Meine Meinung

Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft gehen davon aus, dass der Staat im Grundsatz freie Märkte zulassen solle. Er solle aber in das Geschehen des Marktes eingreife, wann immer der Markt Ergebnisse hervorbringe, die "sozial unerwünscht" seien.

Was aber ist "sozial unerwünscht"?

Das entscheidet natürlich die Regierung. Die Befürworter der Sozialen Marktwirtschaft geben also der Regierung einen Freifahrtschein, jegliche Ergebnisse des Marktes nach eigenem Gutdünken zu korrigieren. Denn wenn der Staat das Recht hat zu entscheiden, ob bestimmte wirtschaftliche Gegebenheiten einen Eingriff rechtfertigen oder nicht, dann ist über kurz oder lang kein Handlungsbereich mehr dem Markt selbst überlassen. Das Prinzip von Angebot und Nachfrage und die damit verbundene Preisgestaltung gehen verloren.

Es sind dann nicht länger die Konsumenten, die bestimmen was, wann, von wem, wo, wie, in welcher Menge und in welcher Qualität produziert wird, sondern es ist der Staat. Nach einer gewissen Zeit unterscheidet sich eine "Soziale Marktwirtschaft" kaum mehr von einer voll regulierten Planwirtschaft.

Man braucht dabei nur an die Regulierungswut der Politiker zu denken. So hat auch die Europäische Union den Krümmungsradius der Gurke reguliert. Im Prinzip ein sinnloses Unterfangen und ein Beweis dafür, dass es anscheinend auf der Welt keine wichtigeren Probleme zu lösen gibt.

Wie wir bereits im Artikel Demokratie ist nicht das Ende der Geschichte festgestellt haben, haften weder die Politiker selbst noch der Staat für eventuelle Fehlentscheidungen seiner sogenannten Volksvertreter. Es wird reguliert ohne dass jemand für die Folgen haftbar gemacht werden kann. Ist dies nicht Wahnsinn, den wir uns täglich freiwillig aussetzen?

Ein Beispiel: Bevor ein Produktionsbetrieb in Deutschland sich heute um die Kundenwünsche kümmern kann, muss er zunächst etwa 85.000 Einzelvorschriften in ca. 5.300 Gesetzes- und Verordnungstexten beachten. Nur was dem entspricht, darf produziert werden. Und auch wer und zu welchen Kriterien eingestellt werden darf, bestimmt zunehmend der Staat.

Die Folgen sind dieselben wie in einer Planwirtschaft: Produkte werden teurer, schlechter und knapper. Man braucht nur an das Gesundheitssystem, die Bildung oder die Strompreise denken.

Erkenntnis: Es gibt keinen goldenen Mittelweg und auch keine Alternative zwischen Markt- und Planwirtschaft, auch nicht die sogenannte "Soziale Marktwirtschaft". Es gibt immer nur "freien Markt" oder "Befehl".

Das staatliche Gewaltmonopol schafft einen Ordnungsrahmen, innerhalb dessen der Mensch sozial interagieren und friedlich Leistungen und Güter tauschen kann. Das Bestehen von Sicherheit und festen Regeln macht es möglich, dass Menschen in großer Zahl mit- und nebeneinander leben können. Das funktioniert gut, solange sich der Staat auf die Sicherung von Leib, Leben und Eigentum der Bürger beschränkt und sich im Übrigen heraushält.

Das ist keine neue Erkenntnis, man findet diese auch bereits bei den Denkern John Locke, Wilhelm von Humboldt, Ludwig von Mises, usw. Auch Ludwig Erhardt kommt zur Erkenntnis, dass die Probleme damit beginnen, wenn der Staat aufhört Schiedsrichter zu sein und selber mitzuspielen anfängt. Aus der Überzeugung der Politiker die Elite eines Landes zu sein wird diese Erkenntnis regelmäßig missachtet. Es ist auch einfach so bequem und so attraktiv, seine Probleme von der Politik lösen zu lassen. Man hat dadurch auch immer eine plausibel klingende Ausrede parat und braucht seine eigenen grauen Zellen nicht anstrengen. Man darf aber dabei nicht vergessen, dass die Politik nichts anderes als ein Sandkastenspiel ist und die Politiker selbst für ihre Fehlentscheidungen nicht haftbar gemacht werden können. Theoretisch könnte man auch ein Kind, welches noch im Sandkasten spielt, auch entscheiden lassen.

Politik bedeutet letztlich aber seine Sicht der Welt allen anderen aufzuzwingen. Die Menschen sind aber verschieden und haben verschiedene Ansichten und Meinungen. Was für den einen richtig ist kann für den anderen durchaus falsch sein. Subjektiv unterschiedliche Wertvorstellungen und objektiv. Andere Lebenssituationen bewirken, dass jede "politische Lösung" von Sachverhalten, Menschen zurücklässt, welche gegen ihren Willen zu etwas gezwungen wurden. Politik zu treiben, heißt Partei zu ergreifen und die Wünsche einiger zum Maßstab für alle zu erheben, und zwar, das darf man nicht vergessen, notfalls mit Gewalt.

Das geht soweit, dass heutzutage Oppositionelle sogar gegen sie selbst gerichtete Propaganda in Medien, Schulen und Universitäten über Steuern und Zwangsabgaben mitfinanzieren müssen. Politik bedeutet immer, dass einige Bürger mit Hilfe des Staates Zwang auf andere Bürger ausüben. Wenn ein Staat aber anfängt, Politik zu machen, also Ziele zu verfolgen, die nicht von allen gebilligt werden, dann missbraucht er sein Gewaltmonopol, das ihm die Bürger eingeräumt haben, um in Frieden zu leben.

Erkenntnis: Politik ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Es reicht nicht, einfach das Personal auszutauschen. Die einzige Abhilfe ist, die Politik umfassend zu entmachten.

Demokratie gilt für die meisten als nicht hinterfragbare, erstrebenswerte politische Ordnung. Aber bereits Aristoteles erkannte, dass Demokratien sich im Laufe der Zeit stets zu Despotien verwandeln. Wenn wir uns weiter entwickeln wollen, müssen wir also auch die Demokratie und die daraus entstandenen Folgen kritisch prüfen.

Das Grundproblem der Demokratie ist die Entkoppelung von Macht von der Verantwortung. Das gilt für die parlamentarische als auch für die direkte Demokratie. Wer im Fall, dass er verheerende Entscheidungen trifft, als demokratisch gewählter Amtsträger keinerlei Nachteile erleidet, ausgenommen davon, dass er unter Beibehaltung aller Pensionsansprüche abgewählt wird, hat auch keinerlei Anreiz auf lange Sicht vernünftige Entscheidungen zu treffen. Er hat aber einen großen Anreiz Wählerstimmen auf Kosten des Steuerzahlers zu kaufen.

Im Prinzip hat ein Volksvertreter oder auch Politiker genannt, nicht mehr Verantwortung als ein Kindergartenkind. Wenn es Böse ist muss das Kindergartenkind beim Spiel genauso eine Runde aussetzen wie ein Politiker. Jeder Unternehmer und jede Supermarktkassiererin hat mehr Verantwortung zu tragen. Jeder ist in der Privatwirtschaft für seine Fehler persönlich haftbar. Warum sind Politiker für ihre Fehler nicht haftbar oder können nicht haftbar gemacht werden? Sind sie gleicher als gleich? Oder sind sie einfach nicht erwachsen geworden und müssen als Kindergartenkinder, welche für nichts eine Verantwortung übernehmen können, angesehen werden?

Zusätzlich kann jeder einzelne, ohne jegliche Haftung, per Volksabstimmung für eine dumme Idee stimmen, welche andere Milliarden kostet, selbstverständlich auch den Menschen, welche dagegen gestimmt haben.

Diese negativen Auswirkungen der Entkoppelung von Macht und Verantwortung sind unter anderem auch der Hauptgrund warum es keine demokratisch geführten Unternehmen gibt. Diese würden immer im Ruin enden. Warum wohl?

Evolutionär ist die Ausrichtung des Menschen nach dem Minimalprinzip vernünftig. Minimalprinzip bedeutet, dass man mit möglichst geringen Einsatz möglichst viel erhält. Dies treibt uns auch an uns weiterzuentwickeln und stets nach Hilfsmitteln und Methoden Ausschau zu halten, um mit weniger Anstrengung mehr Ertrag zu erhalten.

Legt man dieses System nun auf die politische Macht um, dann ergibt sich bei der Demokratie ein großes Problem. Die Politik kann aufgrund des staatlichen Gewaltmonopols den Wählern das Blaue vom Himmel versprechen, welches diesen scheinbar nichts kostet. Aus der Sicht der Wähler stellt sich dies natürlich sehr vorteilhaft dar. Er hat keine Anstrengung aber trotzdem Ertrag und macht somit ein gutes Geschäft. Darunter fallen nicht nur offensichtliche Wahlversprechen wie die Gewährung von Kindergeld oder das bedingungslose Grundeinkommen, sondern auch gesetzliche Regelungen, wie zum Beispiel der Wunsch der Unkündbarkeit des Arbeitsplatzes.

Alle kurzfristigen Vorteile, Zeitgeistmoden, gegenleistungslose Versprechen und ähnliche Gratisangebote der Politik werden von der Mehrheit gefragt. Natürlich muss am Ende irgend jemand dafür bezahlen. Allerdings besteht eine der wichtigsten Leistungen der Politik darin, solche Zusammenhänge zu verschleiern. In der Theorie kann man dieses Problem mittels Einsatzes der Vernunft und Überzeugungsarbeit bewältigen. Jedoch ist in der Praxis das Minimalprinzip wesentlich stärker. Politiker, die Leistungskürzungen befürworten, werden relativ schnell abgewählt.

Mit der Zeit finden immer mehr gesellschaftliche Gruppen heraus, wie man die Macht des Staates für eigene Zwecke ausnützt. Der Staat und somit nicht die wirtschaftliche Aktivität wird damit zur Hauptquelle derr Erhöhung des Lebensstandards und immer weniger Menschen sind dadurch produktiven tätig. Die Verteilungskämpfe werden immer intensiver und dem Staat geht schließlich und endlich das Geld aus. Die daraus resultierende Krise führt zu Radikalreformen oder gar zu Systemwechseln. Das Ende vom Lied ist, dass das Spiel von vorne wieder beginnt.

In Deutschland gibt es derzeit ca. 82 Millionen Einwohnern von denen betreiben noch etwa 15 Millionen echte Wertschöpfung. Diese werden weder direkt noch indirekt vom Staat finanziert. Bei ca. 60 Millionen Wahlberechtigten wird schnell klar, dass diese kleine Gruppe selbst dann, wenn sie geschlossen abstimmen würde, die Regierungsbildung nicht mehr entscheidend beeinflussen kann.

Erkenntnis: Es kommt in der Demokratie immer zur Systemkrise, wenn Politiker das Gewaltmonopol des Staates ausnutzen, um die eigene Macht zu festigen und um politische Ziele zu verfolgen, die über den Schutz von Leib, Leben und Eigentum seiner Bürger hinausgehen. Leider verlangt die demokratische Mehrheit genau nach diesem Verhalten.

Der Sozialstaat gilt für viele als die unverzichtbare Errungenschaft moderner Staaten. Er soll Lebensrisiken wie Hunger, Krankheit und Armut absichern und jedem ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Diese Ziele sind selbstverständlich ehrenhaft und nicht zu beanstanden.

Der Sozialstaat selbst ist allerdings kein geeignetes Mittel dazu. Er führt in den Ruin, entmündigt seine Bürger und ist selbst die Ursache für unsoziales Verhalten. Der Sozialstaat weist mehrere Konstruktionsfehler auf. Die systematische Setzung von Fehlanreizen ist als Ursache und eine sehr verlockende Unzulänglichkeit und führt zu unsozialem Verhalten. Sowohl Politik, Verwaltung und auch die Leistungsempfänger sehen sich massiven Anreizen ausgesetzt, das System zum eigenen Vorteil auszunutzen.

Zusammengefasst verschlimmert er die Zustände, die er bekämpfen will. Der Sozialstaat unterliegt damit der Tragödie des Allgemeingutes.

Die im Sozialstaat allgegenwärtige Forderung gesellschaftlicher Gruppen nach Umverteilung kann man auch einer Aufforderung zu einer Straftat gleichsetzen. Eine Umverteilung ist nämlich nur dadurch möglich, wenn man Menschen die Früchte ihrer Arbeit wegnimmt und anderen zuteilt. In der Folge entstehen dadurch nie endende Verteilungskämpfe, sozialer Unfriede und Neid. Es gibt keinen allgemein anerkannten Rechtsgrundsatz, der es jemanden erlaubt, einen ohne Grund zu enteignen. Auch persönliches Pech, Versagen oder Unvermögen begründen für niemanden das Privileg, andere ausbeuten zu dürfen.

Verteidiger des Sozialstaats und vor allem Leistungsempfänger des Sozialstaates werden selbstverständlich sofort einwenden, dass "Solidarität" und "soziale Gerechtigkeit" anders nicht hergestellt werden kann. Das Problem dabei ist aber, dass eine Solidarität unter Androhung von Gewalt keine wirkliche Solidarität ist. "Soziale Gerechtigkeit" ist lediglich ein undefinierbarer Kampfbegriff und hängt auch stets vom Standpunkt des Betrachters ab. Was qualifiziert einen Menschen, auf Kosten anderer zu leben und wer ist der Richter, der darüber entscheidet?

Erkenntnis: Der Sozialstaat ist nun einmal ein Irrweg. Es gibt kein Recht, auf den Kosten und Leistungen Anderer zu leben. Ein wie auch immer durch die Politik und die Gesetzte legitimiertes System, welches Enteignungen zugunsten Dritter vorsieht, kann auf Dauer weder ein friedliches noch ein berechenbares Miteinander schaffen.

Es sind mit der Zeit politische Gegenbewegungen entstanden, die zumindest einige in der Vergangenheit gemachten Fehlentwicklungen rückgängig machen wollen. Aber selbst, wenn dies tatsächlich geschieht und ein echter Wechsel in der Politik erfolgt, dann stellt sich die Frage: Wird dadurch nicht nur ein Bevormundungssystem durch ein anderes ersetzt?

Nehmen wir dazu ein eher banales, aber anschauliches Beispiel: Es wurde vom Parteitag der AfD berichtet, dass die Vorsitzende Petry mit der Begründung, dass die von ihr geschätzten städtischen Orchester ein bedeutendes Kulturgut sind, durchsetzen konnte um Subventionen für diese ins Programm aufzunehmen. Dies bedeutet jedoch nicht anderes als dass 95% der Menschen, die nie solche Konzerte besuchen, den anderen 5% ihr Kulturvergnügen finanzieren müssen. Und zwar nur deshalb weil Frau Petry zu den 5% gehört, die dies gut finden.

Dadurch kommen wir zu einem Grundproblem, dass man es nicht jeden Recht machen kann und dieses Problem kann auch nicht demokratisch entschieden werden, da der Wähler in Deutschland lediglich die Wahl einer Partei hat und somit sich für ein Parteiprogramm entscheiden muss. Der Wähler entscheidet sich in so einem Fall für das kleinere Übel. Es beginnt mit scheinbar harmlosen Dingen wie den Kultursubventionen und endet damit, dass dem Volk vorgeschrieben wird, was jeder Einzelne zu essen hat, welche Meinung er haben darf und wie er seine Kinder zu erziehen hat oder erziehen lassen muss.

Begründet wird dies alles mit Gerechtigkeits- und Gemeinwohlgedanken. Diese Begriffe suggerieren objektive Werte, die es aber in dieser Form nicht gibt.

Die Menschen sind nun einmal verschieden und haben auch verschiedene Wertvorstellungen sowie auch verschiedene Lebenssituationen.

Was ist mit einem Rockmusiker, der mit seinen Kompositionen die zeitgenössische Musikkultur voran bringt? Was ist wenn dieser aber irgendwann mit der Zeit den Zenit seiner Popularität überschreitet? Warum sollten seine Konzerte nicht ebenso staatlich bezuschusst werden?

Wenn sich das Orchester genauso wie der Rockmusiker aus Spenden der Bevölkerung und von Firmen finanzieren muss, wäre dieses Problem noch gerecht und einfach lösbar.

Schwieriger wird es bereits mit dem staatlich verordneten Mindestlohn. Er soll dem Wohl der Geringverdiener dienen, aber er verursacht unter diesen eine höhere Arbeitslosigkeit. Entspricht in so einem Fall es nicht mehr dem Gemeinwohl wenn man auf Mindestlöhne verzichtet? Verzichtet man auf einen Mindestlohn besteht die Gefahr, dass Menschen sich vom Einkommen aus Arbeit nicht ernähren können.

Noch ein Beispiel bietet die Kernenergie. Sie ist eine saubere und preiswerte Energieform. Entspricht es in diesem Fall nicht eher dem Gemeinwohl die Kernenergie zuzulassen anstelle aus Angst vor Unfällen die Kernenergie zu verbieten?

Selbstverständlich hängt jede Antwort, wie so oft, immer vom Standpunkt des Betrachters ab. Dies ist der Fall in allen anderen Bereichen auch der Fall, in denen das sogenannte Gemeinwohl bemüht wird.

Erkenntnis: Ein objektivierbares Gemeinwohl oder objektive Gerechtigkeit gibt es nicht. Vor allem nicht, wenn wir akzeptieren, dass wir in einer pluralistischen Gesellschaft leben und damit unterschiedliche Moralvorstellungen und Werte zulässig sind.

Flüchtlinge und Einwanderer müssen sich anpassen und nicht das Volk, welches das Land aufgebaut und es zu diesem Wohlstand geführt hat.

Die Kulturen in den sogenannten freien westlichen Ländern sind über tausende von Jahren gewachsen. Es werden verschiedene Sprachen in diesen Ländern gesprochen. Einwanderer, welche Teile der Gesellschaft werden wollen, haben die lokale Sprache zu lernen, sich zu integrieren und die lokalen Gesetze zu respektieren. Ist ihnen das nicht möglich, dann müssen sie das Land wieder auf schnellsten Wege verlassen.

Die meisten Personen aus den westlichen Ländern glauben an einen Gott und leben friedlich mit allen möglichen Glaubensrichtungen zusammen. Es sind nicht einige wenige Christen, es ist kein politisch rechter Flügel, es ist kein politisch motivierter Zwang. Nein, es ist eine Tatsache, denn christliche Frauen und Männer mit christlichen Prinzipien haben diese Nationen gegründet und dies wird auch ganz klar dokumentiert. Diese Lebensweise hat auch zu dem Wohlstand geführt, welcher in Euren Ländern, von wo ihr auch immer herkommt, nicht zu finden ist und auch der Grund für Eure Migration ist.

Wenn ihr Euch von einem Gott oder einem Glauben, welcher nicht Eurer ist, beleidigt fühlt, dann schlagen wir Euch vor, einen anderen Teil dieser Welt als eure neue Heimat zu wählen. Gott ist Teil unserer Kultur. Und es ist sicherlich angemessen, dies an den Wänden unserer Schulen und öffentlichen Gebäuden zum Ausdruck zu bringen. Wir akzeptieren auch andere Glaubensrichtungen und stellen diese nicht in Frage. Alles was wir verlangen ist, dass ihr unseren Glauben genauso akzeptiert, in Harmonie, Frieden und Freude mit uns lebt. Dies ist nun mal die Nation, das Land und der Lebensstil der lokalen Bevölkerung, welche euch auch die Möglichkeiten einräumt, all ihre Errungenschaften zu genießen und mit Euch zu teilen.

Parallelgesellschaften werden nirgendwo geduldet. Muslime, welche unter dem islamischen Gesetz der Scharia leben wollen und sich in Amerika, Australien, Europa oder Russland aufhalten, haben ganz einfach das falsche Land für ihre Migration gewählt. Die vermutete Ursache für die Wahl des falschen Migrationsziels wird wohl in der mangelnden Bildung in Euren Heimatstaaten zu finden sein. Wie jeder andere auch habt Ihr natürlich auch das Recht das Land schnellstens wieder zu verlassen.

Wenn Ihr Euch aber ständig beschwert, Mitleid sucht, die lokalen Fahnen verbrennt, den Glauben des Gastlandes verurteilt, die lokalen Werte missachtet, den lokalen Lebensstil verurteilt, dann werdet ihr sehr schnell einen weiteren Vorteil einer großartigen Demokratie und Gesellschaft kennenlernen: DAS RECHT UND DIE PFLICHT DAS LAND WIEDER ZU VERLASSEN!

Wer nicht glücklich ist, kann jederzeit gehen! Niemand hat Euch gezwungen in die freie westliche Welt zu migrieren. Ihr habt Euer Gastland selbst gewählt und darum gebeten aufgenommen zu werden. Also müsst Ihr das Land, welches Euch akzeptiert hat auch genauso akzeptieren.

Ihr könnt euch auch nicht hinter einer angeblichen Religion eines Psychopaten, Räubers, Kinderschänders und Massenmörders im Namen der Religionsfreiheit verstecken. Die Scharia ist nun einmal kein lokales Recht. Was im Koran oder in irgendwelchen anderen "religiösen" oder Eurer Meinung nach "heiligen" Schriften steht ist in der freien westliche Welt für die Rechtsprechung nicht maßgeblich.

Die Geheimdienste und auch andere staatliche Autoritäten wissen auch, dass Imame nicht nur Prediger sondern auch militärische Anführer sind. Sie ermitteln und spionieren daher auch in den Moscheen. Jede Freiheit und auch die Religionsfreiheit ist nicht unlimitiert. Freiheit endet dort, wo die Rechte und Freiheiten anderer eingeschränkt, beeinträchtigt beziehungsweise beeinflusst wird.

Die Nationen und die Bevölkerung haben es satt sich ständig Sorgen zu machen ob sie einzelne Individuen oder deren Land beleidigen. Ihr seid angeblich wegen der unmenschlichen Zustände aus euren Heimatländern geflohen. Warum wollt ihr dann in Eurem Gastland dieselben Zustände aufbauen, von denen ihr angeblich geflohen seid?

Ihr habt lediglich die Wahl, euch in die lokale Gesellschaft zu integrieren und ein Teil von ihr zu werden oder das Land zu verlassen. Terroristische Anschläge zu befürworten, zu unterstützen, gut zu heißen und nicht zu verurteilen zeigt lediglich euren miesen Charakter, der in der freien Welt unerwünscht ist. Solch ein mieser Charakter hat bereits mehrfach zu Christen- und Judenverfolgung geführt. Wenn die Volksseele einmal kocht und die Gewaltspirale sich zu drehen beginnt wird es zu spät sein um umzudenken und einzulenken. In so einem Fall werden auch viele unschuldige Menschen ihr Leben verlieren. Ihr braucht nur einmal darüber nachdenken wie der letzte Weltkrieg zu Ende gegangen ist.

Benjamin Netanyahu sagte einst:

Wir haben schon einmal Herrenvolk gehabt. Jetzt gibt es einen Meister-Glauben.

Und Mustafa Kemal Atatürk (1881 - 1938 Gründer und erster Präsident der Republik Türkei) beschrieb den Islam wie folgt:

Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet.

Beide haben vollkommen Recht. Niemand aus der freien westlichen Welt zwingt Euch von Eurem Glauben abzufallen. Wenn ihr aber glaubt, dass ihr Euren Glauben als Ausrede verwenden könnt um Euch über die lokalen Gesetze hinwegzusetzen, dann werdet ihr die entsprechende Antwort der Staatsgewalt sehr schnell am eigenen Leib erfahren. Lasst Ihr euch von der Staatsgewalt nicht beeindrucken und glaubt, dass ihr Euren religiösen Wahn weiter ausleben könnt, wird es vermutlich zu einem dritten Weltkrieg kommen, bei dem der Planet Erde vermutlich komplett zerstört werden wird. Sollte wider Erwarten die Erde nicht komplett zerstört werden, dann werden sicherlich große Teile dieser Welt für tausende von Jahren unbewohnbar bleiben.

Wenn Ihr nur einen Funken Verstand habt, dann solltet Ihr Euch auch fragen, warum Mohammed in der Schlacht von Uhud es selbst peinlichst vermieden hat, so schnell wie möglich in das Paradies zu seinen 72 Jungfrauen zu gelangen und seine Leibwächter mit leeren Versprechungen in den sicheren Tod geschickt hat? War es nur um seine eigene Haut zu retten? Oder war der Grund, dass der selbst ernannte Prophet nicht einmal an seine eigene Versprechen glauben konnte?

Robert Lugar, selbständiger Unternehmer und seit 2008 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat, erklärte am 17. April 2016 in der ORF Sendereihe "Im Zentrum" zum Thema Asylnotstand:

Es gibt seit 2010 ein Kommissar für Migration. Der heißt Avramopoulos, ist ein Grieche, und der kümmert sich darum, dass die EU in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen aufnimmt. Das sind im Jahr 3,5 Millionen. Ich habe das Interview hier von diesem Herrn und der sagt die EU muss in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen aufnehmen, alles Migranten. Und de Maizière Innenminister von Deutschland freut sich darüber, dass es diesen Konflikt gibt in Syrien weil dann qualifizierte Arbeitskräfte in die deutsche Wirtschaft kommen, wo sie sie brauchen. Und dass ist der Hintergrund. Das heißt man schenkt der Bevölkerung keinen reinen Wein ein, will 70 Millionen Menschen herholen und das über die Hintertür Asyl organisieren, wobei Asyl das eben nicht hergibt. Das ist genau dieser Konflikt, den wir hier erleben.

Dimitris Avramopoulos (geb. 6. Juni 1953 in Athen) ist ein griechischer Politiker und Diplomat. Seit November 2014 ist er Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft in der Kommission Juncker.

Hier ist der Ausschnitt, der die oben angeführte Erklärung beinhaltet. Die komplette Sendung ist am Ende dieses Beitrages verlinkt:

Als Lugar die Flüchtlingspolitik der EU und der Regierung in der ORF Sendung mit den folgenden Worten kritisierte

Wir haben momentan eine Situation, wo eine halbe Milliarde Menschen arm sind und nach Österreich oder Deutschland wollen, weil dort eine Situation eine bessere ist. Und das kann ich auch verstehen: "Wenn wir die anlocken und ihnen keine Perspektive liefern, dann hilft das weder uns, noch denen".

Deshalb ist die Frage zu stellen: warum kommen diese Menschen? Und das hat wenig mit Krieg zu tun. Das ist, weil die EU beschlossen hat 70 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen.

musste selbst Kanzler Kern kurz um Fassung ringen und wirkte geschockt bevor entgegnete:

Gestatten Sie mir, dass ich Ihnen da widerspreche. Wenn an einem Tag, wo die Reste Aleppos zerbombt werden, Frauen und Kinder gemeuchelt und dahingemetzelt werden, zu sagen: "Diese Menschen fliehen nicht vor dem Krieg, sondern wir locken sie an." Ehrlich gesagt, da fehlen mir die Worte dafür.

Selbstverständlich muss man Menschen helfen, welche verfolgt werden. Dass es sich jedoch zum großen Teil nur um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, zeigt auch das österreichische Gesetz zum Thema Familiennachzug. Dort steht, dass ein Familiennachzug erst nach 3 Jahren, die der Flüchtling im Lande ist und über ausreichendes Einkommen verfügt, möglich ist. D. h. wenn die Familie nicht gemeinsam flieht, dann kann es sich nur um Wirtschaftsflüchtlinge handeln, da in diesem Fall auch keine Gefahr für Leib und Leben für den zurückbleibenden Teil der Familie besteht. Auf diesen Punkt ist aber Kanzler Kern gar nicht erst eingegangen.

Selbstverständlich ist Kern auch nicht auf die EU Vorgabe eingegangen, welche die Aufnahme von 70 Millionen Flüchtlingen für die nächsten 20 vorschreibt. Er meint er könne weiterhin das Volk genauso wie Merkel in Deutschland weiterhin belügen und daraus politisches Kapital unter dem Deckmantel Humanität herausschlagen.

Nach und nach rücken die mit dem Bevölkerungsrückgang möglicherweise verbundenen volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte in den Fokus wissenschaftlicher Betrachtungen. Befürchtet wird, das steigende Durchschnittsalter der erwerbsfähigen Bevölkerung werde über die Leistungs- und Innovationsfähigkeit auch das Wirtschaftswachstum negativ beeinflussen.

Giles Meritt, Gründer und Vorsitzender von Friends of Europe, einer Brüsseler Denkfabrik, die sich mit der Analyse und Diskussion von Politiken der Europäischen Union befasst, schrieb bereits am 19. November 2015 in seinem Blog unter dem Titel "Europa braucht noch immer die Migranten" und beleuchtet etwas die Hintergründe für den Zuzug von Migranten in die Europäische Union:

BRÜSSEL – Die Terroranschläge in Paris haben zu einer tiefen Spaltung in Europas Flüchtlings und Migranten Krise geführt, da die Täter offensichtlich mit dem anhaltenden Zustrom mitgekommen sind. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und eine neue "Festung Europa" werden gefordert. Durch das gestiegene Risiko wird es für Europas politische Führer weitaus schwieriger das Volk von der Notwendigkeit zu überzeugen, weitere Newcomer in die Europäischen Union zu integrieren.

Das Klima der Angst, welches durch die Terroranschläge verursacht wird, droht eine Schlüsselstatistik in den Hintergrund zu drängen: Wenn die EU-Länder ihre Türen nicht weitaus mehr für die Einwanderung öffnet, wird das derzeitige Verhältnis von vier Erwerbstätigen auf jeden Rentner bis spätestens Mitte des Jahrhunderts auf 2:1 sinken. Die Renten- und Sozialversicherungssysteme stöhnen bereits jetzt unter den starken Belastungen.

Niemand bestreitet, dass die diesjährige Migrationswelle einige EU-Ländern an die Grenzen der Belastbarkeit bringt und dass die Solidarität unter ihnen bröckelt. Aber die Wahrheit ist, dass die europäische Wirtschaft dringend die Jugendlichen aus dem Großraum Mittler Osten und Afrika braucht.

Die kulturellen Schwierigkeiten, die die Einwanderung 2015 brachte, waren nur Kleinigkeiten. Die Integration der geschätzten 1,5 Millionen Migranten und Flüchtlinge im Jahr 2016 wird hingegen ein Mammutunternehmen sein, welches das Gesicht und den Charakter Europas verändern und neue politische Spannungen erzeugen wird.

Trotz alter und neuer Ängste ist die Begrüßung der Neuankömmlinge von übergeordneter Bedeutung, welche für die kommenden Jahre noch wichtiger wird. Dies wird von Deutschland trotz der Gegenreaktionen auf die offene Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders gut verständen. Durch die aktuellen Trends wird sich die Bevölkerung von 82 Millionen bis 2060 auf ca. 65 Millionen reduzieren. Marcel Fratzscher, Leiter des Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sagt: "Auf lange Sicht sind die Flüchtlinge eine unglaubliche Gelegenheit für Deutschland wobei die Vorteile die momentanen Kosten innerhalb der nächsten 5-10 Jahre aufheben werden."

Das ist keine neue Geschichte. Vor fünf Jahren berichtete bereits der "Rat der Weisen" unter Leitung des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Felipe González, dass bis Mitte des Jahrhunderts 100 Millionen Migranten nötig sein werden, um die aktive Erwerbsbevölkerung Europas auf dem derzeitigen Niveau zu halten. Andere Studien zeigen, dass, wenn die Einwanderung auf das Vorkrisenniveau zurückkehrt, die heutige Erwerbsbevölkerung von 240 Millionen auf 207 Millionen sinken wird. Wenn die Einwanderung stark reduziert werden sollte, würde das Altern die Arbeitskräfte auf rund 169 Millionen reduzieren.

Die Entfernung von etwa 70 Millionen Arbeitsplätzen und damit auch Steuerzahler aus der europäischen Wirtschaft wäre eindeutig katastrophal. Führende Wirtschaftswissenschaftler wie der deutsche Klaus Regling, der den europäischen Stabilitätsmechanismus, den Rettungsschirm der Eurozone, leitete, berechnete vor zehn Jahren, dass die schrumpfenden Arbeitskräfte der EU dem Wirtschaftswachstum enorme Grenzen setzten wird. Er prognostiziert, dass ein Arbeitskräftemangel eine Obergrenze für das jährliche BIP-Wachstum schaffen wird. In den Jahren bis 2030 wir das BIP-Wachstum auf 1,8% limitiert und ab diesem Zeitpunkt bis 2050 auf 1,3% reduziert.

Vergleichsweise wenige Europäer scheinen die moralische Verpflichtung zu verstehen, Asylsuchende Flüchtlinge, welche aus dem syrischen Bürgerkrieg oder aus politischer Unterdrückung fliehen, zu akzeptieren bzw. anderswo aufzunehmen. Ob sich die öffentlichen Stimmungen nach den Pariser Anschlägen ändern oder nicht, werden Wirtschaftsmigranten eher negativ betrachtet. Die Neuankömmlinge, so heißt es, werden die Sozialversicherungssysteme der EU-Länder belasten, sei es, weil es sich um Schmarotzer handelt oder weil sie keine geeignete Beschäftigung finden werden. Wenn sie Arbeitsplätze finden, dann werden sie in unfairer Weise mit arbeitslosen jungen Europäern konkurrieren.

Diese Einwände halten jedoch einer Prüfung nicht stand. Eine Analyse der nationalen Statistiken der Europäischen Kommission ergab, dass der wirtschaftliche Beitrag der Migranten größer ist als ihre Kosten für die Regierungen der EU sind. In der EU leben derzeit 34 Millionen Nichtbürger, 69% werden als "wirtschaftlich aktiv" eingestuft (in einigen Ländern sogar 80%).

Fast vier Fünftel dieser Personen sind im erwerbsfähigen Alter. 15% gehen noch zur Schule und nur 7% sind älter als 64 Jahre. Die OECD stellt fest, dass jene Immigranten, die es am schwierigsten haben einen Job zu bekommen auch die am höchsten qualifizierten sind. Dies spiegelt sich in der Bürokratie bei der Anerkennung der Zeugnisse aus dem Heimatland wieder.

Was ist also das Risiko, dass sich die Jugendarbeitslosigkeitsproblematik der EU, die "Verlorene Generation", die in den Jahren der Wirtschaftskrise und der Sparpolitik entstand, sich noch verschärft wird? Es ist ein starkes Argument in der Gestaltung der öffentlichen Meinung, welche aber wenig Substanz hat. Der Beschäftigungsausblick der OECD für 2015 beklagt den Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit mit gut einem Drittel oder mehr der 25 Millionen Arbeitslosen in einem Jahr, lokalisiert aber das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland, Italien und Spanien. Also in Ländern wo viele Migranten zwar ankommen und wovon aber die meisten von ihnen weiterreisen werden.

Auf der anderen Seite steigt der Arbeitskräftemangel. Bei einer Befragung durch die Arbeitsagentur Manpower von 41.700 Personalverantwortlichen im Jahr 2015 klagten etwa ein Drittel der Befragten in Polen und Frankreich über Rekrutierungsschwierigkeiten, während fast die Hälfte in Deutschland und Griechenland sich darüber beklagte. Die gravierendsten Qualifikationsdefizite scheinen in den Ingenieur- und Informationstechnologien zu liegen, wo Migrantenarbeit weniger als eine Bedrohung angesehen wird.

Aber Politiker haben keinen Zauberstab, um über die Flüchtlingskrise zu winken. Der Druck auf Regierungsstellen und Kommunalbehörden in Nordeuropa zeigt sich bereits nachhaltig und die Freizügigkeit für die Menschen auf dem Kontinent ist in Gefahr. So liegt es im Interesse der Europäer, die positive Seite der Krise zu erkennen.

Die Einführung von frischem Blut in die EU-Wirtschaft hat sowohl kurzfristige als auch längerfristige Vorteile. Die sofortigen Ausgaben für die Krise - in diesem Jahr allein in Deutschland schätzungsweise 10 Milliarden Euro - werden dazu beitragen, das Wachstum zu steigern, sobald der Neubau von Wohnungen, Schulen und Krankenhäusern Arbeitsplätze und Konsum ansteigt.

Diese Effekte werden nicht einfach zu lösen sein. Für einige Regierungen der Eurozone wird die Budget Strenge, damit mehr Schulden aufgenommen werden können, aufgehoben werden müssen. Aber wenn die Zeit kommt um auf die Migrationskrise zurückzublicken, hofft man, dass wir trotz der Unsicherheiten und Belastungen auch auf die wirtschaftliche Stagnation eines alternden Europas zurückblicken können.

Warum müssen die Migranten denn unbedingt aus dem Großraum Mittler Osten und Afrika stammen? Warum werden nicht Migranten aus christlichen Ländern bevorzugt? Diese hätten zumindest einen friedlichen Glauben. Vermehren sich die Christen zu langsam? Vergewaltigen Asiaten zu wenige Frauen um die Geburtenrate zu steigern?

Die Politiker wissen dass sie diesen Schwachsinn dem Volk nicht verkaufen können, daher versuchen sie ein System nach ehemaligen Ostblock Vorbild zu schaffen um nur die staatliche Lügen als die einzige Wahrheit zuzulassen und um anderen Meinungen zensieren zu können.

Die Wirtschaft ist selbst Schuld daran, dass ihnen in der Informationstechnologie Arbeitskräfte fehlen. Während 1985 in Österreich das Einstiegsgehalt in die Informationstechnologie ohne Berücksichtigung der Inflation bei umgerechnet € 2.000/Monat war, war das Regelgehalt 2005 bei ungefähr € 1.600/Monat, was ungefähr auch dem Gehalt einer Supermarktkassiererin entsprach. Warum soll sich in einem solchen Fall noch jemand den Stress der Informationstechnologie antun?

Ich selbst habe zu Beginn der 90er Jahre als EDV-Leiter eines Verlages mehr als € 5.000/Monat verdient. Wenn ich mir den aktuellen Kollektivvertrag von 2016 ansehe, dann verdient ein EDV-Leiter mit Erfahrung € 4.764/Monat. Wo ist denn da die Abgeltung der Inflation der letzten 25 Jahre geblieben? Da braucht sich niemand wundern, dass niemand in diesem Beruf bleibt. Da muss eben die Wirtschaft ihre Softwareentwicklung mit allen Vor- und Nachteilen eben nach Indien auslagern oder auf Standardsoftware zurückgreifen. Die Politik kommt natürlich nicht auf die Idee die Steuern zu senken um die lokalen Produkte kostengünstiger und dadurch konkurrenzfähiger zu machen. Die Folge davon war in der Vergangenheit, dass große Firmen ihre Produktion in Billiglohnländer ausgelagert haben. Nachdem aber Arbeitslose nicht unbedingt zu den großen Konsumenten gehören und niemand mehr ausgeben kann als er selbst verdient, kämpfen diese Firmen natürlich auch mit den von ihnen selbst verursachten Absatzproblemen.

Es gibt auch die Meinung, dass es auch mit einer schrumpfenden Bevölkerungszahl möglich ist, geschaffenen Wohlstand zu erhalten. Durch noch effizientere Automatisierungstechniken, die Entwicklung von künstlicher Intelligenz, können Maschinen in der Zukunft noch mehr die Arbeit von Menschen erledigen die niemand mehr gerne machen möchte. Diese gefertigten Produkte würden dann noch günstiger produziert werden können und somit auch mehr Wohlstand schaffen können. Auf der anderen Seite, Dienstleistungsberufe wie zum Beispiel im Altenpflegebereich werden dann noch stärker am Arbeitsmarkt nachgefragt werden.

Eine spezifischere Betrachtung der Geburtenraten zeigt auch, dass in den Industrienationen bei den höchstqualifizierten Bevölkerungsgruppen, die den Großteil ihrer Zeit in Ausbildung und Karriere und nicht in Familie und Kinder investieren, die Geburtenraten zuerst zurückgehen. Fällt die Geburtenrate bei diesen Bevölkerungsgruppen unter die Reproduktionsrate von 2,1, entsteht mit etwa 30-jähriger Verzögerung ein Mangel an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften. Dieses Problem ist in Deutschland akut, aber in allen westlichen Industrieländern virulent. Diese konkurrieren daher um hochqualifizierte Fachkräfte. Dabei spielen vor allem Steuer-, Sozial- und Migrationspolitik einer Rolle. Die Länder des anglo-amerikanischen Raumes haben ihre Migrationspolitik aktiv darauf ausgerichtet, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben ("skilled immigration"), manche sehen hier in der fachlichen Qualifikation eher den Schwerpunkt und nicht so sehr religiöse Präferenzen. Aus Europa, vor allem aus Osteuropa, hat ein Strom qualifizierter Arbeitskräfte in Richtung des anglo-amerikanischen Raumes eingesetzt. Daraus resultiert ein europäischer Trend zur De-Qualifizierung, der die Wettbewerbsfähigkeit Europas sicher weiter geschwächt haben dürfte.

Seit 2015, werden darüber hinaus, quasi durch die "Hintertür" der Flüchtlingskrise, hauptsächlich junge Leute (Kleine Zeitung), also zukünftige Arbeitskräfte, die in das Soziallsystem ihre Beitragsleistungen in der Zukunft einzahlen sollen, eingeladen.

Angelea Merkel hat sich bereits selbst vorbereitet um wie die Ratten das sinkende Schiff Europa verlassen zu können. Sie hat sich bereits 2012 für einen Altersruhesitz in Paraguay interessiert.

Die Friends of Europe (FoE) (Les amis de l'Europe) ist einer Brüsseler Denkfabrik, die sich mit der Analyse und Diskussion von Politiken der Europäischen Union befasst. Die Vereinigung wurde 1999 gegründet und ist politisch, national und von Institutionen der EU unabhängig. Ihr Ziel ist es, neue Ideen zu kreieren und die Debatte über Europa unter Einbezug der Medien anzuregen. In der Mitgliedschaft finden sich viele prominente Persönlichkeiten der europäischen Politik. Neben persönlichen Mitgliedern werden europäische Institutionen und Unternehmen als korporative Mitglieder ausgewiesen.

Hier ist die komplette Sendung. Der oben gezeigte Ausschnitt beginnt ungefähr bei der 15. Minute:

Im Jahr 2000 veröffentlichte die UNO einen Studie über Bestandserhaltungsmigration: "Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen". Diese Studie stellte der bisherigen Bevölkerungspolitik aller Regierungen der letzten 50 Jahre ein miserables Zeugnis aus:
Politiker und die Lüge über den angeblichen Fachkräftemangel

Pressemitteilungen:
13. Juli 2016 - Europäische Kommission - Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

17. März 2000 - UNO-Abteilung für Bevölkerungsfragen: Ohne Einwanderung wird die Bevölkerung in fast allen europäischen Ländern schrumpfen

Man kann über Merkel sagen was man will, aber ihre Gäste beschützt sie wie eine Glugge ihre Küken. Wenn sie nur einen Bruchteil ihrer Fürsorge auch ihren Wählern angedeihen lassen würde, dann wäre die Situation in Deutschland möglicherweise nicht ganz so dramatisch. Wie sie fast täglich unter Beweis stellt, kommt die angeblich vom Volk gewählte leider nicht von selbst auf so einen Gedanken. Dazu müsste man auch eine gehörige Portion Charakter haben und zugeben, dass man einen Fehler in der Vergangenheit gemacht hat. Charakter und Selbstkritik ist nun einmal für den Großteil der Politiker nun einmal nur unverständliche Fremdwörter. Diese größenwahnsinnigen Politiker fühlen sich selbst unfehlbarer als ein allmächtiger und allwissender Gott.

Um die Politikerlügen so lange wie möglich zu vertuschen, wird natürlich auch der Staatsrundfunk und die angeblich freie Presse eingespannt. Unter dem Deckmantel des Rassenhasses als Argument soll die Herkunft der Täter verschwiegen oder besser gar nicht darüber berichtet werden. Irgendwie kommen einem dabei wirkliche Zweifel auf ob nicht hier ein Parteirundfunk auf den Kosten der Zwangsgebührenzahler errichtet werden soll. Wenn eine Partei ein oder mehrere Fernseh- und Radiosender haben will, dann sollte sich diese Partei diese Sender auch selbst bezahlen!

Nachdem in der Tageschau es geflissentlich übergangen wurde über den Mordfall an der Freiburger Studentin Maria L. zu berichten, wurde der Verdacht bestätigt, dass der Staatsrundfunk nur Merkels Propaganda Sender ist. Auf den darauf aufgetretenen Shitstorm im Netz mussten schnell Ausreden erfunden werden. Die Ausreden des Chefredakteurs, Kai Gniffke, der Tagesschau klingt genauso verlogen wie jene der Politiker bzw. er windet sich wie ein Wurm auf den man aus Versehen draufgestiegen ist:

Bei aller Tragik für die Familie des Opfers hat dieser Kriminalfall eine regionale Bedeutung. Die Tagesschau berichtet überregional, als Nachrichtensendung für ganz Deutschland. Darüber hinaus haben die Ermittlungsbehörden die Presse von der Festnahme eines Tatverdächtigen in Kenntnis gesetzt. Es gilt die Unschuldsvermutung. Da es sich bei dem Verdächtigen um einen 17-Jährigen handelt, ist bei jeglicher Berichterstattung der besondere Schutz von Jugendlichen und Heranwachsenden zu beachten - unabhängig von deren Herkunft. Auf Tagesschau.de sowie auf Facebook und Twitter haben wir am Nachmittag berichtet.

Mit der oben angeführten Ausrede kann man natürlich jeden Kriminalfall als ein lokales Ereignis abstempeln. Solche Standardausreden wurden in der DDR auch verwendet und man findet sie auch heute noch in totalitären Regimen wie China und Russland. Inwieweit unterscheidet sich die Demokratur Merkels noch von diesen totalitären Systemen?

Dass ARD/ZDF Merkels Propagandasender sind verrät Kai Gniffke unabsichtlich mit dem Satz:

Ich versichere Ihnen, dass ich nicht jeden Tag aus dem Bundeskanzleramt oder Nato-Hauptquartier einen Anruf bekomme.

Mit diesem Satz hat Kai Gniffke zugegeben, dass er Anrufe aus dem Bundeskanzleramt bekommt. Sie sind zwar nicht täglich aber immerhin bekommt er Anrufe von dort.

Verwenden wir einmal dasselbe Argument gegen den Chefredakteur der Tagesschau, dann fragt man sich natürlich warum die Anschläge von Dresden, wo eine mit Ruß bedeckte Tür einer angeblichen Moschee zu sehen ist, kein regionales sondern ein nationales Ereignis ist?

In so einem Fall braucht man sich nicht wirklich wundern, wenn eine solche Berichterstattung dann als Lügenpresse abqualifiziert wird. Bei dem Chefredakteur dürfte es sich um jemanden handeln, der aus den politischen Reihen auf einen Versorgungsposten abgeschoben wurde und schon aufgrund er oben angeführten Eigenverteidigung nicht einmal einen Sonderschulabschluss haben dürfte. Mit anderen Worten scheint er auch zum glaubhaften Lügen zu dumm zu sein.

Wenn einer von Merkels Staatsgästen von einem Mord betroffen gewesen wäre, dann hätte es vermutlich ein Staatsbegräbnis gegeben, aber eine ermordete einheimische Studentin ist ja etwas was ja ein alltägliches Ereignis über das man nicht wirklich berichten muss.

Wie tief Kai Gniffke in seiner journalistischen Ehre bereits gesunken ist, zeigt auch seine Antwort auf die Frage: "Warum über Anschläge auf Flüchtlingsheime berichtet werde?":

Weil sich dahinter ein gesellschaftlich breites Phänomen verbirgt, nämlich dass es Fremdenfeindlichkeit in diesem Land gibt.

In diesem Fall erkennt Kai Gniffke nicht einmal Ursache und Wirkung. Er weiß anscheinend nicht, dass das verschweigen der Ursache und das Berichten über die Folgen nichts anderes als Propaganda ist. D. h. mit dieser Art der Berichterstattung macht er sich mitschuldig an den Verletzungen und Tod von Opfern auf beiden Seiten. Mit einer solchen Auffassung kann man ihn nicht auf seinen Posten weiterarbeiten lassen.

Rainer Wendt, Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, betonte in einem Interview mit der Bild-Zeitung:

Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind. Und während Angehörige trauern und Opfer unsägliches Leid erfahren, schweigen die Vertreter der Willkommenskultur.

Die grausame Seite dieser Politik wird abgewälzt auf die Opfer und auf eine seit Jahren kaputtgesparte Polizei und Justiz. Und so wachsen die Gefahren für unser Land beständig.

Dass er damit nicht unrecht hat, ist jedermann bekannt. Sogar die Daily Mail (UK) berichtete in einem Beitrag vom 1. November 2016:

Angela Merkel kommt wegen ihrer Flüchtlingspolitik immer mehr mehr Druck
Migranten haben in den ersten sechs Monaten 2016 in Deutschland 142.500 Straftaten in Deutschland begangen
Die Statistiken stammen aus dem Bundeskriminalamt

Dies entspricht einem Äquivalent von 780 Straftaten am Tag - ein Anstieg von fast 40 Prozent gegenüber 2015

Man bedenke, dass sogar die Engländer die aktuelle Statistik der Straftaten durch Migranten kennen, aber Kai Gniffke versichert in seinem Interview und bestätigt damit auch, dass er weniger über die Tatsachen im eigenen Land weiß als Ausländer:

Ich versichere meinen Kritikern, dass wenn es eines Tages verlässliche Erkenntnisse geben sollte, dass Flüchtlinge überproportional an Gewaltdelikten beteiligt seien, dass die Tagesschau darüber berichten werde.

Wenn man solche Aussagen liest, dann ist es natürlich selbstverständlich, dass die Volksseele kocht und den Politikern gewünscht wird, dass sie selbst von diesen Straftaten betroffen sein mögen.

Andere Politiker sind noch so dämlich und ungebildet, dass sie nicht einmal lesen können. In dem Bericht steht, dass Migranten diese Verbrechen verübt haben und nicht deutsche Staatsbürger. D. h. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) dürfte nicht einmal lesen gelernt haben, da er sich zu dem Mordfall wie folgt geäußert hat:

So bitter es ist: Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist

Bereits dieses Statement zeigt die Intelligenz eines Politikers, der ferngesteuert wird. Lediglich seine Aussage "Wir werden nach solchen Gewaltverbrechen – egal, wer sie begeht – keine Volksverhetzung zulassen." kann man uneingeschränkt zustimmen, da es Kriminelle in jedem Land zu finden sind.

Auch die stellvertretende CDU Vorsitzende Julia Klöckner scheint die Intelligenz mit dem Löffel gefressen haben. Sie stoßt in das gleiche Horn und bemerkt nicht einmal, dass in der Statistik über Migranten die Rede ist:

Solche Grausamkeiten werden leider von In- wie Ausländern begangen, das ist leider kein neues Phänomen.

Der SPD Vizevorsitzende Ralf Steger scheint auch weit entfernt von jeder Realität zu leben und zu glauben, dass die Politik über dem Gesetz steht und sich die Meinung anderer sich dem politischen Willen der Regierenden zu beugen hat. Er kritisierte den Polizeigewerkschafter Rainer Wendt auf Twitter scharf:

Einlassungen von DPolG-Chef Wendt (CDU) zu der grausamen Freiburger Gewalttat ist politisch widerlich und dümmer als die Polizei erlaubt.

Alle oben angeführten Politiker, ausgenommen von dem Polizeigewerkschaftler, sind meiner Meinung nach dümmer als die Polizei erlaubt, leben mit dem Größenwahn, dass sie die wahren Herrscher über Deutschland sind und nicht die Diener des Volkes. Solche Politiker sind natürlich so überflüssig wie eine schwere ansteckende Krankheit und gehören zum Teufel gejagt. Ein solches Politsystem hat sich auch selbst unglaubwürdig gemacht und wenn man von der Möglichkeit absieht, die Politiker persönlich für den angerichteten Schaden haftbar zu machen, ist nur eine direkte Demokratie die logische Folge um aus diesem Teufelskreis zu entkommen. Eine direkte Demokratie ist technisch auch im Rahmen mit Bürgerkarte, digitaler Signatur, etc. ohne weiteres möglich. Nur werden sich die Politversager nicht von selbst wegrationalisieren, denn dann ist es aus mit den Gehältern in schwindelerregenden Höhen, welche jeden Sinn zur Realität verlieren lassen. Nachdem sie nicht einmal eine freiwillige Spende wert sind, sollte man sofort die Besoldung von Politikern auf einen symbolischen Euro reduzieren.

Dass es sich bei Merkels Gästen nicht um Flüchtlinge im herkömmlichen Sinn handelt, dürfte jedem bereits einleuchten. Welcher Vater oder welche Mutter lässt ihre Familie in einem unsicheren Land zurück und geht in die Fremde, wenn die Familie vom Tod bedroht ist? Wenn ich mit meiner Familie vom Tode bedroht bin, dann fliehen wir gemeinsam oder meine Frau mit den Kindern zuerst. Ich würde sicherlich nicht meine Familie alleine zurücklassen. Diese Männer, welche in die Europäische Union als Flüchtlinge gekommen sind, verdienen nicht einmal die Bezeichnung Mann, da sie einfach keine Eier in der Hose haben.

Natürlich kann und darf man nicht alle Flüchtlinge in einen Topf werfen, aber als Gastgeber hat man das Recht sich auf die wirklich notwendigen und unterstützungswürdigen Fälle zu beschränken. Ein wirklicher Flüchtling ist dankbar, dass man ihm hilft, akzeptiert die Kultur des Gastgeberlandes und er stellt sicherlich keine Forderungen.

Selbst die "Welt" schrieb:

Der Mord von Freiburg stellt nun eine kaum zu ertragende Zuspitzung dar. Der Hilfsbedürftige mordet den Helfer. Eine junge Frau, die das Beste, was diese Gesellschaft zu bieten hat, in sich vereint: Nächstenliebe, Bildung, Gemeinsinn, wurde zum Opfer ihrer Hilfsbereitschaft. Sie wurde getötet von dem, der sein Überleben ihrer Hilfe zu verdanken hat. Sie bezahlte ihre Nächstenliebe mit dem Leben.

Welches Land braucht noch solche "Bereicherungen", die angeblich "wertvoller als Gold" sind?

Link zur pdf-Datei vom Bundesministerium des Inneren - Deutschland - Kri­mi­na­li­tät im Kon­text von Zu­wan­de­rung