Kampf mit ihnen bis sie Zeugnis für die Tatsache ablegen, dass es keinen Gott außer Allah gibt und Mohammed sein Gesandter ist" (Sahih Muslim 31:5917)

Die Juden wurden natürlich ganz überrascht. Ihr Reichtum wurde gestohlen und ihre Frauen und Kinder wurden vom Propheten des Islam und seinen Männern als Sklaven genommen und verkauft. Mohammed nahm sogar eine Frau, nach dem Tod ihres Mannes, für sich.

Bevor er starb, sandte Mohammed seine Krieger gegen heidnische arabische Stämme, wie den al-Harith, und forderte, dass sie sich entweder zum Islam bekehrten oder ausgelöscht würden. Bei der großen Auswahl, welche sie hatten, wählten sie natürlich die "Religion des Friedens". Er verfluchte Christen und Juden bis zu seinem letzten Atemzug (Bukhari 8:427).

Nach al-Shafi aus "Der Verordnungen des Koran" besiegte "Mohammed die Leute bis sie Islam durch biegen und brechen annahmen". Muslimen wird gelehrt ihrem Propheten zu folgen. Ein Anhänger unter der Herrschaft von Umar hat es so formuliert, "Unser Prophet, der Bote des Herrn hat uns befohlen sie zu bekämpfen bis Sie Allah allein anbeten oder Jizya (d.h. Tribut) zahlen" (Bukhari 53:386).

Ebenso drückte es Abu Bakr, Mohammeds engster Gefährte und unmittelbarer Nachfolger, aus, als er im Jihad aggressiv in fremdes Territorium eingedrungen ist und gegen Menschen, die keinen Krieg wollten und auch keine Bedrohung darstellten, vorging. In einem Brief an die Perser erklärte der Kalif unverblümt: "Ihr müsst euch zum Islam bekehren und dann werdet ihr in Sicherheit sein, denn wenn ihr es nicht tut, so müsst ihr wissen, dass ich zu euch mit einem Heer kommen werde, welche den Tod genauso lieben, wie du das Leben liebst."

Im Laufe der Jahrhunderte haben die Muslime Christen, Juden, Hindus, Buddhisten, Zoroastrianer, Heiden und andere dazu gezwungen, den Islam zu akzeptieren, indem sie ihnen entweder den Tod als Alternative bieten oder ihr Leben so miserabel machten (Steuern, Verweigerung von Rechten, usw.), dass sie schließlich zum Islam konvertierten.

Zwangskonvertierungen gibt es unter Extremisten bis heute. Vor kurzem wurde in Ägypten ein christliches Mädchen gekidnappt und es erzählte, dass sie vergewaltigt werden würde, wenn sie nicht konvertieren würde. Im Jahr 2010 wurde ein 11-jähriger christlicher Junge in Pakistan von seinen muslimischen Vermieter in Ketten versklavt. Dieser erzählte der Welt dann stolz, dass er den Jungen befreien würde, wenn er zum Islam konvertieren würde.

Keines dieser Beispiele der versuchten erzwungenen Bekehrung wurde von islamischen Organisationen, auch im Westen, verurteilt. Aus der muslimischen Perspektive behält das Opfer in jedem Fall technisch die "Wahl" zu konvertieren, auch wenn die einzige Alternative der Tod ist. Tatsächlich haben einige sogar den pakistanischen Sklavenbesitzer für die großmütige Anbetung der Freiheit und der Schuldenerleichterung zu seinem Thema für die Umarmung des Islam gelobt.

Da die Muslime so ernsthaft glauben, dass ihre Religion die Wahrheit ist, können sie oft nicht anders, als auf einer gewissen Ebene fühlen, dass die gezwungene Bekehrung eher eine Bevorzugung des Subjekts ist - ein Fall wo der Zweck die Mittel heiligt. Wie Mohammed sagte: "Allah bewundert die, die in Ketten zum Paradies gebracht werden" (Bukhari 52:254).

Nach der hochkarätigen Entführung und erzwungenen Konvertierung hunderter christlicher Mädchen von Boko Haram im Jahr 2014 proklamierte eine muslimische Frau im Vereinigten Königreich, dass die Mädchen tatsächlich von den "Fesseln der Sklaverei" befreit worden seien.

Es ist auch wichtig, die kritische Rolle zu beachten, die Jizya in der islamischen Welt spielt. Nach dem Quran ist die Zahlung einer "Steuer" an die Muslime der einzige Ausweg für diejenigen, die ihrer Religion nicht abschwören wollen. Diese Einnahmequelle erklärt, warum Mohammed und sein Nachfolger nicht jeden nach einer militärischen Eroberung zwingen, sich zum Islam zu bekennen.

Mohammed realisierte im Falle der Juden von Khaybar, die ihre Landwirtschaft behalten durften sofern sie die Gewinne ihrer Arbeit an ihn abführten, dass es lukrativer war, die lokale Wirtschaft im Ort zu bewahren als jeden Mann zu, der nicht konvertierte zu töten. Dieser losen Regel folgten die muslimischen Armeen, die durch christliche, jüdische, persische, hinduistischen und buddhistischen Länder während der Jahrhunderten fegten. Teile des eingesammelten Geldes dienten zur Finanzierung der weiteren islamische militärische Expansionen, welche wiederum mehr Einkommen und mehr "Konvertiten" produzierten.

Wie Mohammed es selbst ausdrückte: "Meine Nahrung steht unter dem Schatten meines Speeres, und wer meine Befehle nicht befolgt, wird gedemütigt werden, indem er Jizya bezahlt" (eine andere Übersetzung: "Meine Bestimmung ist unter den Schatten meines Speers und die Erniedrigung und Demut gesetzt worden") Dieser Hadith wurde von al-Qaida zitiert und findet sich in der ursprünglichen Version von Bukhari und Ahmad (5114 oder 4869, je nach Übersetzung).

In Fairness muss gesagt werden, dass Muslime in der Regel dazu neigen, Vers 2:256 des Korans zu folgen, der besagt: "Es gibt keinen Zwang in der Religion" und es nicht richtig ist andere zu zwingen den Islam zu umarmen. Das ändert aber nicht die Religion selbst. Vers 2:256 wurde von späteren Versen, besonders der Sure 9, deutlich aufgehoben, sonst wäre die Praxis, Abtrünnige zu töten, wenn sie ihr bisheriges Glaubensbekenntnis ablehnen, kein akzeptabler Teil des islamischen Rechts geworden.

Ein weiterer Punkt muss im Auge behalten werden. Es ist im Islam die Praxis ein wichtiger Bestandteil des Glaubens. Muslimen wird befohlen, Ungläubige zu bekämpfen, bis sie sagen, dass sie an Allah glauben (oder das Jizya bezahlen). Es scheint aber ein stillschweigendes Einverständnis zu geben, dass der Glaube selbst nicht erzwungen werden kann. (Wirklich gemeint ist "Zwang in der Religion"). Dennoch, sobald ein unterworfenes Individuum nach außen zum Islam unter der Belastung von Steuern und Diskriminierung konvertiert ist, muss auch eine eventuelle Todesstrafe widerrufen werden. Auch die Kinder müssen als Muslime erzogen werden. Und wenn sie es nicht machen, dann sind sie Abfall und der Tötung ausgesetzt. So gelang es dem Islam, sich erfolgreich innerhalb der eroberten Populationen in hohen prozentuellen Verhältnissen zu verbreiten.

Es ist ironisch, dass die muslimische Gemeinde bei einer nicht muslimischen Präsenz in "muslimischen Ländern" am empfindlichsten ist. Vor allem wenn diese Länder nicht ursprünglich muslimisch waren, bis sie mit Gewalt erobert wurden. Der krasse Doppelstandard wird rein rhetorisch gemildert, indem sie erklären, dass der Islam die ursprüngliche Religion sei, die von Juden (wie Moses) und Christen (wie Jesus und seine Anhänger) praktiziert wird. So werden die eroberten Populationen "wiederhergestellt". Wie viele Muslime bereits zu realisieren scheinen, ist dieser Trick ist weder klug und noch weniger überzeugend.

Ein letzter Punkt des Interesses ist, dass Mohammeds Praxis, die Menschen zu verpflichten, ihren Glauben an ihn zu bekennen, für seine eigene Familie und das Erbe seiner Religion katastrophal war. Zu der Zeit seines Todes umfasste sein Reich eine große Menge von Menschen und Stämmen, die seine Herrschaft nur angenommen hatten, um Krieg und Knechtschaft zu vermeiden. Viele von ihnen wollten, nachdem er gestorben ist, sofort wieder ihre Freiheiten und Selbstbestimmung zurück haben. Es kam zu mehreren Kriegen, was tausende von Todesfällen zur Folge hatte. Das Erbe der gewalttätigen Intoleranz wurde fest im Islam zementiert.

Selbst Mohammeds eingeschworener Feind, Abu Sufyan, hat ein letztes Lachen abbekommen. So ehrgeizig war der Prophet des Islams sein Reich zu erweitern, dass er seinen ehemaligen Erzfeind zur Konvertierung mit der Spitze seines Schwertes zwang. Dennoch waren es Abu Sufyans eigene Kinder, die letztendlich - auf Kosten von Mohammeds Familie - profitierten.

Abu Sufyans Sohn, Muawiyah, erbte das Reich nach dem Sieg über Mohammeds adoptierten Sohn Ali. Er vergiftete auch Hasan, einen der beiden liebsten Enkel des Propheten. Abu Sufyans Enkel, Yazid, wurde der nächste Kalif und verlangte sofort den Kopf von Mohammeds anderen Lieblings-Enkel, Hussein. Dieser wurde ihm auf einer Platte gebracht.

 

Koran 8:38-39

Sag zu denen, die ungläubig sind: Wenn sie aufhören, wird ihnen vergeben, was bereits vergangen ist. Wenn sie aber (dazu) zurückkehren, - so hat sich schon die Gesetzmäßigkeit an den Früheren vollzogen. (8:38)

Und kämpft gegen sie, bis es keine Verfolgung mehr gibt und (bis) die Religion gänzlich Allahs ist. Wenn sie jedoch aufhören, so sieht Allah wohl, was sie tun. (8:39)

 

Koran 9:29

Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und nicht an den Jüngsten Tag glauben und nicht verbieten, was Allah und Sein Gesandter verboten haben, und nicht die Religion der Wahrheit befolgen - von denjenigen, denen die Schrift gegeben wurde -, bis sie den Tribut aus der Hand entrichten und gefügig sind!

Die Suren 9 und 5 sind die letzten großen Kapitel, die Mohammed erzählt hat - und ersetzen damit das, was vorher gekommen war, einschließlich des oft zitierten Verses 2:256 - "Es gibt keinen Zwang in der Religion ...".

Koran 9:5

Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann lasst sie ihres Weges ziehen! Gewiss, Allah ist Allvergebend und Barmherzig.

Gebet und Armensteuer gehören zu den Fünf Säulen des Islam, als salat und zakat. (Siehe unten). Der Quran sanktioniert also Gewalt als Mittel der Zwangskonvertierung.

Koran 9:11

Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann sind sie eure Brüder in der Religion. Wir legen die Zeichen ausführlich dar für Leute, die Bescheid wissen.

In Verbindung mit der vorhergehenden Passage bestätigt dies, dass Mohammed von der Bekehrung zum Islam spricht.

Koran 9:56-57

Und sie schwören bei Allah, dass sie fürwahr zu euch gehören, während sie nicht zu euch gehören, sondern sie sind Leute, die ängstlich sind. (9:56)

Wenn sie einen Zufluchtsort oder Höhlen oder (sonst) ein Schlupfloch fänden, würden sie sich wahrlich dorthin wenden, und zwar fluchtartig. (9:57)

Das bezieht sich auf Menschen, die mit dem muslimischen Stamm leben, aber nicht wahrhaft Gläubige sein können. Sie müssen vorgeben gläubig zu sein um zu überleben. Sie haben keine sichere Zuflucht um den Muslimen zu entkommen. Wenn der Islam eine Religion des Friedens wäre, warum haben sie dann Angst?

Koran 2:193

Und kämpft gegen sie, bis es keine Verfolgung mehr gibt und die Religion (allein) Allahs ist. Wenn sie jedoch aufhören, dann darf es kein feindseliges Vorgehen geben außer gegen die Ungerechten.

Die Schlüsselphrase ist hier: "... und die Religion (allein) Allahs ist".

Koran 3:83

Begehren sie denn eine andere als Allahs Religion, wo sich Ihm doch (jeder) ergeben hat, der in den Himmeln und auf der Erde ist, freiwillig oder widerwillig? Und zu Ihm werden sie zurückgebracht.

Aber hat nicht der frühere Vers 2:256 gesagt, dass es keinen Zwang in der Religion gibt? Dieser Widerspruch wird durch Aufhebung gelöst - wo der spätere Vers frühere ersetzt.

Das sind die Gefahren, wenn man andere dazu zwingt einen als Prophet anzuerkennen. Auch dann wenn sie es nicht für wahr halten.