Meine Meinung

Gewaltkriminalität

Auch bei der Gewaltbereitschaft haben die angeblich Schutzsuchenden eine wesentlich geringere Hemmschwelle. So kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Gewaltkriminelle 907 Schutzsuchende. Betrachtet man dies einmal von der anderen Seite, dann werden die Deutschen bald Schutz vor ihren schutzsuchenden Gästen suchen müssen. Beginnt sich die Gewaltspirale einmal zu drehen, wird es schwer sein sie wieder zu stoppen. Man braucht dazu nur beim Nachbarn Frankreich zusehen oder an die eigene Vergangenheit denken.

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die obige Zusammenstellung zeigt sehr deutlich, dass die Gruppe der Schutzsuchenden eine 9,07-fach höhere Aggressionsrate und Neigung zur Gewalttätigkeit hat als die deutschen Tatverdächtigen. Auf 100 deutsche tatverdächtige Gewalttäter kommen 907 gewalttätige tatverdächtige Schutzsuchende und 320 andere tatverdächtige gewalttätige Ausländer.

Mord und Totschlag

Die statistische Menge von Mord und Totschlag ist eine Untergruppe von Gewaltkriminalität. D. h. die Zahlen dieser Gruppe sind in auch in der Schlüsselzahl 8920000 - Gewaltkriminalität enthalten.

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

In der Untermenge der tatverdächtigen Mörder und Totschläger sind in einer gleich großen Gruppe die Schutzsuchende sogar 12,29 mal öfter vertreten als die Deutschen. Auch die Tatverdächtigen der anderen Ausländer ist um das 3,44-fache stärker vertreten als die Deutschen.

Anders betrachtet kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Totschläger und Mörder 1.229 Schutzsuchende und 344 andere Ausländer.

Die im Verhältnis massiv erhöhte Beteiligung von Südländern bei den Delikten Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist, wie man aus der polizeilichen Kriminalstatistik erkennen kann, zumindest für das Jahr 2015 keine Einbildung, kein Hirngespinst und keine Manifestation einer verzerrten Wahrnehmung, sondern knallharte Tatsache.

Nur die harten Fakten interessieren die Menschen und nicht die Beschwichtigungsversuche der in der Zwischenzeit von jeglicher Realität abgehobenen und gegen jede Vernunft handelnden Politiker und Gutmenschen. Die nackten Tastsachen beschreiben die tatsächliche und täglich erlebbare Mehrbelastung der Bevölkerung durch die erhöhte Kriminalitätsrate welche von den sogenannten Flüchtlingen verursacht wird.

Die dafür politisch Verantwortlichen haben mit ihrem Größenwahn die Bevölkerung in diese gefährliche Lage gebracht und bis jetzt tatenlos zugesehen. Politiker stehlen sich auch aus jeder Verantwortung und verlassen sich darauf, dass sie auch gegen Strafverfolgung immun sind. Die deutsche Bundeskanzlerin und auch die Bundesregierung beweist mit ihrem Handeln, dass sie aus ihrer eigenen Geschichte nichts gelernt haben und glauben daher noch immer an das Märchen vom unfehlbaren Herrenvolk. Anders kann man sich deren Entscheidungen nicht mehr erklären. Vom Machtrausch besessen oder in der festen Überzeugung zur Elite des deutschen Volkes zu gehören, erkennen sie nicht einmal mehr, dass sie eigentlich Volksvertreter, also Diener des Volkes, sein sollten und es ihre Aufgabe ist die Interessen des Volkes zu wahren und für dessen Sicherheit zu sorgen.

In ihrem narzisstischem Wahn absolute Macht zu haben, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, am 31. August 2015 dem deutschen Volk im Zuge der Flüchtlingskrise "Wir schaffen das" um einige Zeit später noch, ohne zu wissen was der Islam wirklich ist bzw. bedeutet, hinzuzufügen: "Der Islam gehört unzweifelhaft zu Deutschland". Kritikern ihrer Fehlentscheidungen empfahl sie einen Bildungsurlaub in einem arabischen Land bzw. Blockflöte zu spielen. Die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung als auch wirksamen Schutz für das Volk zu schaffen kam ihr in ihrer abgehobenen Wirklichkeit nicht wirklich in den Sinn. Die erhöhte Kriminalitätsrate wurde weggelogen oder klein geredet. Allerdings zeigt die polizeiliche Kriminalitätsstatistik, gerade im Bereich Vergewaltigung und sexueller Nötigung, den Beweis für die Lügen der Politiker:

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die obige Tabelle zeigt, dass die sogenannten Schutzsuchenden die 9,2-fache kriminelle Energie im Bereich Vergewaltigung und sexuelle Nötigung aufweisen. Unter Betrachtung von gleich großer Gruppen kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Vergewaltiger 924 Schutzsuchende oder 300 andere ausländische Tatverdächtige.

Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter

Wenn man auf die einzelnen Delikte blickt wird der Unterschied noch deutlicher. So ist das Delikt "Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter", eine Tat, welche gerade Frauen in ihrem Sicherheitsgefühl massiv beeinträchtigt und im steigendem Maße beunruhigt. Die kann zu einer Selbstbeschränkung hinsichtlich der Teilnahme am öffentlichen Leben führen. Beispiele dafür sind:

• nicht mehr abends joggen zu gehen
• nicht mehr alleine ausgehen
• steht kein Begleiter zu Verfügung bleibt man gleich aus Angst Zuhause
• usw. 

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Wenn überhaupt, dann findet man in den Medien, die Aussage, dass von den Schutzsuchenden nur 12,2% als Verdächtige von Vergewaltigungen in Betracht gezogen werden. Auf der anderen Seite ist jedoch das Risiko einer Deutschen 14 mal höher von einem Schutzsuchenden als von einem deutschen Staatsbürger vergewaltigt zu werden.

Natürlich sind 85 Tatverdächtige aus einer Gruppe von 974.551 Schutzsuchenden nur eine geringe Anzahl und man kann daher auch nicht von der Mehrheit der Schutzsuchenden sprechen. Aber genau die moralische Einstellung dieser Schutzsuchenden lässt sie 14 mal häufiger Sex durch Gewalt erzwingen als eine in der Größe vergleichbaren Gruppe Deutscher.

Gruppenvergewaltigung

Bei den Gruppenvergewaltigungen zeigt sich ein ähnliches Bild wie bei den Einzeltätern, nur das Risiko durch eine Gruppe Schutzsuchender zu vergewaltigt zu werden ist fast 20-fach höher als von einer Gruppe Deutscher. 

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Laut Statistischen Bundesamt gab es am 31. Dezember 2015 82.175.684 Einwohner in Deutschland. Diese Einwohnerzahl setzt sich aus 73.067.791 deutschen Staatsbürgern und 9.107.893 Ausländern zusammen. In der Zahl der Ausländer sind 974.551 Schutzsuchende enthalten, welche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz empfangen haben.

Aus der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2015 geht hervor, dass 1.457.172 deutsche Staatsbürger und 911.864 nichtdeutsche als Tatverdächtige gezählt wurden. Von diesen 911.864 nichtdeutschen Tatverdächtigen hielten sich 599.702 erlaubt und 312.162 unerlaubt in Deutschland auf. Da man davon ausgehen kann, dass sich die Gruppe, der die unerlaubt sich aufhaltenden Tatverdächtigen angehören, auch nicht in der Bevölkerungsstatistik erfasst sind, kann man in den Berechnungen und Erklärungen auch nur von den 599.702 sich erlaubt in Deutschland aufgehaltenen Tatverdächtigen ausgehen. Aus dem selben Grund kann man die ermittelten Tatverdächtigen der Stationierungsstreitkräfte, deren Angehörige und der Touristen und Durchreisenden in den Berechnungen nicht berücksichtigten. Somit setzen sich die Gruppen der sich in Deutschland erlaubt aufgehaltenen Tatverdächtigen, hier als Gruppe der anderen Ausländer genannt, von 2015 wie folgt zusammen:

Von der Gruppe der sich erlaubt in Deutschland aufgehaltenen Ausländer ohne Schutzsuchenden, enthält 5,1% Tatverdächtige (TV).

In der polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2015 sind 151.727 Schutzsuchende als Tatverdächtige erfasst. Hier die Zusammensetzung der Tatverdächtigen nach Aufenthaltsart:

Nach der oben angeführten Statistik waren 15,57% der Schutzsuchenden ermittelte Tatverdächtige (TV).

Bereits der Prozentsatz zeigt, dass die Schutzsuchenden eine 7,81-fache höhere Kriminalitätsrate aufweisen als deutsche Staatsbürger. Auch die Vergleichsgruppe der anderen Ausländern, welche sich nicht als Asylbewerber im Land befinden, ist mit dem Faktor 2,56 gegenüber den Deutschen wesentlich geringer als der der Schutzsuchenden:

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Im Vergleich kommen auf 100 deutsche Tatverdächtige, also in einer gleich großen Gruppe, 256 tatverdächtige andere Ausländer oder 781 tatverdächtige Schutzsuchende.

Daraus folgt:

• Genau jene Schutzsuchenden, welche sich 2015 in Deutschland aufhielten und immer noch aufhalten, sind fast acht Mal krimineller als Deutsche.

• Schutzsuchende sind aber auch drei Mal so kriminell wie alle anderen in Deutschland lebenden Ausländer. Dieser Wert wird sich, sobald deren Asylverfahren abgeschlossen wurde, auch erhöhen, da die zu diesem Zeitpunkt die aktuellen Schutzsuchenden dann in dieser Gruppe zugeordnet werden.

Bei mehr als 950 Deliktgruppen in der polizeilichen Kriminalstatistik sollte man annehmen, dass manche Straftaten auf Grund der Natur des Deliktes nur von Ausländern begangen werden können. Es gibt tatsächlich ein paar Delikte, welche nur von Ausländern oder Schutzsuchenden begangen werden:

Nachdem es sich bei den Delikten, welche nur von Schutzsuchenden begangen werden, nur um eine äußerst geringe Menge handelt, braucht man diese Straftaten nicht wirklich aus der Statistik ausschließen.

Das Selbe gilt auch für die Gruppe der anderen Ausländer, welche sich erlaubt in Deutschland aufhalten.

Auffällig ist, dass es sich bei den Straftaten, welche nur von Ausländern begangen werden, um keine typischen Delikte nach dem Aufenthaltsgesetz handelt.

Selbstverständlich kann es auch Deutsche Schlepper und Schleuser geben, aber ein Deutscher wird sich wohl kaum illegal im eigenen Land aufhalten können oder sich einen Aufenthaltstitel erschleichen wollen.

Bei dem Schlüssel 725000 in der folgenden Tabelle, handelt es sich um die Summe der Unterschlüssel. Es können jedoch mehrere Delikte einem Tatverdächtigen zugeordnet worden sein. D. h. in der Straftatenuntergliederung wird der Tatverdächtige, selbst wenn er in verschiedenen Untergruppen mehrfach gezählt wurde, in der nächst höheren Gruppe nur einmal gezählt. Die Summe der Tatverdächtigen aus den Untergruppen muss folglich mit der Anzahl der Tatverdächtigen der jeweils nächsthöheren Gruppe nicht übereinstimmen.

 
Auch wenn man in der Statistik diese typischen Ausländerstraftaten aus den Zahlen herausnimmt, dann zeigt sich trotzdem, dass die angeblich Schutzsuchenden 4,7 Mal Krimineller sind als die Deutschen und 1,8-fachen Hang zu kriminellen Tätigkeiten haben als die Vergleichsgruppe der anderen Ausländer.

1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Regional betrachtet fällt die Differenz zwischen der Kriminalität von Schutzsuchenden und Deutschen in Großstädten mit einem hohen Ausländeranteil erwartungsgemäß noch viel größer aus.

Bemerkenswert ist auch, dass gerade in Städten mit einem bisher niedrigen Ausländeranteil durch die verhältnismäßig große Anzahl an hinzukommenden Flüchtlingen, die Zahl der Gewalttaten sprunghaft und überproportional angestiegen ist.

Wie bereits im Artikel Methode zur Berechnung der Ausländerkriminalität erwähnt beschränkt sich die polizeiliche Kriminalstatistik lediglich auf das sogenannte Hellfeld, also jene Fälle, wo ein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte und dadurch auch die Nationalität festgestellt wurde.

Wenn man jedoch die deutsche Vergleichsgruppe betrachtet, bekommt man unweigerlich zu der Erkenntnis, dass sich hier weitere Faktoren gibt, welche zu einer Verfälschung des Ergebnisses zu Ungunsten dieser Gruppe führt.

In der Gruppe der deutschen Bevölkerung von ca. 73,5 Millionen Menschen, findet man auch 9,346 Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund. In diesen 9,346 Millionen sind auch jene 4,3 Millionen Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft eingeschlossen. Alleine die Anzahl der türkisch stämmigen Deutschen betrug 2011 mindestens 1,53 Millionen.

So wurde auch der Amokläufer Ali Sonboli, Inhaber eines deutschen und eines iranischen Reisepasses, welcher im Sommer 2016 in München neun Menschen und sich selbst erschoss, in der Kriminalstatistik als Deutscher geführt.

Man muss auch davon ausgehen, wenn insgesamt

• 2% der Deutschen als Tatverdächtige angeführt werden
  (1,46 Millionen Tatverdächtige * 100 / 73 Millionen Deutsche = 2%) und
• knapp 5% türkische Tatverdächtige angeführt werden
  (73.712 Tatverdächtige * 100 / 1,5 Millionen Türken = 4,91%),

also mehr als doppelt so viele, die Vermutung gerechtfertigt ist, dass auch bei den 2% deutschen Tatverdächtigen der Anteil der türkisch stämmigen Deutschen überproportional vertreten ist. Betrachtet man die einzelnen Delikte einzeln, dann wird vermutlich die Verzerrung noch viel größer.

Diese Fehlerquelle könnte man einfach bereinigen, wenn die polizeiliche Kriminalstatistik nach deutschen Tatverdächtigen mit und ohne Migrationshintergrund unterscheiden würde. Aber vermutlich ist so eine große Genauigkeit gar nicht gewünscht ist und wird daher im besten Fall höchstens geheim gehalten.

Quellen

Es steht uns nur eine wirkliche Quelle zur Verfügung, welche sich für den Vergleich der Kriminalität der Bevölkerungsgruppen eignet. Es ist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Bundeskriminalamtes (BKA), in der die angezeigten Straftaten, die ermittelten Täter und Opfer detailliert aufbereitet sind. Direkt bei der Staatsanwaltschaft angezeigte Straftaten sind in dieser Statistik allerdings nicht enthalten.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik erfasst in der Gruppe der Asylbewerber lediglich Tatverdächtige, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen sind. Alle Tatverdächtigen, deren Verfahren positiv entschieden wurde, werden in der Kategorie "sonstiger erlaubter Status" eingestuft.

Kriminologisches Hell- und Dunkelfeld

Diese Statistik enthält lediglich die von der Polizei erfasste Kriminalität, das sogenannte Hellfeld. In eine Statistik können natürlich nur bekannte Fakten aufgenommen werden. Deshalb besteht seit Jahren auch die Forderung nach der Ergänzung der PKS um die sogenannte Dunkelfeldanalyse, mit deren Hilfe jene Straftaten dargestellt werden können, die nicht zur Anzeige gebracht werden. Die Ergebnisse der Hell- und Dunkelfeldanalyse wären durchaus geeignet die Gesamtkriminalität darzustellen und auch die Bevölkerung nachhaltig zu verunsichern. Man kann aber nicht unter alleiniger Betrachtung der Polizeilichen Kriminalstatistik Aussagen über eine Kriminalitätsentwicklung machen. Man kann sogar soweit gehen, dass man Aussagen von Ministerien und Kriminologen, welche sich rein auf die polizeiliche Kriminalstatistik als Quelle berufen, als unseriös bewerten.

Nehmen wir hierzu als Beispiel die Auswertung einer Dunkelfeldanalyse, welche zeigt, dass alleine in Nordrhein Westfalen die 71-fache Anzahl an schweren Körperverletzungen und die 89-fache Anzahl an leichten Körperverletzungen verübt als angezeigt wurden. Im Falle von Vergewaltigungen wird im Bundesdurchschnitt nicht einmal jede Fünfte Vergewaltigung angezeigt.

Wenn man im Falle der Vergewaltigungen noch dazu nimmt, dass es ein skandalöses BGH-Urteil aus dem Jahr 2006 gegeben hat, wo ein von allen guten Geistern verlassener und sichtlich überforderter Richter der Meinung war, dass

selbst wenn der Angeklagte seinem Opfer die Kleidung vom Körper gerissen und gegen dessen ausdrücklich erklärten Willen Geschlechtsverkehr gehabt habe, belege das "nicht die Nötigung des Opfers durch Gewalt"

Es wird sicherlich jeder verstehen, dass ein solcher Vorfall die Anzeigebereitschaft von Opfern nicht gerade steigert. Wenn man die Täter schützt, indem man die Opfer zu Tätern macht, dann macht sich natürlich ein Rechtsstaat selbst unglaubwürdig.

Kommt unter solchen Voraussetzungen ein Kriminologe, wie Christian Pfeiffer, mit Behauptungen, dass die Zahl der angezeigten Vergewaltigungen in der Kriminalstatistik um 20% gesunken ist, ohne seine Berechnung klar offen zu legen, wie er zu dieser Behauptung überhaupt kommen konnte, dann denkt man natürlich zuerst an Selbstbeweihräucherung und in der Folge an politische Propaganda der Regierung.

Wenn die Anzahl der Verurteilungen um ca. 50% sinkt, da man um die Täter zu schützen die Schuld bei den Opfern sucht, und dadurch die auch die Anzeigebereitschaft um ca. 20% sinkt, dann bedeutet dies einen tatsächlichen Anstieg der Vergewaltigungen um 60%. Womit sich wieder, im Hinblick auf Christian Pfeiffer, der Spruch "Traue nur der Statistik, welche du selbst gefälscht hat" bewahrheitet.

Selbstverständlich werden in der polizeilichen Kriminalstatistik nur die ermittelten Tatverdächtigen gezählt. Über Fälle, wo kein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte, kann hinsichtlich der Herkunft des Täters auch keine glaubwürdige Aussage gemacht werden. Im Bundesdurchschnitt trifft dies auf knapp 50% der Straftaten zu. Bei Vergewaltigungen sind dies ca. 20%, bei Mord auf ca. 6% und bei Wohnungseinbrüchen ca. 85%. Wenn man die Synonyme wie Südländer, welches für afrikanisch und arabisch stämmige Tatverdächtige verwendet wird, dann könnte man dennoch zu einem groben Bild über die Verteilung von deutschen und nicht deutschen Straftätern bekommen.

Wer sich genauer interessiert über diese Aufteilung, kann ja auch bei Google nach Phantombilder zum Delikt Vergewaltigung in Deutschland suchen und sich die Fälle etwas genauer ansehen. Die ersten paar Suchresultate haben jedoch folgendes Ergebnis geliefert:

Man darf halt nicht gleich auf einen Rassismus bei Google ausgehen. Man muss es einfach als einen Spiegel unserer aktuellen Lage betrachten.

Dass das Herunterrechnen von Straftaten und anderen Manipulationen ein offenes Geheimnis ist, sagte auch der ehemalige BDK-Vorsitzende Albishausen:

Dass die Bevölkerung manipuliert wird, ändert sich vielleicht nie. Aber wenigstens sollte sie darum wissen.

Die Tabelle 61 mit dem Titel "Nichtdeutsche Tatverdächtige nach Anlass des Aufenthaltes beschreibt immerhin eine eindeutige Tendenz, welche die Behauptung, dass die Deutschen genauso kriminell wie Flüchtlinge sein sollen, von den Herren Kinzig und Küch widerlegt. Zahlenmaterial haben diese Herren ja nicht vorgelegt.

Weitere Quellen, die als Berechnungsgrundlage für Vergleiche verwendet werden können, sind unter anderem die vom Statistischen Bundesamt erfassten Zahlen der deutschen und ausländischen Bevölkerung, die Aufschlüsselung der ausländischen Bevölkerung nach Nationalität sowie die Anzahl der Asylbewerber nach Staatsangehörigkeit.

Vorgehensweise

Ein Vergleich der absoluten Fallzahlen in der Kriminalität von Deutschen und der ausländischen Bevölkerung führt natürlich nicht zum gewünschten Erfolg, da die zu betrachtenden Gruppen nicht in gleichen Anteilen in der Bevölkerung vertreten sind. Daher muss man die Fallzahlen auch in ein richtiges Verhältnis gesetzt werden. In solchen Fällen muss man die Betrachtungsweise in Fälle pro Gruppe von 10.000, 100.000 oder einer Million Menschen runter rechnen um diese auch aussagekräftig und belastbar miteinander vergleichen zu können.

Wenn man auch mit kritischen Blick die Nachrichten aus den Systemmedien liest, dann stellt man unweigerlich fest, dass die deutschen Politkomiker den Staat und auch die Staatsgewalt bereits zerstört haben. Nehmen wir als Beispiel eine Meldung, erschienen am Sonntag im Focus mit dem Titel Gruppe greift Bahnmitarbeiter mit Flaschen an - und verprügelt Polizisten. Man stellt unweigerlich fest:

• weil sie keine Fahrscheine hatten, griffen drei Männer am Samstagmorgen Fahrkartenkontrolleure der Deutschen Bahn an
• die drei Männer befanden sich im Regionalexpress von Bochum nach Dortmund
• diese drei Schwarzfahrer gehören zu Merkels Gästen, welche bekanntlich laut Martin Schulz wertvoller als Gold sind
• Beamte der Bundespolizei wurden zur Zielscheibe der aggressiven Gruppe
• Alle Angreifer sind bereits aus folgenden Gründen der Polizei bekannt:
  • mehrfache Drogendelikte
  • Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetzt
• Es wurden lediglich die folgenden weiteren Verfahren eingeleitet:
  • Beleidigung
  • Beförderungserschleichung
  • Körperverletzung
  • Widerstand gegen die Staatsgewalt
• weil alle Drei über einen festen Wohnsitz in Deutschland verfügen, befinden sich diese auch wieder auf freien Fuß

Wenn man sich die letzten drei Punkte der obigen Liste ansieht, dann fragt man sich, was noch alles passieren muss, damit die Allgemeinheit vor solchen Kriminellen geschützt wird?

Es scheint so, dass sich kein deutscher Staatsanwalt und kein Richter sich traut harte Strafen gegen muslimische Straftäter zu beantragen bzw. verhängen. Vergleicht man die muslimischen Straftätern mit Deutschen, dann glaubt man sogar eine Bevorzugung der Muslime gegenüber den Deutschen zu erkennen.

Warum werden die muslimischen Straftäter mit Samthandschuhen angefasst? Sind sie wirklich Merkels Staatsgäste?

Oder hat sich bereits eine Parallelgesellschaft entwickelt?

Kann es nicht auch sein, dass jeder Moslem, egal welcher Ethnie oder Nationalität er angehört, einem übergeordneten Familienclan angehört? Diese Familienclans können wieder teilweise Rivalen und teilweise Verbündete mit bundesweiter Vernetzung sein.

Solche Hierarchien und Strukturen ähneln jenen der Cosa Nostra und der Mafia. Diese Strukturen bestehen aus Bauern über Soldaten, Offiziere, Kapitäne, Generäle, Richter, Paschas bis hin zu Kalifen. Mit anderen Worten handelt es sich um eine komplette Parallelgesellschaft mit eigenen Beamten, Exekutive und ausführenden Organen.

Ist in diesem Fall der Druck auf die deutsche Justiz und deren Beamten nicht enorm? Es kann durch eine solcherart organisierten Kriminalität zu Bedrohungen, Einschüchterungen, Besuche an der privaten Adresse, Schulen der Kinder, u.v.a.m. von Beamten der Staatsgewalt kommen. Auch die moderaten und angeblich "normalen" Moslems unterstützen ihre kriminellen Familienmitglieder zu 100%. Wo bleibt hier für deutsche oder europäische Beamte die Möglichkeit oder auch ausreichend Spielraum gegen diese organisierte Kriminalität vorzugehen?

Netzwerke wurden bereits über die Moscheen und deren Hassprediger aufgebaut und werden auch laufend weiter verstärkt. Finanziert werden diese Moscheen meist durch saudi-arabisches Geld. Deutsch-Türken der zweiten, dritten und vierten Generation, welche komplett assimiliert wirken und sich moderat und gemäßigt geben, perfekt Deutsch sprechen und auch Alkohol trinken, sitzen bereits an sensiblen Schaltstellen, wie z.B. Telekom, Behörden, Bahn, Flughafen, Polizei und Bundeswehr. Sie werden durch ihren Glauben und den Koran geeint.

Der Koran, die Hadithe, die Sira (Biographie Mohammeds) und die Sharia sind klar und sehr deutlich. Diese Werke bieten den kompletten argumentativen Unterbau für die kriminellen Moslems um ihre Macht- und Gewaltnetzwerke aufzubauen und zu legitimieren.

1. Jeder Nicht-Moslem ist weniger wert, als ein Tier
2. Der Islam muss sich weltweit ausdehnen, durch Expansion und Eroberung
3. Die Frau ist weniger wert als der Mann.
4. Menschenrechte gelten nur für Moslems und sind der Scharia untergeordnet. (Siehe dazu: Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam)

Es schaut so aus, als die europäischen Politiker nicht aus der Kriminalgeschichte der USA und dem dort vor allem in der Zeit der Prohibition vorhandenen organisierte Verbrechen gelernt haben. Über solche kriminellen Netzwerke lassen sich im Konfliktfall mit den Sicherheitsbehörden in einer Großstadt innerhalb einer Minute mindestens 10 Mitkämpfer, innerhalb von 20 Minuten ungefähr 50 Bürgersoldaten und innerhalb von einer Stunde mindestens 250 Kämpfer organisieren. Pläne für einen wirklichen Ernstfall liegen normalerweise bei den obersten Bossen der organisierten Kriminalität vor und diese können sicherlich bis zu einer Million illegale Bewaffnete innerhalb kürzester Zeit auf die Beine bringen.

Die Politiker, Regierungen, Ministerien, Behörden und Bürger von Europas Staatengemeinschaft haben den Islam und seine Absichten weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart begriffen. Auch der angeblich gemäßigte Islam ist einer sehr gefährliche, invasive, totalitäre, menschenverachtende und schädliche Ideologie, welche niemals mit den internationalen Menschenrechten bzw. einer Demokratie zu vereinbaren ist. Dies sagen nicht nur rassistische Ausländerfeinde sondern auch kluge Mahner beim Zentralrat der Ex-Muslime in Deutschland und weitere internationale Institutionen, die sich mit dem Thema Islam auseinandersetzen.

Unter vielen anderen sind auch berühmte Islamkritiker wie

• Hamed Abdel-Samad
• Brigitte Gabriel
• Sabatina James
• Imad Karim
• Ahmad Mansour
• Dr. Wafa Sultan
• Bassam Tibi

der Meinung, dass wir kaum noch eine Chance haben und dass der Islam unnachgiebig und mit der vollsten Gewalt, die er hat, die Islamisierung weltweit vorantreibt. Dabei ist jeder Moslem davon absolut überzeugt, dass das Recht auf seiner Seite ist, denn die Moslems halten sich für die absolut übergeordnete Herrscherklasse. Erst wenn sie niemanden mehr finden, den sie beherrschen oder unterdrücken können, werden diese selbsternannten Herrscher auch ein riesiges Problem haben. Die Moslems sind nun einmal besser als die NSDAP organisiert und mit den Waffen der Neuzeit ausgestattet. Hinzu kommt noch das Internet.

Ein gutes Beispiel für perfekte misslungene Migration bietet der in Deutschland geborene, ehemalige Spiegel Korrespondent für die Türkei, ein Mann indisch-pakistanischer Abstammung mit dem Namen Hasnain Kazim. Nachdem der Mann in Deutschland geboren und aufgewachsen ist und ihm auch wegen Kritik an Erdogan die Akkreditierung als Türkeikorrespondent entzogen wurde, sollte man denken, dass er in der europäischen integriert sein soll. Laut Wikipedia soll Hasnain Kazim auch Preisträger des CNN Journalist Award 2009 und des Goldenen Kompass 2015 sein.

Umso bemerkenswert ist seine Antwort auf einen Tweet vom AfD-Vize Gauland "Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land.", was jeder als eine normale Meinungsäußerung auffassen sollte. Hasnain Kazim schrieb als Antwort:

AfD Fraktionsvorstandsmitglied und medienpolitische Sprecherin Kirsten Muster erklärte darauf hin:

Verächtlicher kann man seine Missachtung gegenüber den Deutschen, ihrer Kultur und ihrer Tradition kaum zum Ausdruck bringen. Der Journalist habe sich zwar angeblich als Privatperson geäußert, dennoch sollte sich sein Arbeitgeber, das Nachrichtenportal "Spiegel" umgehend und öffentlich von dieser respektlos-rüpelhaften Aussage distanzieren. Außerdem wäre zu überprüfen, ob es mit einer unabhängigen Berichterstattung in Einklang steht, wenn eigene Mitarbeiter unverhohlen mit der Übernahme Deutschlands und möglicherweise auch Österreichs durch Massenzuwanderung drohen und sinngemäß ankündigen, bestehende staatliche und kulturelle Strukturen zu beanspruchen. Es ist für mich offener Ausdruck mangelnder Unabhängigkeit deutscher Medien, wenn Journalisten eines so genannten "Leitmediums" ihre verquere persönliche Meinung als absoluten Maßstab setzen. Dadurch wird der gerade stattfindende politische Debatte ein Bärendienst erwiesen

Die Meinung von Kirsten Muster, dass sich Hasnain Kazim als Privatperson geäußert hat, teile ich nicht, da er grundsätzlich für seinen Arbeitgeber Werbung auf dem Twitter Konto macht. Die Häufung von Tweets mit dem Zusatz "spon.de/xxxx via @SPIEGELONLINE" ist sehr auffällig und enthält eine zusätzliche versteckte Information im Link zu @SPIEGELONLINE: data-mentioned-user-id="2834511". Somit ist es kein privates sondern ein rein geschäftliches Twitter Konto. Auch der Eigentümer der Domain spon.de, welche zur Linkkürzung verwendet wird, ist SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH&Co.KG, Ericusspitze 1, 20457 Hamburg.

Anscheinend dürfte Hasnain Kazim, aktuell als Österreich Korrespondent des Spiegels, nicht all zu viel zu tun haben und darum besinnt er sich seiner religiösen Herkunft. Somit bestätigt er, was viele schon seit längerem vermuten. Die Moslems sind mit der militärischen Eroberung von Europa stets gescheitert bzw. wurden wieder vertrieben und versuchen es jetzt mit Unterwanderung. Seine eigene Aussage in dem Tweet stellt die Ideologie des Islams auf die selbe Stufe wie die der Nationalsozialisten. Ein sogenannter Nazi, hätte natürlich sofort eine Klage wegen Wiederbetätigung am Hals. Allerdings ist der Islam nicht weniger gefährlich. Würde man den Koran, das heiligste Buch des Islams, nach den selben Maßstäben bewerten, wie man bei der Wiederbetätigung anwendet, dann müsste der Koran als Hass Propaganda verboten werden, denn er besteht mit einem Anteil von 61% Hass gegenüber den sogenannten Ungläubigen, welche im Koran auch als die schlimmsten Kreaturen bezeichnet werden.

Man kann auch im Koran eine Anleitung zur Schutzgelderpressung und Aufruf zu Gewaltanwendung und Mord finden. Selbst wenn Muslime dafür Ausreden erfinden, dann sind diese wenig glaubhaft, da sie dabei zugeben müssen, dass ihr angeblich so allmächtiger und allwissender Gott Allah eben nicht so allwissend ist und sich nicht einmal so gut gegenüber den Menschen ausdrücken kann oder konnte, dass ihn auch der Dümmste versteht.

Selbst Mustafa Kemal Atatürk, 1881 - 1938, Gründer und erster Präsident der Republik Türkei, bezeichnete den Islam mit den folgenden Worten:

Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet.

Im September 2014 und in Anspielung auf Hitlerdeutschland verglich Benjamin Netanjahu auch den Islam mit dem Nationalsozialismus:

Wir haben schon einmal Herrenvolk gehabt. Jetzt gibt es einen Meister-Glauben.

Im Prinzip hat Netanjahu Recht, denn die Nazis glaubten an das Herrenvolk und die religiösen Fundamentalisten gehen davon aus, dass sie den einzigen wahren Glauben vertreten und sie alle anderen wegen Ungläubigkeit ermorden müssen. Sie können eine Entscheidung über den wahren Glauben einfach nicht Gott selbst überlassen. Somit ernennen sie sich selbst zu Götter und Richter über Leben und Tod und der Koran gibt ihnen in ihren Augen auch noch die Rechtfertigung dafür. Dadurch kann der Koran nicht die Worte Gottes enthalten, denn ein allwissender Gott würde seine Worte sehr wohl weitaus besser wählen, um nicht missverstanden zu werden.

Laut dem türkischen Ministerpräsident Erdogan gibt es keinen "moderaten Islam", der auch manchmal "Euro-Islam" genannt wird:

Es gibt keinen moderaten oder nicht-moderaten Islam. Islam ist Islam, und damit hat es sich.

Diese Bezeichnungen (z.B. moderater Islam) sind sehr schädlich, sie sind anstößig und eine Beleidigung unserer Religion.

Natürlich muss Erdogan den moderaten Islam ablehnen, da er sonst ja zugeben müsste, das der Islam nun einmal eine gewalttätige Ideologie ist. Wenn man abgesehen davon aus dem Koran alle gewalttätigen Verse und auch den Hass Allahs auf Ungläubige entfernt, bleibt vom heiligsten Buch der Muslime nicht viel übrig bzw. könnte den kompletten Koran auf ein A4-Blatt drucken.

Auch andere Begriffe wie etwa den "Islamismus" werden von Erdogan verworfen, da diese vom Koran abweichen. Spätestens bei der Überführung eines Landes vom "Gebiet des Krieges" zur islamischen Herrschaft werden auch liberale Muslime durch die Scharia zu islam-konformem Verhalten gezwungen.

Das Beispiel von Hasnain Kazim zeigt auch, wie stark man von Menschen getäuscht werden kann. Wer nimmt denn auch schon an, dass ein an sich voll integriert wirkendender Mensch, der in Europa geboren ist und bisher auch eine erfolgreiche Karriere gehabt hat, dazu fähig ist einen solchen Tweet abzusetzen? Dieser Tweet zeigt seine und die wahren Absichten der Muslime. Es schaut ganz danach aus, als ob jeder Moslem in Europa eine wandelnde Zeitbombe ist, die nur darauf wartet aktiviert zu werden.

Wenn man davon ausgeht, dass niemals nur eine Seite für einen Konflikt schuldig ist, dann kann man auch davon ausgehen, dass die Juden einiges dazu beigetragen haben, dass es zum Holocaust gekommen ist. Beliebte Menschen lassen sich nun einmal nicht so leicht zum Sündenbock machen. Mit ihren ständigen Lügen und Forderungen, wird auch irgendwann für Muslime das Maß voll sein und es könnte zu einer Wiederholung der Geschichte kommen. Die Wurzeln Mohammeds findet man nun einmal in jüdischer Abstammung und Mohammed hat nun einmal die Religion des Islams erfunden um Macht über andere zu erlangen.

Politidioten gehen die Argumente aus. Daher soll lästige Kritik aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Wie das Internet funktioniert haben die Politiker bis heute noch nicht verstanden. Wäre es ein Wunder, diese Komiker halten sich für die Elite und erkennen nicht einmal was deren Wähler wollen. Politiker sollten eigentlich die Interessen des Volkes vertreten, aber in Deutschland glauben sie dass das Volk die Sklaven der Politiker sind. Um es ja nicht zu einem Sklavenaufstand kommen zu lassen, wollen diese Politversager die Zensur einführen.

Diese Möchtegern-Zensoren haben dabei aber nicht begriffen, dass sie sich selbst in diesem Fall über bestehende Gesetze, welche sie nicht so einfach selbst ändern können, hinwegsetzen. Es gibt nämlich den Artikel 5 im Grundgesetz und dieser sagt aus:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Abgesehen davon, dass diese Politiker nicht einmal soviel Intelligenz besitzen, dass sie gegen das Grundgesetz verstoßen, wenn sie die Meinungsfreiheit, solange niemand persönlich beleidigt wird und auch keine Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz erfolgen, behindern wollen, verstehen diese sogenannten Untermenschen anscheinend auch nicht, dass die verschiedensten und in Massen vorhandenen Kanäle des Internets kaum kontrollierbar sind. Alle Versuche, ausgenommen der massiven Abschottung, scheitern an den dezentralen Strukturen des Netzes. Jeder ist mit jedem verbunden. Damit demokratisiert das Netz die Kommunikation und es gibt keine Möglichkeit diese Verbindungen zu unterbrechen. Fällt ein Service aus oder wird auf einem Service die Zensur eingeführt, dann übernehmen 10 andere Dienste bzw. auch Privatpersonen diese Aufgaben. Was passiert bestimmt die Netzgemeinde und nicht irgendein sich permanent selbst überschätzender Großmogul.

Lediglich die Netzteilnehmer entscheiden selbst über die Beachtung und Nichtbeachtung von Meldungen und Nachrichten. Die regierenden Politiker selbst benutzen die mit Zwangsgebühren finanzierten Fernsehsender und Radiosender sowie die Presse für ihre eigene Propaganda und zur Verbreitung deren Lügen. Dies sieht man bereits an dem Fall von Trump als er die Einreise aus ein paar bestimmten Staaten für 90 Tage aussetzte. Da wurde um von den eigenen Problemen in Deutschland abzulenken eine richtige Hasspropaganda gegen Trump gestartet. Man verdrehte bewusst die Tatsachen um das gemeine Volk von der Richtigkeit der eigenen Meinung zu überzeugen. D. h. man hat bewusst und mit voller Absicht Falschmeldungen, sogenannte Fake News, in den traditionellen und regierungstreuen Medien verbreitet. Solche Schwachmatiker, welche bei Regen nicht einmal aufrecht gehen können, da ihnen sonst das Wasser in die Nase reinläuft, müssten bereits für diese Verhetzung und die Verbreitung von Falschnachrichten vor Gericht gebracht werden.

Sogar die US-Seite "Mashable", das virtuelle Fachblatt der Netzwerkbranche spottete bereits, dass Deutschland dem sozialen Netzwerk Facebook den Krieg erklärt hat. Allerdings kann Deutschland diesen Krieg, der sich ganz schnell in einen Mehrfrontenkrieg entwickeln wird, genauso wenig gewinnen, wie es Hitler möglich war den zweiten Weltkrieg zu gewinnen. Auch dem Größenwahn der deutschen "Elite" sind nun einmal ganz enge Grenzen gesetzt.

Das Internet ist nun einmal der Feind der alten Mächte. Da der Amtsschimmel normalerweise sehr träge ist, solle es wenn es, wenn die Despoten selbst betroffen sind, auf einmal schnell gehen. Darüber sind sich komischer Weise alle Parteien einig.

Komischer Weise sind es genau jene Politiker, die vergessen haben, wessen Interesse sie überhaupt zu vertreten haben. Welcher Art diese Politiker zu denken pflegen geht aus den Beispielen hervor. Eine die eigenen Wähler als "diejenigen, welche schon hier leben" bezeichnet und meint, dass sich diese den neu hinzugekommenen anzupassen haben, meint ein anderer "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben", um nur Beispiele zu nennen. Solche Aussagen haben natürlich nichts mit Demokratie zu tun. Diese sogenannten Volksvertreter wissen nicht einmal was das Wort Demokratie bedeutet und sie vertreten sicherlich nicht die Interessen des Volkes, welches es gewählt hat. Wer braucht einen solchen Abschaum von Despoten, die nicht einmal wissen, dass in einer Demokratie die Macht vom Volke ausgeht?

Es hat eher den Anschein, dass Deutschland ein Irrenhaus ist, welches von Größenwahnsinnigen regiert wird. Ist ja nicht das erste Mal. Wenn man sich zurückerinnert oder in der Geschichte nachliest, dann weis man auch wie es geendet hat und wie es auch wieder enden wird.

Das etwas am deutschen Rechtssystem nicht stimmt, geht auch aus den Plänen von Bundesjustizminister Heiko Maas hervor. Er meint, dass jemand, wer News fälscht, in den Knast gehen soll. Genauso geht jemand in die Strafanstalt, wenn er die Fernsehzwangsgebühren für die politische Propaganda nicht bezahlen kann. Auf der anderen Seite werden Vergewaltiger, sofern sie Ausländer sind, freigesprochen oder erhalten bedingte Strafen.

Auch der aus Brüssel scheidende und nach Berlin geflüchtete EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert: "Wir müssen uns vor Manipulationen des Wahlkampfs im Internet schützen – und gegen Fake News und Social Bots vorgehen". Der CSU Politiker Stephan Mayer fordert den "Straftatbestand bei Desinformationskampagnen" und findet dafür Unterstützung von Ansgar Heveling (CDU), Patrick Sensburg auch von Henning Otte (CDU).

Wer entscheidet denn darüber was wahr und was nicht wahr ist? Laut Spiegel soll ein "Abwehrzentrum gegen Desinformation" ausgerechnet im Bundespresseamt eingerichtet werden. Dies zeigt, dass den Mächtigen in Deutschland der Arsch auf Grundeis geht und darum soll auch das elementare Freiheitsversprechen des Grundgesetzes auch angetastet werden. Es ist nun einmal Freiheit andere Meinungen zu äußern und aus dem Mainstream auszubrechen. Es macht keinen Unterschied welche Technik man auch immer verwendet. Es ist immer nur die eine Freiheit und die unterscheidet sich nicht ob man sie öffentlich auf der Straße oder im Internet vertritt.

Ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht urteilte am 28. November 2011 klar zugunsten von NDP-Flugblätter:

Die Meinungsfreiheit schützt alle Meinungen, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Nicht einmal ihre Verfassungsmäßigkeit zählt.

Heiko Maas, der als Justizminister eigentlich der Hüter der Verfassung sein sollte, geht gegen die Meinungs- und Pressefreiheit und somit gegen den Artikel 5 des Grundgesetzes vor.

Auch die Meinungsäußerung im Internet ist den rechtsstaatlichen Normen unterworfen. Wer braucht denn da neue Paragrafen? Alles was die Bundesregierung über Hate Speech bis Fake News erfindet, ist nichts anderes als Hate Speech gegen die Meinungsfreiheit und um sich selbst an der Macht zu halten.

Auch Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, beklagt etwas verklemmt:

Es sei ja unbestritten, dass der öffentliche Diskurs nicht dauerhaft durch Fake News Schaden nehmen darf. Aber es darf doch nicht eine Behörde darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht.

Die deutschen Medien waren bis jetzt immer sehr unterwürfig und regierungsnah und haben lediglich die offizielle Lesart der Regierung Merkel transportiert. Dies führte dazu, dass Markus Somm, der Chefredakteur der Basler Zeitung über seine deutschen Kollegen nach dem Terroranschlag von Berlin spottete:

Rasch sprachen Kritiker von der rechten AfD von "Merkels Toten", was besonders die Journalisten sogleich als überzogene Verunglimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte. So haben Politiker die Presse gern.

Ein Höhepunkt der journalistischen Fehlleistungen waren die Vorkommnisse des Jahreswechsel 2015/16 in Köln. Während die Rundfunksender und Zeitungen noch die offiziellen Verlautbarungen von einer harmonischen Silvesternacht transportierten, wurde im Internet bereits die Realität von massenhafter Gewalt gegen Frauen geteilt. Dies war vermutlich auch die Ursache, dass sich die klassischen Medien unglaubwürdig gemacht haben und das Vertrauen ihres Publikums verloren haben.

Auch die Politik reagiert seitdem äußerst nervös auf den Widerspruch aus dem Internet. Um die Kritiker zum Schweigen zu bringen startete der Justizminister Heiko Maas sein Hate Speech Kampagne. Nachdem dies bereits ein riesen Skandal ist, soll noch einer privatrechtliche Stiftung anstelle von Gerichten beurteilen und sanktionieren. D. h. der sensible Umgang mit der Meinungsfreiheit wird privatisiert. Alleine für diese Idee wäre früher ein Minister zum Rücktritt gezwungen worden.

Facebook ist ein privates Unternehmen. Es unterliegt aber dem Willkürverbot. Allerdings erhebt Heiko Maas Willkür gegen "Rechte" zum Prinzip und daher sperrt Facebook auch willkürlich Texte von Autoren. Man wird sehen, wie Facebook in Zukunft mit Klagen umgehen wird und was passieren wird, wenn eine solche Klage für Facebook sehr teuer wird. Die amerikanischen Gericht sind mit der Schadensbewertung nicht so zimperlich wie die Europäischen.

Früher wurden sogenannte Fake News als Zeitungsente oder wenn sie sich gehäuft haben als Propaganda bezeichnet. Heute sind die deutschen Zeitungen voll von dieser Regierungspropaganda. Im Prinzip müssten deren Eigentümer und Chefredakteure permanent einen braunen Hals von der Arschkriecherei bei den Politikern haben.

Meiner Meinung nach, muss das deutsche Volk ihre Politiker in die Wüste schicken und zur direkten Demokratie wechseln. Nachdem sich die Politiker sicherlich nicht selbst abschaffen wollen, wird es wohl vermutlich ohne einer Revolution gegen die selbst ernannte Versager-Elite nicht gehen.

Die Aussage "Wer die Zeitung liest, weiß was in der Welt geschehen ist" ist schlichtweg falsch, denn er weiß nur was in der Zeitung steht und dies muss nicht unbedingt richtig sein. Diese Erkenntnis muss man auch auf die sozialen Netzwerke anwenden. Niemand und auch keine Regierung oder Zensurstelle kann einem davor bewahren, einer Falschmeldung, im Internet auch Fake News genannt, glauben zu schenken. Man braucht sich nur an die verschiedensten Widerrufe in den Printmedien erinnern und weiß gleich wie Nachrichten zustande kommen.

Sofern ein Journalist Pressemitteilungen oder die Meldungen von den Nachrichtenagenturen nicht mit Kopieren und Einfügen (Copy & Paste) direkt übernimmt und anfängt ins umformulieren, drückt er bereits seine eigene Meinung der Nachricht bzw. seine Sichtweise der Dinge dem Artikel auf. Man darf nicht vergessen, dass auch Journalisten nur Menschen sind und Menschen auch Fehler machen können. Übernimmt er mit Copy & Paste die Nachricht direkt, dann übernimmt er lediglich die Sichtweise und/oder Meinung des Erstellers der Nachricht, was wiederum ein anderer Journalist sein kann.

Somit haben wir die Journalisten, welche die Nachrichten mit besten Wissen und Gewissen erstellen, auf der einen Seite und die Politiker auf der anderen Seite.

Viele dieser Politiker haben in ihrem Größenwahn bereits jeden Bezug zur Realität verloren und sind der Meinung, dass die Gesetze für sie nicht gelten. An die Gesetze hat sich nur das gemeine Volk zu halten. Diese Politidioten haben sogar vergessen, was das Wort Demokratie bedeutet, bezeichnen sich aber selbst im Parteinamen als Demokraten.

Bei einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Dies bedeutet, dass das Volk selbst der Träger der staatlichen Gewalt ist und nicht einer Führung von oben bedarf. Um so mehr verwundert es, wenn man Aussagen wie vom NRW-CDU-Chef und Bundesvize Laschet liest, der Anfang Dezember 2016 klar und deutlich gemeint hat: "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben" (Quelle: Bayrischer Rundfunk). Sofern es sich nicht um eine Falschmeldung des Bayrischen Rundfunks handelt, dann muss sich Laschet die Frage gefallen lassen, aus welcher Nervenklinik er entsprungen ist? Weiß er denn nicht, dass Politiker die Diener des Volkes sind und nicht deren Monarchen?

Grundsätzlich gehe ich in diesem Fall nicht von einer Falschmeldung aus, da bereits ein ähnliche lautender Artikel vom 17. November 2013 auf Welt - N24 zu finden ist, in dem steht:

Die CDU lehnt Volksentscheide entschieden ab – doch der Widerstand bröckelt. Und CSU und SPD plädieren vehement für solche Befragungen. Bayerns Regierungschef Seehofer erhofft sich noch mehr Macht.

Somit kann man wirklich davon ausgehen, dass die CDU selbst, deren Mitglieder, Anhänger und Wähler, nicht ernst zu nehmen sind. Solche Despoten wollen die Elite eines Landes darstellen? Meiner bescheidenen Meinung nach benötigen diese dringend einen Schulung in Demokratie und haben in der Politik nichts zu suchen.

Nachdem es nach der Milchmädchen Rechnung solcher und auch anderer Politidioten keinen anderen Grund geben kann, warum Trump gegen Clinton die US Wahlen gewonnen hat, gab unter wachsenden Druck Facebook schließlich klein bei und kündigt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem als gemeinnützig geltenden Journalistenbüro Correctiv bekannt. Auch wenn sich Correctiv gerne als unabhängig darstellt, beweisen deren Einkommensquellen, dass es sich mehr um eine Tarnorganisation der Funke Mediengruppe handelt als um eine wirklich unabhängige Gruppe. Weiter Geldgeber sind neben der Deutschen Bank die Open Society Foundation des Putschunternehmers Georg Soros, die Bundeszentrale für politische Bildung und zahlreiche Mainstream Medien. Somit wird dieses angeblich so unabhängige Büro natürlich nicht gegen die Falschmeldungen der Gruppen vorgehen, durch welche es selbst finanziert wird. Jeder Hund weiß, dass er die Hand desjenigen, der ihn füttert, nicht beißen darf. Dies geht auch aus den Aussagen von Correctiv hervor:

Gerade bei den klassischen Pressemedien haben wir aber schon eine ziemlich gut wirkende Selbstkontrolle. Da gibt es den Presserat, in den einzelnen Häusern gibt es Ombudsmänner, Leser-Beiräte und sonstige Sachen. Jeder macht mal einen Fehler. Da würde ich grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese erprobten Instrumente der Selbstkontrolle funktionieren. Deswegen kann man sich die Arbeit an dieser Stelle wohl sparen.

Die Ansichten von Correctiv und dessen Macher David Schraven sind auch mehr als bedenklich, wie er selbst in seinem Blog, welches sich mit dem Browser Edge gar nicht öffnen lässt, schreibt:

Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in Zukunft posten darf, so wie derzeit einige Nutzer behaupten?

Antwort: Nein, das ist falsch. Zensur geht in der Regel von staatlichen Stellen aus. Wir sind uns der angesprochenen Problematik aber sehr bewusst. Wir sehen es als Gefahr, dass man Berichte, deren politische oder gesellschaftliche Haltung einem nicht passt, kritischer bewertet als andere. Aber erstens wählen wir die Artikel, die wir überprüfen, nicht beliebig aus (dies geschieht in der Testphase ausschließlich aufgrund von Meldungen von Facebook-Nutzer*innen, außerdem müssen die beanstandeten Posts eine gewisse Verbreitung erreicht haben). Zweitens, und das ist entscheidend, prüfen wir keine unliebsamen Meinungen, sondern Fakten oder Tatsachenbehauptungen.

Zensur ist und bleibt nichts anders als eine Zensur, auch wenn sie von einem privaten Dienstleister ausgeführt wird. Sie ist und bleibt ein Herrschaftswerkzeug und ist stets im Interesse der herrschenden Klasse.

Correctiv hat nicht einmal Idee wie sie die gesetzte Aufgabe mit einem gut 20-köpfigen Team überhaupt bewältigen kann. Dies hat der Journalist Paul Schreyer in seinem Heise Artikel Facebook-"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche, erschienen am 24. Jänner 2017, auch bewiesen. Es wird wohl zu einer plan- und wahllosen Löschkultur bei Facebook kommen. Vermutlich wird dann bei Correctiv auch darum gewürfelt werden ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht.

Facebook und Correctiv hat bei der Bekämpfung von Fake News ein riesiges Problem. Eine geleakte oder zu früh veröffentlichte Informationen können heute als Fake News eingestuft und ein paar Tage später sogar durch offizielle Behörden bestätigt werden. Ich selbst freue mich bereits auf die ersten Prozesse und Schadensersatzforderung nach amerikanischen Recht. Vermutlich werden diese zum Untergang auch von so großen Firmen wie Facebook führen. Menschen machen nun einmal Fehler und auch Correctiv wird von Fehlern nicht verschont bleiben. Correctiv ist ja nicht einmal in der Lage das Blog von Schraven auch unter dem Microsoft Edge Browser darzustellen. Bereits dies zeigt, dass es sich bei Schraven und seiner Gruppe um blutige Anfänger handelt und nicht um Publishing Professionisten. Auch die Argumentationskraft von Schraven macht ihn auch nicht gerade professionell. Das erste was ihm in einem Interview in Meedia über seinen Kritiker Roland Tichy einfiel, ist wörtlich

Tichy ist ein alter Mann. Das ist das Erste. ...

Ähnliche Argumente verwenden auch Kindergartenkinder, wenn ihnen momentan nichts besseres einfällt. Somit dürfte Schraven in diesem Alter in der Entwicklung stehen geblieben sein. Er scheint noch nicht begriffen zu haben, dass einem nicht das Alter oder die Jugend für etwas qualifiziert, sondern die Intelligenz, Glaubwürdigkeit und die Möglichkeiten. Hätte Schraven von allen nur etwas, dann hätte er sicherlich nicht seine Antwort mit einer solchen Fehleinschätzung und Selbstdisqualifikation begonnen, aber es dürfte bei ihm am allgemeinen üblichen Größenwahn und seinem Machthunger über Andere liegen, welche er selbst nicht unter Kontrolle halten kann.

Das Schraven selbst gerne Fake News in Umlauf bringt und somit der denkbar ungeeignetste Kandidat für die Fake News Bekämpfung ist, zeigt auch sein Twitter Account:

Natürlich haben Suggestivfragen in einer seriösen Berichterstattung nichts zu suchen. Wenn sie jemand so plump auf Twitter verbreitet, dann will er meist von etwas wesentlich wichtigerem ablenken.

Wenn man den Tweets des Wächters über die Wahrheit folgt, dann erkennt man schnell welche Gefahr Schraven bekämpfen will. Nach seiner Meinung haben die russischen Nachrichtenseiten die US Wahlen manipuliert und wollen auch Angela Merkel mit gezielter Desinformation stürzen. Er folgt somit den Mainstream Medien. Auf die Idee, dass Merkel über ihre eigenen Taten, alleinigen Entscheidungen und der Bevorzugung ihrer sogenannten Staatsgäste gegenüber den Inländern von der Bildfläche verschwinden wird, kommt er natürlich nicht. Wie könnte es auch sein? Für Schraven ist Merkel sein Gott, sein Brötchengeber und daher unfehlbar. So eine Person schimpft sich dann auch noch Journalist und will anderen etwas lehren. LOL.

Nachdem nicht sein kann was nicht sein darf, versuchen sich die Politiker mit allen Mitteln an der Macht zu halten und suchen grundsätzlich die Fehler nicht bei sich selbst, sondern bei Anderen. Dazu kommt die Aufregung um die die angeblichen Fake News, welche auf Facebook verbreitet wurden, als Ausrede gerade Recht. Diese Fake News sollen nun als Ausrede für die Zensur herhalten, damit nur Regierungspropaganda in den Medien und in den sozialen Netzwerken verbreitet werden darf. Auf die am naheliegendste Idee, dass das Volk die Lügen der Politikidioten bereits durchschaut hat, kommen sie durch ihren Tunnelblick natürlich nicht.

Auch Forscher der Universitäten Stanford und New York haben wissenschaftlich ergründet, dass diese Fake News, da sie einfach zu wenige Wähler erreichten, auf den Wahlkampf keinerlei Auswirkungen hatten.

Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen zudem, dass sich die neoliberalen Eliten kurz vorm Abgrund stehen, da sich in der Bevölkerung der Eindruck verbreitet, dass ihnen diese "Eliten" feindlich gesinnt sind.

Wie könnte es auch anders sein? Die immer größer auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich, einem immer größer werdenden Arbeitsheeres, welches zum Mindestlohn seine Dienste verrichten muss und die praktisch nicht mehr vorhandene Mittelschicht regt nun einmal die Wähler zum Nachdenken an. Die dadurch entstehende Unzufriedenheit kann auch nicht mit Zensur bekämpft werden. Dadurch erhalten aktuell auch Außenseiter, welche von der herrschenden Elite immer ausgegrenzt wurden, auch eine Chance in die Politik einzusteigen und einen Wahlkampf zu gewinnen.

Ungeachtet von den oben genannten und ähnlichen Gründen, stricken auch die Mainstream Medien und die Regierungsstellen weiter an ihren Versionen der Fake News der von Russland gehackter US Wahl. Wo bleibt hier die Verpflichtung zur Wahrheit bzw. dem Berufsethos nach besten Wissen und Gewissen zu recherchieren? Natürlich sind alle beteiligten nicht in der Lage irgendwelche Beweise für ihre eigenen Behauptungen zu präsentieren. Es reicht nun einmal nicht selbst zu wissen, dass etwas eine Fake News ist, man muss es auch begründen können und dies ist manchmal sehr arbeitsintensiv. Mit Erfahrung weiß man zwar wo man mit der Suche beginnen muss, aber meist führt nicht der erste gewählte Weg zum Ziel.

Für den Kampf gegen ausländische Propaganda hat die Europäische Kommission das East StratCom Team eingerichtet. Dieses Team soll die russische Presseorgane überwachen. In der Zusammenfassung vom 4. - 19. Jänner findet sich keine einzige deutschsprachige Fake News und die beiden englischsprachigen Fake News beziehen sich auch nicht auf Deutschland. Bei der Zusammenfassung vom 8. - 26. Jänner bezieht sich lediglich eine Fake News auf die Prozentpunkte von einer Meinungsumfrage auf Deutschland. Was von solchen Meinungsumfragen zu halten ist, sollte ja jedem mündigen Bürger bekannt sein. Meiner Meinung nach kann man eine solche Nachricht nicht einmal als Fake News einordnen, da jeder das Recht hat andere um seine Meinung zu fragen. Das Ergebnis ist nun einmal nicht einmal zufällig, da ich mit der Auswahl der Teilnehmer bereits auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann.

Eine Fake News wie das angeblich aus rassistischen Gründen erlassene Schneemannverbot in der EU stammt von einem bulgarischen Medium und ist eher als eine Satire zu betrachten. Eine solche Nachricht soll eigentlich zeigen, wie sehr man bereits im Ausland bereits über die sogenannte Elite der EU lacht. Trotzdem versucht das deutsche Merkel Propaganda Blatt Spiegel Online dies dem Kreml in die Schuhe zu schieben. Da fragt man sich natürlich wer hier die Fake News verbreitet und wer nicht.

Im Prinzip will man mit Zensur lediglich unliebsame Nachrichten aus der Welt schaffen. Welche Art von Journalismus David Schreven selbst betreibt bzw. befürwortet, geht aus einer Twitter Meldung über die Philippinen hervor:

Alleine der Satz "Auf den Philippinen lässt Präsident Duterte tausende Menschen töten". Ist eine Vorverurteilung und Beeinflussung und keine persönliche Meinung. Gegner von Duterte versuchen alles ihn mit den Morden an Drogenhändler und Drogenabhängigen in Verbindung zu bringen, aber haben es bis heute nicht geschafft einen einzigen Beweis zu erbringen. Duterte selbst war bevor er zum Präsidenten gewählt wurde, Bürgermeister von Davao und nicht wirklich ein Diplomat. Er sagt frei raus was er sich denkt und ist dadurch in der Bevölkerung sehr beliebt. Dies sollte bereits seit dem er Obama "a son of a bitch" und den Papst "a son of a whore" genannt hat, allgemein bekannt sein. Ich selbst bin seit 3 Jahren auf den Philippinen und habe natürlich so einiges mitbekommen. Natürlich verfolgt Duterte ein harte Linie gegen die Drogenkriminalität auf den Philippinen. Würde er dies nicht machen ginge es hier zu wie im ehemaligen wilden Westen. Alleine die Polizei hat laut der Statistik seit Dutertes Amtsantritt am 30. Juni 2016 2.250 Verdächtige bei Polizeieinsätzen getötet. Weitere 3.710 wurden von Unbekannten ermordet. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Philippinen mehr als 100 Millionen Einwohner haben.

Da sich wegen der vielen Toten die katholische Kirche wieder einmal einmischen musste, bekamen auch sie von Duterte eine entsprechende Antwort. Er erklärte, dass die katholische Kirche voll von Scheiße ist und alle Priester korrupt sind. Er behauptete sogar, dass er selbst während seiner Zeit als er Student an der Ateneo de Davao Universität von einem Priester missbraucht wurde. Er fügte auch hinzu dass drei seiner Kabinettsmitglieder auch ausgesagt hätten, dass sie von katholischen Priestern missbraucht wurden und dass er von sich aus zurücktreten werde, wenn dies nicht stimmen sollte. Er beschuldigte auch die Kirche, dass sie die philippinische Regierung gebeten hat, für die Autos der Priester etwas beizusteuern. Dazu meinte er wörtlich:

Sollt ihr euch nicht selbst schämen? Das ist so teuer und so viele Menschen haben nichts zu essen.

Hurensöhne, Trotteln, akzeptiert es!

Wenn man bedenkt, dass das monatliche Durchschnittseinkommen auf den Philippinen € 266 beträgt (eine Fabrikarbeiterin verdient gerade einmal € 150), dann kann man auch verstehen, dass Duterte wenig Interesse hat die Kirche mit vergleichsweise sündteuren Fahrzeugen zu sponsern. Man braucht sich auch nicht wundern, dass die Philippiner über solche harte Worte froh sind, die sich zwar ein jeder insgeheim denkt, wenn sie endlich einmal auch ausgesprochen werden. Duterte ist nun einmal kein Politiker der nur leere Versprechungen macht, er handelt auch danach.

Genau ein solche harte Haltung und Vorgangsweise lässt die Drogendealer bei Polizeieinsätzen schneller zu Waffen greifen. Auf der anderen Seite kann man es den Polizisten nicht verdenken, dass sie ihr eigenes Leben schützen. Auf den Philippinen werden nun einmal die Bürger und die Verbrechensopfer geschützt und nicht die Täter verharmlost.

Wenn im Vergleich die Lohnkosten auf den Philippinen lediglich 8% von Deutschland betragen (durchschnittliches Monatseinkommen € 3.439) und für einen Produktionsbetrieb keine 85.000 Einzelvorschriften wie in Deutschland existieren, braucht man sich nicht wundern dass Betriebe mit ihrer Produktion in solche Billiglohnländer abwandern. Dass dabei natürlich Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen ist eine natürliche Folge davon. Haben weniger Menschen ein entsprechendes Einkommen, dann kann man Mindestlohn- und Sozialhilfeempfängern auch nicht die billig im Ausland produzierten Waren teuer verkaufen und der Markt schrumpft. Somit befindet man sich in einer Abwärtsspirale bis der komplette Zusammenbruch erfolgt.

Vermutlich hat Facebook beim Background-Check von Correctiv geschlampt und wissen nicht einmal wem sie sich da ins Boot geholt haben. Es kann auch sein, dass Facebook auch nicht den Arbeitsaufwand abschätzen kann, der für eine qualitative Fake News Bekämpfung erforderlich ist. In jedem Fall sind 20 Mitarbeiter, wie die von Correctiv, für eine solche Aufgabe bei dem Aufkommen von Nachrichten viel zu wenig um nicht in eine Wahllose Löschkultur zu verfallen.

Dem User bleibt nichts anders übrig als abzuwarten oder zu anderen sozialen Netzwerken abzuwandern. Es gibt ja auch noch andere soziale Netzwerke wie Google+, LinkedIn, Twitter, VKontakte, Odoklassniki und andere. Bei der russischen Facebook Kopie VKontakte kann man auch davon ausgehen, dass sich die Russen nicht so schnell von Drohungen aus dem Westen beeindrucken lassen wie Facebook. Vielleicht erkennt Facebook nach einiger Zeit deren eigenen Fehler und stellt den Unfug der Zensur wieder ab. Bevormundung durch Zensur ist jedenfalls nicht gerade das, was sich mündige Anwender wünschen.

In Österreich gibt es ein Sprichwort: Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zur Post oder Bahn. Wenn die dich auch nicht nehmen, dann wirst halt Politiker.

Laut Welt - N24 hat bereits am 8. Februar 2014 Joachim Gauck in Indien mit den Worten "Wir haben Platz in Deutschland" um Migranten geworben!

Mit den Worten "Wir schaffen das" sprach Angela Merkel am 31. August 2015 in einer Bundespressekonferenz eine Einladung an Glücksritter und Sozialschmarotzer aus, welche sich natürlich sofort auf dem Weg nach Deutschland und Europa machten. Sie sprach auch von dringend benötigten "Facharbeitern". In Ermangelung an Intelligenz bedachte sie nicht, dass "Facharbeiter", welche sich in deren Herkunftsländern bereits ein Leben aufgebaut haben, dies nicht einfach wegwerfen um in der Fremde nochmals von vorne mühsam beginnen. So hat sich natürlich nur die unterste Gesellschaftsschicht, die "Facharbeiter" für spontane Eigentumsübertragung und Fortpflanzung und andere Kriminelle auf den Weg nach Europa gemacht. Die wirklichen Facharbeiter, welche nach den Worten Merkels ja angeblich in Deutschland so massenhaft gesucht werden, sind anscheinend zu Hause geblieben oder wie bereits im Mai/Juni 2016 under anderen die Medien Focus, Frankfurter Allgemeine, Schwäbisches Tagblatt, Spiegel Online, Welt - N24, Zeit Online berichteten, von Merkels Busenfreund Erdogan an der Ausreise gehindert.

Für diesen Flüchtlingsdeal mit der Türkei ließ sich Angela Merkel damals sogar feiern und die Rechnung dafür von der Europäischen Union bezahlen. Ein Privatunternehmer wäre für so eine Vorgangsweise und deren Folgen schon im Gefängnis gelandet. Alleine die Vorgangsweise von Frau Angela Merkel zeigt bereits, wie sie selbst tickt. Sie will natürlich zuerst die Flüchtlinge nach Brauchbaren und Unbrauchbaren aussortieren und die Unbrauchbaren dann auf den Rest der Länder der Europäischen Union verteilen. Nur leider funktioniert auf diese Weise eine Gemeinschaft nicht und Deutschland wird sich auch weiterhin selbst um seine, von einer unfähigen Politikerin, eingeladenen Gäste kümmern müssen.

Bereits am 14. Jänner 2016 berichtete n-tv in deren Artikel "Sie zahlen nicht unsere Rente" - Die Flüchtlingsdebatte muss auch wehtun:

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht die Einwanderer, die sich namhafte Ökonomen für Deutschland gewünscht hatten. Die Wissenschaftler diskutieren die Probleme ohne Tabus. Vizekanzler Gabriel weicht aus.

Alleine die Tatsache zeigt bereits, dass die Ökonomen von einer gezielten und kontrollierten Zuwanderung sprachen und nicht von offenen Grenzen, welche jeder der will passieren darf. Mangels Intelligenz und Auffassungsgabe haben dies die Politidioten nicht verstanden und haben alle Glücksritter und Zivilversager nach Deutschland eingeladen.

Wie Welt - N24 am 11. Oktober 2015 berichtete, sollte Merkel am 5. Oktober 2015 in einem Interview gegenüber der Bild Zeitung Steuererhöhungen und einen Solidaritätszuschlag zur Bewältigung der von ihr ausgelösten Flüchtlingskrise ausgeschlossen haben. Des weiteren fügte sie hinzu:

Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.

Die Wahrheit dahinter schaut leider etwas anders aus. So wird durch eine Politikerdiskussion im österreichischen Fernsehen vom 17. April 2016 offenbart, dass die Öffnung der Grenzen auf einen EU Beschluss zurückzuführen ist, wo in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Migranten nach Europa geholt werden sollen um das am Boden liegendes Sozialsystem in Europa zu retten, denn die geburtenstarken Jahrgänge stehen jetzt kurz vor deren Pensionierung und der Bevölkerungszuwachs war seitdem mit durchschnittlich 1,5 Kindern/Frau. Somit ist die Bevölkerung überaltert und immer weniger Aktive, welche in das Sozialsystem einzahlen, stehen immer mehr Personen, welche Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen, gegenüber.

Am 27.Jänner 2017 veröffentlicht die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter dem Titel "Flüchtlingskrise kostet mehr als 20 Milliarden Euro im Jahr":

Dass die große Koalition 2016 nicht nur die "schwarze Null" im Haushalt halten, sondern auch einen Überschuss machen konnte, hat sie vor allem hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen zu verdanken.

Wenn man weiter liest, dann findet man was unter einer "schwarzen Null" versteht, nämlich einen Überschuss im Haushalt von 6,2 Milliarden Euro. Des weiteren geht aus dem Bericht hervor, dass lediglich 17,5 Milliarden Euro an Zinsen für geliehenes Geld aufgewendet werden musste, aber man zum Zeitpunkt der Budgeterstellung mit 20,3 Milliarden gerechnet hat und es im Jahr 2015 noch über 21 Milliarden Euro gewesen sind. Mit anderen Worten wurde 2016 nichts oder fast nichts von der Schuldenlast, welche der deutsche Staat aufgenommen hat, zurückgezahlt. Dafür hat man aber immerhin für die Bewältigung der Flüchtlingskrise 21,7 Milliarden Euro ausgegeben, verschenkt bzw. zumindest teilweise auch Volksvermögen veruntreut.

Dass Veruntreuungen vorgekommen sind, ist aus dem Artikel der österreichischen Tageszeitung ersichtlich. Diese berichtet am 27. Jänner 2017 unter der Schlagzeile "Asylbetrug enthüllt: Frau entlassen", dass eine Mitarbeiterin des niedersächsischen Asylamtes 300 Fälle von Asylmissbrauch von Flüchtlingen, welche unter mehrfachen Identitäten bei verschiedenen Ämtern in mehreren Städten Sozialhilfe kassiert haben, aufgedeckt hat. Dass wäre an und für sich noch keine Veruntreuung von Volksvermögen, wenn nicht ihr Chef sie aufgefordert hätte, die Akten in den Keller zu räumen und darüber Stillschweigen zu bewahren. Erst als die Mitarbeiterin selbst zur Polizei ging und Anzeige erstattete kam der Fall ins rollen. Dennoch oder als Revanche weil die Mitarbeiterin "außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches" gehandelt hatte, wurde ihr Dienstvertrag nicht verlängert.

Dies ist natürlich kein Einzelfall. Auch der Berliner Attentäter Anis Amri benutzte 14 verschiedene Identitäten, wie auch der Schweizer Tagesanzeiger am 5. Jänner 2017 berichtete. Am 6. Februar 2017 wird vermutlich ein Verfahren wegen mutmaßlichem Betrug über Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz am Amtsgericht Hannover stattfinden. Der Vorwurf:

Der Angeklagte bezog als Asylbewerber seit Juli 2014 laufende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz der Stadt Osnabrück. Der Angeklagte soll im Zeitraum vom 15.06.2015 bis September 2016 unter 7 verschiedenen Alias-Identitäten in 7 Fällen weitere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in unterschiedlichen Städten in Norddeutschland bezogen haben. Insgesamt soll er auf diesem Wege etwa 21.700 EUR zu Unrecht bezogen haben. Nachdem der Vorfall bei internen Ermittlungen der Sozialämter aufgefallen war, wurde der Angeklagte bei einem erneuten Besuch des Sozialamtes festgenommen. Er sitzt seit dem 12.09.2016 in Untersuchungshaft.

Man darf sich natürlich nichts anderes erwarten, wenn man Flüchtlinge und Glücksritter einlädt und nicht einmal Maßnahmen gegen Betrug bei der Einreise vorsieht. Dass Flüchtlinge ohne Pässe oder mit gefälschten Pässen einfach und ohne erkennungsdienstliche Behandlung einreisen lässt wurde mehrfach auch von der Presse berichtet. Hier ein paar Beispiele:

• 24. September 2015 - Spiegel Online:
  Gefälschte Pässe - Alle wollen Syrer sein

• 4. Dezember 2015 - Zeit Online:
  Griechenland - Syrische Pässe kauft man am Kiosk

• 2. März 2016 - rbb24|24:
  Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen ohne Papiere nach Berlin

• 1. Juni 2016 - Kronen Zeitung:
  Gefälschte Reisepässe kofferweise in EU geschickt

• 17. September 2016 - T-Online:
  BAMF soll massenhaft gefälschte Pässe übersehen haben

• 18. September 2016 - NDR.de:
  Gefälschte Pässe in MV entdeckt

Aus Angst, dass die Lügenpropaganda der Politiker und auch Wahlversprechen, widerlegt werden könnten, will man auch die Zensur einführen, um offiziell Falschnachrichten, also für die Politiker nicht bequeme Nachrichten, schnell löschen zu können. Politiker gehen ja in ihrer Milchmädchen Rechnung ja davon aus, dass der amerikanische President Trump nur auf Grund von Fake News die Wahl gegen Clinton gewinnen konnte. Andere Gründe können ja dafür nicht in Frage kommen. Fake News können nun einmal nicht mit automatischen Filtern verhindert werden. Jede Prüfung einer Nachricht in den sozialen Netzwerken kostet Zeit. Die Politiker wollen aber unbedingt eine schnelle Löschung innerhalb von 24 Stunden und unter Strafandrohung. Dies wird lediglich zu einer wahllosen Löschkultur führen.

So meinen nach verschiedenen Quellen der Presseagenturen AFP (AFP Deutschland GmbH), Reuters und dpa (Deutsche Presse Agentur), dass Heiko Maas und Martin Schulz sogar Geld- und Gefängnisstrafen denken. Diese Politidioten denken somit, dass nur sie als Berufslügner oder auch professionelle Lügner genannt, das alleinige Recht zur Volksverarschung zu haben um sich ihre gut bezahlten Posten in der Regierung zu sichern. Sie vergessen dabei, dass sie selbst die Quelle der Falschnachrichten und Lügenpropaganda sind, welche sie mit Hilfe der Zensur als einzige Meinung zulassen möchten.

Man braucht dazu nur die oben angeführten Meldungen mit den nun folgenden Nachrichten vergleichen.

So sagte Angela Merkel, laut einem Artikel vom 18. August 2016 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass der Terror nicht durch die Flüchtlinge gekommen ist. Wie sich später herausstellte, ist Anis Amri als Flüchtling kreuz und quer durch Europa unter insgesamt 14 Identitäten gereist, aber nicht als Tourist, sondern als Flüchtling.

Noch deutlicher werden die Fake News bzw. Falschmeldungen, welche von Politikern lanciert werden, wenn man die Aussage des Finanzministers Wolfgang Schäuble aus DW vom 12. Jänner 2017 mit der Überschrift CDU schließt Steuererhöhungen nach Bundestagswahl kategorisch aus hernimmt, wo steht:

Ein Grund für die Versprechungen ist das deutliche Plus im Bundeshaushalt: Mit 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2016 verzeichnet der deutsche Staat zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will deshalb Schulden ab- und das deutsche Steuersystem grundlegend umbauen. Wirtschaft und private Haushalte sollen demnach um 15 Milliarden Euro jährlich entlastet werden.

Wenn wir die Kirche im Dorf lassen und lediglich von einem Zifferndreher beim Überschuss von 2,6 Milliarden Euro ausgehen, welche in Wirklichkeit 6,2 Milliarden Euro sind, fällt aber trotzdem auf, dass der gute Mann Schäuble etwas vor hat, wenn er den deutschen Steuerzahler um 15 Milliarden Euro jährlich entlasten will. Wenn man nur 6,2 Milliarden mehr eingenommen hat, kann man nicht auf Einnahmen in der Höhe von 15 Milliarden Euro verzichten. Damit würde man satte 9 Milliarden Verlust machen. Für eine Steuersenkung kann ich natürlich auch keine Rücklagen aufbrauchen, denn auch die gehen irgendwann einmal zu Ende. Also muss das fehlende Geld von anderer Seite kommen wieder hereinkommen. Somit kommen wir zur klassischen Umverteilung. Was auf der einen Seite als Wahlgeschenk verkauft wird muss auf der anderen Seite wieder herein kommen. Meist sind die Belastungen (Einnahmen) in der Politik weit höher als die Ausgaben.

Eine Quelle der Einnahmen soll die geplante Erhöhung der KFZ Steuer sein. Diese soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen vom 25. Jänner 2017 jedoch nur 10 Millionen Euro zusätzlich in die Staatskassen spülen, was in diesem Fall nur einen Tropfen auf den heißen Stein wäre.

Allerdings ist die KFZ-Steuer auch eine Steuer und die CDU schließt ja Steuererhöhungen kategorisch aus. Somit bleiben zur Einnahmenerhöhung nur noch andere und neue Gebühren übrig, wie zum Beispiel die Autobahnmaut und neu erfundene Steuern. Wie immer wird dem Normalbürger unter dem Strich nach solchen Konstruktionsänderungen weniger in der Tasche bleiben als davor.

Bei einem Staatsschuldenstand von 2,279 Billiarden Euro, sollte man auch nicht unbedingt an eine Steuersenkung denken, nur weil man 6,2 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet hat. 6,2 Milliarden sind nun einmal nur 0,27% der aktuellen Staatsschulden und aktuell erhöhen sich die Staatsschulden Deutschlands um € 1.556 pro Sekunde. Alternativ kann man das auch als € 93.360/Minute, € 5,6 Millionen/Stunde, € 134,4 Millionen/Tag oder € 4 Milliarden pro Monat ansehen.

Da Politiker auch Fake News verteilen, sollten man auch diese genauso bestrafen wie das Volk. Es kann nicht sein, dass Politiker permanent das Gesetz brechen und sich dafür nicht verantworten müssen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben. Gesetze sind für alle gültig und es dürfen keine Ausnahmen zugelassen werden und somit sollte man diese Politidioten genauso für deren Falschmeldungen wegsperren wie alle anderen.

Am mangelhaften Demokratieverständnis der deutschen Politiker sind natürlich nicht nur die Politiker selbst Schuld, sondern auch das deutsche Volk, welches aus Bequemlichkeit den Versprechungen der Berufslügner aus dem ehemaligen Ostblock nur all zu gerne geglaubt haben und so diese Regierung überhaupt erst möglich gemacht haben. Dieses Volk hat anscheinend bei der Wahl nicht daran gedacht, dass Personen, denen länger als die Hälfte ihres bisherigen Lebens die ehemalige DDR- und Soviet Propaganda eingeimpft wurde, während Stresssituationen immer in das alte erlernte bzw. eingeimpfte Verhaltensmuster zurückfallen. Dies liegt in der Natur des Menschen und Politiker sind dabei keine Ausnahme.

Unter der Überschrift Erkenntnisse über das Staatsversagen am Beispiel Deutschlands findet man eine Bilanz, die zu den aktuellen Missständen in Deutschland geführt haben, und auch einen Vorschlag, wie man die durch unfähige Politiker verursachten Probleme eventuell in Zukunft verhindern kann.

Einer der Gründe, warum man die bisherige Asylpolitik und ihre Befürwortung für falsch und fatal halte muss ist die ungleiche Behandlung von Inländern und Asylbewerbern.

Einerseits regt man sich zu recht über Antisemitismus, Homophobie usw. auf, wenn sie Inländern kommt, während man gleichzeitig bei anderen Personengruppen zum größte Teil über entsprechende negative Einstellungen hinwegsieht. Dies auch dann wenn diese qualitativ und quantitativ teilweise noch viel schlimmer sind.

Auch dass man annimmt, man könnte dies einfach durch irgendwelche Kurse oder persönliche Kontakte wegerziehen, wirkt ziemlich weltfremd und narzisstisch. Wäre dies möglich, dann könnte man dies auch bei den Inländern auch umfassend mit Erfolg praktizieren und es gäbe dann auch keine Nationalsozialisten, Reichsbürger und Realitätsverweigerer mehr.

Des Weiteren ist es so, dass es aufgrund einer teilweise schon krank- und wahnhaften, realitätsfernen, gefährlichen Liberalität, Übertoleranz und politischen Korrektheit, welche man auch Gutmenschentum nennen kann, ja gleichzeitig wiederum allen Leuten erlaubt und es ihnen ermöglicht, genau solche Einstellungen zu stärken und zu verfestigen, aber gleichzeitig andere Meinungen, als die der aktuellen Regierung, zensieren will. Somit hat die aktuelle Regierungsform nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. Sie nähert sich mehr und mehr einer Diktatur an und schafft in Kürze Verhältnisse, wie sie im ehemaligen Ostblock geherrscht haben. Nachdem die Politidioten ja keine persönliche Verantwortung in ihrem Amt tragen, muss man sie natürlich auch von der Macht über andere befreien.